Aufsätze - PRuF

MIP 2011 17. Jhrg. Martin Gross – Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Parteiensysteme in Bund und Ländern [...] Aufsätze
schlossen werden, die nicht-koalitionsfähige Parteien
enthalten. Nicht-koalitionsfähige Parteien
sind Gruppierungen, bei denen alle anderen im
Parlament vertretenen Parteien ein Regierungsbündnis
mit ihnen ausschließen.
Für die beiden Fälle auf Bundesebene gilt: 1966-
1969 waren CDU/CSU, SPD und FDP miteinander
koalitionsfähig; 2005-2009 wurde DIE LIN-
KE als nicht-koalitionsfähige Partei angesehen
(Jun 2007: 507). Auf Landesebene werden mit
Ausnahme der Linkspartei alle systemoppositionellen
Parteien grundsätzlich als nicht koalitionsfähig
codiert.
Bündnis 90/Die Grünen und die PDS bzw. DIE
LINKE werden ab ihren ersten Regierungsbeteiligungen
in Hessen 1985 (Grüne) und Mecklenburg-Vorpommern
1998 (Linkspartei) als koalitionsfähig
eingestuft. 7 Da DIE LINKE bisher
ausschließlich in den ostdeutschen Bundesländern
als Koalitionspartner in Erwägung gezogen
wurde und in den alten Bundesländern von allen
anderen Parteien als nicht koalitionsfähig angesehen
wird, erfolgt eine zweifache Codierung:
DIE LINKE wird in den neuen Bundesländern
ab 1998 als koalitionsfähige Partei, in den alten
Bundesländern für den gesamten Untersuchungszeitraum
als nicht-koalitionsfähige Partei eingestuft.
g) Wahlbeteiligung
Die Veränderung der Wahlbeteiligung (dWB)
des Wahlgangs zum Zeitpunkt t-1 zur Wahl zum
Zeitpunkt t wird folgendermaßen berechnet:
dWB=% Wbt- % WBt-1
7 Im Sinne der hier gewählten Definition von Nicht-Koalitionsfähigkeit,
dass alle anderen Parteien eine Koalition
mit einer Gruppierung ausschließen müssen, ist es
nicht schlüssig, Grüne und Linkspartei erst ab ihrer
zweiten Regierungsbeteiligung als koalitionsfähig einzustufen
(Spier 2010: 311). Deshalb wird auch die
Schill-Partei ab ihrer Regierungsbeteiligung in Hamburg
2001 als koalitionsfähig codiert.
h) Gewinne/Verluste der Regierungs-, Oppositions-
und außerparlamentarischen Parteien
Zum einen wird berechnet, ob die beiden Regierungsparteien
(RP) bei den Wahlen im Anschluss
an Große Koalitionen an Stimmen hinzugewinnen
können oder ob sie Verluste hinnehmen
müssen (dSRP). Zum anderen werden die
weiteren Parteien bei den Bundes- und Landtagswahlen
nach der Bildung einer Großen Koalition
den Kategorien „Oppositionspartei“ (OP) und
„außerparlamentarische Partei“ (AP) zugeordnet,
wobei der Zweitstimmenanteil der „Sonstigen“
den außerparlamentarischen Parteien zugerechnet
wird. 8 Durch diese Zuweisung kann aufgeschlüsselt
werden, ob bei den Wahlen eher die
restlichen Parlamentsparteien von Großen Koalitionen
profitieren bzw. an Stimmen verlieren
(dSOP), oder eher die Parteien, die nicht im Parlament
vertreten sind (dSAP):
dSRP=(% Sit- % Sit-1)
dSOP=(% Sit- % Sit-1)
dSAP=(% Sit- % Sit-1)
Vom Zweitstimmenanteil zum Zeitpunkt t wird
der Zweitstimmenanteil bei der vorherigen Wahl
zum Zeitpunkt t-1 subtrahiert. Das jeweilige Ergebnis
wird über alle Parteien hinweg aufsummiert.
Bei der Berechnung sind zwei wichtige Punkte
zu beachten: Erstens können einzelne Parteien
innerhalb eines Bundeslandes von Wahl zu Wahl
zwischen den beiden Kategorien „wandern“.
Beispielsweise ist die NPD bei der baden-württembergischen
Landtagswahl 1968 eine außerparlamentarische
Partei. Ihr Zweitstimmenanteil
wird mit dem Zweitstimmenanteil aus dem Jahr
1964 verglichen und zur Kalkulation von dSAP
verwendet. Durch ihren Einzug in den Landtag
1968 gelten die Rechtsextremen jedoch bei der
Landtagswahl 1972 als Oppositionspartei. Der
8 Eine Unterscheidung in Klein- und Kleinstparteien
(Haas 2007: 24, FN 14) ist für den Untersuchungszeitraum
1946-2009 nicht sinnvoll, da in der Anfangsphase
der BRD einzelne Parteien von Wahl zu Wahl zwischen
den Kategorien „wandern“ würden.
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