Aufsätze - PRuF

MIP 2011 17. Jhrg. Rezensionen
mehrheitsfähige Position zu finden. Als ein letztes
von vielen Ergebnissen aus dem vierten Kapitel
sei auf die Bedeutung der parlamentarischen
Arbeitskreise der Mehrheitsfraktionen für
die Abstimmung mit der Regierung hingewiesen:
Ein guter Kontakt mit dem einschlägigen
Arbeitskreis lohne sich für den Minister bei der
Durchführung politischer Vorhaben. Dafür komme
es nicht zuletzt auf eine transparente Tätigkeit
des Ministeriums an. Die parlamentarischen
Arbeitskreise erfüllten so die Funktion eines Instrumentes
zur Feinkontrolle der Regierungsarbeit.
Das fünfte und letzte Kapitel schließlich nimmt
die parlamentarischen Arbeitskreise und Arbeitsgruppen
unter genaue Beobachtung. Es wird eingeleitet
mit einer lesenswerten Beschreibung der
Entwicklung und gegenwärtigen Struktur sowie
der Arbeitsorganisation dieser Gremien in den
verschiedenen Fraktionen. Wichtig ist der Hinweis
Schönes auf die große politische Bedeutung
der Arbeitskreise, die daraus resultiere, dass die
jeweilige Fraktion sich im Regelfall die Haltung
des Arbeitskreises zu bestimmten Sachfragen zu
eigen mache. Diese Bedeutung der Arbeitskreise
tritt noch deutlicher hervor, wenn man sich bewusst
mache, dass es die Regierungsmehrheit in
den parlamentarischen Ausschüssen in aller Regel
vermeiden wird, die innerhalb der eigenen
Reihen hergestellten Kompromisse wieder aufzuschnüren.
In seinem Fazit schließlich bringt Schöne die
vielfältigen Einzelergebnisse seiner Arbeit auf
den Begriff der „fragmentierten Expertenkultur“.
In einer Expertenkultur kann es angesichts der
gewaltigen Themenvielfalt parlamentarischer
Tätigkeit für einzelne Sachgebiete nur wenige
Experten geben. Die Ausdifferenzierung verschiedener
Politikfelder führe, so Schöne, zu einer
arbeitsteiligen Organisation von Parlament
und Fraktionen, in der alle Parlamentarier Verantwortung
für einzelne Politikbereiche tragen.
Insbesondere die Fraktionen seien daher auf die
Kompetenz und Motivation ihrer einzelnen Mitglieder
angewiesen. Die komplexe Massengesellschaft
führt demnach innerhalb der Parlamente
zu einem Bedeutungsgewinn des einzelnen
Abgeordneten.
„Alltag im Parlament“ besticht insgesamt durch
die große Fülle interessanter Detailbeobachtungen,
die dem Leser ein plastisches Bild parlamentarischer
Arbeit vermittelt. Die Einzelergebnisse
bleiben jedoch nicht vereinzelt, sondern
werden geordnet, in einen Zusammenhang gebracht
und so für die Entdeckung von Regeln
parlamentarischer Tätigkeit fruchtbar gemacht.
Die Begrenzung auf zwei untersuchte Parlamente
stellt dabei allerdings eine mögliche Einschränkung
der Verallgemeinerungsfähigkeit der
gewonnenen Erkenntnisse dar, deren Ausmaß
ohne weitere Untersuchungen gleichen Zuschnitts
schwer zu beurteilen ist. Dennoch,
Schönes Werk ist äußerst lesenswert und in weiten
Teilen – für eine Habilitationsschrift nicht
unbedingt typisch – auch mit Vergnügen zu lesen.
Dr. Sebastian Roßner, M.A.
Ulrich Sieberer: Parlamente als Wahlorgane
- Parlamentarische Wahlbefugnisse und ihre
Nutzung in 25 europäischen Demokratien,
Nomos, Baden-Baden 2010, 326 S., ISBN 978-
3-8329-5250-1, 39 €.
Im Mittelpunkt der politikwissenschaftlichen
Dissertation von Ulrich Sieberer steht die Wahlfunktion
von Parlamenten. Hier wiederum bildet
die wichtigste Wahl, nämlich diejenige der Regierung,
das Zentrum. Das Buch untersucht die
Wahlfunktion von Parlamenten in einem Vergleich
über 25 europäischen Staaten, die dem
Typus der parlamentarischen Demokratie angehören.
Zunächst steckt Sieberer in der Einleitung und in
Teil I seines Buches den theoretischen Rahmen
der Arbeit ab. Er geht dabei von drei Anforderungen
aus, die ein solcher Rahmen erfüllen müsse:
Akteurszentriertheit, Einbindung des Parlaments
in ein Modell des gesamten politischen Entscheidungsprozesses
sowie Berücksichtigung der zentralen
Rolle der politischen Parteien und damit der
innerparlamentarischen Konfliktlinien zwischen
Regierungs- und Oppositionsparteien.
Diese Forderungen sieht Sieberer am besten erfüllt
durch die Wahl eines delegationstheoreti-
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