Aufsätze - PRuF

Rezensionen MIP 2011 17. Jhrg.
Parlamentsarbeit werde also aus Wissensbeständen
und Einstellungen ebenso wie aus Handlungen
konstruiert. Die Handlungen können dabei
auf der Herstellungsebene formelle oder informelle
sein. Daneben stehe die Darstellungsebene,
auf welcher symbolisch gehandelt werde, da
es hier um die Inszenierung politischer Entscheidungen
für die Öffentlichkeit gehe. Daraus gewinnt
Schöne ein Bündel von Fragen, welches
die Untersuchung im Weiteren leiten soll. Dabei
lassen sich vier Felder unterscheiden: Wahrnehmungen
der Abgeordneten von Parlament und
parlamentarische Arbeit; Alltagsarbeit in Parlament
und Gremien; Techniken der Abgeordneten
zur Selbstdarstellung und Durchsetzung politischer
Ziele; verschiedene Schwerpunkte der parlamentarischen
Arbeit unterschiedlicher Abgeordnetengruppen
(Dauer der Parlamentszugehörigkeit,
Fraktionszugehörigkeit, Führungsfunktionen).
Das zweite Kapitel widmet sich methodischen
Problemen und begründet die Kombination qualitativer
Interviews mit der beobachtenden Teilnahme
sowie die Auswahl der Stichprobe (Deutscher
Bundestag, Sächsischer Landtag). Die methodologischen
Ausführungen, insbesondere zur
teilnehmenden Beobachtung, geben dabei auch
einen Einblick in die bisweilen mühsame Praxis
der Forscher, so etwa, wenn vom „Müdigkeitsbias“
der Beobachter von Gremiensitzungen die
Rede ist, der dazu führe, dass die Beobachtungsprotokolle
zum Ende mehrstündiger Sitzungen
hin immer dünner und lückenhafter werden.
Aufschlussreich sind auch die Ausführungen zur
teilweise EDV-gestützten Auswertung des insgesamt
4200 Seiten starken Interviewmaterials.
Im dritten Kapitel, das sich den Wissensbeständen
und Vorstellungen der Abgeordneten von
der Parlamentsarbeit widmet, wird zunächst der
zeitliche Rahmen der Abgeordnetentätigkeit dargestellt.
Erwartungsgemäß dominieren in beiden
untersuchten Parlamenten Gremientermine die
Arbeit der Parlamentarier. Die recht hohe Detailschärfe
der Studie fördert aber auch interessante
Unterschiede zu Tage: So ist, anders als im Bundestag,
im Sächsischen Landtag die Öffentlichkeitsarbeit
weitgehend den Fraktionsführungen
vorbehalten. Dies mag damit zusammenhängen,
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daß – wie Schöne ausführt – die Landtagsabgeordneten
nur Mittel für einen Mitarbeiter erhalten
und diesen meist in ihrem Wahlkreisbüro
einsetzen. Für das Büro im Landtag bleiben daher
meist nur der Abgeordnete selbst und die
Fraktionsmitarbeiter. Interessant ist, daß die zeitliche
Dominanz der Gremientätigkeit sich offenbar
auch in der Wahrnehmung der Abgeordneten
vom Parlament widerspiegelt: Das Parlament
werde als Arbeitsplatz wahrgenommen, an dem
die Abgeordneten spezifische Aufgaben zu erledigen
haben, die sich aus einer hochgradig arbeitsteiligen
Organisation ergeben, welche vor
allem der Verabschiedung von Gesetzen dient.
Die interne Funktionslogik des Parlaments als
Gesetzgebungsmaschine dominiere dabei gegenüber
anderen, symbolischen oder kommunikativen
Aufgaben des Parlaments. Stark empfunden
werde von Abgeordneten, als Folge der arbeitsteiligen
Organisation, der thematische Spezialisierungsdruck.
Ideologische Orientierungen
scheinen dagegen von geringerer Bedeutung zu
sein. Dazu passe auch, daß die eigene Fraktion
vor allem als Ort teilweise intensiver persönlicher
Konkurrenz wahrgenommen wird und nicht
als homogene Gruppe politisch Gleichgesinnter.
Aus dem vierten Kapitel, welches sich mit den
Verhaltensweisen im Parlamentsalltag auseinandersetzt,
sei als ein Ergebnis hervorgehoben,
dass innerhalb der Gremien, deren Arbeit untersucht
wurde, die Sachkunde des Abgeordneten
für seine politische Durchsetzungsfähigkeit eine
wesentlich größere Rolle zu spielen scheine, als
bisher angenommen. Damit korrespondiere auch
die große Sorgfalt, welche auch von Oppositionsfraktionen
wegen des Öffentlichkeitsbezuges
etwa auf die Formulierung von Gesetzgebungsvorschlägen
verwendet werde, obwohl sie wegen
der Mehrheitsverhältnisse ohnedies ohne Aussicht
auf Erfolg sind. Auch die Kontaktnetze der
Parlamentarier gehen, so Schöne, von ihrer fachpolitischen
Spezialisierung aus. Ein weiterer
wichtiger Ertrag des vierten Kapitels ist die Beschreibung
und Analyse von Techniken der
Mehrheitsfindung innerhalb von Gremien. Eindrucksvoll
wird beschrieben, welch enormer Gesprächsaufwand
getrieben wird, um im Wege
des Kompromisses eine konsens- oder jedenfalls