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MIP 2011 17. Jhrg. Martin Gross – Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Parteiensysteme in Bund und Ländern [...] Aufsätze
Auswirkungen Großer Koalitionen
auf die Parteiensysteme in Bund
und Ländern zwischen 1946 und
2009
Martin Gross, M.A. *
I. Einleitung
1966 erhitzte die Bildung der ersten Großen Koalition
aus CDU/CSU und SPD auf Bundesebene
die Gemüter der interessierten Öffentlichkeit. Es
wurde befürchtet, dass eine Abwanderung der
Wähler an die politischen Ränder (oder ins „Lager“
der Nichtwähler) unweigerlich eine Destabilisierung
des Parteiensystems zur Folge hätte
und die gesamte parlamentarische Demokratie
schwer beschädigt werden würde. 2005, bei der
Neuauflage des schwarz-roten Regierungsbündnisses,
fiel die Kritik an dieser Regierungskonstellation
zwar im Ton deutlich gemäßigter aus;
dennoch wurde erneut vor einer Stärkung der politischen
Ränder und einer damit einhergehenden
zunehmenden Fragmentierung, Segmentierung
und Polarisierung des Parteiensystems gewarnt. 1
Trotz zahlreicher Großer Koalitionen in den
Bundesländern wurden die Auswirkungen
schwarz-roter Koalitionen auf die einzelnen Länderparteiensysteme
kaum untersucht. Einzig
Haas (2007) nimmt dies, teilweise aufbauend auf
Barthel (1971), für den Zeitraum ab 1990 in den
Blick und konstatiert, dass die Auswirkungen
schwarz-roter Regierungsbündnisse auf die jeweiligen
Länderparteiensysteme „nur in den wenigsten
Fällen als schwerwiegend bezeichne[t]“
(Haas 2007: 26) werden könnten.
* Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand
am Institut für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität
Jena. Der Aufsatz fasst die
Ergebnisse einer Studie zu diesem Thema zusammen,
die der Autor im September 2010 als Masterarbeit am
Institut für Politikwissenschaft an der Universität Jena
eingereicht hat.
1 Zu den Argumenten, die im Laufe der Jahre für und gegen
die Bildung Großer Koalitionen vorgebracht wurden,
vgl. u.a. Decker (2007), Kaltefleiter (1967), Knorr
(1974, 1975), März (2007), Rummel (1969), Schneider
(1968, 1969).
Im vorliegenden Beitrag wird der Untersuchungszeitraum
erweitert und umfasst die Jahre
1946-2009. Dies ermöglicht die Einbeziehung
der schwarz-roten Landesregierungen vor 1990.
Darüber hinaus kann auf diese Weise ein Vergleich
zwischen den CDU/CSU-SPD-Regierungen
auf Bundesebene gezogen werden.
Neben der Bestimmung der Fallzahl werden in
Abschnitt II einzelne Indikatoren operationalisiert,
die über die (möglichen) Auswirkungen
Großer Koalitionen auf Parteiensysteme Aufschluss
geben sollen. Abschnitt III beschreibt die
Veränderungen der einzelnen Indikatoren im direkten
Anschluss an schwarz-rote Regierungsbündnisse
auf Basis der vom Statistischen Bundesamt
und den Statistischen Landesämtern veröffentlichten
aggregierten Wahlergebnisse. Die
in Abschnitt IV präsentierten Ergebnisse zeigen,
dass die Auswirkungen Großer Koalitionen auf
Bundes- und Landesebene auf die Parteiensystemeigenschaften
vor allem die Entwicklungstrends
der Parteiensysteme widerspiegeln. Allerdings
lässt sich nachweisen, dass die Gleichzeitigkeit
von schwarz-roten Regierungsbündnissen
auf Bundes- und Landesebene die Auswirkungen
Großer Koalitionen auf einzelne dieser Parteiensystemeigenschaften
verstärkt. Eine abschließende
Betrachtung der Ergebnisse erfolgt in Abschnitt
V.
II. Operationalisierung
1. Anzahl der Großen Koalitionen
Der Beginn einer Großen Koalition wird auf den
Wahltag festgesetzt, auch wenn sich die Regierungsbildung
noch einige Wochen hinziehen
kann. Bei einer Koalitionsbildung während der
Legislaturperiode wird für die Berechnung der
Indikatoren diejenige Wahl betrachtet, die zu
Beginn der Legislaturperiode stattfand. Das
Ende der Großen Koalition ist entweder durch
Neuwahlen oder durch reguläre Bundes- bzw.
Landtagswahlen bestimmt. Die schwarz-rote Koalition
kann jedoch anschließend wieder gebildet
werden und wird dann erneut gezählt. Es ist unerheblich,
ob während der Legislaturperiode ein
neuer Regierungschef gewählt wurde, da sich die
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