Verhandlungsschrift über die 27. Sitzung des ... - Gemeinde Neuhofen
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Das Projekt Biomasseanlage wurde zur Genehmigung beim Amt der OÖ. Lan<strong>des</strong>regierung eingereicht.<br />
d) Kommunales Immobilienmanagement<br />
Erste Ergebnisse der Untersuchung der Firma p u. p Facilitymanagement liegen vor. Diese werden<br />
an <strong>die</strong> Fraktionen weitergeleitet.<br />
e) Ablagerungen im Kanal<br />
Der Bürgermeister zeigt Fotos, auf denen zu sehen ist, welche Ablagerungen aus dem Kanal entfernt<br />
wurden, <strong>die</strong> durch <strong>die</strong> Entsorgung von Beton entstanden sind.<br />
f) Abgang im ordentlichen Haushalt<br />
Wir werden von Seiten der Abteilung <strong>Gemeinde</strong>n ersucht, alle Möglichkeiten zu ergreifen, <strong>die</strong><br />
zu einer Reduzierung <strong>des</strong> Abganges führen. Vor allem hat <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>die</strong> nach derzeitigem<br />
Stand zu erwartenden Mehreinnahmen bei den Ertragsanteilen nicht für zusätzliche Ausgaben,<br />
sondern zum Abbau <strong>des</strong> veranschlagten Abganges im ordentlichen Haushalt zu verwenden. Es<br />
wird uns mitgeteilt, dass ein Großteil der <strong>Gemeinde</strong>n, <strong>die</strong> bereits für das Jahr 2006 eine Aufforderung<br />
zur Reduzierung <strong>des</strong> Abgangs im ordentlichen Haushalt erhielten, entsprechend positiv<br />
reagiert hat. Bei jenen <strong>Gemeinde</strong>n, <strong>die</strong> <strong>die</strong>se Aufforderung nicht beachtet haben, wird <strong>die</strong>s bei<br />
der Bemessung von Bedarfszuweisungsmitteln für den Ausgleich <strong>des</strong> ordentlichen Haushalts<br />
entsprechend berücksichtigt werden. Es wird <strong>die</strong>se Vorgangsweise auch bei den Rechnungsabschlüssen<br />
2007 angewandt. Außerdem werden wird darauf hingewiesen, dass <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> vor<br />
Abschluss von Leasingverträgen bzw. leasingähnlichen Verpflichtungen auch für Mobilien ausnahmslos<br />
<strong>die</strong> Zustimmung der <strong>Gemeinde</strong>aufsicht einzuholen hat.<br />
g) Orts – Bus - Konzept<br />
Der Beschluss, dass sich <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuhofen</strong> an dem Projekt „Ortsbus <strong>Neuhofen</strong> – Kematen<br />
– Piberbach“ beteiligt, wurde im <strong>Gemeinde</strong>vorstand gefasst. Der Auftrag für das ÖV-Konzept<br />
wurde nun vom Land Oberösterreich genehmigt und in Auftrag gegeben. Zwei Drittel der Kosten<br />
werden vom Land Oberösterreich getragen, ein Drittel wird auf <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong>n aufgeteilt.<br />
h) Bericht aus dem Ausschuss für Soziales und Generationen<br />
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