Verhandlungsschrift über die 16. Sitzung des ... - Gemeinde Neuhofen
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Vorsitzender:<br />
Ich eröffne <strong>die</strong> heutige <strong>16.</strong> <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung <strong>die</strong>ser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen <strong>die</strong> Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) <strong>die</strong> Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) <strong>die</strong> Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:<br />
Punkt 6 wird abgesetzt. Die Berufungen wurden widerrufen.<br />
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor:<br />
�Verleihung <strong>des</strong> Ehrenzeichens in Gold an Herrn Josef Oberhuber�<br />
Beschluss: Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist einhellig mit der Aufnahme <strong>die</strong>ses Punktes in <strong>die</strong> Tagesordnung<br />
einverstanden. Dieser wird am Schluss der <strong>Sitzung</strong> vor Allfälligem behandelt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass <strong>über</strong> alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
Ich gehe nun zur Tagesordnung <strong>über</strong>:<br />
Tagesordnung<br />
Punkt 1) Berichte <strong>des</strong> Bürgermeisters und der Ausschussobleute<br />
Punkt 2) Erlassung einer Kanalordnung<br />
Punkt 3) Beratung und Genehmigung <strong>des</strong> Nachtragsvoranschlages 2005<br />
Punkt 4) Abänderung der Kanalgebührenordnung ab 1.1.2006<br />
Punkt 5) Dienstpostenplan 2006 � Genehmigung<br />
Punkt 6) Müller Marian � Berufung gegen <strong>die</strong> Kanalanschluss- bzw. Kanalbenützungsgebühr abgesetzt<br />
Punkt 7) Bildung einer KEG<br />
Punkt 8) Ankauf <strong>des</strong> ehemaligen Bezirksgerichtsgebäu<strong>des</strong> - Grundsatzbeschluss<br />
Punkt 9) Örtliche Raumordnungsverfahren<br />
a) Änderung <strong>des</strong> Flächenwidmungsplanes Nr. 4.53 und <strong>des</strong> ÖEK Nr. 1.5<br />
SPAR Kremstalstraße, Wohngebiet in Kerngebiet, Grundsatzbeschluss<br />
b) Neuplanungsgebiet Piberbacher Austraße<br />
2. Verlängerung der Verordnung vom 4.11.2002 um ein weiteres Jahr<br />
Punkt 10) Antrag der FPÖ-Fraktion � Energiekostenzuschuss für sozial Bedürftige<br />
Punkt 11) Verleihung <strong>des</strong> Ehrenzeichens in Gold an Herrn Josef Oberhuber<br />
Punkt 12) Allfälliges<br />
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