Verhandlungsschrift über die 16. Sitzung des ... - Gemeinde Neuhofen

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Punkt 5) Änderung des Dienstpostenplanes Bei Dienstpostenplan gibt es folgende Wünsche bzw. Abänderungen aufgrund personeller Umbesetzungen und Änderungen. Forster Natascha � neue Einstufung GD 13 durch Versetzung Brunnbauer Gerhard � neue Einstufung C V infolge Vorrückung Zerbes Anita � neue Einstufung GD 15 infolge Umreihung Wagenleithner Maria � neue Einstufung GD 18 infolge Versetzung ein unbesetzter Dienstposten GD 19 für die Allgemeine Verwaltung ein Dienstposten Bauhof GD 19 � neu geschaffen ein Dienstposten in der Schule � Reinigungskraft GD 25 � neu geschaffen Eventuell ist die Option offen, dass ein 3. Posten GD 13 geschaffen wird, wenn das Organisationsschema umgestellt wird. Die ÖVP-Fraktion kritisiert, dass ein Dienstposten ausgeschrieben wurde, der tatsächlich bereits durch eine Neuaufnahme besetzt wurde. Im Prüfbericht ist angeführt, dass nur zwei GD 13- Posten genehmigt werden. Der Bürgermeister führt zur Neuaufnahme aus, dass er die befristete Aufnahme aus sozialen Gründen vorgenommen hat. Es wurde dafür kein neuer Dienstposten geschaffen. Vor der unbefristeten Aufnahme wird der Personalbeirat eine Objektivierung durchführen. Der Gemeinderat vereinbart, dass die Option, dass ein 3. GD 13 Posten geschaffen wird, gestrichen wird. Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Dienstpostenplan zu genehmigen: Name der Bediensteten Einstufung GD MITTERBAUR Willibald B VII 9 FORSTER Natascha 13 WEBER ING. Manfred B VI 13 SCHMIDT Helga CV 16 BRUNBAUR Gerhard C V 16 BRUNNBAUER Christine 16 ZERBES Anita 15 KÖTTSTORFER Hubert VBIc 17 EMRICH Sonja Elfriede VBI c 17 WAGENLEITHNER Maria 18 DREER Sieglinde 18 STEINMAßL Angelika VB Id 19 NEUDECKER Margareta 20 WURZENBERGER Christa VBId 21 WURZER Helmut VB II p1 19 SCHIERL Thomas VB II p2 19 HOLZER Günther VB II p1 18 AUMÜLLER Gottfried VB II p3 19 10
LEHNER Franz VB II p3 19 Lichtmannegger Patrick 19 Dzambo Muhamed 19 Schimpfhuber Josef 23 SAIDNADER Ernst VB II p3 21 WURZER Ernestine VB II p4 25 GRATZL Rudolf VB II p2 21 GULD Brigitta VB II p5 25 BEBER Margarete VBIIp5 25 Brunner Christine VBI p5 25 MÖRTENHUBER Renate VBIIp5 25 MÜHLSTEIN Elfriede VB II p5 25 GRATZL Klaudia 25 KRENMAYR Gerlinde VB II p5 25 STADLER Maria VB II p5 25 GAßNER Ulrike 25 GIGLMAYER Susanne VB II p5 25 ZERBES Gertrude VB II p5 25 FISCHER Veronika 19 ALBERNDORFER Sieglinde VB II p3 22 KUREVIJA Visna 22 Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 7) Bildung einer KEG Das KEG-Modell als aktuelles Finanzierungsinstrument für Immobilieninvestitionen: 1. Verfahrensschritte: � Gemeinde entscheidet über Investition Bedarfserhebung unter Bürgerbeteiligung, Erstellung eines Raum- und Funktionsprogrammes, Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung, Fassung eines Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates; � Technische Planung Wahl des Vergabeverfahrens, Vergabe von Planungsleistungen bis zur Erstellung eines Vorentwurfs und einer Kostenschätzung; � Kostendämpfungsverfahren zur exakten Beurteilung des tatsächlichen technischen Umfanges und zur Feststellung des Investitionskostenrahmens; � Finanzierungsplanung Darstellung von Eigenmitteln, Bedarfszuweisungsmitteln, Landeszuschüssen, sonstigen außerordentlichen Mitteln, Subventionen, Spenden, Fördermitteln der EU und notwendiger Fremd- 11
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