05-03-12 A-Haftbedingungen - PRO Asyl 1 Quartal.xlsx

1. Formalien
Adresse
JVA Frankfurt I
Obere Kreuzäckerstr. 6
60435 Frankfurt/ Main
Tel.: 069/ 1367-1800
Polizeigewahrsam
Berlin-Köpenick
Grünauer Str. 140
12557 Berlin
Tel.: 030/ 4664988211
JVA Büren
Stöckerbusch 1
33142 Büren
Tel.: 02951/ 971-0
JVA Goldlauter
Zellaer Str. 154
98528 Suhl-Goldlauter
Tel.: 03681/ 493-0
JVA Leipzig mit Krankenhaus
Leinestr. 111
04279 Leipzig
Tel.: 0341/ 86390
JVA Nürnberg
Mannerstr. 6
90429 Nürnberg
Tel.: 0911/ 321-02
Bundesland Hessen Berlin Nordrhein-Westfalen Thüringen Sachsen Bayern
Aufsichtsbehörde
Hessisches Ministerium der
Justiz für Ingetration und Europa
Senat für Inneres und
Sport
Justizministerium, in Amtshilfe
für das Innenministerium
Innenministerium
Sächsisches Staatsministerium der
Justiz und für Europa
Vollzugsform Polizeigewahrsam Justizvollzug Justizvollzug Justizvollzug Justizvollzug
Plätze maximal
(Frauen / Männer)
2. Wachpersonal
Bewachung: (in Vollzeitarbeitsverhältnissen
gerechnet, Beamte/
Angestelte/ privater
Sicherheitsdienst)
Beamte / privater Wachdienst Beamte
Zahlenverhältnis
Frauen /Männer
Welche Sprachen werden
gesprochen ?
3. Gefangene
(Zahlen bezogen auf 2009 o. 2010)
Wie viele Gefangene im Jahr ?
564 Haftplätze insgesamt, davon
42 Haftplätze für die
Abschiebungshaft
Nur Männer
Türkisch, Arabisch, Italinenisch,
Spanisch, Französisch,
Griechisch, Englisch, Russisch,
Polnisch
2010: 329 Personen (in der seit
dem 19.08.2011 geschlossenen
Abschiebungshaft in Offenbach)
214 Plätze für Männer und
Frauen
Polizeibeamte und
Polizeiangestellte
Zwischen 5 - 10 % weibl.
Bedienstete
Deutsch, Englisch und
Vietnamesisch
2009: ca. 1000 Personen
2010: ca. 700 Personen
2011: ca. 560 Personen
384 Plätze Jugendliche/
Männer ab 16 Jahren. Davon
ca. 80 Plätze für Frauen
Beamte und privater
Wachdienst
Nach Bedarf (insgesamt
Plätze für 332 Gefangene)
Insgesamt 148 Beamte und
Angestellte im öffentlichen
Dienst
31 Plätze nur für Männer 19 Plätze für Männer
Beamte und Angestellte
65 Justizvollzugsbedienstete,
90 zivile Mitarbeiter eines
privaten Sicherheitsdienstes,
1 Arzt, 4 Krankenpfleger, 2
100 % öffentlicher Dienst
Seelsorger, 1 Sozialarbeiter, 1
Sozialbetreuer, 1 Psycho-loge,
18 Verwaltungskräfte, 6 Kräfte
technischer Dienst
100 % öffentlicher Dienst Beamte
Gewahrsamseinrichtung für
Ausreisepflichtige
Konrad-Adenauer-Str. 51
55218 Ingelheim
Tel.: 06132/ 7807-0
Rheinland-Pfalz und
Saarland
JVA Mannheim
Abschiebungshaftanstalt
Herzogenriedstr.109
68196 Mannheim
Tel: 0621/ 398-0
Baden-Württemberg
Innenministerium Integrationsministerium Justizministerium
Gesonderte
Abschiebungshaftanstalt,
Rechtsgrundlage
Landesaufnahmegesetzt
152 Plätze, Männer und
Frauen
Landesbedienstete und
private Sicherheitsfirma
Landesbedienstete und
private Sicherheitsfirma
Eigenständige A-Haft innerhalb
der JVA, eingebettet in das
JVA System
65 Plätze für Männer
Unbekannt ca. 1 Frau / 5 Männer Unbekannt Unbekannt Unbekannt Nur Männer Nur Frauen
Knapp 2500 Personen, derzeit
(01/ 12): 130 Männer und 20
Frauen
Zahlen Männer / Frauen Ca. 10 % Frauen Männer und Frauen
Zahlen Minderjährige Ganz wenige
Nationalitäten/
Hauptherkunftsländer
etwa 60 verschiedene Nationen
Vietnam, arabische
Länder, ehem. GUS,
Afrika, ehem Jugoslawien,
Türkei
2010 offiziell 1, tatsächlich
wahrscheinlich mehr
Deutsch, Englisch,
Französisch, Russisch,
Tschechisch
2009: 36 Personen
2010: 23 (bis26.8.2010)
Deutsch Deutsch/ Englisch
5 - 10 Gefangene gleichzeitig
2009 : 1934 Hafttage
2010 : 2137 Hafttage
Nur Männer
2010: 2 Hafttage Frau im
Krankenhaus
2009: 140 Personen
2010: 117 Personen
Nur Männer
Englisch, Französisch,
Arabisch, Russisch
2009: 322 Personen
Männer und sehr wenig
Frauen
Nein Sehr wenige (1 - 2 pro Jahr)
2010: Vietnam :9
Algerien und Kosovo : 2
andere jeweils 1
Vietnam, Russland, Maghreb
Afghanistan, Irak, Iran,
Maghreb, Westafrika,
ehemalige GUS
JVA Chemnitz
Reichenhainer Str. 236
09125 Chemnitz
Tel.: 0371/ 52950
Sachsen, Sachsen-Anhalt
und Thüringen
Sächsisches
Staatsministerium der Justiz
und für Europa
JVA, Vollstreckungsplan
des Freisttaates Sachsen.
Plätze für weibliche
Gefangene aus den oben
genannten Bundesländern
im geschlossenen Vollzug:
max.175 Personen
JVA München
Stadelheimer Str. 12
81549 München
Tel: 089/ 69922-0
JVA Dresden
Hammerweg 30
01127 Dresden
Tel.: 0351/ 21030
Zentrale Abschiebehaft
Aufnahmeeinrichtung
Ausländerbehörde Poststr. 72
15890 Eisenhüttenstadt
Tel.: 03364/ 4270
JVA Hamburg-Billwerder
Dweerlandweg 100
22113 Hamburg
Tel.: 040/ 428878-9
Polizeigewahrsam Bremen BP 13/
Abschiebungshaft
In der Vahr 76
28329 Bremen
Bayern Sachsen Brandenburg Hamburg Bremen
Innenministerium Justizministerium
Justizvollzug in Amtshilfe Justizvollzugsanstalt
ca 70 Plätze für Männer auf
spez A-Haft-Etage, Frauen in
Frauenanstalt (zus. mit U-
Häftlingen), Jugendliche auf
Jugendabt. (zus. mit U-
Häftlingen),
JVA-Beamte JVA-Beamte und -Angestellte Beamte
So gut wie nur Deutsch, kaum
Englisch. Regemäßig werden
Gefangene als Sprachmittler
eingesetzt
2010: 430 Personen,
durchschnittliche Belegung
geschätzt: etwa 35 Personen
Nur Männer Nur Frauen
Es gibt eine JVA Anordnung,
dass keine Minderjährigen
inhaftiert werden sollen.
Alterseinschätzung durch RP
Karlsruhe
Maghreb, Subsahara-Afrika,
Russland, China
ca 1 zu 8 auf spez A-Haft-
Etage
haupts. Englisch, im Einzelfall
Hinzuziehung von Kollegen
anderer Abt. (Russ.,
Rumänisch, Chinesisch)
25 Plätze für Männer. Die
hier dargestellten Angaben
beziehen sich auf das Jahr
2010. Seit Mai 2011 werden
in Dresden nur noch Männer
inhaftiert.
http://www.justiz.sachsen.de
/jvadd/content/678.htm
Nur Männer
Deutsch, ab und an auch
Englisch
Ausländerbehörde des
Landkreises Märkisch
Oderland, Eisenhüttenstadt
Eigenständige A-Haft
Rechtsgrundlage:
Abschiebehaftvollzugsgesetz
des Landes Brandenburg
Insgesamt 108 Plätze, je nach
Belegung für Frauen und
Männer verfügbar, auf
getrennten Abteilungen
Im Büro Angestellte der
Ausländerbehörde, privater
Wachdienst (BOSS) auf den
Gängen zur Bewachung der
Inhaftierten
Hauptsächlich Männer, circa 1-
3 Frauen
Wachleute nur deutsch,
manche sprechen ein wenig
Polnisch oder Russisch,
Angestellte ein wenig Englisch
Jährlich schätzungswesie 500-
Jährlich etwa 55 Personen 2008: 547 Personen
600 Personen
Überwiegend Männer,
geschätzter Anteil Frauen ca.
10%
geschätzter Anteil an
Gesamtzahl weniger als 5%
Maghreb, Subsahara-Afrika, Irak,
Iran, Afgh., Indien, Pakistan,
China, ehem. GUS, ehem.
Jugoslawien, Türkei
38 Männer/ 17 Frauen / 0
Minderjährige
Irak (13), Ukraine (9),
Russland (4), Serbien (4),
Algerien (3), Georgien (3)
2008: 402 Männer und 145
Frauen
2007: 5 16-jährige und 5 17jährige
ab 9/2009 keine Minderjährigen
bekannt, bzw. bei
minderjähriger Altersangabe
"Ältermachen" durch Handwurzelröntgen
größte Gruppe: Vietnamesen,
dann Tschetschenen, Georgier
und Menschen aus Afrika
Justizministerium Senator für Inners und Sport
Justizvollzug
Eigenständige A-Haft im Polizeigewahrsam
Rechsgrundlage: Gesetz über den
Abschiebungsgewahrsam und Erlass über die
Durchführung
35 Plätze nur für Männer 18 Männer-, 6 Frauenplätze
Justizvollzugsbeamte und private
Sicherheitsfirma
Im gesamten polizeigewahrsam 39,5 Stellen
Bei der Diensstelle BP13 versehen Beamte
und "Angestellte im Polizeidienst"
(Hilfspolizeibeamte" ihren Dienst
Nur Männer 2/3 männliche und 1/3 weibliche Bedienstete
Englisch, Deutsch, Französisch,
Fulla, Russisch, Spanisch
Zum 01.05.2009: 22 Personen
2009: 244 Perrsonen
Nur Männer
Minderjährige in JVA Hanöversand:
von 1.1.2009 bis 15.3.2010
insgesamt 14 Minderjährige länger
als drei Monate in Haft
Wie viele Dublin II -Fälle ? ca. 1/3 ca. 1/3 ca. 30 % 70% - 80% ca. 30% bis 50% ca. 25%, Tendenz steugend mehr als 50% 2010: 13 Fälle (knapp 25%) nicht bekannt ca. 1/3 nicht bekannt
Wie viele Abschiebungen in 2009
oder 2010 ?
(Dublin II / Herkunftsland)
Wie viele Entlassungen in 2009
oder 2010 ? (Dublin II / andere)
4. Kosten
Kosten pro Tag für die Gefangenen
?
5. Vollzugsbedingungen
Situation in den bundesdeutschen Abschiebegefängnissen (Stand: März 2012) Hinweise zur Aktualisierung bitte an
abschiebungshaft@proasyl.de
Wie viele Betten in einer Zelle ? in der Regel Zweibettzellen
Einschlusszeiten 21.00 h - 06.00 h
Aufschlusszeiten
(die Gefangenen können sich im 06.00 h - 21.00 h
Haus oder im Trakt frei bewegen)
2010: ca. 20 % ca. 20 %
2010 : 44 Abschiebungen
Von den von uns Betreuten 50 % in
2009
2009: 118 Abschiebungen
2010: 85 Abschiebungen
2009: 18 Personen
2010: 22 Personen
ca. 100 Euro 65 Euro 2010: ca. 70 Euro 2010: 97,41 Euro ca. 70 Euro
4/6 auch Einzelzelle aber
nicht voll belegt
maximal 15 Minuten um
18.00 Uhr zum
Durchzählen
Den ganzen Tag, inklusive
Nacht
1/4/6 - Zellen
Normal 2 Betten pro Zelle,
auf Wunsch Einzelzelle
Möglich Einzelzelle oder 2 - 4
Bettzellen
Zwischen 30% und 40%
Freilassungen aufgrund der
Intervention der
Rechtsberatung
2010.: etwas über 300, davon
etwa 100 Dublin-
Rückschiebungen
ca. 120 Personen
Etwa 3/4 der betroffenen
Personen wird abgeschoben
Etwa 1/4 der betroffenen
Personen wird wieder
entlassen.
unterschiedlich: zwischen 70
ca. 80 Euro ca. 75 Euro
und 110 Euro
Normalerweise Doppelzelle,
Einzelzellen oder Drei-Personen-
2 Bettzellen, Etagenbetten,
die aber auch einzeln belegt
Zellen
Zellen ca. 10 m²
werden können
20.00 - 07.00 Uhr überwiegend Einschluss abhängig vom Einzelfall Vormittags und Nachts Nachmittags
15.00 - 20.00 Uhr
(aber nicht alle Abteilungen)
14.05 Uhr bis 16.05 Uhr
plus 1 Stunde Hofgang
Montag - Freitag 3 Stunden täglich
Samstag , Sonntag 2 Stunden
+ Freizeitmaßnahmen + Hofgang
06.00 - 07.00 Uhr;
09.00 -10.00 Uhr Hofgang;
11.00 - 12.00 Uhr Mittag;
15.00 - 21.00 Uhr
Aufschluss Offener Flur::
08.00 bis 12.00 h, 13.00 bis
16.00 h Vormittags und
Nachmittags Möglichkeit
zum Hofgang
31 (8 Dublin-II/ 23
Herkunftsland)
20 (5 Dublin-II/ 15 andere)
Ausländerbehörde gibt Zahlen
nicht bekannt
Ausländerbehörde gibt Zahlen
nicht bekannt
Zwischen 65 Euro und 120
Euro, je nach Belegung
Türkei, Afrika
110 Euro
Deutsch, Englisch, Türkisch, Arabbisch
(Grundkenntnisse)
2009: 70 Personen 2010: 77 Personen
2009: 65 Männer, 5 Frauen 2010: 58
Männer, 19 Frauen
2009: 2 Jugendliche (bis 18) 2010: 1
Jugendliche (bis 18)
2009: 25 Nationen (Türkei, Irak, Algerien)
2010: 28 Nationen (Nigeria, Türkei, Kosovo)
nicht bekannt
Ein- bis Dreibettzellen Einzelzellen, Doppelzellen . 5 Betten in einer Zelle Einzelzellen Einzelzellen
Werktags: von 11.00 bis
Zwischen 20.00 und 06.00
13.00 und von 16.00 bis 07.00
Uhr, 07.00 bis 12.00 Uhr
Uhr, an zwei Werktagen
und zwischen 13.00 und
Einschluss erst ab 19.00 Uhr,
15.00 Uhr
am WE längerer Einschluss
Aufschluss: werktags i.d.R.
zwischen 07.00 und 16.00 Uhr
(s.o.) > Aufschlusszeiten
sollen zukünftig etwas
ausgedehnt werden
Zu den Malzeiten und am
Nachmittag: 06.00 bis 07.00
h, 12.00 bis 13.00h und
15.00 bis 20.00 h
22.00 Uhr bis 7.00 Uhr
7:00 Uhr bis 22:00 Uhr
18.00 - 8.00 Uhr
11.30 - 13.00 Uhr
08.00 - 11.30 Uhr
13.00 - 18.00 Uhr
2009: 13 Entlassungen 2010: 17
Entlassungen
Verpfelgungspauschale: 5,57 €
Unterbringung: 36,55 € Kfz-Kosten/
Arztkotsen usw. nach Aufwand
01:00 - 10:00 Uhr
10.00 - 01.00 Uhr
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Umschluss möglich ?
(Gefangene können sich
zusammen in eine Zelle
einschliessen lassen)
Essen gemeinsam oder eingeschlossen
in der Zelle oder ...?
Essen kommt aus zentraler Küche
?
Nein Ja
In den Zellen
Verschiedene Verpflegung möglich
Kein Schweinefleisch
? (Vegetarisch, ohne Schwein, etc.)
Beschwerden über das Essen ?
Teeküche steht zur dauernden
Verfügung ?
Beobachtungszelle vorhanden ?
Ja
Ja Ja
In der geöffneten Zelle,
manchmal gemeinsames
Essen möglich
Essen wird geliefert,
Kochen ist möglich
Normal, Schonkost, Diät,
vegetarisch, alles ohne
Schwein
Ja, viele Beschwerden
über Menge und
Aussehen des Essens
(nicht kulturspezifisch)
Ja, mit Dauerbeleuchtung
möglich
Wie oft genutzt pro Jahr ? Selten und doch zu viel Selten
Wie lange genutzt ? So kurz wie möglich
Anlass der Nutzung ?
Besonders gesicherter
(überwachter)
Haftraum vorhanden ?
Aggressionen gegen
Andere,
Selbstmordankündigung,
Selbstverletzungen
Zwischen 15.00 - 20.00 Uhr in
den Abteilungen, wo es keinen Ja, z.B. in der Küche Im Einzelfall möglich
Aufschluss gibt
In der Zelle Essen in der Zelle Essen in der Zelle
Wird alle zwei Jahre
europaweit ausgeschrieben, Kochen auf der "Station"
der billigste Anbieter bekommt möglich
Zuschlag
Normal, ohne Schwein,
Vegetarisch
Viele
Einschlussmöglichkeit in der
Teeküche für 4 -6 Personen
für 1 Stunde
Ja, jede halbe Stunde wird
geweckt
Wenige Tage bis mehrere
Wochen
Angebliche Selbst- und
Fremdgefährdung
Ja, z.B. Vegetarisch, ohne
Schwein, Trennkost (bei
medizinischer Verordnung)
Ja
Ja, auch Nachts gedämpftes
Licht, dauernde
Kameraüberwachung
2009: einmal
2010: nicht genutzt
Suizidgefährdung
Wenn gewünscht, ist
Doppelbelegung möglich
Essen gemeinsam oder alleine,
je nach Wunsch des
Gefangenen. Aufschluss
während des Essens
Wenn gewünscht, bis zu
drei Personen. Umschlussmöglichkeiten:
9.00 - 12.00
Uhr, 13.00 - 18.00 Uhr,
19.00 - 20.00 Uhr
Nachmittags nach dem
Hofgang,
zwischen 15.00 und 18.00 h.
Kaum praktiziert da
überwiegend Aufschluss
In der Zelle In der Zelle In den Zellen
Zum Fernehen am WE im
Gemeinschaftsraum
Nein
Die Gefangenen können sich in den o.g. Zeiten in
ihrem trakt absolut frei bewegen. D.h. sie können
auch gemeinsam in den Zellen verweilen. Dies
wird jedoch nicht genutzt, da der gemeinsame
Treffpunkt der Sozialraum ist. Nach dem
Einschluss gibt es keine Mehrfachbelegung.
Meistens gemeinsam.
Abends kann sogar
zusammen gekocht werden.
Bei geöffneter Zelle In der Zelle Je nach Wunsch, in der Regel im Sozialraum
Ja Ja Eigene Küche in der GfA JVA Küche Ja Ja Ja JVA hat eigene Küche JVA hat eigene Küche
Ja Ja Alles ohne Schwein
Wenig Beschwerden, Gefangene
wirken in "Küchenkommission" mit
Stationsküche während Aufschluss
nutzbar, Wasserkocher
und Kaffeemaschine in der Zelle
Immer wieder kehrende
Beschwerden über Qualität
und Menge
Ja Ja, im offenen Flur
Ja
Es gibt sog. Schlichtzellen
(Tisch, Stuhl, Bett) und
Seperationszellen, s.u.
Menüs werden rumgefahren,
dann kann man aussuchen.
Gelegentlich, zwischen gut und
ungenießbar
Können sich melden, damit
ihnen heißes Wasser gebacht
wird. Wenn gerade Umschluss
ist, können sie dort auch vorbei
gehen.
Seperationszelle im Haupthaus
vorhanden.
0 - 2 x pro Jahr Gelegentlich Selten
Ja
Normalkost, Muslimkost,
vegetarische Kost,
Schonkost
Überwiegende Zahl der
Betroffenen klagt über die
schlechte Qualität des Essens Nein Kaum
und vermisst Nahrungsmittel
aus der eigenen Kultur.
Nicht vorhanden
1 bis 4 Tage 1 bis 2 Tage 1-3 Tage
Suizidgefahr oder Agression
gegen andere Personen
Übergriffe auf Wachpersonal,
Beschimpfungen,
Suizidgefährdete bekommen
einen blauben Punkt und
bleiben, bei offener Türe, in der
A-Haft. Einschaltung des
psychosozialen Dienstes
Stationsküchen während der
Aufschlusszeiten
Ja Vegetarisch, Normal Vegetarisch, Normal (ohne Schwein)
Nein. Tee wird (ferig) zur
Verfügung gestellt.
Ja, viele über die Qualität des
Essens
Es ist eine Teeküche vorhanden,
die aber nicht genutzt werden darf
Ja Ja Ja Ja Ja
Auseinandersetzung mit
Wachpersonal oder
Mithäftlingen. Bei
Suizidgefahr wird eher
Gemeinschaftzelle belegt als
Beobachtungszelle.
Ja Nein Ja Ja Ja 12 Seperationszellen Nicht bekannt Ja
Ausstattung ? Kamera, Toilette, Matratze
Normale
Zelleneinrichtung,
Gittertüre
Besondere Regeln ? Bewachung vor der Türe
Bekleidung ja oder nein ?
Normal Kleindung, selten
reduziert
Auch Fixierung möglich
Laut Bedienstete mit
Papierunterhose, laut
Gefangenen nackt
gefliester Raum, Matratze
Toilette im Boden
Teilgefliester Raum, Fußbodenheizung,
Fußboden WC
Unterbringung nur als letztes Mittel
bei akuter Suizidgefahr
Unbekleidet bis auf
Schamschutzwäsche (OP-
Bekleidung)
Wie oft genutzt pro Jahr ? Sehr selten sehr selten, 2010 : 2 mal
Wie lange genutzt ? Stunden bis mehrere Tage
Anlass der Nutzung ?
Strafen (z.B. plötzlicher Einschluss
für alle )?
6. Ärztliche Versorgung
Wie oft kommt ein Arzt für wie
lange zur Sprechstunde ?
Suizidgefahr, Gewalttätigkeit
gegenüber anderen
Ärzte sind in der Anstalt,
Sprechstunden nach Bedarf
Polizeiärztlicher Dienst,
täglich zwischen 08:00
und 15.00 h
Nur wenige Stunden, meist nur über
Nacht
Selbst- oder Fremdgefährdung Akute Suizidgefahr s.o.
Zur Bestrafung gibt es
Arrestzellen - Isolationshaft
über mehrere Wochen
Nicht bekannt
Eine Ärztin (Vollzeit)
Arzt sagt nicht, was sie haben,
für 332 Gefangene Zahnarzt
was sie bekommen
nebenberuflich
Ärztliche Qualifikation ? Allgemeinmediziner Internistin Allgemeinmediziner Diplom-Medizinerin
Fachärzte zur Verfügung ? Zahnarzt, Psychiater
Überweisungen finden statt ?
(wenn möglich: Zahl der Überweisungen
an Fachärzte pro Jahr
Ja, wenn erforderlich Ja
Einweisung in Krankenhaus
möglich ?
Ja, wenn erforderlich
Zahnarzt und Psychiater 1
x pro Woche, sonst
außerhalb
Es gibt verschiedene
Vertragsärzte, insbesondere
Psychologe /Psychiater und
Zahnarzt
Es finden Vorführungen zu
Fachärzten statt.
Zum JVK Fröndenberg, zum
Ja, vor allem Psychiatrie,
normalen Krankenhaus nur in
meist ins Haftkrankenhaus
lebensbedrohlichen Notfällen
Facharztbesuch falls nötig
Ja, außerhalb der JVA hat
die Polizei die Kontrolle
Eine Strafe wird nur per gesetzlichem
Disziplinarverfahren individuell
verhängt
3 x pro Woche nach Bedarf
Praktizierender Facharzt,
Chirurg
Eigene Fachärzte, Vertragsärzte,
auch Fachärzte außerhalb JVA
Dieselbe Versorgung wie bei
Straf- und
Untersuchungsgefangenen.
Vorführung beim Arzt wenn
notwendig.
Gefließt, Matraze und
Toilette
Suizidgefahr,
(auto)agressives Verhalten
Unterwäsche, es soll aber
auch spezielle Kleindung
geben
Zwischen 5 bis 10 mal
pro Jahr
Stunden bis Tage, unter
ärztlicher Aufsicht
Z.B. bei Selbstgefärhrdung
von Häftlingen
Bei selbst geäußerter
Suizidabsicht, gegenüber
Wachpersonal oder Gericht
Zelle mit besonderen
Fixierungsmöglichkeiten
vorhanden
Nicht genutzt
möglich Nicht bekannt Nein Nicht bekannt
Die Krankenstation ist über
die Woche mit Krankenschwester
(ASB) besetzt.
Ärzte kommen zwei bis drei
mal die Woche.
Allgemeinmediziener und
Psychiater
Falls notwendig Vorstellung
beim Facharzt oder
Einweisung ins
Krankenhaus.
Externe Ärzte kommen Mo. -
Fr. für ein bis zwei Stunden in
die A-Haft
JVA Ärzte
1 Anstaltsarzt steht zur
Verfügung
1 mal pro Woche für 2 Stunden
und auf Anfrage
Internist und Sportmediziner Diplom-Mediziner Allgemeinmediziner
Bei Bedarf Überweisung an
Fachärzte. Ist aber aufwändig,
da sie dann ausgeführt werden
müssen.
Zahl nicht verfügbar Ja Zahlen nicht verfügbar Zahlen nicht verfügbar.
Wenn nicht im Krankenhaus der JVA
möglich, dann ja
Ja. Normale Klinik,
Justizkrankenhaus oder
Psychiatrie
Gefängniskrankenhaus
Hohenasperg
Ja
Fachärzte im Haus vorhanden,
Zahl der Konsultationen
nicht bekannt
Fachärzte kommen ein mal
im Monat in die JVA
Ja, Behandlung in der JVA Ja
Ja Ja Ja
Überweisung an Fachärzte bei
Bedarf
Beobachtung bei Suizidgefahr und
Renitenz
Gelegentlich, da es nicht den Geschmak der
Häftlinge traf
Ja
Ja Nein
Schwierig, Termine ggf. auf Anfrage
Gewalttätigkeiten gegen sich selbst oder
gegenüber anderen; Zerstörung von
Einrichtungsgegegnständen
Wenn in sehr seltenen Fällen eine
Maßnahme getroffen werden musste, dann
nur gegen den Verhaltensstörer
Bei Bedarf werden die Häftlinge zum Arzt
gefahren. Gem. des Hausarztprinzips ist der
Polizeiarzt (Amtsarzt der Polizei Bremen) für die
medizinische Betreuung verantwortlich. Bei Bedarf
Überweiungs an einen Facharzt. In "Notfällen"
kommt ein Arzt in das Gewahrsam.
Der Polizeiarztist ein Allgemeinmediziner,
Facharzt für Arbeitsmedizin
Der Anstaltsleiter ist Psychologe Bei Bedarf Überweisung an den Facharzt
Ja, in das U- Haft Krankenhaus
Holstenglacis
In das U-Haft Krankenhaus
Holstenglacis
Wie oft passiert pro Jahr ? Häufiger Häufiger Häufiger 1 bis 2 mal im Monat Nicht bekannt Ca. 3 bis 4 mal Selten Selten Keine Angaben
Umgang mit Traumatisierung ?
Gespräche mit dem Psychologen
möglich
Keine
Eingangsuntersuchung,
schlechter Umgang
Keine Eingangsuntersuchung
Keine therapeutische
Behandlung, höchstens
medikamentöse Behandlung
Bei Bedarf psychologische
Einzelbetreuung
Gruppenbetreuung durch
ehrenamtl. Betreuer, 2 x die
Woche. Bei Bedarf Therapeut
von aussen, vorher muss
Genehmigung eingeholt werden
Von Seiten der GfA keine
besonderen Vorkehrungen.
Seit Anfang 2011 besteht
die Möglichkeiit der unabhängigen
Begutachtung
nach Anmeldung u.
Finanzierung durch
Diakonie/ Caritas.
Ggf. psychologischen Dienst
der JVA informieren. Ggf.
Psychiater, der Gutachten
erstellt.
Sofern erkannt Überweisung
Wird in der Regel ignoriert
an die psychiatrische
oder mit Psychopharmaka
Abteilung, Klinikum Münchenbehandelt
Ost
Keine Sensibilität für die
Problematik vorhanden
Der Anstaltsleiter ist Psychologe
und beurteilt das Kranheitsbild
Keine Angaben
Ja
Je nach Erfordernis, per Überweisung an
Fachärzte
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Psychologische Betreuung zur
Verfügung ? Wie oft ?
7. Sauberkeit
"So oft wie erforderlich" 1/2 Stelle Psychologin
Toilette in der Zelle ? Ja Ja
Duschen immer zur Verfügung?
Während der Freizeit
(Aufschluss)
Gefängniskleidung ? möglich möglich
Eigene Kleidung nutzbar ? Ja Ja
Teilweise werden
Abschiebeärzte zur
"Behandlung" eingesetzt
Ja, kein Geruchs- oder
Geräuschschutz in den
Sammelzellen
Ja 1 Stunde täglich Duschräume
Abgelegte
Bundeswehrkleidung
Ja, Wäschesack wird zentral
gewaschen
Waschmaschine zugänglich ? Ja Nein Nein Nein
8. Kommunikation
nach Außen ?
Besuchzeiten allgemein Täglich von 08.00 h bis 16.00 h Täglich 7.00 - 18.00 Uhr
Wie oft ist Besuch möglich ? Einmal die Woche
Telefon jederzeit zugänglich ?
Während der Freizeit
(Aufschluss)
Täglich pro Besucher eine
Stunde, ggf. auch länger
Kein öffentliches Telefon
mehr, nur noch Handys
Anruf ins Gefängnis möglich ? Nur über den Sozialdienst Per Handy Nein
Mo, Di, Fr von
9.30 bis 17.30 Uhr, Mi von
09:30 bis 15.00 Uhr, Do 9.30
bis 16.00 Uhr, So 10.00 bis
17.00 Uhr
Großzügig, nicht begrenzt,
Sonntags nur eine Stunde
Kartentelefone mindestens
einmal am Tag nutzbar
Ja, zeitliche Möglichkeiten
der zwei Psychologen sind
sehr begrenzt
Ja
Ja Ja, mit Sicht- und Geruchsabtrennung Ja
Während Aufschlusszeiten
möglich
Beim Empfang von Besuch
vorgeschrieben
Ja, wenn Reinigung durch
jemand von außen gesichert, Ja
wird fast nicht genutzt
Dienstag: 8.30 - 11.30 Uhr
und 12 - 15 Uhr, Freitag: 9.00
-12.00 Uhr, jeden 2. und 4.
Mittwoch im Monat: 11.30 -
19.00 Uhr
2 x pro Monat 1,5 Stunden,
bei weiterer Anreise 1 x 3
Stunden möglich
Gegen Bezahlung: 5
Nummern pro Gefangenem
für Anrufe nach außen
freischaltbar
In Einzelfällen über
Sozialarbeiter
Ja, wird aber nur sehr selten
genutzt.
Bisher wurde eine Person
unabhängig begutachtet
Ja, in seperatem Raum,
zusammen mit
Waschmöglichkeit.
Ja
Ja, nach Vereinbarung
Ja, in manchen Zellen aber
nur durch Vorhang getrennt.
Täglich festgelegte Duschzeiten Bei Aufschluss Täglich vormittags 2 mal täglich möglich 3 x wöchtenlich Ja
6 Anstaltspsychologen,
Gespräche nur auf Antrag
Regelmäßige Betreuung ist
nicht gegeben, psychologische
Fachkraft wird sehr selten
gerufen
Anstaltsleiter
Ja Ja, mit eigener Nasszelle Ja Ja
Nein, aber großzügige
Duschzeiten
Nur während Aufschlusszeiten,
kollektive Duschen
Nein Ja Nein Nein Ja Ja Nein Nein Nein
Wäsche kann in Anstltswäscherei (im
Netz) gewaschen werden
Montag - Freitag: 7.45 - 15.00 Uhr
(Dienstags bis- 17 Uhr), jedes 2.
Wochenende: 7.45 - 15.00 Uhr
3 x Monat je eine Stunde,
im Einzelfall mehr möglich
Während Aufschluss und Hofgang Nein
Im Einzelfall über Fachdienst Teilweise
Mo., Mi., Fr.: 08.00 - 11.00 Uhr
und Nachmittags
2 bis 4 mal monatlich
Ja. Wenn keine eigene
Ja. Wenn keine Kleidung
Kleidung vorhanden, dann
vorhanden, dann Versorung
Versorgung durch die Diakoniemit
Kleidung durch GfA.
Kleiderkammer.
Wäsche wird in der GfA
gewaschen
Zwischen 09.00 und 18.00
Uhr, auch an den
Wochenenden
Richtet sich nach dem
Aufkommen. Besuche auch
mehrfach in der Woche
möglich.
Kartentelefone zwischen
09.00 und 16.00 h im
Hausflur zugänglich.
Telefone im Hausflur sind
anrufbar.
Mo. - Fr. 08.00 bis 11.00 Uhr
(Einlassende 10.00 Uhr), max.
drei Personen.
1 mal pro Woche
Es gibt pro Etage ein Telefon.
Die "Kartentelefone" wurden
abgeschafft. Nunmehr müssen
die Inhaftierten Geld auf ihr
Telefonkonto laden. Das
System hat einen hohen
Verwaltungsaufwandt.
Nein
Mo.: 10.30 - 13.30 Uhr und
14.30 - 18.30 Uhr, Di-Do.:
08.00 - 11.30 Uhr und
12.30 - 15.30 Uhr, Fr. 08.00 -
11.30 Uhr und 12.30 -
14.00 h Samstags kein
Besuch Jeden 1. und 3.
Sonntag im Monat: 08.00 -
11.30 Uhr und 12.30 - 16.00
Uhr
4 Stunden im Monat,
aufteilbar
Nur wenn außerhalb, z.B.
durch Angehörige, gewaschen
Ja
wird > wird praktisch nie
genutzt.
Ja, wird extern gewaschen,
Kleiderhilfe möglich
Nein Nein Nein Nein
Mo. - Fr.: 08.00 - 10.00 Uhr,
Mo. - Do.:12.30 - 15.00 Uhr, 1.
und 3. Sa. 07.30 - 10.00 Uhr
und 12.00 - 14.30 Uhr
4 Stunden im Monat,
aufteilbar
Nein. Telefongespräche
müssen über den Sozialdienst
In den Aufschlusszeiten
angemeldet werden. Ca. 1 - 2
mal pro Monat möglich.
Nur zum bzw. über den
Sozialdienst.
www.justiz.sachsen.de/jvadd Den ganzen Tag über, bis 18:00
/content/577.htm
Uhr. Seelsorger bis 21.00 uhr
Keine Beschränkung
Eigene Handys ohne Kamera
nutzbar. Bei Einzug des
eigenen Handy werden
Ersatzhandys für den Übergang
gestellt. Auf den Fluren sind
auch Festnetztelefone mit Geld
nutzbar
Ja
4 x pro Woche
(3 x 1 Stunde,
1 x 2 Stunden)
Alle 14 Tage 1 Stunde pro
Inhaftiertem
Es gibt eine sog. Teilo-System. Man
muss 20,00 Euro auf ein Konto
bezahlen, Nummern angeben und
dann kann man für dieses
Guthaben telefonieren. Für viele
Inhaftierte sind die 20,00 Euro ein
Problem. In Einzelfällen kann über
den Sozialarbeiter angerufen
werden. Auch die Ehrenamtlichen
stellen Kontakte her
Nein Ja, allerdings nicht unbegrenzt Nein Ja
Handys erlaubt ? Nein Ja (ohne Fotoapparat) Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Ja, ohne Kamera Nein Ja
Besuchsgruppen ? Ja
Einkauf möglich ? Einnmal pro Woche Ja, Händler kommt vorbei
Verschiedene Fernsehsender ? Ja
9. Freizeitangebote
Sportangebote (was wie oft ?) Mehrfach die Woche
Bildungsangebote ? Derzeit nich nicht
Kunstangebote ?
Sonstige Angebote ?
Besuchsgruppen ?
Ja, leider nicht türkisch,
arabisch, russisch
Manchmal ja, sonst nur
Ballspiele während des
Hofgangs
Manchmal, wenn
Angebote von Aussen
gemacht werden
Zeitweise ein Theater-
Kunst-Projekt
Freistunde, 2 Stunden am
Tag
Besuchsanfragen von
Häftlingen werden an
Einzelpersonen/ Initiative
vermittelt, die als
BegleiterIn während der
Zeit in Hjaft ca. 1x
wöchentlich die Person
Hilfe für Menschen in
Abschiebungshaft; Religiöse
Gruppen
Einmal wöchentlich
Lebensmittelhändler,
teuer
Bis zu 3 Personen auf einmal
Einmal wöchentlich
Bestelleinkauf
Mit Genehmigung der Anstaltsleitung,
sonst 3 x jährlich zum Tag der
Angehörigen und Öffentlichkeit
Ja, ca. 60 Sender Ja Ja, 8 Sender Ja
1 Stunde täglich Hofgang,
meist wird Fußball gespielt
Nein
6 - 10 er Gruppe basteln für
www.knastladen.de
Während des Aufschlusses
ist ein kleiner Fitnessraum
nutzbar
Keine, außer Buchausleihe
aus der Bibliothek
Ja Gibt es keine Max. drei Personen Nein Max. vier Besucher
Keine außer
Jesuitenflüchtlingsdienst
Besuchergruppe von der Kirche
sporadisch, ca. einmal im Monat
wöchentlich im Anstaltsladen Ja Kiosk einmal die Woche Einmal die Woche 2 x im Monat Ja Ja Nur Bestelleinkauf, ist teuer
Alle Angebote für Strafgefangene
sind nutzbar, auch Kraftraum,
Turnhalle, Sportplatz
Nein Möglich mit Strafgefangenen
Abschiebehaftgruppe des
Evang.Kirchenkreises
14-tägig für Abschiebegefangene,
die das Gespräch
wollen
Einmal wöchentlich
Nein Nein
Teilnahme an Veranstaltungen JVA
(Konzerte, Lesungen) möglich
Flüchtlingsrat wöchentliche
Sprechstunde
Freizeitgruppe, Kicker, PC,
Spiele, Tischtennis
Verschiedene ehrenamtliche
MitarbeiterInnen,
Unterschiedliche Angebote:
u.a.Spielen, Beratung
Satelitenfernseher auf jeder
Zelle
Während des Hofgangs
(zwei mal eine Stunde)
besteht die Möglichkeit zum
Fußballspielen, Tischtennis.
Ein Mal die Woche Angebot
durch örtlichen Sportverein,
Fitnessraum
Theoretisch ja. Ab und an
werden Wände mit gemalten
Bildern verschönert
Tischfußball. Bücher,
Zeitungen, DVD Verleih
Ja Ja ja
Wäherend des Hofgangs (zwei
mal eine Stunde am Tag) in
der Aussenanlage.
Freizeiteinrichtungen: Tischtennis,
Großfeldschach, Basketball,
Fußall … Freitags
Vormittags besteht die Möglichkeit
zum gemeinsamen
Sport in der JVA Sporthalle
Nein. Im Diakoniebüro gibt es
ein paar internationale Bücher.
Nein
Dienstags und Donnerstags
haben etwa 10 - 15 Gefangene
die Möglichkeit, für zwei
Stunden zusammen zu sein:
Kicker, Dart, Schach … Das
wird durch die Mitarbeit von
drei Ehrenamtlichen
gewährleistet und ist für die
Inhaftierten enormen wichitg,
da es ein Stück Würde und
Normalität impliziert.
Behandlungsgruppen und
Freizeitgruppen, z.B.
Zeichenkurs, Volleyball,
Kochkurs, Aerobic usw.
1-2 x wöchtentlich Kraftsport
und anderes zusätzlich zum
Hofgang
Bibliothek vorhanden,
wöchentlich Zeitungen von
JRS
Kreatives Malen (finanziert
durch Wendezeit e.V.) einmal
pro Woche
Ausgabe von Brettspielen,
Tischfußball
Ja, in jeder Zelle, viele
Programme in verschiedenen
Sprachen
Kraftraum, Sporthalle,
Während Hofgang (1 Stunde
Sportplatz, Tischtennisraum,
pro Tag) ist Fußball und
http://www.justiz.sachsen.de
Volleyball möglich
/jvadd/content/571.htm
Bibliothek, Sprachkurse
Es findet keine regelmäßige psychologische
Betreuung statt. Bei bedarf Überweisung.
Duschen können während der
Aufschlusszeiten genutzt werden
Ja. Verfügt ein Inhaftierter nicht über
ausreichend Kleidung, wird ihm diese zur
Verfügung gestellt
Waschmaschine und Trockner sind
vorhanden, die Wäsche wird den
Reinigungskräften übergeben und von diesen
im Gebäude gewaschen
Täglich von 14:30 bis 18:30 Uhr Dauer je
nach Anzahl der Häftlinge mit
Besuchswunsch, mind. 30 min
Täglich von 14:30 bis 18:30 Uhr Dauer je
nach Anzahl der Häftlinge mit
Besuchswunsch, mind. 30 min
Es sind Münztelefone im Hafttrakt vorhanden,
die während der Aufschlusszeiten jederzeit
zugänglich sind. Die Häftlinge können aber
auch ihre Handys nutzen. Telefonate mit
Anwälten und Botschaften können von
Dienstapparaten geführt werden
Bis max. 3 Personen erlaubt
Wird werktags von der im Dienst befindlichen
Sozialarbeiterin durchgeführt. In besonderen
Fällen auch von den Bediensteten
Ja, in jeder Zelle Ja, es ist ein Kabelanschluss vorhanden
Sportplatz
JRS bringt Unterlagen zum
Lernen verschiedener Sprachen Nein
mit
www.justiz.sachsen.de/jvadd Nein. Soll es in Zukunft aber
/content/721.htm
geben
Fernsehraum
Nein Nein Nein Keine
Tischtennis, Playstation,
Bibliothek
Nein Nein
Tischfußball, Bücher, Zeitungen
Ehrenamtliche einmal im Monat/ 1
Ehrenamtliche regelmäßig 1 in der
Woche
Es steht eine Sportraum zur Verfügung. Im
Freigang sind ein Tor, ein basketballkorb und
eine Tischtennisplatte vorhanden.
Nur bei Bedarf und Wunsch durch den
Häftling, mittels Bücher oder durch die
Sozialarbeiterin, z.B. Sprachschulung
Je nach Wunsch bietet die Sozialarbeiterin
ein flexibles Beschäftigungsprogramm an
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"Arbeit" möglich ? -Vergütung ? Ja (8,00 Euro/ Tag)
10. Soziale und Rechtsberatungsangebote
?
Sehr selten, Renovierungsarbeiten
(1,00 € )
Ja (Vergütung ca. 2 ,00 €,
davon wird 2/3 abgezogen)
Nein Nein Nein
Sozialberatung ja / nein ? Ja Ja Ja Ja Ja Ja
Hauptamtlich / ehrenamtlich
durch wen ?
Welcher Zeitumfang pro Woche ?
Wie finanziert ?
Ein Sozialarbeiter der JVA, eine
Sozialarbeiterin der Jugendhilfe
Frankfurt
Vollzeit, jedoch jeweils auch für
die anderen Inhaftoerten
zuständig
SozialarbeiterInnen der
Polizei (nicht unabhängig),
die SeelsorgerInnen
übernehmen viel
Sozialberatung
Vollzeitstelle
European Homecare (private
Firma) und "Sozialassistenten"
JVA-Sozialarbeiter
(JVA Bediensteter in
Zivilkleidung)
3 Personalstellen, 4 bis 6
Mitarbeiter
Bei Ansprache durch
Gefangene
Sozialer Dienst JVA (hauptamtlich)
und Flüchtlingsrat Leipzig e.V.,
Abschiebehaftgruppe (ehrenamtlich)
Vom Einzelfall abhängig
1 bis 2 Mitarbeiter
(Sozialarbeiter) JVA,
ehrenamtliche Arbeit
Ehrenamtliche Arbeit
mindestens 2 Stunden pro
Woche. Bei Bedarf
Einzelbetreuung.
Hessisches Ministerium der
Land Land Wie andere JVA-Bedienstete Sozialdienst im öffentlichen Dienst Sozialarbeiter: Land
Justiz, für Integration und Europa
Rechtsberatung ja / nein ? Nein Ja
Hauptamtlich /ehrenamtlich
durch wen ?
RAV (Republikanischer
Anwaltsverein),
ehrenamtlich
Ja, einmal kostenlos und
Verein Hilfe für Menschen in
Abschiebehaft
Rechtsanwälte
In sehr begrenztem Maße
Renovierungsarbeiten,
Putzarbeiten, Pflege des
Außengeländes. Vergütung
nach dem AsylbLG
Nein
In den normalen JVA
Werkstätten
Nur für sehr wenige, keine
Vergütung, jedoch etwas mehr Nein
Bewegungsfreiheit
Ja, durch
Landesbedienstete und den
Ja
ASB. Daneben unabhängige
Beratung
Unabhängige Beratung Ja Ja
Zwei Mitarbeiter des
Landes, eine Mitarbeiterin
ASB. Daneben
unabhängiger Beratung
durch Caritas/ Diakonie
(hauptamtlich) und ai
(ehranamtlich)
Jeweils 100% Stellen (Land
und ASB). 80% Stelle
Caitas/ Diakonie.
Land. Caritas/ Diakonie
finanzieren das Projekt aus
Eigenmittel
Sozialarbeiter der Haftanstalt,
daneben noch eine 1/2 Sozialarbeiterstelle
der Diakonie. Es
gibt noch drei ehrenamltiche
MitarbeiterInnen und eine AG
Menschen in der A-Haft, die
Beratung durchführen und mit
Diakonie Anwalt zusammen
arbeiten.
1/2 Stelle (Land)/ 1/2 Stelle
Diakonie
Landesmittel/ Diakoniemittel
1. AG In- und Ausländer,
Projekt "Adventus" und
2. AWO, Beratungsstelle für
Inhaftierte, Haftentlassene
und Angehörige
1. Durch den JVA Sozialdienst
2. Durch JRS und ai
(ehrenamtlich)
Beratungen je nach Bedarf Beratung nach Bedarf
1. Druch die JVA selbst
(Sozialdienst)
2. Ehrenamtlich durch
Ausländerrat, A-Haft-
Kontaktgruppe
1. Hauptamtlich: 12 Mitarbeiter,
2. Ausländerrat: ca.
0.75 Stunden (einmal
monatlich) ASH-KG: ca. 2
1/2 Stunden
Ja, allerdings sehr begrenzt für
1,00 € die Stunde
Eingangsgespräch mit
Sozialarbeiterin
Hauptamtlich durch
Abschiebungshaft
1. EFF Mittel. Sprachmittler
1. Land, 2. ehrenamtlich 1. Land; 2. ehrenamtlich Stadt Hamburg
vorhanden, auch EFF Mittel
Nein Ja Ja Ja. Ja Ja Ja Ja
Ehrenamtlich durch Flüchtlingsrat
Abschiebehaftgruppe
Durch ehrenamtliche
MitarbeiterInnen
Welcher Zeitumfang pro Woche ? 1 x wöchentlich Wöchentlich Dienstags 14 - 18 Uhr Zwei Stunden die Woche
Wie finanziert ? Ehrenamtlich Land Ehrenamtlich Ehrenamtlich
11. Religiöse Angebote
Christlicher Seelsorger vor Ort ? Ja, evangelisch und katholisch.
Ja, evangelisch +
katholisch + muslimisch
Ja, evangelisch und
katholisch
Ja, evangelisch, katholisch
und orthodox
Ja, evangelisch und katholisch Ja, evangelisch und katholisch
Angebot individueller Gespräche ? Ja Ja Ja Ja Ja, nach Vereinbarung Ja Ja
Angebot religiöser Feiern ? Ja
Ja, 1 x wöchentlich
Gottesdienst
Muslimischer Seelsorger vor Ort ? In Planung Imam Ja
Ja Ja Ja Ja
Betreuung durch Imam von
Erfurt
Nein Nein
Fünf Rechtsanwälte
wechseln sich in der
Beratung ab
1 x die Woche,
Mittwochnachmittag
Diakoniemitarbeiter
Im Rahmen der Sozialarbeit
(1/2 Stelel)
Eigenmittel Caritas/
Diakonie, Zuschuss durch
das Land Rheinland-Pfalz.
Möglichkeit der Ko-Finan- Eigenmittel der Diakonie
zierung rechtlicher Interventionen
durch
Rechtshilfefonds
Ja, evangelisch und
katholisch
Ja, einmal die Woche
Gottestdienst
Ja, seit April 2011 durch
sog. Religionsbeauftragte
Ja, evangelisch und katholisch Ja
Montagnachmittag und auf
Anfrage
Ja, Teilnahme an
Gottestdiensten im Haupthaus
möglich.
Nein Nein
Ehrenamtlich durch
JRS und ai
1 x die Woche von ai, 2 x die
Woche durch JRS
Beratung ist ehrenamtlich
(s.o.), Anwälte werden bei
Bedarf eingeschaltet und
durch JRS Rechtshilfefonds
finanziert
Ehrenamtlich, s.o., Nr. 2 Externe Anwälte und JRS
Stundebuget: s.o.
Anwälte 14-tägig,
JRS 1-2 mal pro Woche
mit 3 Mitarbeitern
Nein
Nein Ja
Ein Anstaltseigener Sozialarbeiter
der aus Sierra Leone kommt, er
macht keine Sozialberatung
Halbe Stelle Vollzeitstelle
Durch Ausländerbehörde in
seltenen Fällen, oder durch den afr.
Ja
Seelsorger kommen Anwälte in die
Haft hinein
Gruppen und Einzelpersonen
besuchen Gefangene ehrenamtlich
Anwälte werden von der Kirche
Ehrenamtlich, s.o., Nr. 2 Anwälte über Land Brandenburg
finanziert
Zwei katholische und zwei
evangelische Seelsorger
Ja Ja Ja Ja
Ja Ja Ja Ja
Nein, Beusch wird bei
Bedarf vermittelt
Angebot individueller Gespräche ? Ja Ja Nein Nein Nein selten
Angebot religiöser Feiern? In Planung Ja Ja Ja Nein Nein Nein
Sonstiger Seelsorger vor Ort ? Nein
12. "Beirat"
Wöchentlich
vietnamesisch
Zeugen Jehovas Nein
In Einzelfällen russisch orthodoxer
Seelsorger
Angebot ? Individuelle Beratung Einzelfallbetreuung
Nein
Ja, ehemaliger hauptamtlicher
Gefängnispfarrer
Bibelstunde und
seelsorgerliche Gespräche.
Beirat vorhanden ? Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nicht bekannt Ja
Zusammensetzung: wer ist drin ? Sieben Privatpersonen
Soziale Einrichtungen
(Diakonie, Caritas,
Kirche), Ärzte, ...
Vom Kreistag gewählt,
unliebsame Teilnehmer sind
nach vorliegenden
Informationen in der
Vergangenheit vom
Anstaltsleiter ausgetauscht
worden sein
VertreterInnen des Stadtteils
Suhl-Goldlauter und der
Stadt Suhl
Gewählt von wem ? Kreistag Vorgeschlagen von den Institutionen
Ernannt von wem ? Justitzministerium Innensenator
Justizminister,
Justizvollzugsleiter
Anstaltsbeirat.
2 Landtagsabgeordnete, 5 Vertreter
Landtagsabgeordnete, Stadträte, Nein
sozialer und städtischer Einrichtungen
Privatpersonen
Anstaltsbeirat,
Landtagsabgeordnette,
NGO, Stadtverwaltung
Ja, aber Genaues zu
Aktivitäten ist nicht bekannt
Nein, nur beschäftigung in Form von
Bastelarbeiten
Eine Sozialarbeiterin. Aufgabengebiete:
Soziale Betruung aller Art.
Durchführung von Beschäftigungsprogramms
Einkäufe für Häftlinge tätigen
Kontakt zu NGOs, Menschenrechtsgruppen
Herstellen von Kontakten zu Behörden
Ehrenamtlich. Organsiert vom Verein für
Rechtshilfe im Justizvollzug des Landes
bremen e.V. zur Zeit: zwei
(Rechtswissenschaften studierende)
Rechtsberater (in Zusammenarbeit mit einer
Rechtsanwältin) - eingebunden in ein
universitäres Projekt: Rechtsberater nehmen
regelmäßig StudentInnen mit in die Haft, um
mit ihnen gemeinsam zu beraten
Jeden Montag von 17.00 bis 19.00 Uhr
Ehrenamtlich
JRS + Ev. Seelsorger Ja, evangelisch Im Bedarfsfall
Nein Imam, aber sporadisch Im Bedarfsfall
Nein Nein Afrikanischer Seelsorger 1 x Woche
Nein Nein Gespräche, Beten
Ja Nein
www.justiz.sachsen.de/jvadd
/content/573.htm
Justizministerium Innensenator
Runder Tisch seit 9.7.2010 nach
den beiden letzten Suiziden
Vertreter aus dem Justiz und aus
dem Innenministerium, aus dem
Parlament, Wissenschaftler und
Flüchtlingsorganisationen
Geistliche sind nicht vor Ort, haben aber
Zugangsmöglichkeiten
Ja
Kirchen, Ärztekammer, Diakonie,
Ausländervertretung
Vorgeschlagen von den Verbänden und
Organsationen
Ernannt durch den Senator für Inneres und
Sport. Es besteht eine Berichtspflicht
gegenüber der Innendeputation
Tagungshäufigkeit ? alle zwei Monate 1 x im Monat 1 mal pro Jahr 3 - 4 mal pro Jahr 1 x monatlich Vier mal im Jahr Ca. alle 6 Wochen, bei bedarf auch öfter
Ansprechbar für Missstände im
Gefängnis ?
Ja Ja Nein
Theoretisch ja, Gefangene
haben es aber wohl noch
nicht wahrgenommen
Ja Ja Ja Theoretisch ja Ja
Bekannt bei den Gefangenen ? Ja, durch Aushang Infoflyer zum Weitergeben Nein Wohl nicht Dauerhafter Aushang der Mitglieder Nicht so sehr Nein Ja
13. Geld
Direkter Kontakt zu den
Gefangenen ?
Wenn gewünscht Besuche in den Zellen Nein Einzelne Mitglieder führen Gespräche
1 mal im Monat
Sprechstunde nach
Anmeldung
Nicht bekannt
Ist möglich. Die Mitgleider haben jeder Zeit
das Zugangsrecht
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Was passiert mit dem eigenen
Geld ?
Das Geld wird eingezogen und
ein Konto angelegt.
55,00 € Handgeld wird
belassen, Rest auf Konto
Die Gefangenen dürfen
eingezahlt, täglich werden
maximal 225,00 € behalten
65,00 € für Haft
abgezogen
Taschengeld ? Wie viel ? 34,00 Euro/ Monat, auf Antrag Alle 14 Tage 14,00 € Wöchentlich 7,00 €
Reisegeld/ Handgeld zur
Abschiebung ?
14. Was es sonst noch
zu sagen gibt
- Besonderheiten
Von mitgebrachtem Geld
monatliche Auszahlung entsprechend
AsylbLG-Satz, bei
Wird als Eigengeld verbucht,
Abschiebung Einbehal-tung
Gefangene können es sukzessive
als "Sicherheitsleis-tung" bis
ausgezahlt bekommen
auf Hartz-VI-Satz;
(Selbstbehalt in der Strafhaft
erarbeitet max. 1436,00 €)
28,00 € vom Sozialamt ab 1.
des Folgemonats; bei
eigenem Geld Auszahlung
wie AsylbewLG.
Nein 55,00 Euro Ja Nein Nein
Wie viel ? 55,00 € Handgeld
Abschiebungshaft wird auch im
Polizeipräsidium Frankfurt (für
max. zwei Wochen vollzogen),
sowie in den JVAs Frankfurt III,
Wiesbaden, Kassel I und
Weiterstadt.
Handgeld kann auf 50,00 €
aufgestockt werden
Die Abschiebehaftgruppe
des Kirchenkreises
Henneberger Land besucht
JVA alle 2 Wochen, arbeitet
mit thüringischem
Flüchtlingsrat zusammen.
Gefangenenzahlen gehen
zurück, normal 2-6
Gefangene gleichzeitig.
Durchschnittliche
Verweildauer 1 - 2 Monate.
Stand der Informationen:
Anfang 2011.
Frühestens nach einem Monat,
meistens nie; 28,63 € durch
zuständige Ausländerbehörde
Die Abschiebungshaft in Leipzig ist
geschlossen worden. Alle männlichen
Gefangenen gehen nunmehr nach
Dresden (ggf. einige Plätze noch in
Görlitz), alle weiblichen Gefangenen
gehen in die JVA Chemnitz.
Wird von der JVA eingezogen
und verwaltet. Kann sukzessive
ausgegeben werden, z.B. für
einkauf, TV-Miete
Wird eingezogen und der
ABH übergeben. Dass
Saarland hat einen
"Pfändungsfreibetrag", der
nicht angetastet werden
darf. In der Haft erarbeitetes
Geld wird nicht eingezogen
Wird auf einem Konto der JVA
"geparkt" und bei der
Abschiebung mit den Kosten
verrechnet
Ca. 30,00 € vom Sozialamt Analog AsylbLG 6,65 €/ Woche Nach AsylbLG rund 28 EUR
Handgeld in Höhe von 20,00 €
bis 30,00 € möglich. Wenn
Eigenmittel vorhanden,
"Pfändungsfreigrenze":
200,00 €
Handgeld für Rheinland-
Pfalz und Saarland. Das
Saarland hat noch einen
Pfändungsfreibetrag von
200.00 Euro
Zwischen 50,00 € und 70,00
€ Aufstockung von
Eigenmitteln. Dublin II Fälle
bekommen von Rheinland-
Pfalz 30,00 €
Seit August 2011 gibt es
einen "Runden Tisch
Ingelheim" (mit NGO Beteiligung),
der im Auftrag
des zuständigen Integrationsministeriums"humanitäre"
Verbesserungen im
Vollzug der Abschiebungshaft
erarbeiten soll.
Ergebnisse werden für Ende
2012 erwartet.
Nein Nein
Wird z.T. als
Wird als Sicherheitsleistung Sicherheitsleistung
einbehalten, je nach
eingezogen. Der Rest wird
Wird bis auf einen bestimmten
verhaftender Behörde wird ein auf das Konto des
Betrag eingezogen
Teilbetrag den Betroffenen Gefangenen bei der
belassen
Landesjustizkasse Chemnitz
eingezahlt
Wenn keine Eigenmittel
vorhanden sind
Bis zu 30,00 € Euro vom
Sozialdienst, finanziert durch
Sozialreferat München
("Coming home")
In Bayern Inhaftierung von A-
Häftlingen nur noch in
München und Nürnberg (zuvor
Umstrukturierung der A-Haft auch in anderen JVAen), da
in Sachsen: Sie sollen nur dort eine ausreichende
künftig von Strafgefangenen Trennung von A-Häftlingen
separiert untergebracht gegenüber Straf- und U-
werden. Männer in Dresden Häftlingen möglich ist. In
und Görlitz, Frauen in München hat eine
Chemnitz.
Umstrukturierung zur
Verbesserung der
Haftbedingung in 2011
begonnen.
Eigenes Geld wird zur Deckung der
Abschiebungskosten einbehalten.
Handgeld bei Abschiebung evt.
50,00 Euro
Erhalten nicht automatisch
Taschengeld von der JVA,
Analog AsylbLG
müssen das beim Sozialamt
beantragen
Ca. 28,00 € monatlich 6,60 €/ Woche
Nein Möglich auf Antrag: 50,00 € In Einzelfällen In Einzelfällen
Wertsachen aller Art bleiben im Besitz des
Häftlings, es sei denn, es sprechen rechtliche
Aspekte dagegen
50,00 € 15,00- 50,00 Euro Je nach Land und Bedarf
Eisenhüttenstadt liegt in dem
Bereich von 30 km an der
Grenze zu Polen, in dem die
Bundespolizei Verdachtsunabhängige
Kontrollen durchführen
darf. So werden viele, die ohne
Papiere aus Polen einreisen
aufgegriffen. Dann ist die
Bundes-polizei
Haftantragsteller. In anderen
Fällen sind es die
Ausländerbehörden aus
Brandenburg.
2000-2009 25 Suizidversuche
davon 4 Minderjährige / im Jahr
2010 2 Suizide
* Die Gemeinden der umliegenden Kirchen in
Bremen Vahr stehen mit dem gewahrsam in
einem positiven aber auch kritischen Dialog.
Ferner unterstützen sie die
sozialarbeiterische Arbeit sehr. *
Die Abschiebungshaftzellen sind farblich
gestaltet und mit zu öffnenden Fenstern
versehen. Vor den Zellenfenstern sind mit
Distanzhalter versehene bruchsichere
Plexiglasscheiben angebracht, die die Gitter
ersetzen. Somit ist eine gute und direkte
Luftzufuhr und mangels Gitter ein
unvergitterter Blick möglich. *
Es ist ein Gebetsraum vorhanden. *
Täglich werden den Häftlingen in der Zeit von
14:30 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit,
spätestens aber 21:00 Uhr, Freigang im
gesicherten Hof ermöglicht.
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