Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

Stellungnahmen, Beschlussempfehlung
Informationsveranstaltungen
• Verkehrskonzept – Vertiefung
(Planungsbüro arealConsult – Dr. H. Sedlmayer)
Das Angebot des Büro Dr. Paula ZT-GmbH beläuft sich auf insgesamt € 33.049,20,
das Angebot der Fa. arealConsult auf € 6.425,28, jeweils inkl. USt.
Bei Umsetzung der Maßnahmen 2012/13 haben beide Planungsbüros zugestimmt,
diese Preise als Höchstbeträge anzusehen.
Antrag:
Herr GfGR Ing. Merker stellt den Antrag, das Büro DI Dr. Paula, Raumplanung, Raumordnung
und Landschaftsplanung ZT-GmbH, 1030 Wien, mit der Erstellung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes zum Preis von € 33.049,20 (inkl. USt.) und die Fa.
arealConsult Ziviltechnikergesellschaft m.b.H., 1140 Wien, mit der Erstellung des vertiefenden
Verkehrskonzeptes zum Preis von € 6.425,28 inkl. USt. zu beauftragen.
Diskussion:
Herr GfGR Ing. Merker, Herr GfGR Dr. Paulesich, Herr Bürgermeister
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6) Flächenwidmungsplan - 16. Änderung; Verordnung
Herr GfGR Ing. Merker berichtet:
Aktuell ist der Flächenwidmungsplan i.d.F. der 15. Änderung in Rechtskraft.
Die geplanten Änderungspunkte sind:
• Neufestlegung der Flächenwidmung, Gemeindegrenzänderung Biedermannsdorf
• Martin Ebner-Gasse (Parkplatz Volksschule)
In einem SUP-Screening wurde festgestellt, dass die Änderungspunkte vom Inhalt und
Umfang so geringfügig sind, dass erhebliche negative Auswirkungen auf die Umwelt
ausgeschlossen werden können. Vom Amt der NÖ Landesregierung, Abt. RU1, wurde
mit Schreiben vom 30.03.2012 mitgeteilt, dass diese Begründung nachvollziehbar ist
und mit dem Änderungsverfahren begonnen werden kann.
Der Entwurf zur Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes – 16. Änderung
Flächenwidmungsplan - lag in der Zeit vom 16.04.2012 bis 29.05.2012 zur öffentlichen
Einsichtnahme auf. Stellungnahmen langten keine dazu ein.
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