Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

g) Dankschreiben Kultur- und Museumsverein
Herr Bürgermeister berichtet:
Der Obmann des Kultur- und Museumsvereins, Herr Ing. Friedrich Decker, hat sich mit
Schreiben vom 18.04.2012 für die Gewährung der Subvention bedankt und betont,
diese Mittel für eine abwechslungsreiche und attraktive Programmgestaltung zu verwenden.
h) Dankschreiben Kleingartenverein Laxenburg
Herr Bürgermeister berichtet:
Der Obmann des Kleingartenvereins, Herr Manfred Wittig, hat sich mit Schreiben vom
09.04.2012 sowohl für das Darlehen als auch für die Subvention zur Errichtung der
neuen Hauptwasserleitung bedankt. Der Start dieses Projektes ist für Herbst 2012 geplant.
i) Resolution Spitalsneubau
Herr Bürgermeister berichtet:
Neben der Marktgemeinde Laxenburg haben die Gemeinden Gumpoldskirchen, Kaltenleutgeben,
Mödling und Perchtoldsdorf die Resolution beschlossen.
Bei der in der GR-Sitzung vom 29. März 2012 angesprochenen Einsicht in den Rechnungshofbericht
handelte es sich irrtümlicherweise um den Rechnungshofbericht über
den Standes- bzw. Staatsbürgerschaftsverband Mödling.
Herr Bürgermeister berichtet weiters über die vom Abgeordneten zum Nationalrat,
Herrn Hannes Weninger, eingebrachte parlamentarische Anfrage an den Präsidenten
des Rechnungshofes betreffend „Landesklinikum Thermenregion Mödling“ vom
29.03.2012, deren Beantwortung der Gemeinde aber noch nicht bekannt ist.
3) Prüfungsausschuss; Gebarungsprüfung vom 06.06.2012 – Bericht
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Herr GR Ruiner, berichtet:
Am 06.06.2012 fand eine angesagte Gebarungsprüfung statt.
Die Gegenüberstellung der Ist- und Sollbestände ergab keine Differenz.
Der Prüfungsausschuss gab folgende Empfehlungen ab:
Die Barkassa wurde überprüft und in Ordnung befunden. Mit Hilfe der Haushaltsüberwachungsliste
wurde stichprobenartig die Einhaltung des Voranschlages 2012 überprüft.
Das Vorhaben Badeteich wurde stichprobenartig überprüft.
Es wurden keine Abweichungen festgestellt.
5