Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

Abstimmungsergebnis: einstimmig
24A) Erhöhung der Verkehrssicherheit bei beiden Schutzwegen in der Herzog
Albrecht-Straße in Höhe Kebab-Stand und Kaiserbahnhof sowie in der L.
Figl-Straße durch die Installation von LED-Schutzwegabsicherungen
Herr Bürgermeister verweist auf den eingangs verlesenen Dringlichkeitsantrag.
Diskussion:
Herr GfGR Ing. Merker, Herr GR Nagy, Herr GR Ing. Stanitz, Herr Bürgermeister
Aufgrund des eingebrachten Dringlichkeitsantrages stellt Herr Bürgermeister folgenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen, den Antrag zur weiteren Diskussion und möglichen
Beschlussfassung dem Bauausschuss zustellen zu können.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Herr Bürgermeister ersucht um Einverständnis, dass die Punkte 25. bis 26. in nicht
öffentlicher Sitzung behandelt und gesondert protokolliert werden. Dagegen wird kein
Einwand erhoben. Herr Bürgermeister erklärt die öffentliche Sitzung um 21.00 Uhr für
beendet, zu diesem Zeitpunkt verlässt der anwesende Zuhörer die Sitzung.
Vorsitzende/r
(Bürgermeister/Vizebürgermeister):
Gemeinderat LVP:
Gemeinderat GRÜNE:
Schriftführer:
Gemeinderat SPÖ:
Gemeinderat FPÖ:
Genehmigt in der Sitzung des Gemeinderates am ..............................
Der Bürgermeister:
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