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Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

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24) SW-Kanal/Sanierungsprojekt, Bauabschnitt 14; Ingenieurleistungen f. Förderungse<strong>in</strong>reichung,<br />

Kollau<strong>die</strong>rung, SIGE-Plan u. Bauaufsicht – Auftragsvergabe<br />

24A) Erhöhung der Verkehrssicherheit bei beiden Schutzwegen <strong>in</strong> der Herzog Albrecht-<br />

Straße <strong>in</strong> Höhe Kebab-Stand und Kaiserbahnhof sowie <strong>in</strong> der L. Figl-Straße durch<br />

<strong>die</strong> Installation von LED-Schutzwegabsicherungen<br />

Nicht öffentlich<br />

25) Wohnungsvergaben;<br />

a) Geme<strong>in</strong>dewohnung Eduard Hartmann-Platz 1/2<br />

b) Geme<strong>in</strong>dewohnung Eduard Hartmann-Platz 1/10<br />

c) Geme<strong>in</strong>dewohnung Schlossplatz 9/5<br />

d) Genossenschaftswohnung Guntramsdorfer Straße 11C/7<br />

e) Genossenschaftswohnung Leopold Figl-Straße 1/2/4<br />

26) Personalangelegenheiten;<br />

a) Nachtrag DV NN<br />

b) DV NN<br />

c) ao Vorrückung NN<br />

1) Genehmigung <strong>des</strong> Sitzungsprotokolls vom 29.03.2012<br />

Herr Bürgermeister stellt fest, dass gegen das <strong>Protokoll</strong> der 11. Sitzung <strong>des</strong> Geme<strong>in</strong>derates<br />

vom 29.03.2012 ke<strong>in</strong>e schriftlichen E<strong>in</strong>wände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll<br />

gilt daher als genehmigt.<br />

2) Berichte<br />

a) Stan<strong>des</strong>amts- und Staatsbürgerschaftsverband Mödl<strong>in</strong>g, Verbandsversammlungen<br />

vom 08.03.2012<br />

Herr Bürgermeister berichtet:<br />

In <strong>die</strong>sen Sitzungen wurden jeweils der Rechnungsabschluss 2011 sowie der Ankauf<br />

von diversen E<strong>in</strong>richtungsgegenständen und Software für <strong>die</strong> Datensicherung beschlossen.<br />

b) Geme<strong>in</strong>deverband für Abgabene<strong>in</strong>hebung u. Umweltschutz im Bezirk Mödl<strong>in</strong>g,<br />

Verbandsversammlung vom 10.04.2012<br />

Herr Bürgermeister berichtet:<br />

Neben der Gebührenvorschreibung, der damit verbundenen Personal<strong>über</strong>lassung,<br />

Energiethemen, Rest-, Sperr- und Biomüllvertrag, Pelletsausschreibung, Geme<strong>in</strong>dekooperationen<br />

war <strong>die</strong> Genehmigung <strong>des</strong> Rechnungsabschlusses 2011 wesentlicher<br />

Punkt <strong>die</strong>ser Sitzung.<br />

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