Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

„Erhöhung der Verkehrssicherheit bei beiden Schutzwegen in der Herzog Albrecht-
Straße in Höhe Kebab-Stand und Kaiserbahnhof sowie in der L. Figl-Straße durch die
Installation von LED-Schutzwegabsicherungen.“
Es erfolgt die Verlesung des Dringlichkeitsantrages samt dessen Begründung und die
Abstimmung darüber:
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss: Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt und er wird unter
Punkt 24 A) in die Tagesordnung aufgenommen.
Gegen die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.
Tagesordnung
1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.03.2012
2) Berichte
3) Prüfungsausschuss; Gebarungsprüfung vom 06.06.2012 – Bericht
4) Subventionsansuchen
a) Sportunion Laxenburg
b) Ball in der Schule
c) Tennisclub Laxenburg
5) Örtliches Entwicklungskonzept; Auftragsvergabe
6) Flächenwidmungsplan - 16. Änderung; Verordnung
7) Bebauungsplan - 13. Änderung; Verordnung
8) Ehrungen; Ehrenring für OMR Dr. Friedrich Lomoschitz
9) Ortsraumüberwachung - Auftragsvergabe
10) Volksschule; Poller, Fahnenmasten - Auftragsvergabe
11) Kindergarten Friedrich Rauch-Gasse; Errichtung Kinderwagenabstellplatz - Auftragsvergabe
12) Kindergarten Friedrich Rauch-Gasse und Hofstraße; Anschaffung von Schränken
für Portfolio und Schatzkisten - Auftragsvergabe
13) Gemeindearzt; Abschluss eines Werkvertrages mit Dr. Jan-Peter Bökemann
14) Änderung Richtlinien für Förderung Semesterticket - Beschluss
15) Änderung Richtlinien Energieförderung - Beschluss
16) L 154;
a) Kanalkontrolle RW-Kanal, Bauabschnitt Hofstraße – Auftragsvergabe
b) Errichtung Geländer Vorplatz Kindergarten Hofstraße - Auftragsvergabe
17) Müllsackrücknahmeaktion - Beschluss
18) Kläranlage;
a) Erneuerung PC Server – Auftragsvergabe
b) Nachrüstung GSM-Brandmeldesystem – Auftragsvergabe
19) Gemeindeeigene Häuser, Schlossplatz 10;
a) Mietvertrag mit Dr. Jan-Peter Bökemann – Bericht
b) Zu- und Umbauarbeiten – Grundsatzbeschluss
c) Planung der Zu- und Umbauarbeiten – Auftragsvergabe
20) Gemeindeeigene Häuser, Hofstraße 13
a) Benützungsübereinkommen Pfadfinder
b) Benützungsübereinkommen kath. Jungschar
21) Gemeindeeigene Häuser, Herzog Albrecht-Straße 9; Austausch des Gasheizungsgerätes
- Auftragsvergabe
22) Wegeerhaltung/Güterwegesanierung – Auftragsvergabe
23) Badeteich;
a) Stromanschluss Wien-Strom
b) Beregnungsanlage
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