Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg
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Wie bereits unter Punkt 8. angeführt, beendet Herr OMR Dr. Friedrich Lomoschitz mit<br />
30. Juni 2012 se<strong>in</strong>e Tätigkeit als Arzt für Allgeme<strong>in</strong>mediz<strong>in</strong> und als Geme<strong>in</strong>dearzt.<br />
Die frei gewordene Stelle wurde im April von der Ärztekammer NÖ ausgeschrieben.<br />
Der 8. Mai 2012 war das Ende der Bewerbungsfrist, der Hear<strong>in</strong>gterm<strong>in</strong> fand am <strong>12.</strong><br />
Juni 2012 statt. Aus <strong>die</strong>sem Hear<strong>in</strong>g g<strong>in</strong>g Herr Dr. Jan-Peter Bökemann als der am<br />
besten geeignete Kandidat hervor. Herr Dr. Bökemann beendete 2000 se<strong>in</strong> Mediz<strong>in</strong>studium.<br />
Nach Absolvierung der Tätigkeit als Turnusarzt war er seit 2006 als Stationsarzt<br />
und Vertretungsarzt tätig, darunter auch <strong>in</strong> der Ord<strong>in</strong>ation von Herrn Dr. Lomoschitz.<br />
Zur Besorgung der geme<strong>in</strong>deärztlichen Aufgaben wäre Herr Dr. Bökemann mit den<br />
entsprechenden Agenden zu betrauen und <strong>die</strong>s <strong>in</strong> Form e<strong>in</strong>es Werkvertrages zu regeln.<br />
Antrag:<br />
Frau Vizebürgermeister stellt den Antrag, mit Herrn Dr. Jan-Peter Bökemann den vorliegenden<br />
Werkvertrag zur Durchführung der geme<strong>in</strong>deärztlichen Agenden (Beilage B)<br />
zu genehmigen und zu unterfertigen.<br />
Diskussion:<br />
Herr GR Nagy, Herr GR Rochl, Frau GfGR Scherbichler, Herr GR Tesch, Frau GR<br />
Vesztergom, Frau GfGR Zimmermann, Frau Vizebürgermeister<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig (ohne Herrn Bürgermeister, da zum Zeitpunkt der<br />
Abstimmung nicht anwesend)<br />
14) Änderung Richtl<strong>in</strong>ien für Förderung Semesterticket – Beschluss<br />
Frau Vizebürgermeister berichtet:<br />
Seit 2008 gewährt <strong>die</strong> Marktgeme<strong>in</strong>de <strong>Laxenburg</strong> zusätzlich zur Lan<strong>des</strong>förderung Zuschüsse<br />
für sogenannte Semestertickets (GR-Beschluss vom 27.03.2008 und GR-<br />
Beschluss vom 15.<strong>12.</strong>2011) <strong>in</strong> Höhe von maximal € 50,00. Nun sollen <strong>die</strong> derzeit geltenden<br />
Richtl<strong>in</strong>ien für <strong>die</strong> Förderung <strong>des</strong> Semestertickets abgeändert werden. Grund<br />
dafür ist e<strong>in</strong>e Änderung <strong>des</strong> Jugendgesetzes, <strong>die</strong> vom Landtag <strong>in</strong> der Sitzung am<br />
10.05.2012 beschlossen wurde.<br />
Im NÖ Jugendgesetz war bisher geregelt, dass Stu<strong>die</strong>rende mit Hauptwohnsitz <strong>in</strong> Niederösterreich,<br />
<strong>die</strong> außerhalb von NÖ an e<strong>in</strong>er öffentlichen Universität, Privatuniversität,<br />
Fachhochschule oder Hochschule stu<strong>die</strong>ren, vom Land NÖ e<strong>in</strong>e Förderung erhalten,<br />
wenn regelmäßig e<strong>in</strong> öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird. Damals wurde festgelegt,<br />
dass als Zuschuss maximal € 50,00 von den € 50,00 <strong>über</strong>steigenden Kosten<br />
<strong>des</strong> Verkehrsmittels gewährt wird.<br />
Herr GfGR Ing. Merker verlässt <strong>die</strong> Sitzung.<br />
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