Protokoll über die 12. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

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1. KG Hofstraße Angebot Fa. Resch 1 Stk. Regalschrank offen mit 4 Fachbretter für Schatzkisten B62/T40/H80cm 314,60 € 1 Stk. Regalschrank offen mit 4 Fachbretter für Schatzkisten B92/T40/H80cm 325,73 € 1 Stk. Regalschrankoffen mit 1 Fachbrett für Portfoliomappen B79/T40/H80cm 268,26 € abzügl. 2 x 5% Rabatt 2. KG Friedrich Rauch-Gasse Angebot Fa. Steiner pro Gruppe 1 Stk. Regalschrank offen mit 6 Fachbretter für 10 Schatzkisten + Mappen B61/T43/H149,4cm 324,10 € 1 Stk. Regalschrank offen mit 5 Fachbretter für 15 Schatzkisten + Mappen B90/T43/H111,5cm 313,30 € gesamt pro Gruppe 637,40 € Alternative der Fa. Moskito: Regale in Holzdekor, nicht massiv, nicht stapelbar, mehr Platzbedarf Pro Gruppe 1 Regal für 27 Mappen 1 Regal für 18 und 1 Regal für 9 Schatzkisten Gesamt Gesamt 908,59 € netto 820,00 € für 3 Gruppen Gesamt net- 1.912,20 € abzügl. 10% Rabatt to 1.720,98 € netto / Gruppe: 427,50 € Antrag: Frau GfGR Wohlfahrt stellt den Antrag, für den Kindergarten Hofstraße die Schränke bei der Fa. Resch, 4160 Aigen-Schlägl, zum Preis von € 820,00 exkl. USt., für den Kindergarten F. Rauch-Gasse die Schränke bei der Fa. Steiner, 4644 Scharnstein, zum Preis von € 1.720,98 exkl. USt. anzukaufen. Diskussion: Herr GR Berl, Herr GR Breit, Frau Vizebürgermeister Maxim, Herr GfGR Ing. Merker, Herr GR Nagy, Frau GfGR Scherbichler, Frau GR Schmidt-Kindl, Frau GfGR Wohlfahrt, Herr GR Tesch Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: 17 Stimmen dafür 1 Stimme dagegen (Frau GR Schmidt-Kindl) (ohne Herrn Bürgermeister, da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend) 13) Gemeindearzt; Abschluss eines Werkvertrages mit Dr. Jan-Peter Bökemann Frau Vizebürgermeister berichtet: 18
Wie bereits unter Punkt 8. angeführt, beendet Herr OMR Dr. Friedrich Lomoschitz mit 30. Juni 2012 seine Tätigkeit als Arzt für Allgemeinmedizin und als Gemeindearzt. Die frei gewordene Stelle wurde im April von der Ärztekammer NÖ ausgeschrieben. Der 8. Mai 2012 war das Ende der Bewerbungsfrist, der Hearingtermin fand am 12. Juni 2012 statt. Aus diesem Hearing ging Herr Dr. Jan-Peter Bökemann als der am besten geeignete Kandidat hervor. Herr Dr. Bökemann beendete 2000 sein Medizinstudium. Nach Absolvierung der Tätigkeit als Turnusarzt war er seit 2006 als Stationsarzt und Vertretungsarzt tätig, darunter auch in der Ordination von Herrn Dr. Lomoschitz. Zur Besorgung der gemeindeärztlichen Aufgaben wäre Herr Dr. Bökemann mit den entsprechenden Agenden zu betrauen und dies in Form eines Werkvertrages zu regeln. Antrag: Frau Vizebürgermeister stellt den Antrag, mit Herrn Dr. Jan-Peter Bökemann den vorliegenden Werkvertrag zur Durchführung der gemeindeärztlichen Agenden (Beilage B) zu genehmigen und zu unterfertigen. Diskussion: Herr GR Nagy, Herr GR Rochl, Frau GfGR Scherbichler, Herr GR Tesch, Frau GR Vesztergom, Frau GfGR Zimmermann, Frau Vizebürgermeister Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (ohne Herrn Bürgermeister, da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend) 14) Änderung Richtlinien für Förderung Semesterticket – Beschluss Frau Vizebürgermeister berichtet: Seit 2008 gewährt die Marktgemeinde Laxenburg zusätzlich zur Landesförderung Zuschüsse für sogenannte Semestertickets (GR-Beschluss vom 27.03.2008 und GR- Beschluss vom 15.12.2011) in Höhe von maximal € 50,00. Nun sollen die derzeit geltenden Richtlinien für die Förderung des Semestertickets abgeändert werden. Grund dafür ist eine Änderung des Jugendgesetzes, die vom Landtag in der Sitzung am 10.05.2012 beschlossen wurde. Im NÖ Jugendgesetz war bisher geregelt, dass Studierende mit Hauptwohnsitz in Niederösterreich, die außerhalb von NÖ an einer öffentlichen Universität, Privatuniversität, Fachhochschule oder Hochschule studieren, vom Land NÖ eine Förderung erhalten, wenn regelmäßig ein öffentliches Verkehrsmittel benutzt wird. Damals wurde festgelegt, dass als Zuschuss maximal € 50,00 von den € 50,00 übersteigenden Kosten des Verkehrsmittels gewährt wird. Herr GfGR Ing. Merker verlässt die Sitzung. 19
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