Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 280 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
– mit 170 Mio. Euro die Netzoptimierung und das
Schleusenprogramm,
– mit 50 Mio. Euro die Verstärkung von Erhaltungsmaßnahmen.
Im Jahr 2010 wurden aus dem Konjunkturpaket I
179,7 Mio. Euro verausgabt.
Die insgesamt 350 Mio. Euro umfassenden Investitionsschwerpunkte
des Konjunkturpakets II bei den Bundeswasserstraßen
sind:
– die Beschleunigung laufender Maßnahmen (Ausbau
der seewärtigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen
der Seehäfen),
– Netzoptimierung und Substanzerhaltung des Bundeswasserstraßennetzes,
– die Erhaltung und der Ausbau von Schleusen,
– die vorgezogene Realisierung neuer Maßnahmen,
– die Modernisierung der betrieblichen Infrastruktur der
WSV.
Im Jahr 2010 wurden aus dem Konjunkturpaket II
106,0 Mio. Euro verausgabt.
D.2.2 EFRE-Mittel des OP Verkehr, EFRE Bund
2007 bis 2013 – Teil Wasserstraße
Im OP Verkehr EFRE Bund 2007 bis 2013 stehen für
Bundeswasserstraßen 140 Mio. Euro, davon rund 91 Mio.
Euro aus dem EFRE zur Verfügung. Die derzeit 22 Projekte
umfassende indikative Liste der Großprojekte des
Programms beinhaltet 2 Wasserstraßenprojekte.
Bis zum 31. Dezember 2010 konnten die im Programm
für Wasserstraßenprojekte verfügbaren EFRE-Mittel über
folgende Projekte vollständig gebunden werden:
D.3 Bundeswasserstraßenprojekte
Tabelle 45
Seeschifffahrtsstraßen
Bundeswasserstraßenprojekte
1.1 Neubau einer 5. Schleusenkammer des Nord-Ostsee-Kanals
in Brunsbüttel
– 48,5 Mio. Euro Neubau Schiffshebewerk Niederfinow,
– 16,2 Mio. Euro Fahrrinnenanpassung Seewasserstraße
nördlicher Peenestrom,
– 27,3 Mio. Euro Neubau Niedrigwasserschleuse Magdeburg.
Die Prüfung des Großprojektantrags zur Niedrigwasserschleuse
Magdeburg war bis zum 31. Dezember 2010
noch nicht vollständig abgeschlossen. Die Zusage der
EFRE-Mittel stand zu diesem Zeitpunkt daher noch unter
dem Vorbehalt ihrer Genehmigung durch die EU-Kommission.
Im Gegensatz zum Neubau des Schiffshebewerks Niederfinow
und der Niedrigwasserschleuse Magdeburg liegt
das Investitionsvolumen des Projekts Fahrrinnenanpassung
Seewasserstraße nördlicher Peenestrom unter dem
Schwellenwert für EU-Großprojekte (50 Mio. Euro) und
bedurfte daher keiner Genehmigung durch die EU-Kommission.
D.2.3 Gemeinschaftszuschuss für Transeuropäische
Netze – Teil Wasserstraße
Im Rahmen des MAP wurden für die Periode 2007 bis
2013 zwei Projekte bewilligt:
– Neubau der Eisenbahnbrücke im Zuge des
Donauausbaus bei Deggendorf 7,01 Mio. Euro,
– Variantenuntersuchung zum Donauausbau Straubing–Vilshofen
16,5 Mio. Euro.
Darüber hinaus wurden im Rahmen des Jahresprogramms
2007 für den Bau einer 2. Schleusenkammer in Fankel
(Mosel) 4,91 Mio. Euro bewilligt.
Für das Jahr 2010 wurde im Rahmen des Jahresprogramms
für den Bau der zweiten Moselschleuse Trier ein
Zuschuss von 2,4 Mio. Euro bewilligt.
Ausgaben (Mio. €)
gesamt 2010
273 5
1.2 Anpassung der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals 130 3
2 Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe 248 4
3.1 Fahrrinnenanpassung der Unterweser 18 0,2
3.2 Fahrrinnenanpassung der Außenweser 28 0,3