Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 28 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
B.2.8 Förderung des Verkehrsträgers Schiene
durch die Europäische Union
Gemeinschaftszuschüsse für Transeuropäische Netze
(TEN-Mittel)
Circa 80 bis 85 Prozent der im Zeitraum 2007 bis 2013
zur Verfügung stehenden Mittel für Verkehrsinfrastrukturvorhaben
im Rahmen der TEN in Höhe von rund
8 Mrd. Euro entfallen auf das Mehrjahresprogramm.
Für Deutschland sind im MAP für die Periode 2007 bis
2013 für Schienenwege rund 540 Mio. Euro vorgesehen.
Die Umsetzung in finanzielle Einzelentscheidungen für
folgende Projekte erfolgte im Laufe des Jahres 2008:
Im Rahmen der Jahresprogramme 2008 und 2009 wird
– die Vorplanung der Elektrifizierung der Abschnitte
Markt Schwaben–Burghausen und Tüßling–Freilassing
mit einem Zuschuss in Höhe von
8,04 Mio. Euro,
– die Beseitigung der Bahnübergänge auf der Strecke
2270 der ABS Emmerich–Oberhausen als Studie mit
einem Zuschusses in Höhe von rund
5,09 Mio. Euro und
– zwei Brücken der VDE 8.1 Neubaustrecke Ebensfeld–Erfurt
in Höhe von 3,94 Mio. Euro
gefördert.
Tabelle 5
Im Rahmen des Jahresprogramms 2010 wurde keine zusätzliche
Bewilligung für ein Schienenprojekt erteilt.
EFRE Mittel des OP Verkehr, EFRE Bund 2007 bis
2013
Für den Schienenbereich stehen in diesem Programm
1,099 Mrd. Euro, davon aus dem EFRE 714 Mio. Euro
zur Verfügung. Die 22 Projekte umfassende indikative
Liste der Großprojekte des Programms beinhaltet
10 Schienenprojekte. Davon sind derzeit 9 Projekte zur
Beantragung vorgesehen und ein Projekt wird als Alternativ-
bzw. Reserveprojekt vorgehalten. Bis zum 31. Dezember
2010 wurden für 8 der 9 derzeit zur Beantragung
vorgesehenen Schienenprojekte der indikative Liste die
Vorbereitungen für die Erarbeitung der Großprojektanträge
an die EU-Kommission ausgelöst.
Bis zum 31. Dezember 2010 wurden von der EU-Kommission
für zwei Großprojekte folgende EFRE-Mittel genehmigt:
– Neubau VDE 8.1 Ebensfeld–Erfurt; Einzelmaßnahmen
Projektabschnitt Thüringen
239, 3 Mio. Euro,
– VDE 8.2 Neubaustrecke (NBS) Erfurt–Leipzig/Halle
(Saale); Projektabschnitte Finnetunnel und Feste Fahrbahn
im Streckenabschnitt Sachsen-Anhalt
49,8 Mio. Euro.
TEN-Fördermittel für Schienenprojekte des Mehrjahresprogramms
Strecke
Fördersumme
(Mio. €)
Erfurt–Halle/Gröbers 57,0
Aachen–BGr DE/BE 14,78
Saarbrücken–Ludwigshafen 10,0
Studien und Bau Stuttgart–Wendlingen 114,47
Studien und Bau Wendlingen–Ulm 101,45
Studien und Bau Kehl–Appenweier 26,95
Freilassing–BGr DE/AT 8,54
Studien zu Frankfurt–Mannheim 35,45
Studien und Bau Duisburg–Emmerich 63,33
Karlsruhe–Basel 94,5
Studien zur Hinterlandanbindung Fehmarnbelt 12,7