Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 279 – Drucksache 17/8700<br />
Darüber hinaus gewinnen Container- und Ro-Ro-Verkehre<br />
zunehmend an Bedeutung. Mit Binnenschiffen<br />
können in der Bundesrepublik Deutschland die meisten<br />
Groß- und Hafenstädte und eine Vielzahl von Werken der<br />
Schwerindustrie sowie in den Nachbarstaaten wichtige<br />
Industrieregionen, Seehäfen und Großstädte angefahren<br />
werden.<br />
D.1.4 Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des<br />
Bundes<br />
Die dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br />
(BMVBS) zur Verwaltung der Bundeswasserstraßen<br />
nachgeordnete Wasser- und Schifffahrtsverwaltung<br />
(WSV) gliedert sich in Mittelinstanz und<br />
Unterinstanz. Die Mittelinstanz besteht aus den Wasser-<br />
und Schifffahrtsdirektionen (WSDn) Nord (Kiel), Nordwest<br />
(Aurich), Mitte (Hannover), West (Münster), Südwest<br />
(Mainz), Süd (Würzburg) und der WSD Ost mit dem<br />
Sitz in Magdeburg. Den sieben WSDn sind als Unterinstanz<br />
insgesamt 39 Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ)<br />
und sechs Wasserstraßenneubauämter nachgeordnet. Zu<br />
den WSÄ gehören regional 143 Außenbezirke mit Betriebsstellen,<br />
wie z. B. Schleusen, Hebewerke sowie Bauhöfe.<br />
Weiterhin gehören folgende Oberbehörden/Anstalten<br />
zur WSV:<br />
– Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), Karlsruhe,<br />
– Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), Koblenz,<br />
– Bundesanstalt für Seeschifffahrt und Hydrographie<br />
(BSH), Hamburg.<br />
Die WSV erfüllt die ihr übertragenen Aufgaben teils mit<br />
eigenem Personal und im Regiebetrieb, teils mit Unternehmerhilfe.<br />
Größere Neu- und Ausbaumaßnahmen werden<br />
ausschließlich von Unternehmen durchgeführt, wobei<br />
jedoch Bauplanung und Bauüberwachung durch WSV-<br />
Personal erfolgen. Die Unterhaltungsaufgaben werden je<br />
nach wirtschaftlichen Gegebenheiten von Unternehmen<br />
oder im Regiebetrieb erledigt. Für den Betrieb der Anlagen<br />
steht ausschließlich WSV-Personal zur Verfügung.<br />
D.1.5 Verkehrssystem Schiff/Wasserstraße<br />
Kein anderer Verkehrsträger ist in der Lage, die gleiche<br />
Verkehrsleistung so umweltfreundlich zu erbringen wie<br />
das Verkehrssystem Binnenschifffahrt und Wasserstraße.<br />
Neben der umweltfreundlichen Transportfunktion haben<br />
die Bundeswasserstraßen – was für einen Verkehrsweg<br />
außergewöhnlich ist – noch weitere Funktionen. Sie dienen<br />
der Trink- und Brauchwasserversorgung, Bewässerung,<br />
Kraftwerksnutzung, Abwasserentsorgung, Hochwasserabfuhr,<br />
aber auch der Fischerei. Neben der<br />
ökologischen Biotopfunktion besitzen die Bundeswasserstraßen<br />
einen hohen Erholungs- und Freizeitwert für den<br />
Menschen. Mit einem zusammenhängenden Netz von<br />
Bundes- und Landeswasserstraßen, den vielen reizvollen<br />
Binnenseen und den Seewasserstraßen an Nord- und Ostsee<br />
ist Deutschland ein hochinteressantes Wassersportrevier<br />
mitten in Europa.<br />
D.1.5 Umwelt<br />
Das Netz der Wasserstraßen verknüpft verschiedene<br />
Landschaftsräume und Biotope miteinander. Sie bilden<br />
wichtige Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt, darunter<br />
auch für seltene und unter Schutz stehende Arten.<br />
Bei der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen muss der<br />
Bund den Belangen des Naturhaushaltes Rechnung tragen,<br />
das Landschaftsbild berücksichtigen und die natürlichen<br />
Lebensgrundlagen bewahren.<br />
D.1.6 Forschung<br />
Auswirkungen des Klimawandels auf Wasserstraßen und<br />
Schifffahrt sind das zentrale Thema des Forschungsprogramms<br />
„KLIWAS“. Vernetzt mit zahlreichen anderen<br />
wissenschaftlichen Einrichtungen, kooperieren in dem<br />
Forschungsprogramm KLIWAS mehrere Behörden der<br />
BMVBS-Ressortforschung:<br />
– <strong>Deutscher</strong> Wetterdienst (DWD), Offenbach,<br />
– Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie<br />
(BSH), Hamburg,<br />
– Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), Koblenz,<br />
– Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), Karlsruhe.<br />
Die BfG koordiniert das auf fünf Jahre angelegte Forschungsprogramm.<br />
D.2 Finanzierung der Bundeswasserstraßen<br />
D.2.1 Bundeswasserstraßenhaushalt<br />
Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen im Jahr 2010<br />
umfassten die Bereiche<br />
– Investitionen,<br />
– Betrieb und Unterhaltung,<br />
– Verwaltung<br />
mit einem Gesamtvolumen von 2 066,8 Mio. Euro.<br />
Die Gesamtausgaben für Investitionen (Infrastruktur,<br />
Lotswesen, Hochbau, Fahrzeuge, usw.) in die Bundeswasserstraßen<br />
betrugen 1 041,2 Mio. Euro. Davon wurden<br />
in die Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur<br />
182,7 Mio. Euro und in Um-, Aus,- und Neubaumaßnahmen<br />
737,8 Mio. Euro investiert.<br />
Zu den Schwerpunkten der Investitionen in die Bundeswasserstraßen<br />
gehören<br />
– die Fortsetzung der begonnenen Aus- und Neubauvorhaben,<br />
– Erhaltung der vorhandenen Wasserstraßen und ihrer<br />
Anlagen.<br />
Die Investitionsschwerpunkte bei den 430 Mio. Euro umfassenden<br />
Investitionen des Konjunkturpakets I in die<br />
Bundeswasserstraßen sind<br />
– mit 210 Mio. Euro die Verbesserung der seewärtigen<br />
Zufahrten und Hinterlandanbindungen,