Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 27 – Drucksache 17/8700
netze über Saarbrücken und Straßburg miteinander zu
verbinden. Die deutsch-niederländische Vereinbarung
über die Verbesserung des bilateralen Schienenverkehrs
vom 31. August 1992 hat die so genannte Betuwe-Linie
Rotterdam–Zevenaar und ihre Fortsetzung auf deutscher
Seite sowie die Errichtung einer Hochgeschwindigkeitsverbindung
Amsterdam–Utrecht–Arnheim–Emmerich–
Oberhausen–Köln–Frankfurt am Main zum Gegenstand.
Mit der Tschechischen Republik wurden zwei Vereinbarungen
unterzeichnet mit dem Ziel, die Voraussetzungen
für einen modernen durchgehenden Eisenbahnverkehr
zwischen Nürnberg–Prag und (Berlin–) Dresden–Prag–Wien
(Trilaterale Vereinbarung, an der auch
Österreich beteiligt ist) zu schaffen und insbesondere die
Zusammenarbeit zwischen den Eisenbahngesellschaften
für den Einsatz von Fahrzeugen mit Neigetechnik zu unterstützen.
Mit der Schweiz wurde am 6. September 1996 vereinbart,
die Voraussetzungen für einen leistungsfähigen Eisenbahnverkehr
zwischen Deutschland und der Schweiz auf
den Hauptzulaufstrecken zur Neuen Eisenbahn-Alpen-
Transversale (NEAT) zu schaffen.
Ebenso ist am 22. November 1999 mit Österreich eine
Vereinbarung zu den Strecken im Donaukorridor Passau/
Salzburg unterzeichnet worden.
lfd. Nr. Vorhaben
Stand Internationale Projekte – Schiene
Mit Polen wurde am 30. April 2003 ein Abkommen über
die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen
Berlin–Warschau und Dresden–Breslau
geschlossen.
Auch bei Internationalen Projekten ist für die Realisierung
eine positive volkswirtschaftliche Bewertung erforderlich.
Dieser Nachweis wird unter Berücksichtigung
der Ausbaumaßnahmen im jeweiligen Nachbarland geführt.
Der Staatsvertrag zur Festen Fehmarnbeltquerung wurde
am 3. September 2008 zwischen Deutschland und Dänemark
unterzeichnet. Das dänische Parlament (Folketing)
hat am 26. März 2009 das Planungsgesetz zum Staatsvertrag
verabschiedet und damit den Staatsvertrag angenommen.
Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zum Staatsvertrag
am 18. Juni 2009 verabschiedet, der Bundesrat
hat am 10. Juli 2009 zugestimmt. Das Gesetz ist am
23. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.
Weitere Einzelheiten sind unter http://www.bmvbs.de/
DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Europaeische
Verkehrspolitik/Fehmarnbeltquerung/fehmarnbeltquerung_
node.html im Internetauftritt des BMVBS verfügbar.
Bei den einzelnen Internationalen Projekten wurde damit
der folgende Stand erreicht:
Internationale
Vereinbarung
Tabelle 4
Volkswirtschaftliche
Bewertung
1 ABS Hamburg–Öresundregion vorhanden vorhanden
2 ABS Berlin–Angermünde–BGr DE/PL (–Stettin [Szczecin]) in Vorbereitung vorhanden
3 ABS Berlin–Pasewalk–Stralsund (–Skandinavien) (2. Baustufe) 1 offen offen
4 ABS Berlin–Rostock (–Skandinavien) (2. Baustufe) 2 offen offen
5 ABS München–Rosenheim–Kiefersfelden–Grenze DE/AT in Vorbereitung vorhanden
6 ABS Nürnberg–Passau–BGr DE/AT vorhanden offen
7 ABS Ulm–Friedrichshafen–Lindau–Grenze D/A (2. Baustufe) vorhanden vorhanden
8 ABS/NBS (Roermond–) BGr DE/NL–Mönchengladbach–Rheydt
(„Eiserner Rhein“)
offen vorhanden
9 ABS BGr DE/NL–Emmerich–Oberhausen (2. Baustufe) vorhanden vorhanden
10 ABS München–Mühldorf–Freilassing–BGr DE/AT einschließlich
Abzweig Tüßling-Burghausen (3. Baustufe)
vorhanden vorhanden3 11 ABS (Berlin–) Ducherow–Swinemünde (Swinoujscie)–Ahlbeck
Grenze (Usedom)
offen offen
1 Anlage 1 zu § 1 BSWAG, Fußnote 8: „1. Baustufe erfolgt im Rahmen von Bestandsnetzinvestitionen“.
2 Anlage 1 zu § 1 BSWAG, Fußnote 8: „1. Baustufe erfolgt im Rahmen von Bestandsnetzinvestitionen“.
3 Das Vorhaben lfd. Nr. 10 wurde im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung vom 11. November 2010 bewertet; für die optimierte Planung ist die
Volkswirtschaftliche Bewertung gegeben.