Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 23 – Drucksache 17/8700<br />
Inanspruchnahme der Mittel des KP I in den Jahren 2009 und 2010<br />
Bis Ende 2010 wurden für Schieneninvestitionen im Rahmen<br />
des KP II rund 215 Mio. Euro verausgabt. Durch den<br />
Abschluss verschiedener Finanzierungsvereinbarungen,<br />
wie z. B. zur Elektrifizierung Reichenbach–Hof, zum<br />
Umschlagbahnhof (Ubf) Duisburg-Ruhrort Hafen, Knoten<br />
Frankfurt (Galluswarte), der Ubfe Köln-Eifeltor,<br />
Hamburg-Billwerder und Ubf Regensburg Ost wurden<br />
die haushalterischen Voraussetzungen für die Umsetzung<br />
der vorgenannten Bedarfsplanmaßnahmen geschaffen.<br />
Die Baufreigabe für 91 Einzelmaßnahmen im Rahmen<br />
der Lärmsanierung wurde bis Ende des Jahres 2010 erteilt.<br />
Darüber hinaus wurden die Mittel für die Bahnstromversorgung,<br />
zur Qualitätsverbesserung der Regionalnetze<br />
sowie z. T. auch für EStw-Vorhaben freigegeben.<br />
Für Maßnahmen an Bundesfernstraßen ist insgesamt ein<br />
Betrag von 850 Mio. Euro im KP II enthalten. Es war<br />
vorgesehen, 400 Mio. Euro für zusätzliche Neubeginne<br />
bzw. zur Verstärkung laufender Projekte, 350 Mio. Euro<br />
für die Verstärkung von Erhaltungsmaßnahmen sowie<br />
weitere 100 Mio. Euro für das Parkflächen-Ausbauprogramm<br />
zu verwenden.<br />
Bis zum Jahresende 2010 konnten von den geplanten<br />
19 Maßnahmen drei wegen fehlenden Baurechts nicht begonnen<br />
werden. Insgesamt sind für den Straßenbau bis<br />
Ende Dezember 2010 rund 572 Mio. Euro verausgabt<br />
worden.<br />
Tabelle 2<br />
Bereich<br />
2009 2010 Summe<br />
1 000 €<br />
Übertrag<br />
nach 2011<br />
Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 110.856 369.800 480.656 139.344<br />
Bundesfernstraßen 592.246 367.069 959.315<br />
davon 9.315<br />
Deckung aus Kap. 1210<br />
Bundeswasserstraßen 240.924 179.668 420.592 8.072<br />
Summe 944.026 916.537 1.860.563 147.416<br />
Zur Verbesserung seewärtiger Zufahrten/Hinterlandanbindungen,<br />
zur Netzoptimierung, insbesondere für<br />
Schleusen und Kanäle, zur Verstärkung von Erhaltungsinvestitionen<br />
sowie zur Förderung innovativer Techniken in<br />
der Binnenschifffahrt waren im KP II für die Bundeswasserstraßen<br />
insgesamt 350 Mio. Euro vorgesehen.<br />
Bei allen geplanten Maßnahmen sind die Vergaben erfolgt,<br />
bis zum Jahresende 2010 wurden knapp 140 Mio.<br />
Euro verausgabt.<br />
Von den ursprünglich im KP II für Maßnahmen des Kombinierten<br />
Verkehrs (KV) eingeplanten Mitteln in Höhe<br />
von 100 Mio. Euro wurde insgesamt ein Betrag von über<br />
79 Mio. Euro zur Schiene umgeschichtet. Mit diesen Mitteln<br />
werden u. a. die KV-Vorhaben Köln-Eifeltor und<br />
Hamburg-Billwerder verstärkt.<br />
Die Zuwendungsbescheide für die drei geplanten KV-<br />
Maßnahmen wurden im Sommer 2010 erteilt. Bis zum<br />
Jahresende 2010 wurde ein Mittelabfluss von knapp<br />
3 Mio. Euro erzielt.<br />
Von den Bereichen wird eine vollständige Inanspruchnahme<br />
der noch im Rahmen des KP II zur Verfügung stehenden<br />
Mittel angestrebt.<br />
Inanspruchnahme der Mittel des KP II im Zeitraum 2009 bis 2010<br />
(nach Umschichtungen), in 1 000 €<br />
Bereich Zuweisung Ist<br />
Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 779.365 215.107<br />
Bundesfernstraßen 850.000 572.539<br />
Bundeswasserstraßen 350.000 139.689<br />
Kombinierter Verkehr 20.635 2.723<br />
Gesamtsumme 2.000.000 930.058<br />
Tabelle 3
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