Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 215 – Drucksache 17/8700
– Zuflussregelung, d. h. Regelung des Zusammenflusses
an Autobahnkreuzen, -dreiecken und -anschlussstellen,
– Temporäre Seitenstreifenstreifenfreigabe zur Kapazitätserhöhung
in Verkehrsspitzenzeiten.
Die im Zuge von Verkehrsbeeinflussungsanlagen erfassten
aktuellen Zustandsdaten stehen für weitere verkehrsbezogene
Anwendungen – z. B. schnellere und umfassendere
Information durch Verkehrsfunkmeldungen (RDS-
TMC) – zur Verfügung. Durch Verknüpfung der auf alle
Verkehrsteilnehmer wirkenden Anlagen – z. B. Netzbeeinflussung
– mit individuellen Telematiksystemen werden
für die Verkehrsteilnehmer weitere Nutzenpotenziale
erschlossen.
Im Berichtsjahr wurden ca. 38 Mio. Euro in Anlagen der
Straßenverkehrstelematik auf Bundesautobahnen investiert.
Insgesamt wurden seit den Anfängen der Verkehrsbeeinflussung
in den 1970er Jahren und bis Ende des Berichtsjahres
Bundesmittel in Höhe von ca. 850 Mio. Euro
in diese Systeme investiert. Trotz dieser erheblichen finanziellen
Anstrengungen decken die in Betrieb befindlichen
Anlagen noch nicht alle problematischen Autobahnabschnitte
ab. Aufgrund der weiteren Verkehrszunahme
und der bisherigen positiven Erfahrungen wird die Nutzung
und Weiterentwicklung moderner Verkehrsleittechnik
deshalb auch in Zukunft einen hohen Stellenwert
besitzen. So wurde der „Projektplan Straßenverkehrstelematik
2015“ mit den Ländern abgestimmt und im November
2010 veröffentlicht. Hierin werden insgesamt
132 konkrete Maßnahmen festgeschrieben, die bis zum
Jahr 2015 umgesetzt werden sollen. Dies ist ein wichtiger
und notwendiger Beitrag zur Bewältigung der steigenden
Verkehrsbelastung.
Ergänzend zu den durch den Bund zur Verfügung gestellten
Haushaltsmitteln hat die EU-Kommission im Rahmen
des Vorhabens „EasyWay II“ zur Förderung der europaweiten
Einführung intelligenter Verkehrssysteme (IVS)
Deutschland für die Jahre 2010 und 2011 Zuschüsse
i.H.v. rund 17 Mio. Euro gewährt.
C.9 Umweltschutz
C.9.1 Lärmschutz, Lärmsanierung/
Lärmvorsorge
Die Bundesregierung hat den Lärmschutz an bestehenden
Bundesfernstraßen mit Beginn des Berichtsjahres verbessert.
Der Bund führt auf freiwilliger Basis für die in seiner
Baulast stehenden Bundesfernstraßen auf Grundlage
haushaltsrechtlicher Regelungen Lärmsanierungsmaßnahmen
durch, wenn bestimmte im Straßenbauplan
(Anlage zum Bundeshaushalt) festgelegte Auslösewerte
überschritten werden. Mit Verabschiedung des Haushaltsgesetzes
2010 sind diese Auslösewerte um 3 Dezibel gesenkt
worden. Die Absenkung bedeutet, dass bereits bei
geringerer Lärmbelastung als bisher etwas zum Schutz
der vom Lärm Betroffenen getan werden kann. Eine Absenkung
um 3 Dezibel entspricht akustisch einer Halbierung
der Verkehrsmenge.
Im Jahr 2010 wurden für den Lärmschutz beim Neu- und
Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) rund
123 Mio. Euro und für den Lärmschutz an bestehenden
Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere rund 41 Mio.
Euro ausgegeben. Mit diesen Ausgaben von insgesamt
rund 164 Mio. Euro betragen die Aufwendungen für den
Lärmschutz seit 1978 rund 4,7 Mrd. Euro.
Im Berichtsjahr wurden rund 22 km Lärmschutzwälle und
rund 49 km Lärmschutzwände errichtet sowie rund
9 100 m² Lärmschutzfenster eingebaut. Damit wurden
beim Bau von Lärmschutzeinrichtungen an Bundesfernstraßen
seit 1978 bis Ende des Berichtsjahres folgende
Leistungen erzielt:
– Lärmschutzwälle und Steilwälle: 1 193 km,
– Lärmschutzwände: 2 222 km,
– Fläche der Lärmschutzfenster: 911 000 m 2 .
Weitere Angaben über die Kosten und Längen der Lärmschutzeinrichtungen
enthält die vom Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung herausgegebene
Broschüre „Statistik des Lärmschutzes an Bundesfernstraßen
2010“.
C.9.2 Naturschutz und Landschaftspflege
Durch frühzeitige Beachtung europäischer und nationaler
umweltrechtlicher Regelungen setzt der Straßenbau die
Ziele und Grundsätze von Natur- und Artenschutz sowie
Landschaftspflege mit umweltbezogenen Maßnahmen bei
Bau, Betrieb und Unterhaltung von Bundesfernstraßen
um. Beeinträchtigungen wertvoller Lebensräume und
faunistischer Wanderkorridore wurden vorrangig durch
Trassenführungen außerhalb von Schutzgebieten vermieden.
Gezielte Schutzmaßnahmen bei einer umweltschonenden
Bauausführung gewährleisten die Erhaltung wertvoller
Vegetationsbestände und Tierlebensräume. Zur
Minimierung unvermeidbarer straßenbaubedingter Zerschneidungswirkungen
und zur Gewährleistung der vorhandenen
Lebensraumverbundsysteme tragen mit ausreichenden
Spannweiten versehene Talbrücken und
artgerecht gestaltete Tierquerungshilfen mit entsprechenden
Leit- und Sperreinrichtungen bei. Auch Leitpflanzungen
und Überflughilfen sollen die Kollisionsgefahr für
Wildtiere im Straßenbereich beheben und somit auch zur
Verkehrssicherheit für Autofahrer beitragen.
Neben der Vermeidung neuer Zerschneidungswirkungen
durch Straßen besteht seit 2010 die Möglichkeit, als freiwillige
Leistung des Straßenbaus Maßnahmen zur Wiedervernetzung
von Lebensräumen an bestehenden Straßen
durchzuführen. Mit dem durch das Gesetz zur
Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
vom 2. März 2009 („Konjunkturpaket II“) eingeführten
Investitions- und Tilgungsfonds (ITF) standen
erstmals Finanzmittel für Grünbrücken, Amphibienschutzanlagen
und weitere Querungshilfen im Bestand
zur Verfügung. Neben zahlreichen kleinen Maßnahmen
können 2010/2011 14 Grünbrücken mit Kosten von ca.
64 Mio. Euro aus Mitteln des ITF realisiert werden. Damit
wurde bereits eine Vorleistung auf ein künftiges Bun-