Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 215 – Drucksache 17/8700<br />
– Zuflussregelung, d. h. Regelung des Zusammenflusses<br />
an Autobahnkreuzen, -dreiecken und -anschlussstellen,<br />
– Temporäre Seitenstreifenstreifenfreigabe zur Kapazitätserhöhung<br />
in Verkehrsspitzenzeiten.<br />
Die im Zuge von Verkehrsbeeinflussungsanlagen erfassten<br />
aktuellen Zustandsdaten stehen für weitere verkehrsbezogene<br />
Anwendungen – z. B. schnellere und umfassendere<br />
Information durch Verkehrsfunkmeldungen (RDS-<br />
TMC) – zur Verfügung. Durch Verknüpfung der auf alle<br />
Verkehrsteilnehmer wirkenden Anlagen – z. B. Netzbeeinflussung<br />
– mit individuellen Telematiksystemen werden<br />
für die Verkehrsteilnehmer weitere Nutzenpotenziale<br />
erschlossen.<br />
Im Berichtsjahr wurden ca. 38 Mio. Euro in Anlagen der<br />
Straßenverkehrstelematik auf Bundesautobahnen investiert.<br />
Insgesamt wurden seit den Anfängen der Verkehrsbeeinflussung<br />
in den 1970er Jahren und bis Ende des Berichtsjahres<br />
Bundesmittel in Höhe von ca. 850 Mio. Euro<br />
in diese Systeme investiert. Trotz dieser erheblichen finanziellen<br />
Anstrengungen decken die in Betrieb befindlichen<br />
Anlagen noch nicht alle problematischen Autobahnabschnitte<br />
ab. Aufgrund der weiteren Verkehrszunahme<br />
und der bisherigen positiven Erfahrungen wird die Nutzung<br />
und Weiterentwicklung moderner Verkehrsleittechnik<br />
deshalb auch in Zukunft einen hohen Stellenwert<br />
besitzen. So wurde der „Projektplan Straßenverkehrstelematik<br />
2015“ mit den Ländern abgestimmt und im November<br />
2010 veröffentlicht. Hierin werden insgesamt<br />
132 konkrete Maßnahmen festgeschrieben, die bis zum<br />
Jahr 2015 umgesetzt werden sollen. Dies ist ein wichtiger<br />
und notwendiger Beitrag zur Bewältigung der steigenden<br />
Verkehrsbelastung.<br />
Ergänzend zu den durch den Bund zur Verfügung gestellten<br />
Haushaltsmitteln hat die EU-Kommission im Rahmen<br />
des Vorhabens „EasyWay II“ zur Förderung der europaweiten<br />
Einführung intelligenter Verkehrssysteme (IVS)<br />
Deutschland für die Jahre 2010 und 2011 Zuschüsse<br />
i.H.v. rund 17 Mio. Euro gewährt.<br />
C.9 Umweltschutz<br />
C.9.1 Lärmschutz, Lärmsanierung/<br />
Lärmvorsorge<br />
Die Bundesregierung hat den Lärmschutz an bestehenden<br />
Bundesfernstraßen mit Beginn des Berichtsjahres verbessert.<br />
Der Bund führt auf freiwilliger Basis für die in seiner<br />
Baulast stehenden Bundesfernstraßen auf Grundlage<br />
haushaltsrechtlicher Regelungen Lärmsanierungsmaßnahmen<br />
durch, wenn bestimmte im Straßenbauplan<br />
(Anlage zum Bundeshaushalt) festgelegte Auslösewerte<br />
überschritten werden. Mit Verabschiedung des Haushaltsgesetzes<br />
2010 sind diese Auslösewerte um 3 Dezibel gesenkt<br />
worden. Die Absenkung bedeutet, dass bereits bei<br />
geringerer Lärmbelastung als bisher etwas zum Schutz<br />
der vom Lärm Betroffenen getan werden kann. Eine Absenkung<br />
um 3 Dezibel entspricht akustisch einer Halbierung<br />
der Verkehrsmenge.<br />
Im Jahr 2010 wurden für den Lärmschutz beim Neu- und<br />
Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) rund<br />
123 Mio. Euro und für den Lärmschutz an bestehenden<br />
Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere rund 41 Mio.<br />
Euro ausgegeben. Mit diesen Ausgaben von insgesamt<br />
rund 164 Mio. Euro betragen die Aufwendungen für den<br />
Lärmschutz seit 1978 rund 4,7 Mrd. Euro.<br />
Im Berichtsjahr wurden rund 22 km Lärmschutzwälle und<br />
rund 49 km Lärmschutzwände errichtet sowie rund<br />
9 100 m² Lärmschutzfenster eingebaut. Damit wurden<br />
beim Bau von Lärmschutzeinrichtungen an Bundesfernstraßen<br />
seit 1978 bis Ende des Berichtsjahres folgende<br />
Leistungen erzielt:<br />
– Lärmschutzwälle und Steilwälle: 1 193 km,<br />
– Lärmschutzwände: 2 222 km,<br />
– Fläche der Lärmschutzfenster: 911 000 m 2 .<br />
Weitere Angaben über die Kosten und Längen der Lärmschutzeinrichtungen<br />
enthält die vom Bundesministerium<br />
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung herausgegebene<br />
Broschüre „Statistik des Lärmschutzes an Bundesfernstraßen<br />
2010“.<br />
C.9.2 Naturschutz und Landschaftspflege<br />
Durch frühzeitige Beachtung europäischer und nationaler<br />
umweltrechtlicher Regelungen setzt der Straßenbau die<br />
Ziele und Grundsätze von Natur- und Artenschutz sowie<br />
Landschaftspflege mit umweltbezogenen Maßnahmen bei<br />
Bau, Betrieb und Unterhaltung von Bundesfernstraßen<br />
um. Beeinträchtigungen wertvoller Lebensräume und<br />
faunistischer Wanderkorridore wurden vorrangig durch<br />
Trassenführungen außerhalb von Schutzgebieten vermieden.<br />
Gezielte Schutzmaßnahmen bei einer umweltschonenden<br />
Bauausführung gewährleisten die Erhaltung wertvoller<br />
Vegetationsbestände und Tierlebensräume. Zur<br />
Minimierung unvermeidbarer straßenbaubedingter Zerschneidungswirkungen<br />
und zur Gewährleistung der vorhandenen<br />
Lebensraumverbundsysteme tragen mit ausreichenden<br />
Spannweiten versehene Talbrücken und<br />
artgerecht gestaltete Tierquerungshilfen mit entsprechenden<br />
Leit- und Sperreinrichtungen bei. Auch Leitpflanzungen<br />
und Überflughilfen sollen die Kollisionsgefahr für<br />
Wildtiere im Straßenbereich beheben und somit auch zur<br />
Verkehrssicherheit für Autofahrer beitragen.<br />
Neben der Vermeidung neuer Zerschneidungswirkungen<br />
durch Straßen besteht seit 2010 die Möglichkeit, als freiwillige<br />
Leistung des Straßenbaus Maßnahmen zur Wiedervernetzung<br />
von Lebensräumen an bestehenden Straßen<br />
durchzuführen. Mit dem durch das Gesetz zur<br />
Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland<br />
vom 2. März 2009 („Konjunkturpaket II“) eingeführten<br />
Investitions- und Tilgungsfonds (ITF) standen<br />
erstmals Finanzmittel für Grünbrücken, Amphibienschutzanlagen<br />
und weitere Querungshilfen im Bestand<br />
zur Verfügung. Neben zahlreichen kleinen Maßnahmen<br />
können 2010/2011 14 Grünbrücken mit Kosten von ca.<br />
64 Mio. Euro aus Mitteln des ITF realisiert werden. Damit<br />
wurde bereits eine Vorleistung auf ein künftiges Bun-