Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 210 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Mit den Straßenbauverwaltungen der Länder, die im Rahmen
der Auftragsverwaltung die Bauwerke im Zuge von
Bundesfernstraßen für den Bund planen, bauen und erhalten,
wurde hierzu eine Strategie entwickelt, um diese gewaltige
Aufgabe in den nächsten Jahren zu bewältigen.
Die Ergebnisse der bisher durchgeführten Forschungsvorhaben
und statischen Nachrechnungen von Bauwerken
zeigen, dass zunächst die Bauwerke vordringlich zu untersuchen
sind, auf die bestimmte Kriterien zutreffen.
Hierzu gehören vor allem Spannbetonbrücken als Mehrfeldbauwerke
mit Einzelstützweiten über 30 m, die zwischen
1960 und 1985 gebaut wurden. Insbesondere sind
dabei die vor 1980 gebauten Talbrücken, bei denen u. a.
der Temperaturlastfall noch nicht berücksichtigt wurde,
oder Brücken mit Bauzeit bedingten Defiziten wie Koppelfugen,
spannungsrissgefährdetem Spannstahl oder zu
geringer Schubbewehrung sowie Brücken mit einer Zustandsnote
schlechter 3 zu untersuchen.
Um festzustellen, ob und in welchem Umfang eine Ertüchtigung
oder alternativ auch eine Erneuerung notwendig
wird, sind für diese Bauwerke zunächst die Bestandsunterlagen
zu sichten, der aktuelle Zustand festzustellen
und eine statische Nachrechnung durchzuführen.
Da es sich bei den genannten Bauwerken um eine relativ
große Anzahl handelt, ist zunächst eine Dringlichkeitsreihung
aufzustellen. Hierzu wurde in den Jahren 2008 und
2009 durch die BASt eine bundesweite Erhebung der Bestands-
und Zustandsdaten durchgeführt, die nach einem
mit den Straßenbauverwaltungen der Länder abgestimmten
Kriterienkatalog ausgewertet wurde. Jedes Bauwerk
wurde hierbei einer Gruppe A (vordringlicher Untersuchungsbedarf)
oder B (nachrangiger Untersuchungsbedarf)
zugewiesen. In welcher Reihenfolge die Bauwerke
untersucht und nachgerechnet werden, bleibt den zuständigen
Straßenbauverwaltungen überlassen, da es neben
dem Kriterienkatalog weitere Gesichtspunkte gibt, die die
Reihung beeinflussen können. Hierzu gehören z. B. die
Verkehrsbedeutung und -belastung der Strecke, die Zusammenfassung
mit Streckenbaumaßnahmen und die Bildung
von Korridoren.
Nach der Bewertung der Tragfähigkeit, der Gebrauchstauglichkeit
und der Dauerhaftigkeit sowie des Zustands
der Bauwerke ist für jedes Bauwerk zu entscheiden, ob es
weiterhin den Verkehrsanforderungen mit dem geforderten
Sicherheitsniveau genügt oder Verstärkungen bzw.
Erneuerungen notwendig sind.
Angesichts der aktuellen Prognosen zur weiteren Zunahme
des Verkehrs, insbesondere des Güterverkehrs,
sind die durch die Initiative des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingeleiteten Schritte
zur Ertüchtigung älterer Brücken folgerichtig und notwendig.
Es gilt, diese Schritte jetzt mit oberster Priorität
weiterzuentwickeln und konsequent umzusetzen.
C.4.4 Sicherheitstechnische Nachrüstung von
Straßentunneln
Straßentunnel in Deutschland haben auch im internationalen
Vergleich bereits heute ein hohes Sicherheitsni-
veau. Dennoch wurden nach den schweren Brandunfällen
in einigen Alpentunneln nochmals alle Sicherheitsanforderungen
überprüft. Zusammen mit nationalen und internationalen
Experten wurden weitere Verbesserungen insbesondere
zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im
Brandfall erarbeitet. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen,
die in den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb
von Straßentunneln (RABT) 2006“ enthalten sind,
entsprechen den inzwischen verabschiedeten europäischen
Tunnelrichtlinien und gehen in vielen Punkten über
die dort genannten Mindestanforderungen hinaus.
Mit einem umfassenden Programm werden zurzeit die bestehenden
Tunnel an Bundesfernstraßen an die neuen Regelungen
angepasst, um für alle Verkehrsteilnehmer eine
optimale Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Das Nachrüstungsprogramm
mit einem Gesamtumfang von ca.
950 Mio. Euro umfasst sowohl bauliche als betriebstechnische
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und soll
voraussichtlich im Jahr 2015 abgeschlossen sein
C.5 Betrieb
C.5.1 Ausgaben
Für den Betrieb der Bundesfernstraßen (einschließlich der
Kraftfahrzeuge, Geräte und Nebenanlagen) wurden im
Berichtsjahr insgesamt 1 176,6 Mio. Euro ausgegeben,
davon für:
– Bundesautobahnen: 668,0 Mio. Euro,
– Bundesstraßen: 508,6 Mio. Euro.
Darin enthalten sind die Investitionen für Hochbauten
(Nebenanlagen) sowie für Fahrzeuge und Geräte in Höhe
von insgesamt 196,5 Mio. Euro, davon für:
– Bundesautobahnen: 134,9 Mio. Euro,
– Bundesstraßen: 61,6 Mio. Euro.
C.5.2 Autobahn-Fernmeldenetz und
-Notrufanlagen
Im Jahr 2010 sind für Fernmeldeanlagen an Bundesfernstraßen
insgesamt rund 36 Mio. Euro aufgewendet worden.
Damit wurden
– an 1 000 km Bundesautobahnen digitale Übertragungssysteme
für verkehrs- und betriebstechnische
Zwecke aufgebaut und
– 200 km Bundesautobahnen mit neuen Streckenfernmeldekabelanlagen
einschließlich Notrufsäulen im
Rahmen von Streckenbaumaßnahmen ausgestattet.
Von insgesamt 12 819 km Bundesautobahnen sind nunmehr
12 757 km Bundesautobahnen mit Notrufeinrichtungen
ausgerüstet (rund 16 000 Notrufsäulen).
C.5.3 Betriebsdienst (Autobahn- und
Straßenmeistereien)
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der
12 819 km Bundesautobahnen 185 Autobahnmeistereien
(AM) zur Verfügung.