Deutscher Bundestag Unterrichtung
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Drucksache 17/8700 – 210 – <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode<br />
Mit den Straßenbauverwaltungen der Länder, die im Rahmen<br />
der Auftragsverwaltung die Bauwerke im Zuge von<br />
Bundesfernstraßen für den Bund planen, bauen und erhalten,<br />
wurde hierzu eine Strategie entwickelt, um diese gewaltige<br />
Aufgabe in den nächsten Jahren zu bewältigen.<br />
Die Ergebnisse der bisher durchgeführten Forschungsvorhaben<br />
und statischen Nachrechnungen von Bauwerken<br />
zeigen, dass zunächst die Bauwerke vordringlich zu untersuchen<br />
sind, auf die bestimmte Kriterien zutreffen.<br />
Hierzu gehören vor allem Spannbetonbrücken als Mehrfeldbauwerke<br />
mit Einzelstützweiten über 30 m, die zwischen<br />
1960 und 1985 gebaut wurden. Insbesondere sind<br />
dabei die vor 1980 gebauten Talbrücken, bei denen u. a.<br />
der Temperaturlastfall noch nicht berücksichtigt wurde,<br />
oder Brücken mit Bauzeit bedingten Defiziten wie Koppelfugen,<br />
spannungsrissgefährdetem Spannstahl oder zu<br />
geringer Schubbewehrung sowie Brücken mit einer Zustandsnote<br />
schlechter 3 zu untersuchen.<br />
Um festzustellen, ob und in welchem Umfang eine Ertüchtigung<br />
oder alternativ auch eine Erneuerung notwendig<br />
wird, sind für diese Bauwerke zunächst die Bestandsunterlagen<br />
zu sichten, der aktuelle Zustand festzustellen<br />
und eine statische Nachrechnung durchzuführen.<br />
Da es sich bei den genannten Bauwerken um eine relativ<br />
große Anzahl handelt, ist zunächst eine Dringlichkeitsreihung<br />
aufzustellen. Hierzu wurde in den Jahren 2008 und<br />
2009 durch die BASt eine bundesweite Erhebung der Bestands-<br />
und Zustandsdaten durchgeführt, die nach einem<br />
mit den Straßenbauverwaltungen der Länder abgestimmten<br />
Kriterienkatalog ausgewertet wurde. Jedes Bauwerk<br />
wurde hierbei einer Gruppe A (vordringlicher Untersuchungsbedarf)<br />
oder B (nachrangiger Untersuchungsbedarf)<br />
zugewiesen. In welcher Reihenfolge die Bauwerke<br />
untersucht und nachgerechnet werden, bleibt den zuständigen<br />
Straßenbauverwaltungen überlassen, da es neben<br />
dem Kriterienkatalog weitere Gesichtspunkte gibt, die die<br />
Reihung beeinflussen können. Hierzu gehören z. B. die<br />
Verkehrsbedeutung und -belastung der Strecke, die Zusammenfassung<br />
mit Streckenbaumaßnahmen und die Bildung<br />
von Korridoren.<br />
Nach der Bewertung der Tragfähigkeit, der Gebrauchstauglichkeit<br />
und der Dauerhaftigkeit sowie des Zustands<br />
der Bauwerke ist für jedes Bauwerk zu entscheiden, ob es<br />
weiterhin den Verkehrsanforderungen mit dem geforderten<br />
Sicherheitsniveau genügt oder Verstärkungen bzw.<br />
Erneuerungen notwendig sind.<br />
Angesichts der aktuellen Prognosen zur weiteren Zunahme<br />
des Verkehrs, insbesondere des Güterverkehrs,<br />
sind die durch die Initiative des Bundesministeriums für<br />
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingeleiteten Schritte<br />
zur Ertüchtigung älterer Brücken folgerichtig und notwendig.<br />
Es gilt, diese Schritte jetzt mit oberster Priorität<br />
weiterzuentwickeln und konsequent umzusetzen.<br />
C.4.4 Sicherheitstechnische Nachrüstung von<br />
Straßentunneln<br />
Straßentunnel in Deutschland haben auch im internationalen<br />
Vergleich bereits heute ein hohes Sicherheitsni-<br />
veau. Dennoch wurden nach den schweren Brandunfällen<br />
in einigen Alpentunneln nochmals alle Sicherheitsanforderungen<br />
überprüft. Zusammen mit nationalen und internationalen<br />
Experten wurden weitere Verbesserungen insbesondere<br />
zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im<br />
Brandfall erarbeitet. Die neuen Sicherheitsmaßnahmen,<br />
die in den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb<br />
von Straßentunneln (RABT) 2006“ enthalten sind,<br />
entsprechen den inzwischen verabschiedeten europäischen<br />
Tunnelrichtlinien und gehen in vielen Punkten über<br />
die dort genannten Mindestanforderungen hinaus.<br />
Mit einem umfassenden Programm werden zurzeit die bestehenden<br />
Tunnel an Bundesfernstraßen an die neuen Regelungen<br />
angepasst, um für alle Verkehrsteilnehmer eine<br />
optimale Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Das Nachrüstungsprogramm<br />
mit einem Gesamtumfang von ca.<br />
950 Mio. Euro umfasst sowohl bauliche als betriebstechnische<br />
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und soll<br />
voraussichtlich im Jahr 2015 abgeschlossen sein<br />
C.5 Betrieb<br />
C.5.1 Ausgaben<br />
Für den Betrieb der Bundesfernstraßen (einschließlich der<br />
Kraftfahrzeuge, Geräte und Nebenanlagen) wurden im<br />
Berichtsjahr insgesamt 1 176,6 Mio. Euro ausgegeben,<br />
davon für:<br />
– Bundesautobahnen: 668,0 Mio. Euro,<br />
– Bundesstraßen: 508,6 Mio. Euro.<br />
Darin enthalten sind die Investitionen für Hochbauten<br />
(Nebenanlagen) sowie für Fahrzeuge und Geräte in Höhe<br />
von insgesamt 196,5 Mio. Euro, davon für:<br />
– Bundesautobahnen: 134,9 Mio. Euro,<br />
– Bundesstraßen: 61,6 Mio. Euro.<br />
C.5.2 Autobahn-Fernmeldenetz und<br />
-Notrufanlagen<br />
Im Jahr 2010 sind für Fernmeldeanlagen an Bundesfernstraßen<br />
insgesamt rund 36 Mio. Euro aufgewendet worden.<br />
Damit wurden<br />
– an 1 000 km Bundesautobahnen digitale Übertragungssysteme<br />
für verkehrs- und betriebstechnische<br />
Zwecke aufgebaut und<br />
– 200 km Bundesautobahnen mit neuen Streckenfernmeldekabelanlagen<br />
einschließlich Notrufsäulen im<br />
Rahmen von Streckenbaumaßnahmen ausgestattet.<br />
Von insgesamt 12 819 km Bundesautobahnen sind nunmehr<br />
12 757 km Bundesautobahnen mit Notrufeinrichtungen<br />
ausgerüstet (rund 16 000 Notrufsäulen).<br />
C.5.3 Betriebsdienst (Autobahn- und<br />
Straßenmeistereien)<br />
Ende des Berichtsjahres standen zur Betreuung der<br />
12 819 km Bundesautobahnen 185 Autobahnmeistereien<br />
(AM) zur Verfügung.