Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 21 – Drucksache 17/8700
Bundeswasserstraßen
Für das VDE 17 sind von den veranschlagten rund
2,2 Mrd. Euro bereits rund 1,4 Mrd. Euro verausgabt.
Zwei Drittel aller Ausgaben des VDE 17 sind aufgrund
des schlechten Bauzustandes zeitlich indisponibler Ersatzbedarf,
welcher aus wirtschaftlichen Gründen mit Erweiterungsinvestitionen
kombiniert wird. Das VDE 17
hat einen Ausbauzustand erreicht, der für kleinere
Schiffstypen wie den Typ Europaschiff eine bessere Auslastung
zulässt, woraus sich bereits ein Teilnutzen ergibt.
Das Ziel des VDE 17 ist ein konkurrenzfähiger und wirtschaftlicher
Transport mit modernen Binnenschiffen zwischen
dem Rhein und Berlin Westhafen. Die Fertigstellung
des VDE 17 ist für das Jahr 2015 geplant.
A.3.3 Deutsche Einheit Fernstraßenplanungsund
-bau GmbH (DEGES)
Die DEGES wurde als privatrechtlich organisierte Projektmanagement-Gesellschaft
am 7. September 1991 in
Berlin gegründet und arbeitet nach privatwirtschaftlichen
Kriterien. Gesellschafter der DEGES waren zunächst die
Bundesrepublik Deutschland (zu 50 Prozent) und die fünf
neuen Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (zu je 10 Prozent).
Als erstes westliches Bundesland ist 2007 Hamburg
weiterer Gesellschafter der DEGES geworden. 2008
ist auch Schleswig-Holstein, Ende 2009 Bremen und im
Sommer 2010 Hessen der DEGES beigetreten. Damit gehören
der DEGES derzeit neun Länder und der Bund als
Gesellschafter an.
Die Hauptaufgaben der DEGES sind das Projektmanagement
für die Planung und die Baudurchführung von
60 Prozent der rund 2 000 km langen VDE Straße sowie
ausgewählter VDE-Zubringerstrecken in den fünf neuen
Bundesländern. Die hoheitlichen Aufgaben, insbesondere
die Verfahren zur Baurechterlangung, bleiben in der Zuständigkeit
der Länderverwaltungen.
Mit Änderung des Gesellschaftsvertrags im Dezember
2001 kann die DEGES als Dienstleister für öffentliche
Auftraggeber (Bund, Länder, Kommunen), soweit sie
Gesellschafter der DEGES sind oder werden, im Bereich
sämtlicher Verkehrsinfrastrukturprojekte (Straße,
Schiene, Wasserstraße) im ganzen Bundesgebiet tätig
werden. Auf dieser Grundlage wurden der DEGES weitere
Bundesfernstraßen- und Landesstraßenprojekte
sowie das Schienenprojekt „City-Tunnel Leipzig“ und
Aufgaben aus dem Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
übertragen.
Von den der DEGES übertragenen rund 1 250 km VDE
sind rund 780 km Neubau- und rund 470 km Ausbaustrecken
mit einem Investitionsvolumen von rund 9,8 Mrd.
Euro (Bau- und Grunderwerbskosten). Bis Ende 2010
waren 1 166 km der von der DEGES betreuten VDE
Straße fertig gestellt und die restlichen Projektabschnitte
– mit Ausnahme des erst in 2010 übertragenen Projektes
in Hessen – weitestgehend im Bau.
Die weiteren von DEGES betreuten Straßenprojekte haben
eine Länge von rund 670 km und ein Investitionsvo-
lumen von rund 4,4 Mrd. Euro. Das Investitionsvolumen
der Schienen- und der Wasserstraßenprojekte beträgt
0,7 Mrd. Euro.
A.3.4 Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
(VIFG)
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
hat die im Jahr 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft
(VIFG) mit der
– Verteilung des Aufkommens aus der Lkw-Maut auf
die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße
sowie
– Übernahme von Aufgaben im Zusammenhang mit
der Umsetzung privatwirtschaftlicher Projekte im
Verkehrsbereich
beauftragt.
Damit stellt die VIFG die im Bundesfernstraßenmautgesetz
geregelte Zweckbindung der Mauteinnahmen sicher
und schafft Transparenz zwischen Gebührenaufkommen
und -verwendung.
Mit dem Bundeshaushalt 2011 wurde der erste Schritt zu
einem Finanzierungskreislauf Straße eingeleitet, indem
die Mauteinnahmen nach Abzug der Systemkosten sowie
der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes
ausschließlich für Bundesfernstraßen verwendet
werden.
Als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen
Kompetenznetzwerks Verkehr ist die VIFG zu einem
wichtigen Bestandteil zur Umsetzung von ÖPP im Verkehrsbereich
geworden.
Bereich Infrastruktur
Für das Jahr 2010 waren Mauteinnahmen von knapp
4,8 Mrd. Euro veranschlagt, von denen nach Abzug der
Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des
Güterkraftverkehrsgewerbes ein Anteil von rund 3,5 Mrd.
Euro in die Verkehrsinfrastruktur von Straße, Schiene und
Wasserstraße investiert werden sollte.
– Straße: 2 031,8 Mio. Euro,
– Schiene: 1 050,9 Mio. Euro,
– Wasserstraße: 420,4 Mio. Euro,
– insgesamt: 3 503,1 Mio. Euro.
Die Maßnahmen, die aus Mautmitteln finanziert werden,
sind im Kapitel 1202, TG 05, veranschlagt.
Aufgrund der konjunkturellen Situation sind die im Jahr
2010 geplanten Mauteinnahmen um rund 360 Mio. Euro
hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Durch Minderinanspruchnahmen
in den anderen Bereichen konnte das
Defizit ausgeglichen werden, so dass folgende Mittel für
Investitionen zur Verfügung gestellt werden konnten:
– Straße: 2 041,4 Mio. Euro,
– Schiene: 1 031,9 Mio. Euro,