Deutscher Bundestag Unterrichtung
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode – 21 – Drucksache 17/8700<br />
Bundeswasserstraßen<br />
Für das VDE 17 sind von den veranschlagten rund<br />
2,2 Mrd. Euro bereits rund 1,4 Mrd. Euro verausgabt.<br />
Zwei Drittel aller Ausgaben des VDE 17 sind aufgrund<br />
des schlechten Bauzustandes zeitlich indisponibler Ersatzbedarf,<br />
welcher aus wirtschaftlichen Gründen mit Erweiterungsinvestitionen<br />
kombiniert wird. Das VDE 17<br />
hat einen Ausbauzustand erreicht, der für kleinere<br />
Schiffstypen wie den Typ Europaschiff eine bessere Auslastung<br />
zulässt, woraus sich bereits ein Teilnutzen ergibt.<br />
Das Ziel des VDE 17 ist ein konkurrenzfähiger und wirtschaftlicher<br />
Transport mit modernen Binnenschiffen zwischen<br />
dem Rhein und Berlin Westhafen. Die Fertigstellung<br />
des VDE 17 ist für das Jahr 2015 geplant.<br />
A.3.3 Deutsche Einheit Fernstraßenplanungsund<br />
-bau GmbH (DEGES)<br />
Die DEGES wurde als privatrechtlich organisierte Projektmanagement-Gesellschaft<br />
am 7. September 1991 in<br />
Berlin gegründet und arbeitet nach privatwirtschaftlichen<br />
Kriterien. Gesellschafter der DEGES waren zunächst die<br />
Bundesrepublik Deutschland (zu 50 Prozent) und die fünf<br />
neuen Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern,<br />
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (zu je 10 Prozent).<br />
Als erstes westliches Bundesland ist 2007 Hamburg<br />
weiterer Gesellschafter der DEGES geworden. 2008<br />
ist auch Schleswig-Holstein, Ende 2009 Bremen und im<br />
Sommer 2010 Hessen der DEGES beigetreten. Damit gehören<br />
der DEGES derzeit neun Länder und der Bund als<br />
Gesellschafter an.<br />
Die Hauptaufgaben der DEGES sind das Projektmanagement<br />
für die Planung und die Baudurchführung von<br />
60 Prozent der rund 2 000 km langen VDE Straße sowie<br />
ausgewählter VDE-Zubringerstrecken in den fünf neuen<br />
Bundesländern. Die hoheitlichen Aufgaben, insbesondere<br />
die Verfahren zur Baurechterlangung, bleiben in der Zuständigkeit<br />
der Länderverwaltungen.<br />
Mit Änderung des Gesellschaftsvertrags im Dezember<br />
2001 kann die DEGES als Dienstleister für öffentliche<br />
Auftraggeber (Bund, Länder, Kommunen), soweit sie<br />
Gesellschafter der DEGES sind oder werden, im Bereich<br />
sämtlicher Verkehrsinfrastrukturprojekte (Straße,<br />
Schiene, Wasserstraße) im ganzen Bundesgebiet tätig<br />
werden. Auf dieser Grundlage wurden der DEGES weitere<br />
Bundesfernstraßen- und Landesstraßenprojekte<br />
sowie das Schienenprojekt „City-Tunnel Leipzig“ und<br />
Aufgaben aus dem Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung<br />
übertragen.<br />
Von den der DEGES übertragenen rund 1 250 km VDE<br />
sind rund 780 km Neubau- und rund 470 km Ausbaustrecken<br />
mit einem Investitionsvolumen von rund 9,8 Mrd.<br />
Euro (Bau- und Grunderwerbskosten). Bis Ende 2010<br />
waren 1 166 km der von der DEGES betreuten VDE<br />
Straße fertig gestellt und die restlichen Projektabschnitte<br />
– mit Ausnahme des erst in 2010 übertragenen Projektes<br />
in Hessen – weitestgehend im Bau.<br />
Die weiteren von DEGES betreuten Straßenprojekte haben<br />
eine Länge von rund 670 km und ein Investitionsvo-<br />
lumen von rund 4,4 Mrd. Euro. Das Investitionsvolumen<br />
der Schienen- und der Wasserstraßenprojekte beträgt<br />
0,7 Mrd. Euro.<br />
A.3.4 Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />
(VIFG)<br />
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung<br />
hat die im Jahr 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />
(VIFG) mit der<br />
– Verteilung des Aufkommens aus der Lkw-Maut auf<br />
die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße<br />
sowie<br />
– Übernahme von Aufgaben im Zusammenhang mit<br />
der Umsetzung privatwirtschaftlicher Projekte im<br />
Verkehrsbereich<br />
beauftragt.<br />
Damit stellt die VIFG die im Bundesfernstraßenmautgesetz<br />
geregelte Zweckbindung der Mauteinnahmen sicher<br />
und schafft Transparenz zwischen Gebührenaufkommen<br />
und -verwendung.<br />
Mit dem Bundeshaushalt 2011 wurde der erste Schritt zu<br />
einem Finanzierungskreislauf Straße eingeleitet, indem<br />
die Mauteinnahmen nach Abzug der Systemkosten sowie<br />
der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes<br />
ausschließlich für Bundesfernstraßen verwendet<br />
werden.<br />
Als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen<br />
Kompetenznetzwerks Verkehr ist die VIFG zu einem<br />
wichtigen Bestandteil zur Umsetzung von ÖPP im Verkehrsbereich<br />
geworden.<br />
Bereich Infrastruktur<br />
Für das Jahr 2010 waren Mauteinnahmen von knapp<br />
4,8 Mrd. Euro veranschlagt, von denen nach Abzug der<br />
Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des<br />
Güterkraftverkehrsgewerbes ein Anteil von rund 3,5 Mrd.<br />
Euro in die Verkehrsinfrastruktur von Straße, Schiene und<br />
Wasserstraße investiert werden sollte.<br />
– Straße: 2 031,8 Mio. Euro,<br />
– Schiene: 1 050,9 Mio. Euro,<br />
– Wasserstraße: 420,4 Mio. Euro,<br />
– insgesamt: 3 503,1 Mio. Euro.<br />
Die Maßnahmen, die aus Mautmitteln finanziert werden,<br />
sind im Kapitel 1202, TG 05, veranschlagt.<br />
Aufgrund der konjunkturellen Situation sind die im Jahr<br />
2010 geplanten Mauteinnahmen um rund 360 Mio. Euro<br />
hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Durch Minderinanspruchnahmen<br />
in den anderen Bereichen konnte das<br />
Defizit ausgeglichen werden, so dass folgende Mittel für<br />
Investitionen zur Verfügung gestellt werden konnten:<br />
– Straße: 2 041,4 Mio. Euro,<br />
– Schiene: 1 031,9 Mio. Euro,