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Drucksache 17/8700 – 20 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Abbildung 1 SCHLESWIG- HOLSTEIN BREMEN Århus HESSEN Heide Flensburg HANNOVER Kassel Fulda HAMBURG Bad Hersfeld Würzburg Bundesministerium für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung Abteilung Straßenbau Referat StB 28 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit – Straße DÄNEMARK Kopenhagen (KØbenhavn) 20 Kiel NIEDERSACHSEN Salzgitter Göttingen Eisenach Lübeck Bad Harzburg Wismar Schwerin THÜRINGEN Rostock Braunschweig Magdeburg Nordhausen Suhl Coburg Schweinfurt Bamberg NÜRNBERG Sangerhausen Erfurt Jena SACHSEN- ANHALT BAYERN Dessau Stralsund MECKLENBURG- VORPOMMERN Hof Gera Halle (Saale) Weiden Potsdam Neubrandenburg LEIPZIG BRANDENBURG Prag (Praha) SACHSEN Nossen Chemnitz Anklam BERLIN Stand : 31. Dezember 2010 4-streifiger Neubau Erweiterung auf 8 Fahrstreifen Modernisierung/Komplettierung auf 4 Fahrstreifen In Bau Pasewalk DRESDEN Prag (Praha) Unter Verkehr VDE-Projekt-Nr. Frankfurt (Oder) Cottbus Stettin (Szczecin) POLEN Posen (Poznan) Görlitz TSCHECHISCHE REPUBLIK Erweiterung auf 6 Fahrstreifen In Planung (Entwurf, Planfeststellung, Bau vorbereitende Maßnahmen) Breslau (Wroclaw)
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 21 – Drucksache 17/8700 Bundeswasserstraßen Für das VDE 17 sind von den veranschlagten rund 2,2 Mrd. Euro bereits rund 1,4 Mrd. Euro verausgabt. Zwei Drittel aller Ausgaben des VDE 17 sind aufgrund des schlechten Bauzustandes zeitlich indisponibler Ersatzbedarf, welcher aus wirtschaftlichen Gründen mit Erweiterungsinvestitionen kombiniert wird. Das VDE 17 hat einen Ausbauzustand erreicht, der für kleinere Schiffstypen wie den Typ Europaschiff eine bessere Auslastung zulässt, woraus sich bereits ein Teilnutzen ergibt. Das Ziel des VDE 17 ist ein konkurrenzfähiger und wirtschaftlicher Transport mit modernen Binnenschiffen zwischen dem Rhein und Berlin Westhafen. Die Fertigstellung des VDE 17 ist für das Jahr 2015 geplant. A.3.3 Deutsche Einheit Fernstraßenplanungsund -bau GmbH (DEGES) Die DEGES wurde als privatrechtlich organisierte Projektmanagement-Gesellschaft am 7. September 1991 in Berlin gegründet und arbeitet nach privatwirtschaftlichen Kriterien. Gesellschafter der DEGES waren zunächst die Bundesrepublik Deutschland (zu 50 Prozent) und die fünf neuen Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (zu je 10 Prozent). Als erstes westliches Bundesland ist 2007 Hamburg weiterer Gesellschafter der DEGES geworden. 2008 ist auch Schleswig-Holstein, Ende 2009 Bremen und im Sommer 2010 Hessen der DEGES beigetreten. Damit gehören der DEGES derzeit neun Länder und der Bund als Gesellschafter an. Die Hauptaufgaben der DEGES sind das Projektmanagement für die Planung und die Baudurchführung von 60 Prozent der rund 2 000 km langen VDE Straße sowie ausgewählter VDE-Zubringerstrecken in den fünf neuen Bundesländern. Die hoheitlichen Aufgaben, insbesondere die Verfahren zur Baurechterlangung, bleiben in der Zuständigkeit der Länderverwaltungen. Mit Änderung des Gesellschaftsvertrags im Dezember 2001 kann die DEGES als Dienstleister für öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Kommunen), soweit sie Gesellschafter der DEGES sind oder werden, im Bereich sämtlicher Verkehrsinfrastrukturprojekte (Straße, Schiene, Wasserstraße) im ganzen Bundesgebiet tätig werden. Auf dieser Grundlage wurden der DEGES weitere Bundesfernstraßen- und Landesstraßenprojekte sowie das Schienenprojekt „City-Tunnel Leipzig“ und Aufgaben aus dem Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übertragen. Von den der DEGES übertragenen rund 1 250 km VDE sind rund 780 km Neubau- und rund 470 km Ausbaustrecken mit einem Investitionsvolumen von rund 9,8 Mrd. Euro (Bau- und Grunderwerbskosten). Bis Ende 2010 waren 1 166 km der von der DEGES betreuten VDE Straße fertig gestellt und die restlichen Projektabschnitte – mit Ausnahme des erst in 2010 übertragenen Projektes in Hessen – weitestgehend im Bau. Die weiteren von DEGES betreuten Straßenprojekte haben eine Länge von rund 670 km und ein Investitionsvo- lumen von rund 4,4 Mrd. Euro. Das Investitionsvolumen der Schienen- und der Wasserstraßenprojekte beträgt 0,7 Mrd. Euro. A.3.4 Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die im Jahr 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) mit der – Verteilung des Aufkommens aus der Lkw-Maut auf die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße sowie – Übernahme von Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung privatwirtschaftlicher Projekte im Verkehrsbereich beauftragt. Damit stellt die VIFG die im Bundesfernstraßenmautgesetz geregelte Zweckbindung der Mauteinnahmen sicher und schafft Transparenz zwischen Gebührenaufkommen und -verwendung. Mit dem Bundeshaushalt 2011 wurde der erste Schritt zu einem Finanzierungskreislauf Straße eingeleitet, indem die Mauteinnahmen nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes ausschließlich für Bundesfernstraßen verwendet werden. Als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen Kompetenznetzwerks Verkehr ist die VIFG zu einem wichtigen Bestandteil zur Umsetzung von ÖPP im Verkehrsbereich geworden. Bereich Infrastruktur Für das Jahr 2010 waren Mauteinnahmen von knapp 4,8 Mrd. Euro veranschlagt, von denen nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes ein Anteil von rund 3,5 Mrd. Euro in die Verkehrsinfrastruktur von Straße, Schiene und Wasserstraße investiert werden sollte. – Straße: 2 031,8 Mio. Euro, – Schiene: 1 050,9 Mio. Euro, – Wasserstraße: 420,4 Mio. Euro, – insgesamt: 3 503,1 Mio. Euro. Die Maßnahmen, die aus Mautmitteln finanziert werden, sind im Kapitel 1202, TG 05, veranschlagt. Aufgrund der konjunkturellen Situation sind die im Jahr 2010 geplanten Mauteinnahmen um rund 360 Mio. Euro hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Durch Minderinanspruchnahmen in den anderen Bereichen konnte das Defizit ausgeglichen werden, so dass folgende Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden konnten: – Straße: 2 041,4 Mio. Euro, – Schiene: 1 031,9 Mio. Euro,
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