Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 186 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Baustellen auf Autobahnen
Bauarbeiten an Betriebsstrecken der Bundesautobahnen
sind zur Erhaltung der Substanz, zu deren Modernisierung
und damit auch zur Aufrechterhaltung und Verbesserung
der Verkehrssicherheit unvermeidbar. Die Planung
und Festlegung der Bauzeiten erfolgt in Abhängigkeit
von der vorhandenen Verkehrsstärke. Die Anzahl der
Fahrstreifen je Fahrtrichtung soll grundsätzlich beibehalten
werden. Zeitgleiche Arbeiten auf parallel verlaufenden
Strecken sollen auf festgelegten Netzmaschen ganzjährig
vermieden werden.
Zur Information der Öffentlichkeit über aktuelle Baustellen
mit einer Dauer von 8 Tagen und mehr wird in Zusammenarbeit
mit den Ländern im Internet ein bundesweites
Baustelleninformationssystem (BIS) betrieben.
Aktuelle Baustellendaten und geplante Sperrungen von
Streckenabschnitten und Anschlussstellen werden von jedem
Bundesland regelmäßig aktualisiert und unmittelbar
ins Internet eingestellt. Die Informationen sind im Internetangebot
des BMVBS unter http://www.bmvbs.de verfügbar.
C.2 Investitionen
C.2.1 Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
Das 5. Fernstraßenausbauänderungsgesetz (5. FStrAb-
ÄndG) mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
(BPL) 2004 (Gültigkeit ab 1. Januar 2001) ist am 16. Oktober
2004 (BGBl. I 2004, S. 2574) in Kraft getreten. Der
Bedarfsplan beinhaltet folgende Bauziele (Vordringlicher
Bedarf, ab 2001):
– Neubau von 1 900 km Autobahnen,
– Erweiterung von 2 200 km Autobahnen auf 6 oder
mehr Fahrstreifen,
– Aus- und Neubau von 5 500 km Bundesstraßen, darin
enthalten rund 850 Ortsumgehungen.
C.2.1.1 Realisierung des Bedarfsplans für die
Bundesfernstraßen
Das Bundesfernstraßennetz zu erhalten und auszubauen
ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die hohen finanziellen
Aufwand erfordert. Aus dem aktuell gültigen Bedarfsplan
für die Bundesfernstraßen 2004 wurden bis Ende 2010
nahezu 40 Prozent der Bedarfsplanmaßnahmen des Vordringlichen
Bedarfs mit einem Volumen von rund
28 Mrd. Euro realisiert. Im Jahr 2010 standen unter Einschluss
der Konjunkturpakete rund 5,5 Mrd. Euro für Investitionen
insgesamt zur Verfügung, die im Jahr 2011
wieder auf 5 Mrd. Euro absinken.
Im Zeitraum 2001 bis 2010 wurden rund 1 100 km Autobahnen
für über 11,7 Mrd. Euro neu gebaut und rund
750 km für über 6,6 Mrd. Euro auf 6 oder mehr Fahrstreifen
erweitert. Darüber hinaus wurden mit einem Bauvolumen
von rund 9,2 Mrd. Euro weitere rund 1 880 km Bundesstraßen
aus- oder neugebaut, davon allein rund
260 Ortsumgehungen (siehe Kapitel C.11).
Die im Zeitraum 2001 bis 2010 fertig gestellten Bundesautobahnabschnitte
sind in den Karten „Bauleistungen
auf den Bundesfernstraßen im Jahr 2010“ (siehe Kapitel
C.11.17) dargestellt und in der Tabelle „Neubau und Erweiterung
von Bundesautobahnen, für den Verkehr freigegebene
Verkehrsabschnitte in den Jahren 2001 bis
2010“ (siehe Kapitel C.3.1) zusammengefasst.
Zur Finanzierung dieser Bauleistungen trugen die ab
2005 zur Verfügung stehenden Mittel aus den Einnahmen
der Maut für schwere Lkw bei. Das deutsche Lkw-Mautsystem
hat seine Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit
in den ersten Betriebsjahren unter Beweis gestellt. Seit
Betriebsbeginn am 1. Januar 2005 arbeitet das Mautsystem
dauerhaft stabil und zuverlässig auf hohem Niveau.
Durch dieses innovative und weltweit einzigartige Mauterhebungssystem
konnte im Jahr 2010 trotz Rückgang der
Wirtschaftsleistung infolge der Finanzkrise Maut in Höhe
von rund 4,5 Mrd. Euro eingenommen werden, die nach
Abzug der Betriebskosten und den Harmonisierungsaufwendungen
für das Lkw-Gewerbe in vollem Umfang der
Verkehrsinfrastruktur zugute kommen (im Jahr 2010 rund
58 Prozent davon den Bundesfernstraßen).
C.2.1.2 Überprüfung des Bedarfsplans für die
Bundesfernstraßen
Gemäß § 4 Fernstraßenausbaugesetz prüft das BMVBS
nach Ablauf von jeweils fünf Jahren, ob der Bedarfsplan
für die Bundesfernstraßen der Verkehrsentwicklung anzupassen
ist.
Die Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen
2004 wurde in den Jahren 2009 bis 2010 durchgeführt.
Sie erfolgte nicht für einzelne Maßnahmen, sondern
betrachtete die Gesamtentwicklung des Verkehrs in
Deutschland und deren Auswirkung auf den Bedarfsplan
insgesamt. Eine Änderung der Dringlichkeitseinstufungen
der Bundesfernstraßenprojekte des geltenden Bedarfsplans
ist nicht Aufgabe der Bedarfsplanüberprüfung.
Es werden auch keine neuen Projekte erwogen. Dies kann
erst im Rahmen der Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans
und des neuen Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen
erfolgen. Nur in diesem Zusammenhang
kann über mögliche Änderungen von Dringlichkeitseinstufungen
oder die Aufnahme von neuen Vorhaben in den
Bedarfsplan entschieden werden.
Die Bedarfsplanüberprüfung wurde unter Zuhilfenahme
der Straßenverkehrsprognose 2025, die die Ergebnisse
der Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen
2004-2025 berücksichtigte, durchgeführt. Es wurde
die gesamtwirtschaftliche Wirkung der BPL-Maßnahmen
insgesamt und regionalbezogen unter Einbeziehung
von verkehrlichen und demografischen Entwicklungen
im Vergleich der Jahre 2025 zu 2015 (Prognosehorizont
des geltenden BPL) analysiert. Die Überprüfung des Bedarfsplans
für die Bundesfernstraßen aus dem Jahr 1993
erfolgte in 1998 in ähnlicher Form.
In der Straßenverkehrsprognose 2025 wurden auf Basis
der vorliegenden Verkehrsverflechtungen die Verkehrsbelastungen
des Bundesfernstraßennetzes für das Jahr 2025