Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 180 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
den jeweils beteiligten Baulastträgern der Verkehrswege
Schiene und Straße zu tragen.
Die Entscheidung über die Durchführung einer Kreuzungsmaßnahme
treffen die jeweiligen Baulastträger der
sich kreuzenden Verkehrswege. Die im Rahmen der
Kreuzungsmaßnahme erforderlichen Maßnahmen sind
zwischen den beteiligten Baulastträgern abzustimmen
und in einer Kreuzungsvereinbarung festzulegen. Diese
Vereinbarung bedarf im Hinblick auf die Gewährung des
Bundesdrittels grundsätzlich der Genehmigung durch den
Bund.
Die Bundesländer haben von den vom Bund im Haushaltsjahr
2010 für das so genannte Bundesdrittel bereit
gestellten Mitteln insgesamt rund 79,7 Mio. Euro verausgabt.
C Bundesfernstraßen
C.1 Grundsätze der Straßennetzplanung des
Bundes und Bestand
C.1.1 Grundsätze der Straßennetzplanung des
Bundes
Aufbauend auf den zentralen verkehrspolitischen und gesellschaftlichen
Zielen ergeben sich für die Straßennetzplanung
des Bundes folgende Handlungsschwerpunkte:
– Stärkung der Leistungsfähigkeit der Bundesfernstraßeninfrastruktur
in einem größer werdenden Europa,
– Sicherung der vorhandenen Bundesfernstraßeninfrastruktur
durch verstärkte Erhaltungsinvestitionen,
– gezielte Beseitigung von Verkehrsengpässen im Bundesautobahnnetz,
– Verbesserung der Bundesfernstraßeninfrastruktur in
den alten Ländern,
– Stärkung des maritimen Wirtschaftsstandortes
Deutschland durch Ausbau der Hinterlandanbindungen,
– Fortführung des Aufbaus eines leistungsfähigen Bundesfernstraßennetzes
in den neuen Ländern,
– Verkehrsentlastung und Steigerung der Lebensqualität
in Städten und Gemeinden durch den Bau von
Ortsumgehungen,
– Einsatz und Förderung moderner Verkehrstechnologien
für die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs.
Die investitionspolitischen Ziele finden ihren Niederschlag
im Bundesverkehrswegeplan sowie im Bedarfsplan
für die Bundesfernstraßen mit den geplanten Neu-
und Ausbauvorhaben im Bundesfernstraßennetz.
Auf der Grundlage des jeweiligen Bedarfsplans werden
durch die Länder als Auftragsverwaltung des Bundes die
Projektplanungen eingeleitet. Planungsauftrag besteht für
alle Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfs“ (VB), Planungsrecht
für solche des „Weiteren Bedarfs mit Planungsrecht“
(WB*).
Die Planungen erfolgen in enger Abstimmung mit dem
Bund als Baulastträger der Bundesfernstraßen. So bestimmt
der Bund die Linie für neue Autobahnen und längere
Bundesstraßenneubaustrecken. Bei Ortsumgehungen
erfolgt keine formelle Linienbestimmung, die Linienführung
wird aber mit dem Bund abgestimmt.
Der fertige Entwurf wird von der zuständigen Auftragsverwaltung
dem BMVBS zur Erteilung des sog. Gesehen-
Vermerks, der Zustimmung des Bundes zu der Planung,
vorgelegt. Damit kann das Land das Baurechtsverfahren
durchführen. Ein Baubeginn kann erst erfolgen, wenn der
Bund die entsprechenden Gelder bereit stellt und der Vergabe
der Bauarbeiten zugestimmt hat.
Neben dem Neu- und Ausbau des Bundesfernstraßennetzes
zählt zur Straßennetzplanung auch die Feststellung
von Mängeln und Ermittlung von Engpässen im Netz, die
es vorrangig zu beseitigen gilt. Ein weiteres Thema ist die
Anpassung des Bundesfernstraßennetzes an geänderte
Verkehrsstrukturen u. a. durch regionale Umstufungen
von Straßen (z. B. Bundes- zur Landes- oder Gemeindestraße
oder umgekehrt).
C.1.2 Netz der Bundesfernstraßen (Bestand
und Entwicklung)
Bestand
Nach Ablauf des Jahres 2010 (Stand 1. Januar 2011) verfügte
die Bundesrepublik Deutschland über ein Straßennetz
für den überörtlichen Verkehr von 230 782 km
Länge. Damit hat sich das Bundesfernstraßennetz gegenüber
dem Vorjahr wie folgt verändert.