Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 176 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Tabelle 14
Nr.
Str.-
Nr.
B.6.4 Bedarfsplanüberprüfung
Nach Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchWAG) hat
das BMVBS die Bedarfspläne für die Bundesschienenwege
alle fünf Jahre darauf zu überprüfen, ob sie der
Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen sind.
Die aktuellen Bedarfspläne von 2004 wurden überprüft.
Die Ergebnisse wurden am 11. November 2010 vorgestellt.
Entsprechend einer Forderung des Rechnungsprüfungsausschusses
des Deutschen Bundestags sowie des
Bundesrechnungshofes wurden sämtliche Projekte des
Bedarfsplans für die Bundesschienenwege, die nicht in
Kürze fertig gestellt werden oder nicht bereits überprüft
sind, mit einer Nutzen-Kosten-Analyse gesamtwirtschaftlich
neu bewertet. Dies betraf 38 der rund 80 im Bedarfsplan
enthaltenden Maßnahmen.
Die Überprüfung der Bedarfspläne wurde auf Basis der
Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen
für 2025 durchgeführt.
Die wichtigsten Ergebnisse
– die Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und die
Bundesfernstraßen sind nach wie vor gut geeignet, die
meisten vorhandenen/ prognostizierten Engpässe aufzulösen,
– eine Anpassung der Bedarfspläne zum jetzigen Zeitpunkt
ist nicht erforderlich,
– größtes Problem der überprüften Schienenprojekte
sind starke Kostensteigerungen, die die Nutzen-Kosten-Verhältnisse
(NKV) deutlich verschlechtern,
Stilllegung von Eisenbahnstrecken/-teilstrecken 2010
(Angaben DB Netz AG, Stand 30. November 2010)
* Hinzu kommen zusätzlich Verkürzungen von Strecken Gesamt: 6,5 km:
A eingleisig,
B zweigleisig,
C keine Oberleitung,
D mit Oberleitung.
Strecke/Teilstrecke Land
– die Erkenntnisse der Bedarfsplanüberprüfungen,
– verbleibende Engpässe im Schienennetz,
– unwirtschaftliche Schienenprojekte und
– die generelle Kostenproblematik
Länge
(km)
1 1915 BS Rbf–BS Helmstedter Straße A), D) NI 1,4
2 1940 Helmstedt–Awanst. Alversdorf A), C) NI 8,5
3 2985 Bielefeld Ost–Kreisbahnhof A), C) NW 1,3
4 5217 Würzburg Rbf–Veitshöchheim A), D) BY 0,9
5 5906 Nürnberg-Doos–Fürth Gbf A), D) BY 0,3
6 6137 Glasower Damm Ost–Berlin-Schönefeld A), D) BB 8,4
7 6195 Senftenberg, W 169–W 472 A), D) BB 1,7
8 6271 Radebeul West–Radebeul Ost A), D) SN 4,3
9 6360 Leipzig Hbf–Leipzig-Theresienstrasse A), D) SN 2,7
Summe (Stand: 31.11.2010) 29,5 *
werden in die Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplans
eingehen.
Von den insgesamt 38 überprüften Bedarfsplanprojekten
erreichten neun Projekte kein Nutzen-Kosten-Verhältnis
(NKV) von mindestens 1,0. Nach Bundeshaushaltsordnung
und Haushaltsgrundsätzegesetz dürfen sie wegen
fehlender Wirtschaftlichkeit derzeit nicht mit Bundeshaushaltsmitteln
realisiert werden. 29 Projekte erzielten
ein NKV von über 1,0. Ihre Wirtschaftlichkeit ist also
weiterhin gegeben. Insbesondere Maßnahmen, die dem
Schienengüterverkehr dienen, lohnen sich.
Insgesamt erreichten die überprüften Bedarfsplanprojekte
ein durchschnittliches NKV von 2,2. In der letzten Bewertung
zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans
2003 ergab sich noch ein NKV von 2,7. Die Verschlechterung
der Ergebnisse ist zum ganz überwiegenden Teil auf
die Erhöhung der Investitionskosten, denen kein entsprechend
erhöhter Nutzen gegenüber steht, zurückzuführen.
Dadurch verschlechtert sich die Wirtschaftlichkeit der
meisten überprüften Projekte des Bedarfsplans.
Das wesentliche Problem, das die Bedarfsplanüberprüfung
aufzeigt, ist entgegen zahlreicher Stimmen in der