Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 172 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
B.6 Entwicklung des bestehenden
Schienennetzes
B.6.1 Investitionen
B.6.1.1 Finanzielle Mittel
Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes
(EIU) DB Netz AG, DB Station&Service AG und DB
Energie GmbH, die Deutsche Bahn AG (DB AG) und die
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das
BMVBS und das BMF, haben am 9. Januar 2009 die
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) unterzeichnet,
welche das Finanzierungsprozedere für das Bestandsnetz
grundlegend reformiert. Während bislang auf
der Grundlage von Einzel- und Sammelvereinbarungen
eine maßnahmenbezogene Finanzierung von Ersatzinvestitionen
stattfand, wird der Einsatz der Bundesmittel seit
in Kraft treten der LuFV (1. Januar 2009) qualitätsorientiert
gesteuert. Ziel ist es, die Planbarkeit, Effizienz und
Transparenz des Mitteleinsatzes zur Erhaltung der Infrastruktur
zu verbessern und eine Prozessvereinfachung zu
erreichen.
Der Bund verpflichtet sich, im Rahmen der LuFV ausschließlich
zweckgebundene Zahlungen für Ersatzinvestitionen
in die Schienenwege (Infrastrukturbeitrag) in Höhe
von 2,5 Mrd. Euro pro Kalenderjahr an die EIU zu leisten.
Die Bahn hat sich darüber hinaus verpflichtet, jährlich
einen Eigenbeitrag in Höhe von 500 Mio. Euro für
die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes
einzusetzen. Die Bahn gewährleistet die Vorhaltung und
den Betrieb der Infrastruktur und ist für den Zustand der
Schienenwege verantwortlich. Sie wird an der Erreichung
von Qualitätszielen gemessen, deren Nichterreichung mit
Pönalen geahndet wird.
Im Jahr 2010 haben die EIU nach eigenen Angaben Investitionen
(gemäß § 8 LuFV) in Höhe von rund
3,05 Mrd. Euro in das Bestandsnetz getätigt. Das Mindestersatzinvestitionsvolumen
gemäß Anlage 8.3 LuFV be-
Tabelle 10
trug 2,97 Mrd. Euro. Nach Absetzung des Infrastrukturbeitrages
des Bundes in Höhe von 2,50 Mrd. Euro beläuft
sich demzufolge der Eigenbetrag der EIU auf 545 Mio.
Euro.
Neben dem regulären Investitionsprogramm im Rahmen
der LuFV und unabhängig davon entfalteten im Jahr 2010
die Konjunkturpakete des Bundes auch im Bestandsnetz
ihre Wirksamkeit. Rund 264 Mio. Euro flossen in die Bereiche
Personenbahnhöfe, Lärmsanierung, Qualität Regionalverkehr,
Bahnstromversorgung und elektronische
Stellwerke.
B.6.1.2 Investitionsschwerpunkte im
Berichtsjahr nach Angaben
der EIU
Investitionen in das Bestandsnetz 2010 gemäß § 8 LuFV
in Mio. Euro
Der Einsatz von Ersatzinvestitionen und Erhaltungsaufwendungen
dient der Erhaltung der Verfügbarkeit und der
Modernisierung des Streckennetzes inklusive der Verkehrsstationen
und der Energieversorgungsanlagen der
EIU.
Im Jahr 2010 hat die DB Netz AG Investitionen (gemäß
§ 8 LuFV) in Höhe von rund 2 712 Mio. Euro in das Bestandsnetz
investiert. Der Eigenbeitrag der DB Netz AG
gemäß § 8 LuFV beträgt 442 Mio. Euro. Der größte Investitionsanteil
der DB Netz AG im Jahr 2010 entfiel, wie
auch in den Vorjahren, auf den Oberbau. Die Investitionen
in diese Anlagen betrugen ca. 42 Prozent der Gesamtinvestitionen
in das Bestandsnetz der DB Netz AG.
Im Jahr 2010 hat die DB Station&Service AG Investitionen
(gemäß § 8 LuFV) in Höhe von rund 243 Mio. Euro
in das Bestandsnetz investiert. Der Eigenmittelanteil beträgt
63 Mio. Euro.
Schwerpunkte lagen in 2010 in umfassenden Umbauten
und im Nachbau von Bahnsteigen und Personenunterführungen.
Zusätzlich zu der Finanzierung gemäß LuFV bestehen
mit 11 Bundesländern Rahmenverträge zur Mo-
Investitionen in 2010 in relevante Sachanlagenklassen gemäß LuFV 2.893
Definierte Sondertatbestände gemäß Anlage 8.3 72
Nachweisfähiges Ersatzinvestitionsvolumen gemäß LuFV 2.965
Nachzuweisendes Mindestersatzinvestitionsvolumen für Infrastrukturbeitrag gemäß LuFV 2.500
Überschreitung des nachzuweisenden Mindestersatzinvestitionsvolumens 465
Investitionen in Infrastrukturanlagen des Bestandsnetzes außerhalb der relevanten
Sachanlageklassen
80
Eigenbeitrag der EIU gemäß LuFV-Regularien 545
Gesamtinvestitionen gemäß § 8 LuFV 3.045