Deutscher Bundestag Unterrichtung
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Drucksache 17/8700 – 172 – <strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 17. Wahlperiode<br />
B.6 Entwicklung des bestehenden<br />
Schienennetzes<br />
B.6.1 Investitionen<br />
B.6.1.1 Finanzielle Mittel<br />
Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes<br />
(EIU) DB Netz AG, DB Station&Service AG und DB<br />
Energie GmbH, die Deutsche Bahn AG (DB AG) und die<br />
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das<br />
BMVBS und das BMF, haben am 9. Januar 2009 die<br />
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) unterzeichnet,<br />
welche das Finanzierungsprozedere für das Bestandsnetz<br />
grundlegend reformiert. Während bislang auf<br />
der Grundlage von Einzel- und Sammelvereinbarungen<br />
eine maßnahmenbezogene Finanzierung von Ersatzinvestitionen<br />
stattfand, wird der Einsatz der Bundesmittel seit<br />
in Kraft treten der LuFV (1. Januar 2009) qualitätsorientiert<br />
gesteuert. Ziel ist es, die Planbarkeit, Effizienz und<br />
Transparenz des Mitteleinsatzes zur Erhaltung der Infrastruktur<br />
zu verbessern und eine Prozessvereinfachung zu<br />
erreichen.<br />
Der Bund verpflichtet sich, im Rahmen der LuFV ausschließlich<br />
zweckgebundene Zahlungen für Ersatzinvestitionen<br />
in die Schienenwege (Infrastrukturbeitrag) in Höhe<br />
von 2,5 Mrd. Euro pro Kalenderjahr an die EIU zu leisten.<br />
Die Bahn hat sich darüber hinaus verpflichtet, jährlich<br />
einen Eigenbeitrag in Höhe von 500 Mio. Euro für<br />
die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes<br />
einzusetzen. Die Bahn gewährleistet die Vorhaltung und<br />
den Betrieb der Infrastruktur und ist für den Zustand der<br />
Schienenwege verantwortlich. Sie wird an der Erreichung<br />
von Qualitätszielen gemessen, deren Nichterreichung mit<br />
Pönalen geahndet wird.<br />
Im Jahr 2010 haben die EIU nach eigenen Angaben Investitionen<br />
(gemäß § 8 LuFV) in Höhe von rund<br />
3,05 Mrd. Euro in das Bestandsnetz getätigt. Das Mindestersatzinvestitionsvolumen<br />
gemäß Anlage 8.3 LuFV be-<br />
Tabelle 10<br />
trug 2,97 Mrd. Euro. Nach Absetzung des Infrastrukturbeitrages<br />
des Bundes in Höhe von 2,50 Mrd. Euro beläuft<br />
sich demzufolge der Eigenbetrag der EIU auf 545 Mio.<br />
Euro.<br />
Neben dem regulären Investitionsprogramm im Rahmen<br />
der LuFV und unabhängig davon entfalteten im Jahr 2010<br />
die Konjunkturpakete des Bundes auch im Bestandsnetz<br />
ihre Wirksamkeit. Rund 264 Mio. Euro flossen in die Bereiche<br />
Personenbahnhöfe, Lärmsanierung, Qualität Regionalverkehr,<br />
Bahnstromversorgung und elektronische<br />
Stellwerke.<br />
B.6.1.2 Investitionsschwerpunkte im<br />
Berichtsjahr nach Angaben<br />
der EIU<br />
Investitionen in das Bestandsnetz 2010 gemäß § 8 LuFV<br />
in Mio. Euro<br />
Der Einsatz von Ersatzinvestitionen und Erhaltungsaufwendungen<br />
dient der Erhaltung der Verfügbarkeit und der<br />
Modernisierung des Streckennetzes inklusive der Verkehrsstationen<br />
und der Energieversorgungsanlagen der<br />
EIU.<br />
Im Jahr 2010 hat die DB Netz AG Investitionen (gemäß<br />
§ 8 LuFV) in Höhe von rund 2 712 Mio. Euro in das Bestandsnetz<br />
investiert. Der Eigenbeitrag der DB Netz AG<br />
gemäß § 8 LuFV beträgt 442 Mio. Euro. Der größte Investitionsanteil<br />
der DB Netz AG im Jahr 2010 entfiel, wie<br />
auch in den Vorjahren, auf den Oberbau. Die Investitionen<br />
in diese Anlagen betrugen ca. 42 Prozent der Gesamtinvestitionen<br />
in das Bestandsnetz der DB Netz AG.<br />
Im Jahr 2010 hat die DB Station&Service AG Investitionen<br />
(gemäß § 8 LuFV) in Höhe von rund 243 Mio. Euro<br />
in das Bestandsnetz investiert. Der Eigenmittelanteil beträgt<br />
63 Mio. Euro.<br />
Schwerpunkte lagen in 2010 in umfassenden Umbauten<br />
und im Nachbau von Bahnsteigen und Personenunterführungen.<br />
Zusätzlich zu der Finanzierung gemäß LuFV bestehen<br />
mit 11 Bundesländern Rahmenverträge zur Mo-<br />
Investitionen in 2010 in relevante Sachanlagenklassen gemäß LuFV 2.893<br />
Definierte Sondertatbestände gemäß Anlage 8.3 72<br />
Nachweisfähiges Ersatzinvestitionsvolumen gemäß LuFV 2.965<br />
Nachzuweisendes Mindestersatzinvestitionsvolumen für Infrastrukturbeitrag gemäß LuFV 2.500<br />
Überschreitung des nachzuweisenden Mindestersatzinvestitionsvolumens 465<br />
Investitionen in Infrastrukturanlagen des Bestandsnetzes außerhalb der relevanten<br />
Sachanlageklassen<br />
80<br />
Eigenbeitrag der EIU gemäß LuFV-Regularien 545<br />
Gesamtinvestitionen gemäß § 8 LuFV 3.045