Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15 – Drucksache 17/8700
Zur Umsetzung des aktuell gültigen Bedarfsplans wurden
bis Ende 2010 nahezu 40 Prozent der Bedarfsplanmaßnahmen
mit einem Volumen von rund 28 Mrd. Euro realisiert.
Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeit der vergangenen
Jahre lag beim Neubau und der Erweiterung von
Bundesautobahnen. Im Zeitraum 2001 bis 2010 wurden
rund 1 100 km Autobahnen für über 11,7 Mrd. Euro neu
gebaut und rund 750 km für über 6,6 Mrd. Euro auf sechs
oder mehr Fahrstreifen erweitert. Insbesondere die vorrangige
Realisierung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
trug zu dieser positiven Bilanz bei. Darüber hinaus
wurden mit einem Bauvolumen von rund 9,2 Mrd. Euro
weitere rund 1 880 km Bundesstraßen aus- oder neugebaut,
davon allein rund 260 Ortsumgehungen.
Gemäß Haushaltsgesetz 2010 vom 6. April 2010 (BGBl. I,
Nr. 14, S. 346) standen im Berichtsjahr für den Bereich
der Bundesfernstraßen in Kapitel 1210 und Kapitel 1202
(Maut, Konjunkturpaket I und Aufbauhilfefonds Hochwasser)
Haushaltsmittel in Höhe von rund 6,3 Mrd. Euro
zur Verfügung. Einschließlich der Mittel aus Kapitel 6091
(Investitions- und Tilgungsfonds, Konjunkturpaket II) ergaben
sich IST-Ausgaben in Höhe von rund 6,6 Mrd.
Euro, davon rund 5,6 Mrd. Euro an Investitionen.
Für Bauleistungen zur Kapazitätserweiterung auf den
Bundesfernstraßen (Maßnahmen des Bedarfsplanes,
Hauptbautitel, einschließlich Refinanzierung) wurden im
Berichtsjahr insgesamt rund 2,5 Mrd. Euro aufgewendet.
Auf den Bundesautobahnen wurden damit 6,3 km Neubaustrecken
und 136,4 km Erweiterungsstrecken (Erweiterung
auf sechs und mehr Fahrstreifen) realisiert. Zudem
konnten 84,8 km Bundesstraßen zweistreifig und 10,5 km
Bundesstraßen vierstreifig neu gebaut bzw. erweitert werden
(einschließlich Ortsumgehungen).
Im Rahmen des Neubaus und der Erweiterung von Bundesstraßen
hat der Bau von Ortsumgehungen eine besondere
Bedeutung und bleibt ein Schwerpunkt bei den Investitionen
im Bundesfernstraßenbau. Im Berichtsjahr
2010 wurden bundesweit 15 Ortsumgehungen mit einer
Länge von insgesamt 72,6 km vollständig fertig gestellt.
76 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 302,0 km
befanden sich Ende des Berichtsjahres im Bau.
Neben dem Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen gewinnt
deren Erhaltung zunehmend an Bedeutung. Zur Erhaltung
der Bundesfernstraßen – ohne die Erhaltungsanteile
im Zusammenhang mit Um- und Ausbau sowie
Bundesautobahnerweiterung – wurden im Berichtsjahr
2010 insgesamt (Strecke + Ingenieurbauwerke) rund
2,0 Mrd. Euro (einschließlich KP II) ausgegeben, davon
für Bundesautobahnen rund 1,2 Mrd. Euro und für Bundesstraßen
865 Mio. Euro.
Im Berichtsjahr wurden rund 94 Mio. Euro für den Radwegebau
an Bundesstraßen (einschließlich der Erhaltung
von Radwegen) ausgegeben. Es sind rund 280 km Radwege
an Bundesstraßen fertig gestellt worden. Dafür wurden
insgesamt rund 78 Mio. Euro aufgewendet.
Im Jahr 2010 wurden für den Lärmschutz beim Neu- und
Ausbau von Bundesfernstraßen (Lärmvorsorge) rund
123 Mio. Euro und für den Lärmschutz an bestehenden
Bundesfernstraßen (Lärmsanierung) weitere rund 41 Mio.
Euro ausgegeben. Damit wurden im Berichtsjahr rund
22 km Lärmschutzwälle (einschließlich Steilwälle) und
rund 49 km Lärmschutzwände errichtet sowie rund
9 100 m² Lärmschutzfenster eingebaut.
Die Verkehrsstärkenentwicklung auf den Bundesfernstraßen
ging im Berichtsjahr 2010 leicht zurück. Es wurde
auf Bundesautobahnen eine durchschnittliche tägliche
Verkehrsstärke (DTV) von rund 46 400 Kfz/24 h mit einem
Schwerverkehrsanteil (SV) von rund 14,9 Prozent
und auf Bundesstraßen außerorts ein DTV von rund
9 340 Kfz/24 h mit einem SV-Anteil von rund 8,5 Prozent
festgestellt.
Die Jahresfahrleistung im gesamten Straßennetz der Bundesrepublik
Deutschland (Inländerfahrleistung) betrug im
Berichtsjahr rund 704,8 Mrd. Kfz/km, davon auf Bundesautobahnen
rund 217,1 Mrd. Kfz/km (Anteil an der
Gesamtfahrleistung: 30,8 Prozent) und auf Bundesstraßen
außerorts rund 108,1 Mrd. Kfz/km (Anteil an der Gesamtfahrleistung:
15,3 Prozent).
Bundeswasserstraßen
Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassen für
die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung
sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von
2 066,8 Mio. Euro im Jahr 2010. Die Gesamtausgaben für
Investitionen (Infrastruktur, Lotswesen, Hochbau, Fahrzeuge,
etc.) in die Bundeswasserstraßen betrugen
1 041,2 Mio. Euro (inkl. Maut). Davon wurden in die Erhaltung
der verkehrlichen Infrastruktur 182,7 Mio. Euro
und in Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen 737,8 Mio.
Euro investiert. Zu den Schwerpunkten der Investitionen
in die Bundeswasserstraßen gehörten die Fortsetzung der
begonnenen Aus- und Neubauvorhaben sowie die Erhaltung
der vorhandenen Wasserstraßen und ihrer Anlagen.
Mit den Mitteln wurden die Maßnahmen zur Erhaltung
der Wettbewerbsfähigkeit des Hafenstandortes Deutschland
wie vorgesehen fortgeführt. Dies betrifft insbesondere
den Ausbau der Zufahrten zu den Seehäfen, die Umsetzung
der Planungen zum Ausbau des Nord-Ostsee-
Kanals sowie die Verbesserung der Hinterlandanbindung.
Zugleich wurden die Maßnahmen zur qualitativen Verbesserung
der Wasserstraßeninfrastruktur vorangetrieben,
um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt
zu verbessern. Dies waren vor allem die Maßnahmen
des Investitionsrahmenplans mit hohem Anteil
an kombinierten Ersatz- und Erweiterungsmaßnahmen.
A Verkehrsträgerübergreifende
Informationen
A.1 Einführung
Die Bundesregierung will Verkehr ermöglichen, nicht
verhindern. Sie verfolgt eine integrierte und nachhaltige
Verkehrspolitik und schafft damit die Voraussetzungen