Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 14 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Zusammenfassung
Allgemeines
Gemäß § 7 Bundesschienenwegeausbaugesetz berichtet
das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
dem Deutschen Bundestag jährlich über den
Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem
Stand vom 31. Dezember des Vorjahres. Die Entschließung
des Deutschen Bundestages in der 184. Sitzung am
30. Juni 2005 bezüglich einer umfassenden Ausweitung
der Berichtstätigkeit (Bundestagsdrucksache 15/5780)
wird seit dem Bericht 2006 umgesetzt.
Gemäß § 7 Fernstraßenausbaugesetz berichtet der Bundesminister
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dem
Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des
Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember
des Vorjahres.
Für das Jahr 2006 wurden diese Berichte letztmals getrennt
als „Bericht zum Ausbau der Schienenwege“ bzw.
als „Straßenbaubericht“ veröffentlicht. Beginnend mit
dem Berichtsjahr 2007 werden die Berichte der Verkehrsträger
Schiene, Straße und Wasserstraße zu einem Verkehrsinvestitionsbericht
zusammengefasst.
Soweit in diesem Bericht Sachverhalte dargestellt werden,
die sich auf einen späteren Zeitraum als das Berichtsjahr
2010 beziehen, sind sie durch Kursivschrift
kenntlich gemacht.
Bundesschienenwege
Es wurden im Geschäftsjahr 2010 Investitionen mit Bundesmitteln
in Höhe von insgesamt 4 174 Mio. Euro für
die Finanzierung von Infrastruktur nach BSWAG/DBGrG
getätigt. Die Gesamtausgaben für die Schienenprojekte
nach dem geltenden Bedarfsplan beliefen sich auf
1 729 Mio. Euro, von denen rund 1 105 Mio. Euro aus
Bundesmitteln inkl. Maut finanziert wurden. Darüber hinaus
wurden im Jahr 2010 Bundesmittel in Höhe von
rund 537 Mio. Euro für die Konjunkturpakete I (370 Mio.
Euro) und II (167 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt.
Schwerpunkte der Investitionstätigkeit im Jahr 2010 waren
die NBS/ABS Karlsruhe–Basel, Nürnberg–Erfurt–
Halle/Leipzig, Augsburg–München, Stuttgart–Ulm–
Augsburg, Berlin–Dresden, Leipzig–Dresden, Berlin–
Görlitz, Stelle–Lüneburg, Karlsruhe–Stuttgart–Nürnberg–Leipzig/Dresden,
Vorhaben des Kombinierten Verkehrs
(KV), Knoten Erfurt, Knoten Halle/Leipzig, Knoten
Magdeburg und im Knoten Berlin die
Flughafenanbindung Schönefeld sowie der Umbau Bf
Ostkreuz.
Für das Sofortprogramm Seehafen-Hinterlandverkehr
wurden im Jahr 2010 Bundesmittel in Höhe von rund
32 Mio. Euro bereitgestellt. Weiterhin wurden den Eisenbahninfrastrukturunternehmen
des Bundes (EIU) für
Bestandsnetzmaßnahmen Bundesmittel in Höhe von
2,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Der vertragsgemäße
Einsatz dieser Bundesmittel wird durch den vom
Bund beauftragten Infrastrukturwirtschaftsprüfer überprüft.
Die Bahn hat sich verpflichtet, jährlich auch einen
Eigenbeitrag in Höhe von mindestens 500 Mio. Euro für
die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes
einzusetzen. Dieser wurde 2010 nach Angaben der DB
AG überschritten und betrug 545 Mio. Euro. Auch diese
Angaben werden durch den Infrastrukturwirtschaftsprüfer
überprüft. Der Einsatz von Ersatzinvestitionen und Erhaltungsaufwendungen
dient der Erhaltung der Verfügbarkeit
und der Modernisierung des Streckennetzes inklusive
der Verkehrsstationen und der Energieversorgungsanlagen
der EIU. Die Instandhaltungsaufwendungen der EIU
für das Bestandsnetz beliefen sich nach eigenen Angaben
in 2010 auf rund 1,47 Mrd. Euro für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen.
Im Rahmen der Gesamtkonzeption zur Lärmsanierung an
bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes
haben die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes
auf der Grundlage einer entsprechenden Förderrichtlinie
von 1999 bis zum Jahr 2010 rund 580 Mio. Euro für
Lärmsanierungsmaßnahmen verausgabt.
Auf der Grundlage der Richtlinie (Verwaltungsvorschrift)
zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten
Verkehrs wurden im Bereich Schiene bis Ende 2010 Fördermittel
von insgesamt 440,0 Mio. Euro für 42 KV-Terminals
(teilweise in mehreren Baustufen und damit in
66 Baumaßnahmen) bewilligt. Im Berichtszeitraum ging
ein neuer Standort ans Netz.
Im Jahr 2010 wurden insgesamt 12 private Gleisanschlüsse
mit einem Fördervolumen von 5,551 Mio. Euro
bei einem Investitionsvolumen von ca. 17,429 Mio. Euro
auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung des Neuund
Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen
(Gleisanschlussförderrichtlinie) vom 3. August
2004 (gültig vom 1. September 2004 bis 31. August
2009) und vom 17. September 2009 (gültig vom 21. September
2009 bis 31. August 2012) gefördert.
Die Erhöhung der Sicherheit an Bahnübergängen im
Zuge öffentlicher Straßen (z. B. erstmaliger Einbau oder
Verbesserung technischer Sicherungen) und insbesondere
die Beseitigung von Bahnübergängen (z. B. durch Überführungsbauwerke)
ist eine vorrangige verkehrspolitische
Zielsetzung, die vom Bund nachdrücklich – unter Einsatz
erheblicher Bundesmittel auf der Grundlage des EKrG –
unterstützt wird. Die Bundesländer haben von den vom
Bund im Haushaltsjahr 2010 für das so genannte Bundesdrittel
bereitgestellten Mitteln insgesamt rund 79,7 Mio.
Euro abgerufen.
Bundesfernstraßen
Der geltende Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
(BPl) 2004 als Anlage zum 5. Fernstraßenausbauänderungsgesetz
(5. FStrAbÄndG) beinhaltet als Vordringlichen
Bedarf (ab 2001) folgende Bauziele:
– Neubau von 1 900 km Autobahnen
– Erweiterung von 2 200 km Autobahnen auf sechs oder
mehr Fahrstreifen
– Aus- und Neubau von 5 500 km Bundesstraßen, darin
enthalten rund 850 Ortsumgehungen.