Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 17/8700 – 100 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Verkehrliche Zielsetzung:
– Verkürzung der Reise- und Transportzeiten. Beseitigung von Kapazitätsengpässen u. a. zur Verbesserung des Zulaufs
zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz.
Geplante Maßnahmen Laufendes und fest disponiertes Vorhaben (1. Stufe):
– Viergleisiger Ausbau/Neubau Abschnitt Rastatt-Süd–Offenburg (NBS v max = 250 km/h, vorhandene Rheintalbahn
verbleibt bei v max = 160 km/h),
Geplante Maßnahmen Neues Vorhaben (2. Stufe):
– Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe–Durmersheim (vmax = 160 km/h), Bau Abzw Basheide,
– Zweigleisiger Neubau Durmersheim (Abzw Basheide)–Rastatt (v max = 250 km/h),
– Viergleisiger Ausbau/Neubau Offenburg–Kenzingen (NBS v max = 250 km/h),
– Zweigleisiger Neubau (Güterumfahrung) Kenzingen–Buggingen (v max = 160 km/h),
– Viergleisiger Ausbau/Neubau Buggingen–Basel einschl. Bau des zweiröhrigen 9 385 m langen Katzenbergtunnels
zwischen Schliengen und Eimeldingen (NBS vmax = 250 km/h),
– Ausbau der Rheintalbahn Kenzingen–Freiburg–Buggingen (vmax = 200 km/h).
Ergänzend wurde zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Rheintalbahn im Abschnitt Offenburg–Basel zunächst das
BVWP-Pilotprojekt CIR-ELKE (Computer Integrated Railroading/Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Kernnetz) realisiert.
Projektkenndaten:
– Streckenlänge: 190 km (über Freiburg),
182 km (über Güterbahn),
– Karlsruhe–Offenburg: 68 km,
– Offenburg–Basel: 122 km (über Freiburg),
114 km (über Güterbahn),
– Entwurfsgeschwindigkeit
– NBS: 250 km/h,
– Ausbau Rheintalbahn: 200 km/h,
– Güterumfahrung Freiburg: 160 km/h,
– Fahrzeit:
– vor Baubeginn: 100 Min.,
– nach Bauende: 69 Min.,
– Gesamtkosten: 5 743 Mio. Euro.
Projektstand
Termine, Planungsstand:
Verfahrensabläufe in den Baurechtsverfahren werden durch politische Einflussnahme, Untersuchungen von neuen Varianten
(u. a. Kernforderungen der Region), Gesetzes- und Richtlinienänderungen verzögert. Daher ist eine Konkretisierung
des Zeitpunktes der Planfeststellungsbeschlüsse (Baurecht) derzeit nicht möglich. Die zurückliegenden Einschätzungen
mussten aus o. g. Gründen bereits mehrfach fortgeschrieben werden.
Aktuell hat sich der vom BMVBS und dem Land Baden-Württemberg eingerichtete Projektbeirat konstituiert und am
8. Februar 2011 seine 5. Sitzung abgehalten. Der Projektbeirat soll kurzfristig auf einen politischen Konsens hinarbeiten
und eine möglichst einvernehmliche Lösung in Bezug auf die Kernforderungen der Region finden. Inwieweit die
bisherige Planung infolgedessen geändert wird, bleibt dem Ergebnis des jeweiligen Planfeststellungsverfahrens vorbehalten.
In seiner 5. Sitzung beschloss der Projektbeirat vertiefende Untersuchungen für einen Tunnel in Offenburg (Kernforderung
1) durchführen zu lassen sowie vergleichende Untersuchungen für eine autobahnparallele Trasse (Kernforderung 2)
mit der Antragstrasse vorzunehmen. Dies erfordert zusätzliche Planungskosten von rund 1,3 Mio. Euro, die von Bund
und Land finanziert werden.