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IM PORTRAIT:<br />
AK RECHT<br />
PIONIER UNTER DEN ARBEITSKREISEN<br />
1998. Viele neue Agenturen entstehen in der Multimedia-Branche<br />
Hamburgs. Softwarerechte, Bildrechte und Anwendungslizenzen<br />
sind wenig relevant. Alles scheint möglich. Aber der Grad ist<br />
schmal – das merken immer mehr der jungen Unternehmen. Deshalb<br />
holt der Jurist Stefan Klein vom Info-Office Unternehmer der<br />
Multimedia-Branche und Hamburger Juristen an einen Tisch. „Das<br />
Rechts- und Unrechtsbewusstsein zu schulen und eine Sensibilität<br />
in Rechtsfragen zu entwickeln“, beschreibt Klein den Impuls, eine<br />
erste Veranstaltungsreihe ins Leben zu rufen. Hamburger Unternehmer<br />
können Fälle aus dem Arbeitsalltag einbringen. Die Kanzleien<br />
erhalten die Chance, sich zu präsentieren. „So haben wir<br />
Dienstleister für die Branche zusammengebracht und damit Wirtschaftsförderung<br />
im weitesten Sinne betrieben“, fügt Klein hinzu.<br />
Die Runde etabliert sich. Damit war 1999 der erste Arbeitskreis<br />
von <strong>Hamburg@work</strong> gegründet. Seit 2002 leitet ihn Prof. Dr. Ralf<br />
Imhof von der Kanzlei Schulz Noack Bärwinkel. 2005 kam Dr.<br />
Wolfgang Schulz vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung<br />
der Universität Hamburg als Co-Leiter hinzu. Die Teilnehmer setzen<br />
sich aus Juristen und Nicht-Juristen zusammen. Sie kommen aus<br />
Hamburger Unternehmen, aus der Beratung und Kanzleien:<br />
Ein Kompetenz-Mix, der die Breite der juristischen Fragen der IT gut<br />
abdeckt.<br />
Rechtsfragen der IT mit allen Schnittstellen<br />
Ist Software rechtlich geschützt? Wann ist Software patentierbar?<br />
Welcher Wert wird der oft teuren Software im Rahmen der Besteuerung<br />
und Bilanzierung von Banken beigemessen? Können Software-Anbieter<br />
und -Nutzer ihre Software als Kreditsicherheit verwenden?<br />
Wie geht das deutsche Recht mit der quelloffenen und mit<br />
Bearbeitungsrechten ausgestatteten Freien Software um? Dies<br />
sind nur einige der diskutierten Themen. IT-Szenarien ändern sich<br />
schnell. Juristen müssen darauf vorbereitet sein. Im vergangenen<br />
Jahr hat sich der AK deshalb vermehrt mit Fragen zu Phishing und<br />
Mobile-Commerce beschäftigt.<br />
Dem Dachthema M-Commerce hat der AK sogar sein Forum 2005<br />
gewidmet. Diskutiert wurde über allgemeine Fragen zum Handel<br />
über mobile Plattformen, Digital Rights Management und Wettbewerbsrecht.<br />
Es wurden aber auch ganz spezielle Fragen analysiert.<br />
Zum Beispiel, ob die Informationspflichten ein rechtliches K.O. für<br />
den M-Commerce bedeuten und wie die Rechtslage bei der mobilen<br />
Musikvermarktung ist. „Zu den Höhepunkten im vergangenen Jahr<br />
ALWAYS ON I AUSGABE 14 I FEBRUAR 2006<br />
Prof. Dr. Ralf Imhof,<br />
Leiter AK Recht<br />
HAMBURG@WORK<br />
Dr. Wolfgang Schulz,<br />
Leiter AK Recht<br />
Recht und Paragraphen in der digitalen Welt – Hamburgs Juristen sind auf dem Gebiet der neuen Medien aktiv.<br />
Mit dem AK Recht hat die Hansestadt seit 1999 ein kompetentes Netzwerk für aktuelle Rechtsfragen der IT.<br />
gehört sicherlich auch der Vortrag zum Thema Mediendatenschutz<br />
von Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz, im Gästehaus<br />
der Universität“, so Imhof.<br />
Schlichtungsstelle für IT-Rechtsstreitigkeiten<br />
Die IT-Schlichtungsstelle in Hamburg gehört ebenfalls zu den Errungenschaften<br />
des AKs. Im März 2004 hat sie der AK von<br />
<strong>Hamburg@work</strong> in Zusammenarbeit mit der Handelskammer<br />
Hamburg ins Leben gerufen. An ihrer Gründung war das AK-Mitglied<br />
RA Florian König maßgeblich beteiligt. Die Einrichtung hilft, IT-<br />
Rechtsstreitigkeiten schnell und günstig zu lösen. Kaum eine andere<br />
Branche bietet ein so gewaltiges Potenzial für Streitigkeiten.<br />
Wenn es dazu kommt, steht oft einiges auf dem Spiel. Umso wichtiger<br />
ist es, dass Geschäftspartner nicht gleich auf Konfrontationskurs<br />
gehen, sondern versuchen, sich gütlich zu einigen. Das<br />
Schlichterteam, bestehend aus einem IT-Experten und einem<br />
Rechtsanwalt, versucht gemeinsam mit den Geschäftspartnern eine<br />
Lösung zu erarbeiten. Die Kombination aus juristischem und<br />
technischem Sachverstand sorgt dafür, dass die Einigung nicht nur<br />
juristisch wasserdicht, sondern auch praktikabel ist. Der Vorteil:<br />
Das Ergebnis ist kostengünstiger, schneller, diskreter und konstruktiver<br />
als ein gerichtliches Verfahren. Wie die öffentliche Hand<br />
und die Privatwirtschaft erfolgreich zusammenarbeiten können,<br />
dafür ist diese Einrichtung ein gutes Beispiel.<br />
Für 2006 stehen zwei Projekte fest: Im Frühjahr gibt der AK ein<br />
Handbuch heraus. Angeregt durch die Leitfäden des AK Security<br />
und des AK Personalentwicklung, haben die Juristen ein Booklet<br />
geschrieben. Mit fast 150 Seiten ist es fast doppelt so umfangreich<br />
wie seine Vorbilder. „Es ist eine Anleitung für Nicht-Juristen, die<br />
zeigt, was man als Softwareanbieter und -anwender in rechtlicher<br />
Hinsicht berücksichtigen soll“, beschreibt Imhof die Aufgabe. Der<br />
Termin für das nächste Forum steht ebenfalls: Am 25. April lädt der<br />
Arbeitskreis zu Gruner + Jahr. Hat der AK im letzten Jahr eher Themen<br />
zum Leistungsschutz von Unternehmen behandelt, so gib es<br />
eine neue Ausrichtung: Outsourcing und damit verbundene rechtliche<br />
Fallstricke stehen auf der Agenda.<br />
Hamburgs Juristen sind aktiv. Vor allem auf dem Gebiet der neuen<br />
Medien. Für alle, die Interesse haben: Der AK trifft sich alle zwei<br />
Monate, entweder im Hans-Bredow-Institut, in der Kanzlei Schulz<br />
Noack Bärwinkel oder bei anderen Teilnehmern. Die Termine der<br />
Roundtables finden sich auf www.hamburg-media.net.<br />
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