! GZ 84 - 32 Seiten - Leisach - Land Tirol

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AUS DEM GEMEINDERAT
Sitzung, am 26. Jänner 2011
☞ Mittelfrist-/Investitionsplan 2012 bis 2014
Nach einiger Beratung beschließt der Gemeinderat folgenden Investitionsplan für die Jahre
2012 bis 2014 festzulegen, wobei die entsprechenden Finanzierungspläne hierzu der Vorsitzende
mit dem Bürgermeisterstellvertreter und dem Gemeindeamtsleiter auszuarbeiten und
vorzulegen hat:
Vorhaben 2012 2013 2014 Summen
Gemeindestraßensanierungen 200.000 200.000 200.000 600.000
Grundankäufe/Baulandgewinnung 200.000 200.000 200.000 600.000
Gemeinde-/Kulturhaus ‚Hanserhof‘/
Friedhofserweiterung
800.000 800.000 800.000 2,400.000
Summen 1,200.000 1,200.000 1,200.000 3,600.000
☞ Genehmigung der restlichen Haushaltsansatzüberschreitungen im Jahr 2010
Der Vorsitzende teilt dem Gemeinderat mit, dass noch einige Ausgabenüberschreitungen im
Haushaltsjahr 2010 zu beschließen sind und trägt sodann Gemeindeamtsleiter Alfons Monitzer
alle Beträge über 1.000 € vor. Über Anfrage erläutert dieser einige Ansatzüberschreitungen
ausführlich und beschließt der Gemeinderat, die ausgewiesenen Überschreitungen für 2010 zu
genehmigen. Die entsprechenden Bedeckungen sind durch Mehreinnahmen gegeben.
☞ Kopfentlastung im Bereich der Mure‚ Scheibenriese, Zusatzvereinbarung mit
der Fa. Gebr. Dietrich GmbH
Der Vorsitzende berichtet dem Gemeinderat, dass der Gemeindevorstand mit dem Leiter des
Baubezirksamtes Lienz und dem Geschäftsführer der Firma Gebr. Dietrich GmbH Gespräche
geführt hat und zuletzt mit der Fa. Gebr. Dietrich eine Zusatzvereinbarung getroffen wurde,
wonach diese für die Gemeinde Leisach den Materialabtrag im Bereich der Mure von oben
herab durchführt. Der bestehende Gemeinderatsbeschluss über die Vergabe der Abbauberechtigung
in diesem Bereich bleibt gegenüber den Vertragspartner, der Alpine Bau GmbH,
der Berta Nagele GmbH und der Gebr. Dietrich GmbH, aufrecht.
Da jedoch das zu entfernende Material von minderen Qualität und zudem die Fa. Gebr. Dietrich
GmbH einige Aufwendungen im vorhin erwähnten Genehmigungsverfahren hatte, wurde eine
Reduktion des Abbauzinses um 25 % vereinbart. Der Materialabtrag erfolgt bis auf das bewilligte
Niveau von 880 m über Adria und zwar auf einer Fläche im Ausmaß von rund 3 ha.
☞ Feuerwehr Tarifordnung 2010
Nach einiger Beratung verordnet der Gemeinderat einhellig, ab 1. Februar 2011 für Abrechnungen
von Feuerwehrleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Leisach, die Feuerwehrtarifordnung,
Version 14. Oktober 2010, des Landesfeuerwehrverbandes Tirol zu verwenden.
☞ Heizölvergabe
Über Antrag des Vorsitzenden stimmt der Gemeinderat der Auftragsvergabe zur Lieferung
von 10.000 Liter Heizöl extra leicht an den Billigst- bzw. Bestbieter, die Fa. Zuegg KG,
Lienz, zum Preis von 8.424 € inkl. MwSt. einhellig zu.
Sitzung, am 2. März 2011
☞ Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Müllabfuhrordnung
und die Änderung der Entsorgungsmöglichkeiten
Nach einer längeren Debatte beschließt der Gemeinderat mehrheitlich, wobei seitens einiger
Mitglieder des Gemeinderates auf die Notwendigkeit der Anwesenheit einer Aufsichtsperson
während der Öffnung des Recyclinghofes hingewiesen wird, ab 1. April 2011 die Öffnungs-