Gemeinde Kusterdingen N iederschrift über die öffentliche Sitzung ...

Gemeinde Kusterdingen
Verhandelt mit dem GR am 18.05.2011
Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und und 19 Gemeinderäte; Normalzahl 25
Beschlüsse
Beurlaubt: 6
des
Gemeinderates
Außerdem anwesend: Frau Durst-Nerz, Frau Falkenberg, Herr Gaebele
- öffentlich - Schriftführer Herr Breisch
Überplanmäßige Ausgaben
- Straßenunterhaltung
§ 11
Die Beratungsvorlage 059/2011 wird Bestandteil der Niederschrift.
Herr Gaebele erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlage. Er führt aus, dass der
überaus strenge Winter 2010/2011 für ungeplanten Investitionsbedarf im Bereich der Stra-
ßenunterhaltung gesorgt hat. Straßenbereiche, welche eigentlich erst in mehreren Jahren für
eine ganze und teilweise Sanierung vorgesehen waren, wurden zum Teil derart in Mitleiden-
schaft gezogen, dass eine sofortige Sanierung unumgänglich ist. Des Weiteren wurden meh-
rere Sanierungsarbeiten, die bereits 2010 ausgeführt wurden, erst im Haushaltsjahr 2011
abgerechnet.
GR Kern sagt, dass die Verwaltung in den letzten Jahren bereits öfters darauf hingewiesen
wurde, dass mehr in die Straßenunterhaltung investiert werden muss.
Der Vorsitzende entgegnet, dass dies zum Teil auch Haushaltskosmetik ist, wenn im Bereich
der Straßenunterhaltung etwas weniger Geld in den Haushaltsplan eingestellt wird.
Daraufhin
beschließt
der Gemeinderat einstimmig gemäß dem Beschlussvorschlag: