BETEILIGUNGSBERICHT Beteiligungen des ... - Freistaat Sachsen

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Beteiligungsbericht 2008
Geleitwort zur Vorlage des elften Beteiligungsberichtes D ie Staatsregierung legt hiermit den elften Bericht über die Beteiligungen des Freistaates Sachsen an Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts vor. Er ermöglicht einen Überblick über die Entwicklung der Beteiligungsunternehmen und über die Beteiligungspolitik des Freistaates Sachsen. Der Bericht dokumentiert die unmittelbaren Beteiligungen des Freistaates Sachsen. Daneben werden auch mittelbare Beteiligungen dargestellt. Nicht im Beteiligungsbericht dargestellt sind rechtlich unselbständige Einrichtungen wie z. B. Landesbetriebe und nicht unternehmensförmig strukturierte Institutionen wie z. B. Stiftungen. Die Vorlage dieses Berichtes fällt in eine Zeit, in der die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Wirtschaft deutlich spürbar sind. Die dramatische Entwicklung auf den globalen Finanzmärkten hat zu einer deutlichen Schwächung der Konjunktur weltweit geführt. Das hat in vielen Industrienationen staatliches Handeln zur Regulierung der Märkte erforderlich gemacht. Wir erleben derzeit eine Phase, die wie selten zuvor vom Eingreifen des Staates in die Wirtschaft geprägt ist. Die unterdessen auf den Weg gebrachten Konjunkturhilfemaßnahmen des Staates zur Abwehr der Gefahren für die gesamte Volkswirtschaft sind vielfältig. Sie reichen von staatlichen Zuschüssen über Bürgschaften bis hin zu Beteiligungen bei Unternehmen, an denen der Staat ein besonderes Interesse hat. Durch die auf allen Ebenen ergriffenen Stabilisierungsmaßnahmen hat sich das Verhältnis des Staates zum Markt in den letzten Wochen und Monaten in besonderem Maße verändert. Selbst wenn aufgrund von Krisensituationen neue staatliche Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen entstehen, prüft gleichwohl der Freistaat Sachsen laufend, ob für eine Beteiligung das nach der Sächsischen Haushaltsordnung erforderliche wichtige staatliche Interesse weiterhin gegeben ist. Denn trotz allem hält der Freistaat an seiner Strategie fest, sich aus Unternehmen zurückzuziehen, bei denen das staatliche Interesse weggefallen ist. Nachdem bereits im vergangenen Jahr über die Beendigung von drei unternehmerischen Beteiligungen berichtet worden ist, konnte auch im aktuellen Berichtsjahr diese Entwicklung fortgesetzt werden. So wurde im Vergleich zum Bericht des Vorjahres die Beteiligung an der fiscus GmbH i. L. beendet, deren Liquidation am 30. Juni 2008 abgeschlossen worden ist. Daneben haben der Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe im Verlauf der Finanzkrise ihre Anteile an der Sachsen LB an die Landesbank Baden-Württemberg übertragen. Seit dem 31. März 2008 ist die LBBW mit Wirkung zum 1. Januar 2008 Rechtsnachfolgerin der Sachsen LB. Ferner wurde zum 31. Dezember 2008 die Beteiligung an der Fachinformationszentrum Karlsruhe GmbH gekündigt. Im Zusammenhang mit der bei AMD erfolgten Umstrukturierung der Produktionsaktivitäten wurde außerdem die Beteiligung der Leipziger Messe GmbH an der AMD Fab 36 LLC & Co. KG im März dieses Jahres vertragsgemäß beendet. Diese beiden wesentlichen Veränderungen wurden allerdings nicht mehr zum Stichtag des vorliegenden Berichtes wirksam. Beteiligungsbericht 2008 -3-
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Sitz: 04317 Leipzig Oststraße 105
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Beteiligungsbericht 2008 Sächsisch
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Sitz: 04317 Leipzig Oststraße 105
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Sitz: 01309 Dresden Bertolt-Brecht-
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A.III Produktionsunternehmen Beteil
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Prozent 250 200 150 100 50 0 -50 -1
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A.IV Unternehmen mit wissenschaftli
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Fachinformationszentrum Karlsruhe,
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Personalaufwand 36.000.000 € 35.5
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Kunst- und Ausstellungshalle der Bu
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Sitz: 04029 Leipzig P.O.B. 1 MITTEL
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Organ Name Beruf/Amt Firma/Behörde
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Umsatz Umsatz 9.000.000 8.800.000 8
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Unmittelbare Beteiligungen im Über
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Firma und Sitzgemeinde Nennkapital
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