September - Leisach

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23.09.2012 Aufrufe

6 AUS DEM GEMEINDERAT Sitzung, am 31. Mai 2006 ☞ Ansuchen der Gebrüder Eder GesmbH, Leisach, um Verkauf von Gemeindegrund Der Gemeinderat beschließt über Antrag des Vorsitzenden einhellig, der Gebrüder Eder GesmbH, Leisach, laut Teilungsvorschlag, Absteckplan – des Zivilgeometers Dipl.-Ing. Rudolf Neumayr vom 27. April 2006, GZl. 7832/2006, zur Erweiterung ihres Betriebsgeländes folgende Grundflächen zu verkaufen: Aus der EZ. 37, eine Teilfläche der Gp. 978/3 im Ausmaß von 65 m 2 , eine Teilfläche der Gp. 977 im Ausmaß von 80 m 2 , eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 54 m 2 und eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 172 m 2 . Da es sich bei diesen Flächen um Wiergründe handelt, ist eine Regelung des Wierbetriebes im Einvernehmen mit der Wasserrechtsbehörde, eventuell durch Einräumung einer entsprechenden Dienstbarkeit, sicherzustellen. Die Höhe des Kaufpreises wird durch eine gutachterliche Schätzung ermittelt. Alle mit der Errichtung und grundbücherlichen Durchführung des Grundverkaufes verbundenen Kosten, Steuern, Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Gebrüder Eder GesmbH. ☞ Schwimmbadangelegenheiten (Eintrittspreise, Materialankauf für den Technikraum): Eintrittspreise für das Schwimmbad: Die vom zuständigen Gemeinderatsausschuss beantragten Eintrittspreise für das Jahr 2006 werden vom Gemeinderat einhellig genehmigt. Ankauf von Materialien für den Technikraum: Der Gemeinderat genehmigt Geldmittel in der Höhe von rund 1.800 € zur Teilsanierung des Technikraumes im Freibad Leisach. ☞ Bau- und Recyclinghofangelegenheiten Über Antrag des Vorsitzenden genehmigt der Gemeinderat einhellig, eine Auftragserteilung für zusätzliche Elektroarbeiten an die Firma Elektro Ortner, Lienz, im Gesamtausmaß von 8.478,72 € inkl. MWSt. ☞ Gemeindebaugrundverkauf: Verkauf des Gemeindebaugrunds, Gp. 524/8 (KG Leisach), an Sonja Strasser, Iselsberg, im Ausmaß von 432 m 2 zum Preis von 48 € pro m 2 . Alle mit der Errichtung und grundbücherlichen Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten, Steuern, Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Käuferin. Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsunterzeichnung zur Gänze fällig. ☞ Ansuchen der TIWAG um Erteilung von Dienstbarkeiten im Gemeindegrund und im öffentlichen Gut der Gemeinde Der Gemeinderat beschließt einhellig, der TIWAG – Tiroler Wasserkraft AG – das grundbücherliche Recht der unterirdischen Verlegung, Benützung und Erhaltung von Kabeln zur Übertragung von Nachrichten (auch durch Dritte) samt Zubehör in Einlagezahl 3, in Grundstück Nr. 380/1, und in Einlagezahl 40, in Grundstück Nr. 420, sowie in Einlagezahl 77, in Grundstücken 948/1, 948/5, 1009 und 1024 (alle KG Leisach) gemäß dem Dienstbarkeitsplan einzuräumen. Als einmalige Abfindung wird ein Geldbetrag in der Höhe von 2.940 € festgelegt. ☞ Bericht des Überprüfungsausschusses, Kassenprüfung: Barkasse: Kassastand vom 16. Mai 2006 2.156,71 € Haben Kontostände: Lienzer Sparkasse – Konto Nr. 5793, Auszug Nr. 31 vom 10. Mai 2006 19.052,04 € Haben RLB – Konto Nr. 9.127.697, Auszug Nr. 88 vom 15. Mai 2006 79.313,00 € Haben Ergibt somit gesamt 100.521,75 € Haben

Die kontrollierten Belege Nr. 103/06 bis 400/06 und die Auszüge der Kasse und der Banken stimmen mit dem Tagesjournal vom 16. Mai 2006 inklusive eines ungebuchten Belegs von 316,80 € überein und ergeben damit eine Summe von 100.838,55 € im Haben. Sitzung, am 21. Juni 2006 ☞ Rücklagenbildungen im Haushaltsjahr 2006 Der Gemeinderat beschließt einhellig, Rücklagen für das Gemeindezentrum, für Abfertigungsansprüche, für die Freibad-Beckensanierung, für Wasserleitungserneuerungen und für die Neuanschaffung eines Gemeindefahrzeuges in der Höhe von insgesamt 25.800 € zu bilden. ☞ Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes sowie der Flächenwidmung im Bereich der Grundparzellen 591/1 und 876, beide KG Leisach Über Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einhellig, gemäß § 68 Abs. 1 i.V.m. § 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 (TROG 2006, LGBl. Nr. 27/2006) die Auflegung und Erlassung des Entwurfes einer Änderung des Flächenwidmungsplanes (FWPL) betreffend eine Umwidmung im Bereich der Gp. 591/1 und ein Teilstück der Gp. 876 (beide KG Leisach) von derzeit Sonderfläche „Hundeabrichteplatz“ in künftig Bauland – Gewerbe- und Industriegebiet, gemäß dem vom örtlichen Raumplaner, Architekt Dipl.-Ing. Georg Steinklammer, Lienz, ausgearbeiteten Abänderungsplan vom 20. Juni 2006. ☞ Ehrung eines Gemeindebürgers Der Gemeinderat beschließt einhellig, Michael Gasser für seine über 40 Jahre lange Mitgliedschaft bei der Hauger Musikkapelle Leisach, wovon er über 25 Jahre im Vorstand und davon 13 Jahre lang als Obmann tätig war, sowie für die 10-jährige Tätigkeit als Gemeinderat der Gemeinde Leisach, am 2. Juli 2006 das Ehrenzeichen der Gemeinde Leisach zu verleihen. Neubau des Bau- und Recyclinghofes Leisach: Die Asphaltierungsarbeiten wurden abgeschlossen. Die Fertigstellungsarbeiten werden in den nächsten 2 Monaten abgeschlossen sein. Mehr darüber in der nächsten Ausgabe! Anlässlich der 70-Jahr-Jubiläumsfeier der Hauger Musikkapelle Leisach wurde Michael Gasser am 2. Juli mit dem Ehrenzeichen der Gemeinde Leisach ausgezeichnet. Wir gratulieren! 7

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AUS DEM GEMEINDERAT<br />

Sitzung, am 31. Mai 2006<br />

☞ Ansuchen der Gebrüder Eder GesmbH, <strong>Leisach</strong>, um Verkauf von Gemeindegrund<br />

Der Gemeinderat beschließt über Antrag des Vorsitzenden einhellig, der Gebrüder<br />

Eder GesmbH, <strong>Leisach</strong>, laut Teilungsvorschlag, Absteckplan – des Zivilgeometers<br />

Dipl.-Ing. Rudolf Neumayr vom 27. April 2006, GZl. 7832/2006, zur Erweiterung<br />

ihres Betriebsgeländes folgende Grundflächen zu verkaufen:<br />

Aus der EZ. 37, eine Teilfläche der Gp. 978/3 im Ausmaß von 65 m 2 ,<br />

eine Teilfläche der Gp. 977 im Ausmaß von 80 m 2 ,<br />

eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 54 m 2 und<br />

eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 172 m 2 .<br />

Da es sich bei diesen Flächen um Wiergründe handelt, ist eine Regelung des Wierbetriebes<br />

im Einvernehmen mit der Wasserrechtsbehörde, eventuell durch Einräumung<br />

einer entsprechenden Dienstbarkeit, sicherzustellen.<br />

Die Höhe des Kaufpreises wird durch eine gutachterliche Schätzung ermittelt.<br />

Alle mit der Errichtung und grundbücherlichen Durchführung des Grundverkaufes verbundenen<br />

Kosten, Steuern, Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Gebrüder<br />

Eder GesmbH.<br />

☞ Schwimmbadangelegenheiten (Eintrittspreise, Materialankauf für den Technikraum):<br />

Eintrittspreise für das Schwimmbad: Die vom zuständigen Gemeinderatsausschuss beantragten<br />

Eintrittspreise für das Jahr 2006 werden vom Gemeinderat einhellig genehmigt.<br />

Ankauf von Materialien für den Technikraum: Der Gemeinderat genehmigt Geldmittel in der<br />

Höhe von rund 1.800 € zur Teilsanierung des Technikraumes im Freibad <strong>Leisach</strong>.<br />

☞ Bau- und Recyclinghofangelegenheiten<br />

Über Antrag des Vorsitzenden genehmigt der Gemeinderat einhellig,<br />

eine Auftragserteilung für zusätzliche Elektroarbeiten an die Firma Elektro Ortner,<br />

Lienz, im Gesamtausmaß von 8.478,72 € inkl. MWSt.<br />

☞ Gemeindebaugrundverkauf:<br />

Verkauf des Gemeindebaugrunds, Gp. 524/8 (KG <strong>Leisach</strong>), an Sonja Strasser,<br />

Iselsberg, im Ausmaß von 432 m 2 zum Preis von 48 € pro m 2 . Alle mit der Errichtung<br />

und grundbücherlichen Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten, Steuern,<br />

Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Käuferin. Der Kaufpreis ist unmittelbar<br />

nach Vertragsunterzeichnung zur Gänze fällig.<br />

☞ Ansuchen der TIWAG um Erteilung von Dienstbarkeiten im Gemeindegrund<br />

und im öffentlichen Gut der Gemeinde<br />

Der Gemeinderat beschließt einhellig, der TIWAG – Tiroler Wasserkraft AG – das<br />

grundbücherliche Recht der unterirdischen Verlegung, Benützung und Erhaltung von<br />

Kabeln zur Übertragung von Nachrichten (auch durch Dritte) samt Zubehör in Einlagezahl<br />

3, in Grundstück Nr. 380/1, und in Einlagezahl 40, in Grundstück Nr. 420,<br />

sowie in Einlagezahl 77, in Grundstücken 948/1, 948/5, 1009 und 1024 (alle KG<br />

<strong>Leisach</strong>) gemäß dem Dienstbarkeitsplan einzuräumen. Als einmalige Abfindung wird<br />

ein Geldbetrag in der Höhe von 2.940 € festgelegt.<br />

☞ Bericht des Überprüfungsausschusses, Kassenprüfung:<br />

Barkasse: Kassastand vom 16. Mai 2006 2.156,71 € Haben<br />

Kontostände:<br />

Lienzer Sparkasse – Konto Nr. 5793,<br />

Auszug Nr. 31 vom 10. Mai 2006 19.052,04 € Haben<br />

RLB – Konto Nr. 9.127.697,<br />

Auszug Nr. 88 vom 15. Mai 2006 79.313,00 € Haben<br />

Ergibt somit gesamt 100.521,75 € Haben

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