Akzente 11_05.indd - Nordzucker AG

und andere den Handel verzerrende
Regelungen. Deutschland und die EU
haben sich durch ihre Mitgliedschaft
zur Einhaltung von WTO-Regeln und
Vereinbarungen verpflichtet.
Verbindlich für alle Mitglieder:
WTO-Entscheidungen
Bei Streitigkeiten zwischen WTO-
Mitgliedern können einzelne Staaten
eine Art Schiedsgericht anrufen, den
so genannten Appelate Body in Genf.
Eben das haben Brasilien, Thailand
und Australien – die weltgrößten
Zuckerexporteure – getan, weil sie
der Meinung waren,
„Bemerkenswert ist
dabei, dass nicht
etwa ein armes
Land geklagt hat,
um seine Exportchancen
zu
verbessern, sondern
eben die größten
Zuckerex porteure
der Welt.“
dass die EU den C-
Zucker nur durch
eine unzulässige
Quersubven tio nierung
aus der Quotenzuckererzeugung
herstellen könne.
Konkret heißt das:
Nur weil die Rübenanbauer
und die
Zuckerindustrie auf
der Grundlage der EU-Zuckermarktordnung
Mindestpreise garantiert bekommen,
konnten sie sich die Maschinen
und Anlagen kaufen, mit denen sie
über den EU-Verbrauch hinaus weiteren
Zucker produzieren und zu Weltmarktpreisen
absetzen. Ob nun richtig oder
falsch – das WTO-Gericht hat entschieden,
dass der C-Zucker nicht
mehr exportiert werden darf und die
EU und auch Deutschland müssen sich
daran halten, ob wir als Nordzucker
das nun wollen oder nicht.
Bemerkenswert ist dabei, dass nicht
etwa ein armes Land geklagt hat, um
seine Exportchancen zu verbessern,
sondern eben die größten Zuckerexporteure
der Welt, die schon heute 40
Prozent des Exportmarktes bedienen.
Wer die Tagespresse aufmerksam liest,
entdeckt weitere Streitfälle ähnlicher
Art: Prominente Beispiele sind der
Bananenstreit zwischen der EU und
den mittelamerikanischen Bananen
exportierenden Staaten oder auch der
anstehende Streit um unzulässige Subventionen
zwischen Airbus und Boeing.
Verschiebung ganzer Industriezweige
Letztlich führt die neue „Welthandelsordnung“
zur Verschiebung von
ganzen Industriezweigen und damit
verbunden zur Verschiebung von
Arbeitsplätzen. Eindrucksvolles Beispiel
aus jüngster Vergangenheit ist der
Textilstreit zwischen der EU und China.
China ist 2001 der WTO beigetreten.
Seitdem sind hunderttausende neuer
Arbeitsplätze im Textilsektor in China
entstanden, während die wenigen verbliebenen
in Europa entfallen. Auf der
anderen Seite kaufen diese
Länder Maschinen und
Dienstleistun gen in
der EU. Sie
schaffen
damit
neue
Akzente Dezember 2005 I Aktuell I 5
WTO-Doha-Runde: Auf der Suche nach neuen
Formeln für freieren Warenverkehr
Die Ursprünge der WTO liegen in den
GATT-Verhandlungsrunden (General
Agreement on Tarifs and Trade = Ver -
einbarung über Zölle und Handel) aus
den Jahren 1947 bis 1994, insbesondere
in der so genannten Uruguay-
Runde von 1986 bis 1994. Dem GATT
folgte die Gründung der WTO im Jahre
1995. Die WTO hat insgesamt 148
Mitgliedstaaten.
Sie konzentriert sich auf die Absenkung
von Zöllen und Subven tionen,
um für gerechtete Handelsbedingungen
zwischen den beigetretenen
Staaten zu sorgen. Aktuell werden
verschiedene so genannte „Zollbänder“
und „Zoll senkungsformeln“ intensiv
diskutiert, deren Anwendung den
freien Waren verkehr zwischen den
148 beigetretenen Staaten erleichtert.
Die nächsten Verhandlungen der so
genannten Doha-Runde (Doha ist
die Hauptstadt von Katar) sind für
den 13. bis 18. Dezem ber 2005 in
Hongkong vorgesehen.
Arbeitsplätze – auch und insbesondere
beim Exportweltmeister Deutschland.
Zurzeit gewinnt nur der Billigste –
Nachholbedarf bei den WTO-Statuten
Diese Entwicklung „Unter den jetzigen
lässt sich unter dem Bedingungen gewinnt
Schlagwort „Globali- eben nicht der beste,
sierung“zusammen- umwelt freundlichste
fassen.Zollabsen- oder sozialste Marktteilkun
gen und Subvennehmer, sondern eintions
abbau führen fach nur der billigste“
zu neuen Waren strömen.
Umwelt- und Sozialbedin gungen
spielen jedoch – noch – keine Rolle bei
den WTO-Verhandlungen. Unter den
jetzigen Bedingungen gewinnt eben
nicht der beste, umwelt freundlichste
oder sozialste Marktteil nehmer, sondern
einfach nur der billigste. Die Er rungenschaften
unserer mitteleuropäischen
Zivilisation seit der industriellen Revolution
des 19. Jahrhunderts
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