POLITISCH ESSEN - Stadtgespräche Rostock
POLITISCH ESSEN - Stadtgespräche Rostock
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<strong>POLITISCH</strong> <strong>ESSEN</strong><br />
Von Genforschungsfilz, Kinderbetreuung, Ackerlandausverkauf<br />
und anderen kulinarischen Leckerbissen<br />
aus der Region <strong>Rostock</strong>. Guten Appetit!<br />
GEDRUCKTE KÖRPERHALTUNG<br />
MAGAZIN<br />
FÜR BEWEGUNG,<br />
MOTIVATION UND<br />
DIE NACHHALTIGE<br />
KULTIVIERUNG<br />
DER REGION ROSTOCK<br />
stadtgespraeche- rostock.de<br />
ISSN 0948-8839<br />
ERSCHEINT<br />
QUARTALSWEISE<br />
AUSGABE NR.<br />
O. Reis: Unken:<br />
Angst & Akzent · R. Heusch-Lahl: "Sehe<br />
ich so aus ..." · Chronik FRIEDA 23 · R. Methling:<br />
Kommentar zur Frieda 23 · Ch.-K. Fuchs: Kommentar<br />
zum Statement des OB · S. Briese/K. Blaudzun:<br />
Kommentar zum Statement des OB · S. Bachmann:<br />
Bürgerschaft und Oberbürgermeister · T. Maercker: Du<br />
bist, was Du isst · B. Krause: Warmes Essen<br />
für Schulkinder · J. Holzapfel: Herzlich<br />
willkommen in Mecklenburg-Vorpommern<br />
· I. Wenzl: „Genversuche? Nein danke.“ · J.<br />
Langer: Politisch essen · C. Mannewitz:<br />
Sommertheater wetterfest · B. Kluger:<br />
Kommunalwahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen<br />
· J. Langer: Region und literarische<br />
Welt<br />
SEIT 1994<br />
15. JAHRGANG // ///____EINZELHEFTPREIS: 2,50 € ___///// JAHRESABO (4 AUSGABEN): 10,00 €
Die „neue Bürgerschaft“ in erster Aktion!<br />
Nur instinktlos oder Zukunftsmodell: Für <strong>Rostock</strong> + FDP + NPD = Ausschussposten?<br />
FOTO: TOM MAERCKER
00.3 __ //// EDITORIAL | INHALT<br />
Liebe Leserinnen<br />
und Leser,<br />
Der Titel des Heftes macht schon deutlich,<br />
dass das aktuelle Heft keine Kochrezepte präsentieren<br />
möchte: Statt dessen gibt es Beiträge<br />
über den Anbau gentechnisch veränderter<br />
Pflanzen, über geplante Schweinemastanlagen<br />
von immensen Ausmaßen, zur „industriellen<br />
Fleischproduktion“, die weder den dort gehaltenen<br />
Tieren noch den Fleischkonsumenten<br />
gut tut, über Großankäufe von Ackerland<br />
u.v.a.m. - sämtlich besorgniserregende Entwicklungen,<br />
denen mit aktivem Widerstand<br />
begegnet wird und noch stärker begegnet werden<br />
sollte. Ans Herz legen möchte ich Ihnen<br />
aber auch einen Beitrag über den „Fischkutter“, der nicht nur von kostenlosem<br />
Mittagessen für Kinder in Toitenwinkel und Dierkow berichtet, sondern das<br />
Thema Kinderarmut in <strong>Rostock</strong> vielschichtiger in den Blick nimmt.<br />
Dass die aktuelle Stadtpolitik derzeit nicht zu kurz kommen darf, leuchtet sicher<br />
jedem ein. So haben wir uns unter anderem intensiver mit dem Projekt<br />
Frieda 23 beschäftigt, dass trotz langjährigem, großen Engagement vieler <strong>Rostock</strong>er<br />
kurz vor dem Scheitern steht - eine Chronologie und die Meinungen<br />
verschiedener Akteure helfen bei der Ursachenforschung. Dieser und andere<br />
Beiträge zur Lokalpolitik verstehen sich, einzeln und als das Gesamtbild das<br />
sie zeichnen, als Diskussionsangebote, zu denen wir auch Ihre Meinung hören<br />
möchten - schreiben Sie uns!<br />
In diesem Sinne wünsche ich nicht nur einen schönen Sommer sondern auch<br />
eine Lektüre, der möglichst viele Aktivitäten folgen<br />
Ihre Kristina Koebe<br />
Inhalt dieses Heftes<br />
Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1<br />
Leserbriefe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2<br />
Glosse/Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3<br />
O.Reis: Unken: Angst & Akzent . . . . . . . . . . . . . . . 6<br />
R.Heusch-Lahl: "Sehe ich so aus ..." . . . . . . . . . . . . . 9<br />
Chronik FRIEDA 23 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />
R.Methling: Kommentar zur Frieda 23 . . . . . . . . 15<br />
Ch.-K.Fuchs: Kommentar zum OB-Statement . 15<br />
S.Briese/K.Blaudzun: Kommentar zum Statement<br />
des OB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16<br />
S.Bachmann: Bürgerschaft und OB . . . . . . . . . . . . .18<br />
Titelthema: „Politisch Essen“<br />
T.Maercker: Du bist, was Du isst . . . . . . . . . . . . . . 23<br />
B.Krause: Warmes Essen für Schulkinder . . . . . . . 26<br />
J.Holzapfel: Herzlich willkommen in MV . . . . . . 31<br />
I.Wenzl: „Genversuche? Nein danke.“ . . . . . . . . . . 33<br />
J.Langer: Politisch essen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38<br />
Rezensionen/Internationales:<br />
C.Mannewitz: Sommertheater wetterfest . . . . . . 39<br />
B.Kluger: Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-AusländerInnen<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40<br />
J.Langer: Region und literarische Welt . . . . . . . . . 41<br />
Die kenn’ ich doch, irgendwie??!<br />
FOTO: TOM MAERCKER
00.4 __ //// LESERBRIEFE | GLOSSE | IMPRESSUM<br />
Leserbriefe<br />
Sehr geehrte Frau Koebe!<br />
Der „Amoklauf von Winnenden“ hat keineswegs - wie Sie im Editorial schreiben - „eine eher deprimierende Diskussion über das<br />
deutsche Schulsystem auf den Plan gerufen“. Diese Diskussion - sei sie deprimierend, sei sie fruchtbar - läuft seit Jahren. Sie hat allerdings<br />
mehr mit PISA zu tun als mit Pistolen. Und den „immer schärfer zutage tretenden Mängeln der deutschen Schul- und Ausbildung“<br />
soll auch nicht etwa mit „Metalldetektoren und Bodyguards“ begegnet werden, wie Sie vermuten.<br />
Sie tun mit dieser grotesken Verknüpfung genau das, was Sie „den Medien“ vorwerfen: Sie instrumentalisieren Winnenden.<br />
(„Amok?!” auf dem Titel geht immer.) Ich habe jedenfalls noch keine überzeugende Begründung für das gehört, was Tim K. getan<br />
hat. Könnte also durchaus sein, dass er geschossen hat, obwohl er „individuell betreut“ wurde, „ganzheitlich gelernt“ hat und ganz<br />
dolle „sozial miteinander“ war. Dann allerdings kann das altböse „Leistungsethos“ nicht schuld sein am „Amoklauf “ (der - Genauigkeit<br />
muss sein - eher ein Mehrfachmord war).<br />
Kurz zu „den Medien“: Ich stelle Ihnen gern jeweils ein Dutzend Zeitungsartikel, Radio- und TV-Sendungen zusammen, die die<br />
Rolle „der Medien“ problematisieren. Insofern stimmt auch Ihre Einschätzung nicht, deren Rolle werde „unzureichend reflektiert“.<br />
In „den Medien“ herrscht kein Erkenntnis-Defizit über das, was seit einigen Jahren falsch läuft. Das Problem ist ein anderes: Das<br />
Umsteuern klappt nicht (wofür es viele Gründe gibt).<br />
Übrigens: Die Beiträge im Heft waren dann durch die (Schul-)Bank lesenswert, mit dem Kathrin-Wagner Interview als Highlight.<br />
Die DDR-Vergangenheit vieler Lehrer erklärt allerdings auch nicht, warum Tim K. gemordet hat.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Arne Boecker<br />
Sehr geehrter Herr Boecker,<br />
herzlichen Dank für Ihre kritischen und konstruktiven Zeilen zum letzten Heft. Dass der Titel des Hefts ironisch gemeint und damit keine<br />
Instrumentalisierung einer Tragödie ist, werden Sie als lang jähriger Leser uns sicher glauben.<br />
Selbstverständlich ist es richtig, dass die Bildungsdebatte schon seit Jahren geführt wird – allerdings oft ohne breite politische oder öffentliche<br />
Anteilnahme. Wogegen Anlässe wie die Amokläufe von Erfurt oder Winnenden dann zu aufflammenden, oft sehr polemisch geführten<br />
und nach wenigen Wochen wieder verschwindenden Debatten führen, an denen sich auch Personen und Medien beteiligen, die dem<br />
Thema sonst wenig Aufmerksamkeit schenken. Vermutlich ist dies ungleich weniger produktiv als die langen und zähen Bemühungen um<br />
nachhaltige Verbesserung der Ausbildungssituation – Fakt ist aber auch, das weder punktuelle noch lang jährige Anstrengungen es bis dato<br />
geschafft haben, der Qualität von Ausbildung den gesellschaftlichen Stellenwert zu verschaffen, den sie eigentlich verdient.<br />
Unsere Beobachtung der Medienreflexion des Themas steht übrigens durchaus auf empirischen Füßen: Sowohl in der hiesigen Lokalpresse<br />
als auch in mehreren großen deutschen Zeitungen wurden politische Forderungen wie die nach Metalldetektoren und intensiverer Überwachung<br />
als mögliche Verbesserungsmaßnahmen in Betracht gezogen. Ist das denn keine deprimierende Diskussion?<br />
Dies nur als kurze Replik – ich lade Sie herzlich zu einem Beitrag für unser Heft ein, der das Thema noch einmal ausführlicher, auf der<br />
Basis Ihrer umfassenden Erfahrungen beleuchtet und freue mich auf diese Weiterführung der Diskussion.<br />
Herzliche Grüße aus der Redaktion,<br />
Kristina Koebe.
Wir hatten die Wahl. Für <strong>Rostock</strong>, für liberaldrehende<br />
Joghurtkulturen, für den neunten<br />
Aufbruch, für das Übliche.<br />
ALMA ATEMLOS<br />
Das Buhlen um die Gunst von uns Wählern beschränkte sich zumeist auf Plakate an<br />
Laternenmasten. Da musste Roland Methling das Ganze aufhübschen und schenkte<br />
mir hinterm Kröpeliner Tor ein Blümchen zum Muttertag. Dabei will er doch eigentlich<br />
alles verkaufen und nichts verschenken, dachte ich mir im Weitergehen. Dann<br />
fiel mir ein, dass der Muttertag in Deutschland ja vom Verband der Blumenverkäufer<br />
eingeführt wurde, also nur dazu da ist, was zu verkaufen. Ob diese Botschaft jede Beschenkte<br />
verstanden hat? Also mir war das etwas zu sehr um die Ecke gedacht.<br />
Überhaupt waren die Parolen von Für <strong>Rostock</strong> – pro OB (das liest sich komisch, ist<br />
aber richtig; jeder Werbefachmann würde sagen, so ein Name ginge gar nicht, aber<br />
der letzte Werbefachmann von Roland Methling macht jetzt www.rostock.de und<br />
wenn man die Seite gesehen hat, ist natürlich klar, dass Für <strong>Rostock</strong> sowas von geht)<br />
doch etwas kompliziert.<br />
Nehmen wir doch mal den angeblich riesigen Schuldenberg. Die Stadt zahle täglich<br />
um fünf vor zwölf 32.000 Euro Zinsen. Ist das viel oder wenig? Keine Ahnung. Also<br />
hab ich 32.000 durch 200.000 Einwohner geteilt. Das sind 16 Cent pro Bürger pro<br />
Tag. Hochgerechnet zahlt also jeder Einwohner pro Monat knapp fünf Euro Zinsen.<br />
Ich wäre froh, wenn meine Kreditzinsen auch nur das Zehnfache dessen betragen<br />
würden. Wenn fünf Euro Zinsen gleichbedeutend sind mit fünf vor zwölf, dann lebe<br />
ich schon in einer völlig anderen Zeitrechnung.<br />
Zeitlich gut für den Wahlkampf lag dann auch der Klassenerhalt von Hansa <strong>Rostock</strong>.<br />
Das Wählerbündnis Für <strong>Rostock</strong> feierte das Ereignis mit dem Motto: „Ihr bleibt drin<br />
und wir kommen rein.“ Hinzuzufügen wäre gewesen: „Denn wir sind auch fast drittklassig“.<br />
Kurz vorm Wahlsonntag gab es dann noch großen Appell mit bulligen Werbeanzeigen:<br />
58 Prozent hätten Roland Methling gewählt, 58 Prozent könnten sich nicht irren.<br />
50 Prozent waren´s dann aber doch.<br />
Und so hatten am Tag danach auch Rolands Neueste Nachrichten viel damit zu tun,<br />
optimistisch zu verkünden, dass Für <strong>Rostock</strong> zwar knapp am Ziel, stärkste Fraktion zu<br />
werden, scheiterte, aber dafür schon im ersten Anlauf der Sprung in Fraktionsstärke<br />
in die Bürgerschaft gelungen. Und Frau Neumann von Für <strong>Rostock</strong> wurde zitiert mit<br />
der Ansicht, man könne nun das Zünglein an der Waage sein. Welche Waage?<br />
Ihre Verbundenheit mit der Kommunalpolitik wird nun auch die Kunsthalle demonstrieren.<br />
Noch in diesem Jahr werden die besten Wahlplakate der Bürgerschaftswahl<br />
in einer Sonderausstellung präsentiert. Die Kunsthalle sorgt damit für einen weiteren<br />
Paukenschlag. Los ging´s damit, dass das Ausstellungshaus rechtzeitig zur Eröffnung<br />
der Exposition „20 Jahre nichts gesammelt, 40 Jahre Kunsthalle, 60 Jahre DDR“ dem<br />
kommunalen Beamtenapparat entrissen und in die Hände eines real schaffenden,<br />
wenn auch nicht mehr praktizierenden Zahnarztes und somit in wirkliches Volkseigentum<br />
gegeben wurde. An Willi Sittes „Schweißer“ wurde ich dann vollends vom<br />
Flair der damaligen Brigadenachmittage erfasst. Die Ausstellungsmacher haben wirklich<br />
ganz wunderbar in die Nostalgiekiste gegriffen.<br />
Anschließend gab es dann sechs Wochen live die Wolfgang Soap „Ewige Liebe“.<br />
12.000 Leute zahlten freiwillig fünf fünfzig, um einer Werbeverkaufsschau für Sträflingskleidung<br />
von Wunderkindern beizuwohnen, atmosphärisch verdichtet mit Ed-<br />
Hardy-Leichentüchern und Kitschpostkarten-Marmorengeln. Sogar aus Hamburg<br />
sollen Besucher gekommen sein.<br />
Und die brachten auch den Titel (geklaut bei der Hamburger Beatmusikkapelle Kettcar)<br />
für die Kommunalwahlplakatausstellung mit: Lieber peinlich als authentisch.<br />
Ich bin gespannt. ¬<br />
Impressum<br />
<strong>Stadtgespräche</strong> Heft 55:<br />
„Politisch Essen”<br />
Ausgabe Juli 2009<br />
(Redaktionsschluss: 10. Juli 2009)<br />
Herausgeber:<br />
Bürgerinitiative für eine solidarische Gesellschaft e.V.<br />
<strong>Rostock</strong> in Zusammenarbeit mit der Geschichtswerkstatt<br />
<strong>Rostock</strong> e.V.<br />
Redaktion und Abonnement:<br />
Redaktion »<strong>Stadtgespräche</strong>«<br />
Kröpeliner Tor<br />
18055 <strong>Rostock</strong><br />
Fax 01212-514072528<br />
E-Mail: redaktion@stadtgespraeche-rostock.de<br />
Internet: www.stadtgespraeche-rostock.de<br />
Verantwortlich (V.i.S.d.P.):<br />
Tom Maercker<br />
Dr. Kristina Koebe<br />
Redaktion:<br />
Dr. Kristina Koebe<br />
Tom Maercker<br />
Dr. Peter Koeppen<br />
Dr. Jens Langer<br />
Die einzelnen Beiträge sind namentlich gekennzeichnet<br />
und werden von den Autorinnen und Autoren<br />
selbst verantwortet.<br />
Layout: be:deuten.de //Klimagestalter<br />
Mediadaten:<br />
Gründung: 1994<br />
Erscheinung: 15. Jahrgang<br />
ISSN: 0948-8839<br />
Auflage: 200 Exemplare<br />
Erscheinung: quartalsweise<br />
Einzelheftpreis: 2,50 € (Doppelheft: 5,00 €)<br />
Herstellung: LASERLINE<br />
Anzeigenpreise (Kurzfassung) :<br />
(ermäßigt / gültig für 2009)<br />
3. Umschlagseite (Spalten-Millimeter-Preis): 0,25 €<br />
4. Umschlagseite (nur komplett): 145,00 €<br />
Details auf unserer Website im Internet<br />
Verkaufstellen in <strong>Rostock</strong>:<br />
Unibuchhandlung Thalia, Breite Str. 15-17<br />
Unibuchhandlung Weiland, Kröpeliner Str. 80<br />
die andere Buchhandlung, Wismarsche Str. 6/7<br />
Kröpeliner Tor, Kröpeliner Str.<br />
Kiosk am Neuen Markt<br />
Sequential Art, Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str.<br />
Bankverbindung<br />
(für Abo-Überweisungen und Spenden)<br />
Kto.: 207350082<br />
BLZ: 52060410<br />
bei der Evangelischen Kreditgenossenschaft e.G.<br />
Nürnberg<br />
Abonnement:<br />
Jahresabonnement (4 Ausgaben): 10,00 €<br />
Einen Aboantrag finden Sie auf S. 10 (bzw. als<br />
PDF-Datei zum Ausdrucken und Ausfüllen auf<br />
unserer Website im Internet).
00.6 __ //// NACHLESE<br />
Unken:<br />
Angst & Akzent<br />
OLAF REIS<br />
Leise sitzen sie hinter den Schreibtischen, hinter Statistiken,<br />
hinter Anthologien aus besserer Zeit. Still sagen sie schlimme<br />
Sätze, und ich höre zu: Die DEMOKRATSIERUNG der neuen<br />
Bundesländer sei gescheitert, so sagen es mir die westgedienten<br />
Geist- und Straßenkämpfer, die inzwischen im Osten akademische<br />
Wohnung genommen haben. Aus den Laserdruckern<br />
wachsen die Diagramme. Mehr Rechtsregionen denn je, die<br />
SPD links überholt (ohne eingeholt), am wuchtigsten jedoch<br />
die Säule derjenigen, die am Wahltag Besseres zu tun hatten.<br />
Sie fragen mich nach meiner Meinung als Sozialpsychologe<br />
und Rossi (<strong>Rostock</strong>er+Ossi). Aus der Hüfte antworte ich mit<br />
der Akzentuierungsthese. Die Krise bringt es an den Tag - das<br />
Beste und das Schlechteste -, das ist wie mit der Persönlichkeit<br />
in der Partnerschaft.<br />
In chaotischen Emotionssituationen werden wir kenntlich //<br />
darum „erkannten sie einander“ schon in der Bibel // und die<br />
große Abrechung dräut am Horizont: Opel verbürgt, Karstadt<br />
gewürgt, die Russen kommen bei Kvaerner, den Gebrauchtwagen<br />
haben sie schon. Woran also sich halten wenn nicht am Innersten?<br />
So bricht aus, was schon immer da war /Mahagonny-<br />
Dramaturgie. Angst setzt Akzente: Rechts rechter, Links linker,<br />
Mitte mittiger. Die Sozialpsychologie sagt dazu, dass die<br />
relativen Positionen der Individuen erhalten bleiben, die Unterschiede<br />
zwischen ihnen jedoch größer werden. Anders gesprochen:<br />
Das mittige OstGrau zerfällt, zwanzig Jahre später.<br />
Wenn der Osten schon ein Mezzogiorno wird (Abwanderung<br />
der Fachkräfte, keine Industrieansiedlung, Überalterung),<br />
dann wollen wir auch in der Politik den italienischen<br />
Schwung// hier bitte ein emoticon einfügen um anzudeuten,<br />
dass der letzte Satz mehrbödig ist //.<br />
Im Zukunftsland des Kapitalismus, den U.S.A., sind die sozialen<br />
Unterschiede schon immer viel größer gewesen, dort wird<br />
sich aber auch unter Obama das Zweiparteiensystem als stabil<br />
erweisen. Dort sind die Parteien nicht an soziale Großmilieus<br />
(wie „Normalverdienende“ versus „Besserverdienende“) gebunden,<br />
sondern an eine Vielzahl von Werten und Einstellungen,<br />
die milieuübergreifend organisiert sind: Ökologie, Todesstrafe,<br />
Abtreibung, Rassismus, Irakkrieg etc. Die Systemstabilität dort<br />
ist dialektisch begründet, weil sich im Zweiparteinsystem oft<br />
These und Antithese gegenüberstehen. Obamas „we“-Rufe, die<br />
auf die Überwindung des dichothomen Politik- und Denkschemas<br />
zielen, fangen sich gerade zwischen Scylla und Charybdis.<br />
Der neue Präsident hat vielleicht zu sehr auf die amerikanische<br />
Tugend der Gewissenswähler gehofft, die keinen<br />
Fraktionszwang kennen. Dazu erst in ein paar Jahren.<br />
In Deutschland waren die Parteien stärker an soziale Milieus<br />
gebunden, und mit dem Abgang dieser lassen auch jene Parteien<br />
zuerst ihre Rotfedern, bei denen diese Bindung besonders<br />
eng war. Wir erleben stattdessen den Aufgang der Wertparteien.<br />
Seit Jahren machen die Grünen das erfolgreich vor. Es werden<br />
kleinere Teile der Wählerschaft relativ dauerhaft an zentrale<br />
Werte und Themen gebunden. Wie schwer derartige Fokussierungen<br />
in einer höchstkomplexen Welt sind, zeigt das Beispiel<br />
des Ökodiesels. Auf der grünen Milchmädchenrechnung<br />
tauchte die globale Armut nicht auf und nun ducken wir uns<br />
unter dem Bumerang. Solange die Leute ihren Müll sortieren<br />
wollen und nicht (wie in Indien) davon leben müssen– bleibt<br />
Ökologie etwas für die Satten (und ausgerechnet die Japaner<br />
machen um Kyoto einen Rechenbogen). In dieser Wertevielfalt,<br />
die auf einzelne Wählergruppen zielt, bleibt auch das<br />
„Volk“ als Konstrukt auf der Strecke und damit die<br />
„Volks“parteien. Stattdessen sind es singuläre Werte und Symbole,<br />
die <strong>Rostock</strong>er und alle anderen europäischen Wähler mobilisieren:<br />
In <strong>Rostock</strong> hieß eine Gruppe tatsächlich „ProOB“,<br />
und im Europaparlament werden tatsächlich die (Internet)“Piraten“<br />
sitzen.
Doch auch die erfolgreicheren Traditionsparteien werden offensichtlich<br />
mit konkreten Labels belegt, die Linke mit Staatsgerechtigkeit,<br />
die Liberalen mit Marktwirtschaft. Die Europa-<br />
Forderungen der SPD jedoch werden vielleicht eines Tages mit<br />
der Gründung einer „Mindestlohn-Partei“ beantwortet. Die<br />
wird dann von den dreifach freien Tagelöhnern des globalen<br />
Kapitals gewählt, - ja warum nicht? Die großen Programme,<br />
die weitreichenden Entwürfe für die „Gestaltung der sozialen<br />
Marktwirtschaft“, eine „Agenda 20XX“ oder ähnliches erscheinen<br />
wie Hohn angesichts der sich täglich korrigierenden<br />
Prognosen. Mahagonny als Verlust von Zukunft: das Hemd ist<br />
näher als der Rock, der Bürgermeister näher als die Landesregierung.<br />
Das hat die NPD verstanden, ebenso ProOB.<br />
So oder so ähnlich antwortete ich auf die leise gestellten Fragen<br />
der Politikwissenschaftler, wie gesagt, aus der Hüfte.<br />
Doch die These vom Scheitern der Demokratisierung trifft<br />
mich tiefer, und vergiftet den Brunnen der Erinnerung. Es ist<br />
die EndUNG, die das Gift verspritzt. Noch einmal hole ich<br />
aus, ziele höher. Auch wenn „Demokratisierung“ den Prozess<br />
beschreiben soll, hat das Wort doch den Beigeschmack der<br />
Fremdorganisation. Das Gift liegt im Gestus der EntnazifizierUNG,<br />
den Klemperer am Ende von „LTI“ zurückweist. Ein<br />
Gott zu sein ist schwer = eine Demokratie kann nicht von außen<br />
„entwickelt werden“. Weder durch Marshallplan noch<br />
durch bezahlte Landschaftsblüten; Anschluss, oder Beitritt<br />
zum Gleichschritt. Die bundesdeutsche Demokratie hat jetzt<br />
begonnen zu verstehen, dass sie sich verwandelte, als sie ihr System<br />
über die Mauer stülpte. Es wird im Osten sowenig/soviel<br />
eine Demokratisierung geben wie im Westen der 50er und<br />
60er. Erst, wenn sich hierselbst Variationen von 1968 und 1976<br />
abspielen, wird das WESTPAKET auch gewonnen werden.<br />
Vielleicht ist die Tendenz zur schwindenden Mitte, zu Vervielfältigung<br />
und zur Besetzung der politischen Ränder eher der<br />
Beginn eines italienischen Demokratieverständnisses denn das<br />
Scheitern einer UNG?<br />
Italien in <strong>Rostock</strong>: die Linke zählt die Stimmen, ob sie für eine<br />
Direktfahrkarte nach Berlin reichen; Öko- und PDS-Brigadiere<br />
können nicht miteinander, denn taz lesen und Linke wählen<br />
sind zweierlei; die Nordmussolinis fragen nach der Anzugsordnung;<br />
der Doge hat eine eigene Partei für die Hochzeit mit<br />
dem Meer, die Liberalen reden von Geist und meinen das<br />
Geld. Keine familia darf es mit den anderen verderben, denn<br />
von nun an bedrohen schnelle Kurswechsel, ausgediente Fraktionen,<br />
vorgezogene Neuwahlen, Enthüllungen und Kronzeugenregelungen<br />
die gerade gewonnenen Sitze. Aus dem blickdichten<br />
SPDfilz ist ein Flickenteppich geworden, und wohlwollend<br />
nehmen wir dessen Buntheit für ein Zeichen von Diversität.<br />
Selbst wenn es so wäre, bliebe Neufünfland jedoch das Methusalem-Problem:<br />
Demografie schlägt Demokratie. Die paar humanistischen<br />
Rentner gehen in Anklam schon lange nicht<br />
mehr auf die Straße. Wer sein Abitur hat und trotz seiner Medienjugend<br />
noch heil ist an Körper und Geist, der geht wenigstens<br />
bis nach <strong>Rostock</strong>. Immerhin hat hier die WIRO begon-<br />
nen, StudentenWGs in Problemvierteln zu ermöglichen (dieser<br />
winzige Erfolg wird mit steigenden Mieten wieder aufs Spiel<br />
gesetzt). Doch Jugend allein und Verjüngung einer Stadt bringen<br />
noch keine Demokratie. Es ging auch 68 und 76 vor allem<br />
um selbstorganisierte Kulturen, die Hoheit bei Symbolik und<br />
Deutung. Es waren nur sehr wenige Akteure, die diese Hoheit<br />
erarbeiteten; und der 1968er Erfolg ging mitnichten auf das<br />
Konto der „Jugend“. Wobei Demokratie nicht nur in erfolgreichen<br />
Symboliken gewonnen wird, sondern auch in gescheiterten,<br />
wie 1976. Die Bomben und Toten des bleiernen Herbst<br />
brachten eben KEINE Demonstrationen auf die Straße, d.h. sie<br />
erlangten keine symbolische Hoheit, aber die jungen RAF-Anwälte<br />
gingen in die Institutionen: die Spiegel-Redaktion, die<br />
grüne Partei oder die NPD. Die westdeutsche Demokratie der<br />
80er Jahre wäre ohne Austs Buch, ohne Ströbeles langen<br />
Marsch, ja, sogar ohne Mahlers Entgleisungen eine andere, leblosere<br />
gewesen.<br />
Im Kampf um die Symbole jedoch ist die Ostjugend bedroht,<br />
denn seit Jahren kaufen viele Grauköpfe den wenigen Schülerdemonstranten<br />
den Schneid ab. Wir finden uns umzingelt von<br />
gutgestellten schreibwütigen OstrentnerInnen, die – inzwischen<br />
resistent gegen das Venom der DemokratisierUNG - die<br />
Erinnerungslücken besetzen und ihr Grundrecht auf Parallelwelt<br />
wahrnehmen. Jeder alte NVA-Offizier „legt seine Gedanken<br />
nieder“, ehemalige Spitzeltheologen veroffenbaren sich in<br />
schwarzgebauten Eigenheimen; ganz zu schweigen von den autobiographischen<br />
Funktionären, die auf Erlösung durch Rechtfertigung<br />
dönhoffen.<br />
Zwanzig Jahre später gibt es keinen Diskurs in dieser Altersgruppe,<br />
die DDR hat die Hoheit über die Einheit. Die Babyboomer<br />
der jetzt 40-50jährigen bearbeiten tapfer als GeschichtslehrerInnen<br />
ihre Kinder und kauen an den Sätzen, die<br />
der Lehrplan ihnen vorgibt. Sie kauen stumm, denn auch in<br />
dieser Altersgruppe gibt es wenig oder keinen deutschen Diskurs,<br />
und darum ist es gut, wenn zum Jahrestag die alte Pandorabüchse<br />
UNRECHTSSTAAT wieder einmal geöffnet wird.<br />
Die nächstjüngeren StudentInnen wiederum verunsichern diskursiv<br />
die zugezogenen PolitologInnen und wir reden dann.<br />
Leise. Bittere Diagnostik: die angeschlossene Ostmetastase zersetzt<br />
die Wohlstandsdemokratie, unter anderem mit dem Enzym<br />
Erinnerung. Was für ein Stoff. Nun hat das Haus der DSF<br />
neue Betreiber/Besitzer. Da muss eine Studentenbühne hin,<br />
auch wenn Heiner tot ist. ¬
FOTO: BÜNDNIS 90/GRÜNE, ROSTOCK
00.9 __ //// NACHLESE<br />
„Sehe ich so aus, dass<br />
ich Grünenwähler bin?“<br />
Aus dem Leben einer Bürgerschaftskandidatin<br />
RENATE HEUSCH-LAHL ______//DIPL.-POLITOLOGIN RENATE HEUSCH-LAHL (41); KOMMUNIKATIONSBERATERIN, MODERATORIN UND MEDIATO-<br />
RIN (BM). MIT 23 JAHREN WAR SIE PRESSESPRECHERIN IM SOZIALMINISTERIUM DES LANDES MV, ANSCHLIEßEND LEITETE SIE SIEBEN JAHRE<br />
DAS PRESSEAMT DER HANSESTADT ROSTOCK. SEIT 2000 IST SIE FREIBERUFLICH TÄTIG.<br />
Vielleicht spielt es keine Rolle, ob jemand versucht auf der<br />
Straße irgendein Produkt zu vertreten und Informationsmaterial<br />
unter die Leute zu bringen oder für eine politische Partei zur<br />
<strong>Rostock</strong>er Bürgerschaftswahl zu werben. Das Gefühl, so vermute<br />
ich, jedenfalls ist gleich. Es kostet enorme Überwindung,<br />
auf fremde Menschen zuzugehen und diese in ein Gespräch<br />
über <strong>Rostock</strong>er Kommunalpolitik zu verwickeln. Es passiert in<br />
wenigen Sekunden: Ich ermutige mich gedanklich, schaue Passanten<br />
an und überlege, ob derjenige in Frage kommt – und das<br />
nur, um einen Flyer der Grünen zu überreichen. Wirkt jemand<br />
desinteressiert, abweisend oder gestresst, so sinkt der Mut.<br />
Schaut jemand freundlich, nehme ich all meinen Mut zusammen<br />
und spreche die Person an. Viele reagieren erstaunlich positiv<br />
und aufgeschlossen, ein „Danke schön“ oder gar „ich wähle<br />
euch doch sowieso“ zaubert ein Lächeln auf mein Gesicht.<br />
Baff bin ich nach der Reaktion eines jungen Mannes, der rein<br />
optisch durchaus zu der Zielgruppe der Grünen passt, der sagt:<br />
„Sehe ich so aus, dass ich Grünenwähler bin?“ Überrumpelt gebe<br />
ich zurück: „Ja, eigentlich schon.“<br />
„Ich will gestalten“ - Kandidatur ein logischer<br />
Schritt<br />
Als mich einige Grüne im Februar fragten, ob ich mir – als Parteilose<br />
– vorstellen könnte, für die nächste Bürgerschaft zu<br />
kandidieren, war ich zunächst überrascht. Freiberuflich tätig,<br />
zwei Kinder, viele Hobbies und einige ehrenamtliche Sachen –<br />
da passte Kommunalpolitik nicht in meine Lebensplanung.<br />
Oder vielleicht doch? Für einige Freunde war es sonnenklar:<br />
„Dieser Schritt ist bei dir nur logisch. Schließlich wolltest du<br />
immer schon gestalten.“ Das stimmt. Außerdem möchte ich<br />
dieser Stadt, der ich mich so verbunden fühle, auch etwas zu-<br />
rückgeben und dazu beitragen, dass <strong>Rostock</strong> so lebenswert<br />
bleibt. Aber dafür gleich in die Bürgerschaft? Schließlich hatte<br />
ich mich vor Jahren entschlossen, der Verwaltung den Rücken<br />
zu kehren, bin aus der Angestelltentätigkeit im Rathaus ausgestiegen<br />
und habe neue berufliche Wege beschritten. Nun gut,<br />
nicht auf andere zeigen, sondern selbst aktiv werden, der Gedanke<br />
hat mich überzeugt.<br />
Politik macht Spaß, wenn die Chemie stimmt<br />
Dass es die Grünen sein sollten, das war für mich klar. Eine<br />
Partei, wie ich finde, die für die richtigen Ziele steht. Energiewende,<br />
Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV, Investieren<br />
in Bildung und Kultur, Förderung von kleinen und mittleren<br />
Unternehmen, keine sinnlosen Großprojekte – eine Politik mit<br />
Augenmaß. Sympathische Menschen, die sich ebenfalls engagieren.<br />
Verbringt man viel Zeit miteinander – in der Freizeit –<br />
dann muss auch die Chemie stimmen. Allen Unkenrufen und<br />
Stress zum Trotz: ich habe viel gelacht mit den Grünen in den<br />
letzten Monaten. Politik macht Spaß!<br />
Wahlkampf – ein Marathonlauf<br />
Und dann geht es los: wir schreiben das Wahlprogramm und<br />
entwickeln Ideen für Aktionen für den Wahlkampf. Plakate,<br />
Flyer, Termine – all dies will erledigt werden – ohne die stillen<br />
Helferinnen im Hintergrund gar nicht denkbar. Der Termin<br />
der Wahl rückt immer näher. Es ist so wie oft, wenn viele Menschen<br />
an Entscheidungen beteiligt sind: Dinge verzögern sich,<br />
es wird noch einmal diskutiert, alles wieder offen.... Im beruflichen<br />
Leben bin ich über die Jahre so professionalisiert und habe<br />
gelernt, effektiv zum Ergebnis zu kommen. In der Politik ist<br />
das anders. Ich merke, ich muss an mir arbeiten, geduldiger
00.10 __ //// NACHLESE<br />
werden. In den Wochen bleibt wenig Zeit zum Luftholen. Ab<br />
und zu denke ich: Jetzt ist meine Grenze erreicht, ich muss<br />
mich noch um anderes kümmern – um meine Arbeit und meine<br />
Familie. Aber irgendwie geht es dann doch weiter. Wahlkampf<br />
ist ein Marathonlauf – nur war ich nicht trainiert.<br />
Auch Sportsgeist ist gefragt<br />
Mein Lauftraining aber hat sich ausgezahlt: Zu fünft nahmen<br />
wir als Staffel im Mai am Citylauf teil. Zwar sind wir nur auf<br />
den hinteren Plätzen gelandet, aber immerhin vor der SPD.<br />
Die letzten hundert Meter sind wir gemeinsam und ganz langsam<br />
gelaufen - schließlich wollten wir, dass jeder unsere schönen<br />
T-Shirts sieht: Grün (was sonst?), vorne das Logo und<br />
hinten den Button mit der Aufschrift „Atomkraft – nein danke“.<br />
Das war uns schon wichtig auf einen Lauf, der nach einem<br />
Energieversorger benannt ist, der vor allem auf Atomkraft setzt<br />
und die regenerativen Energien als Feigenblatt begreift. Die<br />
Schmach war nur, dass wir auf den letzten Meter noch von einer<br />
anderen Staffel überholt worden sind. Der Werbeeffekt<br />
hatte Vorrang vor dem sportlichen Erfolg.<br />
Feiern können wir auch<br />
Ein anderer Höhepunkt war der Wahlkampfauftakt, den wir<br />
Ende April im Hausbaumhaus gefeiert haben. Selbstgemachtes<br />
Buffet, guter DJ, klasse Location – all dies trug dazu bei, dass es<br />
fast jeden auf die Tanzfläche zog. Wir haben auch politische<br />
Gespräche geführt. Aber für die gemeinsame Motivation und<br />
ein Wir-Gefühl hilft solch eine Party in jedem Fall.<br />
Abonnement<br />
Rechnungsanschrift (=Abonnent):<br />
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„Wenn du antrittst, dann gehe ich zur Wahl“<br />
Regelmäßig stellten wir ein grünes Sofa auf den Doberaner<br />
Platz und luden Passanten ein, mit Kandidaten ins Gespräch zu<br />
kommen. Das, so finde ich, hätten mehr Menschen nutzen<br />
können. Nett war es dennoch. Viele Bekannte kamen vorbei<br />
und erkundigten sich. Besonders erstaunten mich die Reaktionen<br />
einiger, die freimütig zugaben, dass sie eigentlich nicht zur<br />
Wahl gehen wollten: „Da ich nun weiß, dass du antrittst, gehe<br />
ich zur Wahl.“ Ich vermute, dass jeder Kandidat so etwas gehört<br />
hat. Das zeigt, wie wichtig es ist, dass Wähler Vertrauen zu den<br />
Bürgerschaftsmitgliedern entwickeln. Hier, so denke ich, muss<br />
die neue Bürgerschaft einiges verbessern und eine viel transparentere<br />
Informationspolitik betreiben.<br />
Interessante Erfahrung<br />
Der Wahltag selbst war schon ein Angriff auf das Nervenkostüm.<br />
Erst der Tag, der nicht zu den entspannendsten Sonntagen<br />
gehörte. Und der Abend: langes Warten, bis die Ergebnisse<br />
der Wahllokale eintrudeln, zwischen Freuden und Bangen.<br />
Richtige Gespräche kommen nicht zustande, alle sind unkonzentriert<br />
und nervös. Für die Grünen die Freude: 10,0 Prozent.<br />
Ein Spitzenergebnis. Für mich persönlich die Enttäuschung:<br />
ich bin nicht drin. Meine Gratulation geht an alle neuen Bürgerschaftsmitglieder<br />
und an sie auch der Wunsch, verantwortlich<br />
und offen an die Arbeit zu gehen. Für mich selbst bleibt<br />
das Resümee, dass es sich gelohnt hat. Ich möchte diese Erfahrung<br />
nicht missen und ich weiß, ich werde mich weiterhin politisch<br />
engagieren. ¬<br />
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FOTO: BÜNDNIS 90/GRÜNE, ROSTOCK
0.12 __ //// AKTUELL<br />
FRIEDA 23<br />
Das Ende einer Odyssee in fast zwei Jahrzehnten?<br />
Das Konzept für die FRIEDA 23 entstand im Jahre 2003, als<br />
Kunstschule <strong>Rostock</strong> und Institut für neue Medien aus Platzgründen<br />
und wegen des Zustandes des derzeit genutzten Gebäudes<br />
einmal mehr Ausschau nach neuen Räumen halten. Die<br />
beiden Institutionen existieren schon seit der Nachwendezeit.<br />
Jetzt, vor nunmehr 6 Jahren, erwächst aus dem neuen Standort<br />
in der Friedrichstrasse ein neues, komplexen Konzepts eines interdisziplinären<br />
und multipel vernetzen kulturellen Produktions-<br />
und Lernortes für alle Generationen, im Herzen der Stadt.<br />
Diese Idee hat Modellcharakter weit über die Grenzen der<br />
Hansestadt hinaus. Partner in der Kernkonstellation dieser<br />
Idee sind die Kunstschule <strong>Rostock</strong>, das Institut für Neue Medien,<br />
das Lichtspieltheater Wundervoll (LiWu) und das Lokalradio<br />
LOHRO – sie alle eint dieselbe Vision, sie alle passen zu-<br />
1. Chronik des Projekts Frieda 23<br />
sammen, als Kunst- und Medienangebot für die junge, moderne<br />
Bildungs- und Wissenschaftsstadt <strong>Rostock</strong>. Bundesweite<br />
Kulturpreise verweisen auf die Qualität ihrer Arbeit, Landesund<br />
Stadtkulturpreisträger finden sich unter ihren Dozenten<br />
für Kunst und Medien.<br />
Was spricht gegen so ein Konzept? Warum scheint das Projekt<br />
über 4 Jahre hinweg immer wieder kurz vor der Verwirklichung<br />
zu stehen und gerät dann immer wieder ins Stocken? Auf den<br />
folgenden Seiten finden Sie eine Chronik des bisherigen, alles<br />
andere als gradlinigen Projektverlaufs, sowie Kommentare zur<br />
aktuellen Situation von <strong>Rostock</strong>s Oberbürgermeister Roland<br />
Methling, Dr. Christel-Katja Fuchs und den Hauptverantwortlichen<br />
der Frieda.<br />
1991 Gründung der Medienwerkstatt <strong>Rostock</strong> im Haus der Demokratie (Barlachstraße) - ab 1993 firmiert es<br />
unter „Institut für neue Medien“<br />
1991 Gründung der „Mobilen Kunstschule <strong>Rostock</strong>“ in der Stockholmer Straße<br />
Mai 2003 Beginn der Projektentwicklung FRIEDA 23<br />
28. Mai 2003 Schreiben der Frieda 23 GbR (Kunstschule, Institut) an die RGS mit der Absichtserklärung, die Schule<br />
Friedrichstraße 23 als Standort für eine Kunst- und Medienschule zu etablieren
Juni 2004 Eingeladener Architektenwettbewerb zur Sanierung der ehemaligen Jenaplanschule und Umbau zur<br />
Kunst- und Medienschule, sechs <strong>Rostock</strong>er Architekturbüros nehmen teil<br />
20. April 2004 Das Projekt „Umbau und Sanierung der Friedrichstraße 23 durch Kunst- und Medienschule GbR“ wird<br />
im Kulturausschuss vorgestellt; der Kulturausschuss gibt ein einstimmig positives Votum für das Projekt<br />
23. Februar 2004 Antrag der Frieda 23 GbR (Kunstschule, Institut) auf Erbbaurecht für Grundstück und Immobilie an<br />
das Liegenschaftsamt<br />
Juli 2004 Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sichert zu, die Möglichkeiten des Landes zu<br />
prüfen, ein solches Projekt zu unterstützen, Schreiben des Staatssekretärs Dr. M. Hiltner<br />
15. Oktober 2004 Abschluss einer vorläufigen Nutzungsvereinbarung mit Gebäude- und Verkehrssicherungspflichten<br />
zum Objekt Friedrichstr. 23 zwischen dem Amt für Kataster, Vermessung und Liegenschaften und der<br />
Frieda 23 GbR<br />
18. Januar 2004 Die Fördermittelvoranfrage der RGS zum Projekt Umbau Friedrichstraße 23 zur Kunst- und Medienschule<br />
ergibt ein positives Votum des Landesförderinstitutes<br />
Februar/April 2005 Einzug der kunstschule rostock e.V. /Institut für Neue Medien<br />
gGmbH in die FRIEDA 23, Beginn der provisorischen Nutzung<br />
seit 1. Januar 2005 die GbR übernimmt die Betriebskostenzahlung für das Objekt<br />
01. September 2005 Abstimmungsberatung zum Projekt zwischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur,<br />
Staatssekretär Dr. M. Hiltner, Projektgruppe und RGS in der FRIEDA 23<br />
Oktober 2005 Nach der Beratung ist das Projekt als landesbedeutsam eingestuft worden. Unterstützungszusage bei<br />
Umsetzung des Projektes mit Hilfe von Städtebaufördermitteln interministeriell durch Staatssekretär<br />
Dr. Hiltner, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur<br />
seit 1. Januar 2006 Die GbR zahlt nunmehr, neben den Betriebskosten, auch eine Jahresmiete in Höhe von € 9.000,- für<br />
das Objekt<br />
22.Juni/1.Juli 2006 Abschluss eines Vertrages zwischen RGS und Frieda 23 GbR zu den Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen,<br />
Abschluss eines Planungsauftrags (Baugenehmigungsplanung) zwischen der RGS<br />
und der Briese+Grebin Architekten<br />
17. August 2006 Basierend auf einer Festlegung des Oberbürgermeisters weist das Bauamt an, die Planungsarbeiten bis<br />
zum 30. September auszusetzen<br />
9. Oktober 2006 Die Aussetzung wird bis zum 15. Januar 2007 verlängert<br />
16. Oktober 2006 Schreiben der GbR an den OB mit ausführlichen Unterlagen zum Projekt, mehrere briefliche Anfragen<br />
der Frieda 23 GbR an den OB mit Bitte um ein klärendes Arbeitsgespräch bleiben unbeantwortet<br />
9. Mai 2007 Mit dem Beschluss zum Antrag 0285/07 wird der Oberbürgermeister durch die Bürgerschaft aufgefordert,<br />
Vergabeverfahren und Planungsprozess wieder freizugeben<br />
8. Juni 2007 Erneuter Brief GbR an den Oberbürgermeister, Bezug nehmend auf den Beschluss 0285/07-A vom<br />
9.Mai mit Bitte um Auskunft zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses: bleibt unbeantwortet<br />
12. Juni 2007 Schreiben der GbR an die Präsidentin der Bürgerschaft mit der<br />
Bitte um Unterstützung
0.14 __ //// AKTUELL<br />
1. Juli 2007 Das Objekt Friedrichstr. 23 geht zum Zweck der Verkaufsvorbereitung von der Verwaltung der HRO<br />
an die RGS;<br />
aus der Nutzungsvereinbarung wird eine Mietvereinbarung<br />
26. September 2007 Anfrage der Fraktion <strong>Rostock</strong>er Bund (Dr. Christel-Katja Fuchs, Kulturausschussvorsitzende) zum<br />
Stand Beschlusserfüllung sowie Rolle des Projektes im Rahmen zukunftsorientierter Stadtentwicklung<br />
17. Oktober 2007 Antwort der Verwaltung: der Oberbürgermeister begrüßt Aktivitäten der Kunst- und Medienschule,<br />
Vergabe und Planung erfolgen erst nach Klärung „sämtlicher Vorfragen“<br />
30. Januar 2008 Anfrage der Fraktion der CDU (Franz Laube) an den OB zum Stand der Beschlusserfüllung und zur<br />
Fortsetzung des Vorhabens<br />
5. März 2008 Antwort der Verwaltung zur Bürgerschaftssitzung: Fortsetzung „erst nach Klärung sämtlicher Vorfragen“,<br />
angeblich läge kein Finanzierungskonzept vor, die „Finanzierungszusage einer Bank“ sei erforderlich<br />
– die hinhaltende Antwort führt zu einem heftigen Wortwechsel zwischen OB und Bürgerschaft<br />
7. Mai 2008 OB legt der Bürgerschaft zum Antrag 0251/08-A eine Liste „Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung“<br />
vor, darin die FRIEDA 23 mit Realisierungsjahr 2008, kommentiert mit dem Fehlen einer<br />
„belastbaren Zusage der Finanzierung.[…] Die Kunst- und Medienschule muss voraussichtlich aus diesem<br />
Grund zurückgestellt werden.“<br />
20. Mai 2008 Der Hauptausschuss beschließt (0410/08-DA): Das Objekt ist vom OB nicht an die KOE, sondern an<br />
die RGS zur Veräußerung zu geben, der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum 23. September 2008<br />
dem Gremium einen Kaufvertrag zur Beschlussfassung vorzulegen.<br />
09. Juli 2008 Die Bürgerschaft beschließt die Maßnahmeplanung für die Sanierung von Gemeindebedarf- und<br />
Folgeeinrichtungen im Rahmen der Städtebaufördermittel bis 2012 (0104/08-BV): Das Projekt FRIE-<br />
DA ist an 3. Stelle mit dem Realisierungszeitpunkt 2009/2010 aufgeführt.<br />
10. Juni 2008 Die Commerzbank gibt die grundsätzliche Zusage der Finanzierung der Differenz zwischen Gesamtbaukosten<br />
und den Städtebaufördermitteln einer Gemeindebedarfs- und Folgeeinrichtung – die belastbare<br />
Zusage der Finanzierung.<br />
11. November 2008 Mit 0567/08-Bv beschließt der Hauptausschuss den Verzicht auf Ausschreibung des Objektes Friedrichstraße<br />
23 sowie den Verkauf an die KARO gAG i.G.<br />
24. 11. 2008 Gründung der Karo gAG, Betreibergesellschaft der Frieda 23;<br />
Aufsichtsratsvorsitzender: Prof. Hartmut Möller (HMT), Vorstand: Rechtsanwalt Gabor Racz<br />
Seit November 2008 Die Projektgruppe FRIEDA 23 beginnt mit der Überarbeitung und Anpassung des Raumbuches auf<br />
der Basis des 2004 (!) vorgelegten Modernisierungsgutachtens<br />
Januar 2009 Wiederaufnahme des Planungsverfahrens (Baugenehmigungsplanung), erneute Beauftragung der Architekten<br />
durch die RGS<br />
24. Februar 2009 Abstimmung zur Zeitschiene „Planung bis Realisierung FRIEDA 23“ zwischen der KARO gAG und<br />
der RGS<br />
April 2009 Entwurf des Kaufvertrages zwischen RGS und KARO gAG wird fertiggestellt, Notartermin zum Vertragsabschluss<br />
vorbereitet<br />
3. Mai 2009 Die überarbeitete Vorplanung (1. Abschnitt der Baugenehmigungsplanung) wird der RGS und der<br />
KARO gAG von den Architekten übergeben.<br />
6. Mai 2009 Der OB stellt in Bürgerschaftssitzung die Realisierung des Projektes FRIEDA auf das Jahr 2012/2013<br />
zurück. ¬
Kommentar zur o.g. Chronologie und dem Projekt Frieda 23<br />
ROLAND METHLING ____// OBERBÜRGERMEISTER DER HANSESTADT ROSTOCK<br />
Die von Ihnen beigefügte Chronologie schildert den Werdegang<br />
aus Sicht der künftigen Nutzer. Diese Aussagen sind nicht<br />
immer deckungsgleich mit der Sicht der Verwaltung. Dennoch<br />
teilen wir natürlich eine Einschätzung: Die Frieda 23 ist zweifellos<br />
ein für die Stadt bedeutsames Projekt, das mit seinem<br />
Wirken auch über die Grenzen <strong>Rostock</strong>s hinaus strahlt.<br />
Die aktuellen Planungen gehen von einem Gesamtinvestitionsvolumen<br />
in Höhe zwischen vier und fünf Millionen Euro aus.<br />
Das ist sehr viel Geld. Im Vergleich: Für die Sanierung und für<br />
Investitionen in die Schulen versuchen wir, jährlich etwa zwölf<br />
Millionen Euro insgesamt für ganz <strong>Rostock</strong> zur Verfügung zu<br />
stellen. Unstrittig ist diese Investition nur mit Unterstützung<br />
der Stadt möglich, die für die Frieda 23 Mittel aus den <strong>Rostock</strong><br />
zur Verfügung stehenden Städtebaufördermitteln zur Verfügung<br />
stellt.<br />
Einen nicht geringen Finanzierungsanteil müssen jedoch auch<br />
die in der KARO gAG vereinten künftigen Nutzerinnen und<br />
Nutzer aufbringen. Das betrifft auch den Kaufpreis für die Immobilie,<br />
die immer noch der Stadt gehört. Solange diese Finanzierungsfragen<br />
nicht geklärt sind, können wir uns in der angespannten<br />
finanziellen Situation, in der sich die Stadt nach wie<br />
vor befindet, nicht auf guten Willen allein verlassen. Auch<br />
In seltener Einmütigkeit und über alle Fraktions- und Parteigrenzen<br />
hinweg positionierte sich die Bürgerschaft der Hansestadt<br />
<strong>Rostock</strong> ausdrücklich für das Projekt »FRIEDA 23«.<br />
Dem waren ausführliche Informationsveranstaltungen und<br />
zahlreiche Diskussionen voraus gegangen. Allen Beteiligten<br />
war klar, dass ein Projekt dieser Größenordnung in jedem Falle<br />
auch Unwägbarkeiten enthält, die im Vorfeld der Realisierung<br />
kaum behoben werden können. In die verantwortungsbewusste<br />
Entscheidung der Bürgerschaft floss aber besonders der Gedanke<br />
an ein, dass ein solches Projekt die Kulturlandschaft der<br />
Hansestadt maßgeblich bereichern wird und überregional ausstrahlt.<br />
Dieser Sichtweise der Bürgerschaft entgegen wiederholt der<br />
Oberbürgermeister gebetsmühlenartig die Mähr von der ungesicherten<br />
Finanzierung des Projektes und verliert dabei völlig<br />
aus dem Blick, dass es seine eigene Verzögerungs- bzw. Verhin-<br />
Bankzusagen sind an konkrete Rahmenbedingungen geknüpft.<br />
Es hilft leider alles nichts: Aus Sicht der Verwaltung sind derzeit<br />
noch nicht die Grundlagen für eine sichere und mit vertretbarem<br />
Risiko belastete Finanzierung geschaffen.<br />
Da auch die Mittel im Bereich der Städtebauförderung begrenzt<br />
sind, können nicht alle wünschenswerten Projekte<br />
gleichzeitig realisiert werden. Das gibt der KARO gAG auch<br />
die Chance, die Voraussetzungen für eine gesicherte Finanzierung<br />
zu schaffen.<br />
Die Hansestadt <strong>Rostock</strong> hat in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen<br />
gemacht, sich bei Projekten nur auf guten Willen allein<br />
zu verlassen. Ich möchte hier nur auf den Umbau des ehemaligen<br />
Sozialgebäudes im Stadthafen zum „Theater im Stadthafen“<br />
und auf den Durchführungshaushalt der IGA <strong>Rostock</strong><br />
2003 verweisen. Auch dies waren gute und wichtige Projekte<br />
für die Stadt. Letztlich ist es aber meine Verantwortung als<br />
Oberbürgermeister, dafür zu sorgen, dass Investitionen auch finanziell<br />
zu stemmen sind und sich im Nachhinein nicht als<br />
Fass ohne Boden oder mit tieferem Boden erweisen, als wir es<br />
uns leisten können. ¬<br />
Kommentar zum Statement des OB für die »<strong>Stadtgespräche</strong>«<br />
DR. CHRISTEL-KATJA FUCHS ____// WAR UND IST BÜRGERSCHAFTSABGEORDNETE, UND IN DEN<br />
VERGANGENEN JAHREN VORSITZENDE DES KULTURAUSSCHUSSES DER HANSESTADT ROSTOCK<br />
derungstaktik ist, die bereits erreichte Teilergebnisse immer<br />
wieder in Frage stellt und das Projekt außerordentlich gefährdet.<br />
In boshafter Einfalt werden nun auch noch Beispiele ins<br />
Feld geführt, die mit der »FRIEDA 23« nun wirklich nichts<br />
zu tun haben. Warum sollte das Projekt für zurückliegende<br />
Fehlentscheidungen der Stadt haftbar gemacht werden? Es ist<br />
nicht nur zu hoffen, sondern auch dringend einzufordern, dass<br />
der Oberbürgermeister seine ignorante Haltung gegenüber<br />
Bürgerschaftsbeschlüssen aufgibt, bösartige Unterstellungen<br />
wie das Projekt könne sich als Fass ohne Boden erweisen zurücknimmt<br />
und endlich konstruktiv und nicht verhindernd tätig<br />
wird. ¬
0.16 __ //// AKTUELL<br />
Kommentar zum Statement des OB für die »<strong>Stadtgespräche</strong>«<br />
SIMONE BRIESE UND KLAUS BLAUDZUN ____// IM NAMEN DER FRIEDA 23<br />
Wenn die Frieda 23 etwas „über die Grenzen <strong>Rostock</strong>s hinaus<br />
(aus)strahlt“, dann – nach Lektüre dieser Presserklärung – vor<br />
allem Naivität & Inkompetenz. Gleich zweifach hält der OB<br />
den Frieda-Protagonisten vor, sich „nur auf guten Willen allein<br />
zu verlassen“. Gutwilligkeit ist ja in solchen Kontexten nur die<br />
Höflichkeitsform von Inkompetenz: Die können es nicht.<br />
Als Abschreckungsbeispiele werden zwei von der Stadtverwaltung<br />
allein zu verantwortende Projekte genannt. Wäre es da<br />
nicht sinnvoll, ein PPP-Modell wie die Frieda 23 wenigstens<br />
ernsthaft zu prüfen? Begrenzt es nicht gerade die Risiken für<br />
die Hansestadt, wenn Kulturvereine und eine bürgerschaftliche<br />
Aktiengesellschaft einen Gutteil der Finanzierung und Verantwortung<br />
selbst in die Hand nehmen? Für die 4,6 Mill. Euro<br />
Gesamtbaukosten weist der Finanzplan der Frieda-Gruppe eine<br />
geplante Ko-Finanzierung von 1,7 Mill. Euro durch die KARO<br />
gAG aus. Wenn mehr Kulturbauten in <strong>Rostock</strong> so in bürgerschaftlichem<br />
Engagement mit- und refinanziert würden, wäre<br />
das nicht ein Beitrag zur Entlastung der vom OB angesprochenen<br />
„angespannten finanziellen Situation“ der Stadt? Worüber<br />
wir gern reden wollen - auch und gerade mit dem Oberbürgermeister.<br />
Das und Einiges mehr möchten wir Frieda-Protagonisten den<br />
OB seit drei Jahren gern fragen, aber leider bekommen wir<br />
schon auf Gesprächsanfragen keine Antwort. Zuletzt war am<br />
Bürgersprechtag 11. Juni kein Termin mehr frei. Schade. Und<br />
zunehmend mehr als ärgerlich. Es geht hier um mehr als nur<br />
ein Kulturprojekt. Es geht um den stadtpolitischen Umgang<br />
mit der Initiative von Bürgern und Kulturmachern dieser<br />
Stadt.<br />
Das Frieda-23-Projekt wurde von Beginn an von Fachleuten<br />
beraten und entwickelt. Architekten und Bauingenieure waren<br />
darunter ebenso wie Kultur- und Kunstfachleute, Kaufleute<br />
und Rechtsanwälte. Bau- wie Finanzierungsfragen wurden<br />
nicht allein gutwillig, sondern vor allem fachlich bewegt, egal,<br />
ob aus Fachämtern der Stadt oder aus bürgerlichem Engagement<br />
heraus, und Letzteres zunächst ausschließlich unentgeltlich.<br />
Das unter Gutwilligkeit abzutun, das ist nicht nur keine<br />
Höflichkeitsform mehr, es zeigt auch wenig guten Willen im<br />
Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement.<br />
Der Kultur-Aktiengesellschaft abschließend noch mehr Zeit<br />
(wörtlich: „die Chance“) geben zu wollen, die Finanzierung<br />
„zu sichern“, das ist nur eine sehr durchsichtige Verhüllung für:<br />
Eine Verschiebung der Städtebauförderung auf 2012/13 heißt,<br />
dass der OB in 2009 zum zweiten Mal eine laufende Bauplanung<br />
für die Frieda abbricht (nach 2006, vgl. Chronik). Sicher<br />
wäre dann nur eins: Das ist nicht finanzierbar. ¬
FOTO: TOM MAERCKER
Bürgerschaft und<br />
Oberbürgermeister<br />
Zwischen Konsens und Konfrontation<br />
ZUSAMMENGESTELLT VON SIBYLLE BACHMANN<br />
OB<br />
Direktwahl<br />
keine 58 Jahre<br />
Leiter Verwaltung<br />
Senatoren<br />
Wahl in BS<br />
gehobener<br />
Verwaltungsdienst Fachleitung Dezernate<br />
Gemeinden und ihre Organe<br />
Organe<br />
Legitimation<br />
Voraussetzungen<br />
Aufgabe<br />
Unterstruktur<br />
Legitimation<br />
Voraussetzung<br />
Aufgabe<br />
Gemeinden, wie die Hansestadt <strong>Rostock</strong>, sind die kleinste organisatorische<br />
Ausgestaltung des demokratisch verfassten Staates.<br />
Sie fördern in freier Selbstverwaltung das Wohl der Einwohner<br />
(§ 1 Kommunalverfassung M-V). Einwohner der Gemeinde<br />
ist, wer in der Gemeinde wohnt. Bürger sind die zu den<br />
Gemeindewahlen wahlberechtigten Einwohner (§ 13). Die verantwortliche<br />
Teilnahme an der gemeindlichen Selbstverwaltung<br />
ist Recht und Pflicht der Bürger (§ 19).<br />
Organe der Gemeinde sind die Gemeindevertretung und der<br />
Bürgermeister (§ 21), in der Hansestadt <strong>Rostock</strong> somit die Bür-<br />
Gemeinde<br />
Bürgerschaft<br />
Listen-/ Personenwahl<br />
Hauptwohnsitz<br />
Beschlussgremium; Kontrolle<br />
Präsidentin Fraktionen<br />
Fraktionslose<br />
Wahl in BS Freiwilliger Wahl durch<br />
Zusammenschluss Bürger<br />
Repräsentation<br />
Außenvertretung<br />
keine keine<br />
Bündelung Willensbildung<br />
keine<br />
Mitbestimmung<br />
gerschaft und der Oberbürgermeister. Die Bürgerschaft ist die<br />
Vertretung der Bürger und das oberste Willensbildungs- und<br />
Beschlussorgan der Stadt (§ 22). Wichtige Entscheidungen<br />
können statt durch Beschluss der Bürgerschaft durch die Bürger<br />
selbst getroffen werden (Bürgerentscheid, § 20). Die Mitglieder<br />
der Bürgerschaft werden von den Bürgern in allgemeiner,<br />
unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt<br />
(§ 23). Das Gleiche gilt für das Organ Oberbürgermeister (§<br />
37).<br />
Die Mitglieder der Bürgerschaft üben ihr Mandat im Rahmen<br />
der Gesetze nach ihrer freien, nur dem Gewissen verpflichteten<br />
Überzeugung aus und sind nicht an Aufträge und Verpflich-
0.19 __ //// AKTUELL RECHERCHIERT<br />
tungen, durch welche die Entscheidungsfreiheit beschränkt<br />
wird, gebunden (§ 23). Bürgerschaftsmitglieder können sich zu<br />
Fraktionen zusammenschließen oder bestehenden Fraktionen<br />
mit deren Zustimmung beitreten (§ 23).<br />
Bürgerschaft<br />
Die Bürgerschaft hat die Aufgabe der politischen Steuerung<br />
der wichtigen Stadtangelegenheiten und wird darin vom<br />
Hauptausschuss und den beratenden Ausschüssen unterstützt.<br />
Die Bürgerschaft ist für alle wichtigen Angelegenheiten der<br />
Stadt zuständig und überwacht die Durchführung ihrer Entscheidungen,<br />
soweit nicht eine Übertragung auf den Hauptausschuss<br />
oder Oberbürgermeister erfolgt ist. Wichtig sind neben<br />
gesetzlich zugewiesenen Aufgaben Angelegenheiten, die aufgrund<br />
ihrer politischen Bedeutung, ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen<br />
oder als Grundlage für Einzelentscheidungen von<br />
grundsätzlicher Bedeutung für <strong>Rostock</strong> sind. Zugleich kann<br />
die Bürgerschaft Angelegenheiten, die sie übertragen hat, auch<br />
im Einzelfall jederzeit an sich ziehen. Die Bürgerschaft ist<br />
oberste Dienstbehörde, sie ist Dienstvorgesetzte des Oberbürgermeisters,<br />
hat aber keine Disziplinarbefugnis. (§ 22 für gesamten<br />
Absatz)<br />
Die Breite der Entscheidungszuständigkeit (z.B. Satzungen,<br />
Grundsätze von Verwaltung und Personalentscheidungen, Flächennutzungsplan,<br />
Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan,<br />
kommunale Unternehmen, Gebietsänderungen, Verfügung<br />
über Gemeindevermögen etc.) macht deutlich, dass die<br />
Bürgerschaft in erster Linie ein Verwaltungsorgan ist. Die für<br />
Landtage und den Bundestag geltende Gewaltenteilung passt<br />
nicht auf die Kommunalebene. Eine Aufteilung in Exekutive<br />
(Oberbürgermeister) und Legislative (Gemeindevertretung) ist<br />
nicht sinnvoll und nur in Ausnahmefällen als Vergleich heranziehbar<br />
(Kommentierung der KV M-V durch Darsow/Gentner).<br />
Oberbürgermeister<br />
Die praktische Umsetzung des Willens der Bürgerschaftsmitglieder<br />
obliegt gleichwohl dem Oberbürgermeister als Spitze<br />
der Stadtverwaltung (§ 38).<br />
Fachliche Eignung ist für einen Oberbürgermeister keine Voraussetzung,<br />
lediglich persönliche und gesundheitliche Eignung,<br />
sowie die Nichtvollendung des 58. Lebensjahres. Die<br />
Kommentierung der KV M-V geht des Weiteren von einer charakterlichen<br />
Eignung und menschlichen Integrität aus, verbunden<br />
mit einer Prognose der Fähigkeit zu vertrauensvollem Miteinander,<br />
verbindlichem und amtsangemessenem Auftreten<br />
und zur Integration. Vorgeschrieben ist dies jedoch nicht (§<br />
37).<br />
Der Oberbürgermeister ist gesetzlicher Vertreter der Gemeinde.<br />
Er leitet die Verwaltung und ist für die sachgerechte Erledigung<br />
der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung<br />
verantwortlich. Er soll eine einheitliche Verwaltungsführung<br />
gewährleisten und ist Dienstvorgesetzter der Beamten<br />
und Angestellten, jedoch ohne Disziplinarbefugnis gegenüber<br />
den Beigeordneten, in <strong>Rostock</strong> Senatoren genannt. (§ 38)<br />
Der Oberbürgermeister bereitet die Beschlüsse der Bürgerschaft<br />
und des Hauptausschusses vor und führt sie aus (§ 38).<br />
Die Ausführung von Beschlüssen als Amtspflicht des Oberbürgermeisters<br />
hat zwei Grenzen: Beschlusskompetenz und<br />
Rechtskonformität. Entscheidungen, die nicht in die Beschlusskompetenz<br />
von Bürgerschaft und Hauptausschuss fallen,<br />
unterliegen nicht der Ausführungspflicht (§ 38). Und verletzt<br />
die Bürgerschaft mit einem ihrer Beschlüsse geltendes<br />
Recht, so hat der Oberbürgermeister dem Beschluss zu widersprechen.<br />
Gefährdet ein Beschluss das Wohl der Gemeinde,<br />
kann der Verwaltungschef widersprechen, muss es aber nicht (§<br />
33). Bei Streitfällen können sich beide Seiten an die Rechtsaufsicht<br />
(Innenministerium) wenden und/oder den Gerichtsweg<br />
beschreiten.<br />
Als Instrumente der Kontrolle ist die Bürgerschaft vom Oberbürgermeister<br />
über alle wesentlichen Angelegenheiten der<br />
Stadtverwaltung zu unterrichten, haben Oberbürgermeister<br />
und Senatoren auf Anfrage Auskunft zu erteilen und Akteneinsicht<br />
zu gewähren (§ 34).<br />
Der Oberbürgermeister ist für die Geschäfte der laufenden<br />
Verwaltung zuständig. Hierzu zählen insbesondere Entscheidungen<br />
von geringer wirtschaftlicher Bedeutung, Entscheidungen,<br />
die den laufenden Betrieb der Verwaltung aufrechterhalten,<br />
sowie gesetzlich oder tariflich gebundene Entscheidungen<br />
(§ 38). In Fällen äußerster Dringlichkeit entscheidet der Oberbürgermeister<br />
anstelle des Hauptausschusses, wobei diese Entscheidungen<br />
der nachträglichen Genehmigung durch den<br />
Hauptausschuss bzw. die Bürgerschaft bedarf (§ 38). Die Regelung<br />
der inneren Organisation der Verwaltung und der Geschäftsverteilung<br />
obliegt dem Oberbürgermeister. Lediglich bei<br />
der Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Dezernate<br />
(Senatsbereiche) bedarf er der Zustimmung der Bürgerschaft,<br />
d.h. einer Einigung (§ 40).<br />
Dem Oberbürgermeister allein obliegt die Unterrichtung der<br />
Einwohner (§ 16) und damit eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit<br />
und die Unterrichtung der Bürgerschaft (§ 34). Der<br />
Oberbürgermeister vertritt die Hansestadt <strong>Rostock</strong> bei kommunalen<br />
Beteiligungen in einer Gesellschafterversammlung,<br />
bedarf jedoch für dort zu fassende Beschlüsse der Zustimmung/Genehmigung<br />
durch die Bürgerschaft/den Hauptausschuss<br />
(§ 71).<br />
Senatoren<br />
Den Senatoren kommt trotz ihres Status als politische Beamte<br />
stärker als dem Oberbürgermeister eine verwaltungsbezogene<br />
Funktion zu. Von daher sind an sie wesentlich höhere Eignungsvoraussetzungen<br />
als an einen OB gebunden, wie z.B. eine<br />
abgeschlossene Ausbildung für den gehobenen allgemeinen<br />
Verwaltungsdienst, der Abschluss des 2. juristischen Staatsexamens<br />
oder vergleichbarer Abschlüsse im Bereich der Volksoder<br />
Betriebswirtschaft, geeignete Berufs- und Führungserfahrung,<br />
langjährige und intensive Praxis als Gemeindevertreter (§
0.20 __ //// AKTUELL RECHERCHIERT<br />
40). Disziplinarvorgesetzter der Senatoren ist nicht der Oberbürgermeister,<br />
sondern das Innenministerium als oberste<br />
Rechtsaufsichtsbehörde (§§ 38, 117). In Angelegenheiten, die<br />
ausschließlich das eigene Dezernat betreffen, sind die Senatoren<br />
als ständige Vertreter des OB letztentscheidungsberechtigt,<br />
fachlich ist der OB gegenüber den Senatoren allerdings<br />
uneingeschränkt weisungsbefugt (§ 40).<br />
Konfliktpotentiale<br />
Das Rechtskonstrukt der zwei Organe einer Gemeinde, die beide<br />
vom Bürger mittels Wahlen legitimiert sind, kann bei klarer<br />
Abgrenzung und Akzeptanz der Kompetenzen und Aufgaben<br />
durch den jeweils anderen zu einer effektiven Zusammenarbeit<br />
im Sinne der Gemeinde führen.<br />
Im Falle der Nichtakzeptanz oder Nichteinhaltung kommunalverfassungsrechtlich<br />
geregelter Kompetenzen ist Dauerstreit<br />
vorprogrammiert. Real existierende Grenzfälle sowie eindeutig<br />
geregelte Abgrenzungen können dann zu einer gegenseitigen<br />
Blockade führen. Dies ist jedoch nur in zweiter Linie im<br />
Rechtskonstrukt selbst begründet, da es von einer gemeinsamen<br />
Interessen- und Zielrichtung der beiden Gemeindeorgane<br />
ausgeht, schließlich hat das Wohl der Gemeinde im Vordergrund<br />
zu stehen.<br />
In erster Linie liegen Ursachen für Auseinandersetzungen im<br />
bewussten und unbewussten Missverständnis der eigenen<br />
Kompetenz, in der Selbsterhöhung handelnder Personen und<br />
im Vorrang von Eigeninteressen gegenüber dem Gemeinwohl.<br />
Kommen dann noch Persönlichkeitsdefizite hinzu, egal auf<br />
welcher Seite, ist ein Gordischer Knoten geknüpft, der immer<br />
wieder einer Klärung bzw. Einmischung von außen bedarf um<br />
gelöst zu werden. Die Hansestadt <strong>Rostock</strong> hat hierfür in den<br />
letzten vier Jahren zahlreiche Beispiele geliefert:<br />
Ereignis Streitpunkt Bemerkung<br />
Festlegung der Dezernatsstruktur (Sommer/Herbst<br />
2005)<br />
Kompetenz hinsichtlich der Äm-<br />
{ terstruktur } OB handelte konform der Kommunalverfassung<br />
Nichtunterzeichnung von Kita-Entgelt-<br />
Verträgen durch OB (2005/06)<br />
Einhaltung Bürgerschaftsbeschlüs-<br />
{ se vs. Wirtschaftlichkeit } Träger obsiegten in der Schiedsstelle;<br />
Rechtsverfahren zu entgangenem Elternanteil<br />
sind anhängig<br />
Forderung OB an den Kleingartenverband<br />
nach rückwirkender Zahlung von<br />
Straßenreinigungsgebühren für die Jahre<br />
1999-2003 (2005-2008)<br />
Verkauf Warnowschiff zum Marktwert<br />
und Klage der Stadt auf sofortige Räumung<br />
gegen den Trägerverein (November<br />
2005 – Januar 2008)<br />
Zweitwohnungssteuer für Studenten<br />
(2005-2009)<br />
Anerkennung geleisteter Überstunden<br />
bei der Feuerwehr (2005 – 2007)<br />
Fusion von Jugend- und Sozialamt einen<br />
Tag nach gegenteiligem Beschluss des<br />
Jugendhilfeausschusses durch OB<br />
(2006)<br />
Umgang des OB mit leitendem Personal<br />
wie Amtsleitern und Senatoren (2006 –<br />
heute)<br />
{ }<br />
Einhaltung des Bürgerschaftsbeschlusses<br />
vom 09.06. 2004 vs. Finanzeinnahme<br />
{ }<br />
Einhaltung von Bürgerschaftsbeschlüssen<br />
zur Übergabe an den<br />
Verein (2004-2006) und Verlässlichkeit<br />
von Verwaltungshandeln<br />
(seit 2004 geplante Schiffsübergabe<br />
an Verein) vs. höhere Einnahme<br />
{ }<br />
OB-Widersprüche zum Verzicht<br />
auf Steuer und auf Einlegung von<br />
Rechtsmitteln<br />
Widersprüche OB, getragen von<br />
{ Hauptausschuss }<br />
{ }<br />
Missachtung Beschluss; Missbrauch<br />
der Organisationshoheit<br />
(Willkür); mangelnde Beteiligung<br />
Betroffener<br />
{ }<br />
Mangel an kollegialer Zusammenarbeit;<br />
Missachtung Fürsorgepflicht;<br />
öffentliche Kritik bis hin<br />
zur Diffamierung; Entzug von Zuständigkeiten<br />
Anerkennung des Bürgerschaftsbeschlusses<br />
durch Innenministerium 2006,<br />
dennoch Klage der Stadt gegen den Gartenverband<br />
2007; gerichtlicher Vergleich<br />
2008<br />
OB lehnte alle Kompromisse ab, selbst<br />
Ratenzahlung des Marktpreises durch<br />
Verein; Klage Bürgerschaft gegen OB<br />
auf Einhaltung Beschlüsse; Insolvenz des<br />
Vereins; Erledigungserklärung der Klage<br />
Niederlage der Stadt bei OVG (2007)<br />
und BVG (2008); Verzicht des OB auf<br />
Steuer (April 2009)<br />
anhaltender Rechtsstreit mit erstem Obsiegen<br />
der Beamten (Musterverfahren)<br />
Ämterfusion ist OB-Kompetenz, aber<br />
untragbares Vorgehen; Jugendamtsleiter<br />
schloss Auflösungsvertrag mit Abfindung<br />
Ansehensschädigung für Stadt; Rechtsstreite;<br />
Abfindungszahlungen bei Kündigung/Vertragsauflösung
Verkauf von ca. 3.200 WIRO-Wohnungen<br />
(Dezember 2006)<br />
WIRO und „System Küppers“<br />
( Januar – Dezember 2007)<br />
Kürzungsbeschlüsse Theaterbudget<br />
(2007)<br />
OB-Pläne zum Verkauf von kommunalem<br />
Vermögen der Daseinsvorsorge<br />
(2007- heute)<br />
Umgang des OB mit der Rechtsaufsicht<br />
(2007 – heute)<br />
Besetzung zweiter Geschäftsführer WI-<br />
RO (2008)<br />
Vergabe der Domain www.rostock.de<br />
(2009)<br />
Tourismuszentrale<br />
(2006 – heute)<br />
Frieda 23<br />
(2006 – heute)<br />
Zusätzlicher Streetworker für Obdachlosenhilfe<br />
Ausschreibung von Rechtsanwalts- und<br />
Beratungsleistungen nach Sachgebieten<br />
Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen<br />
bei der Stadtentsorgung<br />
{ }<br />
Dringlichkeitsantrag eines Bürgerschaftsmitgliedes<br />
mit Zustimmung<br />
des OB<br />
{ }<br />
Abberufung Aufsichtsrat und Geschäftsführer;<br />
Änderung Gesellschaftsvertrag;<br />
Befugnisse OB als<br />
Gesellschafter<br />
{ }<br />
Nichteinlegung von Widerspruch<br />
gegen rechtswidrige Beschlüsse<br />
durch den OB<br />
{ }<br />
Nichtumsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen<br />
(geforderte betriebswirtschaftlicheBerechnungen);<br />
Antworten an das Innenministerium<br />
ohne Beteiligung Bürgerschaft;<br />
Anerkennung des Budgetrechts<br />
der Bürgerschaft; Widerspruch<br />
gegen Nichtverkaufsbeschluss<br />
{ }<br />
mehrfacher Konfrontationskurs,<br />
u. a. Vorwurf geplanter Zwangsverwaltung<br />
und Lancierung einer<br />
BILD-Zeitungsmeldung (2008)<br />
{ }<br />
Missachtung des Verfahrensweges;<br />
Beschlussvorlage entgegen Aufsichtsratsentscheidung<br />
(Ersetzen<br />
des Zweitplatzierten durch den<br />
Letztplatzierten)<br />
{ }<br />
Bürgerschaft: wichtige Angelegenheit<br />
OB: Geschäft der laufenden Verwaltung<br />
{ }<br />
Nichtumsetzung von Beschlüssen<br />
zur Neustrukturierung zwecks<br />
Vermeidung einer Fremdenverkehrsabgabe<br />
Nichtumsetzung von Bürger-<br />
{ schaftsbeschlüssen }<br />
Widerspruch OB gegen Bürger-<br />
{ schaftsbeschluss (Kostenfrage) }<br />
{ }<br />
Widerspruch OB gegen Bürgerschaftsbeschluss<br />
(vermeintliche<br />
Rechtsverletzung) und Beanstandung<br />
erneuter Beschluss<br />
{ }<br />
Widerspruch OB gegen Bürgerschaftsbeschluss<br />
(vermeintliche<br />
Rechtsverletzung)<br />
Stopp durch einstweilige Verfügung<br />
(mangelnde Informationsmöglichkeit)<br />
Handeln des OB und einiger Fraktionen<br />
wurde durch Innenministerium und<br />
Landesrechnungshof unterstützt<br />
Dienstaufsichtsbeschwerde Theater-Förderverein;<br />
Aussetzen der Beschlüsse<br />
durch OB nach Neubesetzung der Intendanz<br />
(2008)<br />
anhängiger Rechtsstreit Bürgerschaft gegen<br />
OB auf Beschlusseinhaltung<br />
(OB ist derzeit nicht an den Beschluss<br />
gebunden)<br />
Einladung der Fraktions-vorsitzenden zu<br />
gemeinsamen Runden im Innenministerium;<br />
Absage eines geplanten Ministerbesuchs<br />
beim OB (2008); Klarstellung<br />
zu Aussagen des OB (2009)<br />
Erzwingen einer Anhörung durch einen<br />
Bewerber; Feststellung der Nichtordnungsmäßigkeit<br />
des Verfahrens durch<br />
das Innenministerium, jedoch „Heilung“<br />
durch Beschluss<br />
Vergabe ist vorbei an Bürgerschaft erfolgt<br />
laufendes Verfahren<br />
Preiserhöhung für Projektträger durch<br />
lange Wartezeit; laufendes Verfahren<br />
laufendes Verfahren<br />
laufendes Verfahren, ggf. Rechtsstreit<br />
laufendes Verfahren ¬
Titelthema:<br />
<strong>POLITISCH</strong> <strong>ESSEN</strong><br />
FOTO: TOM MAERCKER
0.23 __ //// TITELTHEMA<br />
Du bist,<br />
was Du isst<br />
TOM MAERCKER, REDAKTION<br />
„Und weil der Mensch ein Mensch ist ...“ schreibt Brecht im<br />
Einheitsfrontlied, bräuchte er was zu essen, bitte sehr ... – nunja,<br />
eben ganz in der plakativen Tonalität der Dreißiger – wir erinnern<br />
uns. Dass unser „täglich Brot“ trotz millionenfach hingeheuchelter<br />
Tischgebete weniger eine konfessionelle denn eine<br />
politische Dimension hat, wissen wir nicht erst seit Brecht<br />
und Biosprit. Die Biosprit-Debatte hat nur einmal mehr gezeigt,<br />
dass zivilisiertes Gutmenschentum und pseudo-ökologisches<br />
Gebaren keine Probleme löst, sondern - ganz im Gegenteil<br />
- dramatisch neue schafft: Die für die Dritte Welt überlebensnotwendigen<br />
Grundnahrungsmittel wurden quasi über<br />
Nacht zu Energieträgern für unsere 7-Liter-V8-Turbodiesel,<br />
Plasmafernseher und Klimaanlagen. Und damit zu Spekulationsobjekten<br />
der schon wieder fleißig gewinnmaximierenden<br />
Finanzmaschinerie. Wir heißen das vielleicht persönlich nicht<br />
ausdrücklich gut, auf gar keinen Fall, wenn man uns fragt. Aber<br />
uns fragt ja niemand, also hält sich unser Widerstand auch in<br />
Grenzen. Da ist es schon weniger aufwändig, einfach mit im<br />
Strom der Dasgarnichtsogenauwissenwollenden zu schwimmen,<br />
als darüber nachdenken zu müssen, ob dieser auf maxima-<br />
len Verbrauch orientierte Lebensstil am Ende nicht viel hinterhältiger<br />
und zerstörerischer ist, als alle Selbstmordattentäter<br />
der Welt zusammen. Immerhin: Wir trennen unseren Müll.<br />
Essen ist aber nicht nur politisch, sondern zunächst existenzielles<br />
Grundbedürfnis. Dieser Umstand tritt bei all den Luxusproblemen<br />
unserer Zeit oft in den Hintergrund, ist sicher auch<br />
Zeichen unserer Sättigungsgesellschaft. Wir leben in Schlaraffenlandzeiten<br />
und widmen unsere Aufmerksamkeit daher eher<br />
der neuen Handy-Generation, dem Glamour der Bundesliga-<br />
Söldner oder einem infantilen Popstar, der seine Hausapotheke<br />
nicht unter Kontrolle hatte. Es steht schließlich genug auf dem<br />
Tisch und wenn das alle ist, gibt’s ja Nachschub an der nächsten<br />
Ecke. Und doch sind wir trotz aller täglich genossenen<br />
Annehmlichkeiten auf Vorratswirtschaft programmiert. So<br />
ganz trauen wir dem Vollkomfort doch nicht; bereits bei einem<br />
Anflug von Krise wird panisch gebunkert.<br />
Wie viel uns diese Vorratswirtschaft wert ist, zeigen die Millionen<br />
mit Nahrungsherstellung, -verarbeitung, -verpackung, -
0.24 __ //// TITELTHEMA<br />
verteilung, -bewerbung und -entsorgung befassten Arbeitsplätze.<br />
Das sind insgesamt 3 Millionen direkt Beschäftigte und damit<br />
genauso viele, wie in der immer wieder beschworenen Autoindustrie.<br />
Indirekt liegt die Zahl weit höher, wenn man alle<br />
Dienstleistungen rund um das Essen hinzurechnet, wie Lieferservice,<br />
Kochbuchverlage, Geschirrhersteller usw. Wie das<br />
Wirtschaftsmagazin „brandeins“ titelt, ist Essen das erste Element<br />
der Wirtschaft, auf dem alle anderen aufbauen. Oder<br />
auch: Gegessen wird immer. Hier wird nichts dem Zufall überlassen.<br />
Vom Landwirt bis zur Supermarktkassiererin ist ein hyperkomplexes<br />
Geflecht aus eng verzahnten Abläufen und<br />
wechselseitigen Verquickungen entstanden, um uns jeden Tag<br />
im Jahr ein taufrisches Radieschen auf den Tisch zu bringen.<br />
Paradiesische Zustände im Abendland: Von allem für jeden<br />
überall im Überfluss.<br />
Hunger<br />
Bis zum 13. Oktober 2008. An diesem Tag ignorierten die Medien<br />
beinahe kollektiv eine Regierungsnachricht, die ihr Volk<br />
beschwor, nur noch für die wichtigsten Güter des täglichen Lebens<br />
Geld auszugeben: Nahrung, Medikamente und Öl. Die<br />
Nachricht kam aus Island - das Land, das auf dem Human Development<br />
Index (HDI) seit Jahren auf Platz 1 steht (Deutschland:<br />
Platz 22). Was Islands Regierung finanztechnisch möglicherweise<br />
falsch gemacht hat, warum eine Bevölkerung der<br />
Meinung ist, sie könne bereits in Jugendjahren Schulden anhäufen,<br />
für die noch vor kurzer Zeit zwei arbeitsreiche Leben<br />
nicht ausgereicht hätten, und welche Rolle die isländischen<br />
Banken und deren Kreditvergabepolitik spielte, ist im Moment<br />
unerheblich. Er ist wieder da, hier bei uns. Heute. Ein guter, alter<br />
Bekannter: der Hunger. Er ist gut und nützlich, erinnert<br />
uns an wirkliche Bedürfnisse, hält uns wach und neugierig und<br />
lässt uns Wagnisse eingehen, neue Länder entdecken. Oder die<br />
Röntgenstrahlung. Wir hatten einfach vergessen, dass Hunger<br />
nicht nur verlässlicher Trieb, sondern auch Normalzustand ist.<br />
Und seine Beseitigung der kleinste gemeinsame Nenner aller<br />
Lebewesen dieses Planeten. Wer sich das nicht immer mal wieder<br />
klar macht, gerät schnell Gefahr, der trügerischen Illusion<br />
aufzusitzen, dass Hunger der Vergangenheit angehört. Diese<br />
Arroganz und mit ihr einhergehend die gesamte Organisation<br />
unseres Lebens, ja unserer Gesellschaft, bringt uns nicht nur in<br />
unsinnige und inzwischen bedrohliche Abhängigkeiten.<br />
So hat man beispielsweise festgestellt, dass Kochen schon seit<br />
zwei Generationen nicht mehr zum Bildungskanon gehört.<br />
Hunderttausende Menschen, die nicht mehr in der Lage sind,<br />
eine einfache Mahlzeit zuzubereiten und sich wundern, dass<br />
die Hartz-IV-Kohle nicht ausreicht, um sich via Fertiggericht<br />
oder Fastfood zu ernähren. Es werden Häuser ohne Keller und<br />
Vorratskammern gebaut, was Bewohner in die direkte Abhängigkeit<br />
von Supermarktketten und deren z.T. umstrittener Lebensmittelqualität<br />
bringt. Eigenanbau und Kleingärten sind inzwischen<br />
Spezifika einer aussterbenden Generation. Kaum jemand<br />
weiß mehr, wie man eine Kartoffel anbaut, Korn drischt,<br />
Äpfel lagert, Marmelade kocht oder Kaninchen hält. Monsanto<br />
- seit dem Vietnamkrieg kritisiert als Lieferant des Kampfstoffes<br />
„Agent Orange“ - bringt immer mehr Landwirte in direkte<br />
Abhängigkeit durch genverändertes bzw. in zweiter Generation<br />
steriles Saatgut, was inzwischen weltweit zur Zerstörung ganzer<br />
Landwirtschaftsstrukturen geführt hat.<br />
Diese Entfremdung von der Herstellung unserer Nahrung<br />
zwingt uns ein Konsumentendasein auf. Wir bekommen inzwischen<br />
ein Gespür für die Schattenseiten des Allzeitglücks:<br />
Milchbauern, die unter Erzeugerpreisen verkaufen, dioxinverseuchter<br />
Markenhonig aus den östlichen Nachbarstaaten, quasi<br />
in „Käfighaltung“ lebende Discounter-Kassiererinnen, Analogkäse,<br />
Gammel- und Formfleischskandale, von Ökosteuer, Maut<br />
und Staus genervte Truck-Fahrer, radioaktiv bestrahltes Obst<br />
oder industrielle Massentierhaltung sind als Themen allgegenwärtig<br />
und irgendwie hofft jeder, persönlich nicht betroffen zu<br />
sein. Und so genau möchten es die meisten ohnehin nicht wissen.<br />
Oder machen eine Religion daraus.<br />
Billigheimer<br />
Die, die es nicht so genau wissen wollen, sind froh, dass es alles<br />
so schön billig gibt. Das hat Tradition in Deutschland, nachdem<br />
mehrere Generationen hintereinander von Krieg zu Krieg<br />
geschlittert sind und sich das Nichtsattwerden in die Proletenseele<br />
gebrannt hat. Untersuchungen über das aktuelle Kaufverhalten<br />
der Europäer in Krisenzeiten kommen zu dem Ergebnis,<br />
dass in Deutschland nach wie vor der Preis dominiert. Sie geben<br />
nicht einmal 11% ihres Einkommens für Essen aus. In den<br />
meisten OECD-Staaten sind es knapp 16%. Den Italienern<br />
und Franzosen ist die Lebensmittelqualität am wichtigsten.<br />
Und die Briten wurden wahrscheinlich gar nicht gefragt, weil<br />
das Essen dort seinen Status als solches verloren hat. In<br />
Deutschland wird Essen noch immer mit Sattwerden gleichgesetzt,<br />
nicht mit Genuss und Qualität.<br />
Menschen, denen der Preis über alles geht, sind in vielen Fällen<br />
nicht einmal arm, sondern halten sich in aller Regel für sparsam<br />
– oder schlimmer noch – sogar schlau. Für sie werden Woche<br />
für Woche tonnenweise Zeitungsbeilagen gedruckt, in denen<br />
nicht die gute Qualität, sondern nur der günstige Preis Erwähnung<br />
findet. Um den Preis vergleichen zu können, muss ich<br />
Vergleichbarkeit herstellen. Und das geht nicht mit der Gemüsefrau<br />
um die Ecke oder dem Fleischer zwei Straßen weiter. Das<br />
geht nur mit industrieller Massenware.<br />
Kindergarten<br />
Prinzipiell kann über Qualität, Herkunft und Zubereitung seines<br />
Essens jeder selbst entscheiden. Problematisch wird es erst,<br />
wenn wir unsere Kinder auf industrielle Fertignahrung hin<br />
konditionieren. Und das beginnt bei denen, die wir mit am<br />
schlechtesten ausbilden und bezahlen - den Köchen. Wer heute<br />
in einer Kita- oder Schulspeisungsküche kocht, hat - was das<br />
gesellschaftliche Ansehen betrifft - den Tiefpunkt seiner Karriere<br />
erreicht. Das mag für Großküchenköche, die mit Neugier,<br />
Engagement und Experimentierwillen dabei sind, keine Rolle<br />
spielen. Aber gemeinhin findet man solche Köche in Kita- und<br />
Schul-Großküchen eher selten, vielmehr Menschen, die vor 30<br />
Jahren Kochen gelernt und danach nie wieder eine Weiterbil-
dung besucht haben. Und die prägen - oft unterbezahlt und bei<br />
mäßig offenen Betriebsklima - ganze Generationen von Kindern,<br />
deren Essverhalten, Geschmack und Anspruch. Auch wir<br />
sind am DDR-Schulessen nicht zugrundegegangen, aber das<br />
waren wenigstens noch nur sehniges Fleisch, halbgare Kartoffeln<br />
und zerkochter Kohl. Heute benötigt man allein zum Verständnis<br />
der Inhaltsstoffe ein Diplom als Lebensmittelchemiker.<br />
Wie wenig das Verständnis für zeitgemäßes Essen ausgeprägt<br />
ist, zeigt die Kindertagesstätte unserer Töchter. Allein die<br />
Frage: „Was genau ist eigentlich Biobrot?“, hat mich ein wenig<br />
fassungslos auf die Gesamtzusammenhänge des Kita-Essens<br />
blicken lassen. Da wird den Kleinsten das billigste Lidl-Dauerbrot<br />
vorgesetzt, abgepackte Industrie-Muffins und Trinkpäckchen<br />
mit klebrig-süßem Emulgatoren-Gesöff, von denen ich<br />
annahm, sie seien laut Genfer Konvention längst verboten.<br />
Und es ist schon erstaunlich, auf welche inneren Barrikaden<br />
man bei der Kita-Leitung, aber auch bei vielen Eltern trifft.<br />
Schon der „Frische“-Aspekt gilt als Überfremdung, wogegen<br />
man sich wehren müsse, um seine Identität zu wahren. Da fühlt<br />
man sich, als jemand, der sich gar nicht ideologisch sondern<br />
ganz pragmatisch bewusst zu ernähren meint, wie ein Kommunist<br />
auf einem CSU-Parteitag. Die Frage, ob und welche gesamtgesellschaftlichen<br />
Auswirkungen eine solche verantwortungslose<br />
Prägung auf das Ess- und Kaufverhalten unseren Kindern<br />
hat, wird gar nicht erst gestellt.<br />
Nichtessen<br />
Wer etwas über sich und seinen Körper erfahren möchte, sollte<br />
sich einmal im Jahr einem Heilfasten stellen. Bekanntlich geht<br />
es dabei weniger um Abnehmen, sondern um Entschlacken. Da<br />
gibt es viele Theorien und mindestens noch einmal so viele<br />
Methoden, zu allem Überfluss zu jedem noch einmal ein Dutzend<br />
Bücher, was die Verwirrung eher vergrößert, als für Klärung<br />
sorgt.<br />
In einem sind sich die meisten Heilfastenkuren aber einig. Und<br />
Ute und Roland Jentschura haben das sehr treffend zusammengefasst:<br />
Wir sind viel zu sauer. Biologisch sind wir ja eher basisch,<br />
zumindest was die pH-Werte von Blut, Fruchtwasser usw.<br />
anbelangt. Dummerweise erzeugt vieles von dem, was wir als<br />
angenehm empfinden Säureüberschüsse, die unsere Vitalstoffe<br />
aufzehren, wie z.B.:<br />
_ Fleisch: Harnsäure<br />
_ Schweinefleisch, Eier: Schwefel- und Salpetersäure<br />
_ Süßes, Zucker, Weißmehl: Essigsäure<br />
_ Süßstoff: Ameisensäure<br />
_ Softdrinks: Phosphorsäure<br />
_ Kaffee, Schwarztee, Rotwein: Gerbsäure<br />
_ Schmerzmittel: Azetylsalizylsäure<br />
_ Körperliche Überanstrengung: Milchsäure<br />
_ Bewegungsmangel: Kohlensäure<br />
_ Stress, Ärger: Salzsäure<br />
Der Zusammenhang ist recht einfach und schlüssig. Gerät das<br />
Säure-Basen-Gleichgewicht im Körper aus seiner Balance, folgt<br />
zunächst der Strukturverlust, d.h. der drohenden Verätzung<br />
von Zellen, Gewebe, Organen, Gelenken und Knochen gefolgt<br />
von Entzündungsprozessen und Diabetes wird entgegengewirkt,<br />
indem aus Haut, Knochen, Haaren und Zähnen Basenstoffe<br />
zur Kompensation herangezogen werden. Die möglichen<br />
Folgen sind bekannt.<br />
Um die sauren Überschüsse loszuwerden, werden mit Hilfe der<br />
Basen neutrale Salze gebildet, die ausgeschieden werden müssen,<br />
um den Körper nicht zu vergiften. Aber auch hier ist<br />
schnell ein Maximum der Leistungsfähigkeit von Nieren,<br />
Darm und Lunge erreicht. Was folgt, sind Ausscheidungen<br />
über Haut (Körpergeruch, Akne, Ekzeme, Neurodermitis, Allergien,<br />
offene Beine) bzw. Pilzbefall.<br />
Ein dritter Aspekt sind die Ablagerungen nicht abbaubarer<br />
Säuren in Form von Schlacken, d.h. als neutrales Salz mit Wasser<br />
und Fetten. Im günstigsten Fall erzeugen sie Zellulite, im<br />
ungünstigeren Gicht, Rheuma, Nieren- und Blasensteine, Lipome<br />
usw.<br />
Wir fassen zusammen: Wir sind - mehr oder weniger - mobile<br />
Giftmülldeponien, dei sich über Entschlackung temporäre Absolution<br />
holen.<br />
„Essen kann tödlich sein“<br />
Seit ich faste, sehe ich selbst gut sortierte Supermärkte mit anderen<br />
Augen. Ganze Regalfronten müssten konsequenterweise<br />
mit Warnhinweisen wie auf Zigarettenpackungen versehen<br />
werden. Was unter dem Gutfürmich-Aspekt übrigbleibt, passt<br />
wirklich in einen kleinen Eckladen. Für mich wäre dann zwar<br />
der Spaß am Leben zu Ende, aber vielleicht ist auch das nur eine<br />
Frage der Prägung/Neuorientierung weg vom suchtgesteuerten<br />
Konsumenten hin zum bewussten Entscheider. Was mich<br />
allerdings noch immer irritiert, sind die Menschen, denen man<br />
in Ökoläden meistens begegnet. Da frage ich mich dann doch<br />
manchmal, ob ich mir meine persönliche Freiheit nicht etwas<br />
teuer erkauft ist.<br />
Und dennoch: Als Konsumenten haben wir weit mehr Einfluss,<br />
als wir uns selbst eingestehen. Lidl-Affäre, Finanzkrise<br />
und Vatten-Fall zeigen durch massenhafte Neuorientierung,<br />
dass viel mehr möglich ist, als wir je gedacht hätten. Wir müssen<br />
uns nur trauen, es dann auch tun und natürlich darüber reden.<br />
¬
0.26 __ //// TITELTHEMA<br />
Warmes Essen<br />
für Schulkinder<br />
in der Kinder- und Jugendeinrichtung<br />
„Fischkutter“ in Toitenwinkel<br />
BRIGITTE KRAUSE ____// 1944 IN ROSTOCK GEBOREN, NACH DER ARBEIT ALS PHYSIOTHERAPEUTIN HAT SIE EINE KIRCHLICHE AUSBIL-<br />
DUNG ZUR GEMEINDEPÄDAGOGIN ABSOLVIERT. SIE WAR 12 JAHRE ALS JUGENDLEITERIN IM STIFT BETHLEHEM TÄTIG, 7 JAHRE OBERIN<br />
IM DIAKONIEWERK BERLIN, 5 JAHRE REFERENTIN FÜR GEMEINDEAUFBAU, BAUTZEN UND ZULETZT 15 JAHRE GEMEINDEPÄDAGOGIN IN<br />
ROSTOCK<br />
In den Zeitungen wird der Leser hin und wieder über die neuen Armutszahlen informiert: Da heißt es dann: „Jedes fünfte Kind in Deutschland<br />
lebt heute in Armut: Mehr als zwei Millionen Kinder in Deutschland wissen, wie sich Armut anfühlt. Kinderarmut ist heute keine Ausnahme<br />
mehr und betrifft nicht nur soziale Randgruppen. Daraus resultieren unübersehbare Tatsachen, denen wir uns stellen müssen: Vielen Eltern<br />
fehlen die Mittel für die grundlegenden Bedürfnisse der Familie, wie Kleidung, Nahrung, Wohnung und medizinische Notfallhilfe. Ihr Einkommen<br />
liegt unter dem Existenzminimum. Sozial benachteiligte Kinder essen unregelmäßig, bewegen sich zu wenig. Die Quote an psychosomatischen<br />
Beschwerden ist extrem hoch. Wer in Armut aufwächst, hat als Erwachsener meist gesundheitliche Probleme. Die beruflichen Chancen<br />
sind aufgrund einer häufig schlechten Ausbildung niedrig. Die Armut von Kindern und Jugendlichen hat in den letzten Jahren drastisch zugenommen.<br />
Viele davon betroffene Kinder und Jugendliche haben somit häufig nicht die Möglichkeit, sich Wünsche oder erstrebenswerte Ziele<br />
zu erfüllen.“<br />
So konkret kannten wir 2005 in <strong>Rostock</strong>-Toitenwinkel diese<br />
Fakten nicht. Aber was wir sahen, waren Kinder, die z.B. bei<br />
Festen der Kirchgemeinde Unmengen von Kuchen verschlangen,<br />
sich Kuchenstücke in die Tasche steckten, nach Hause liefen.<br />
Kurze Zeit später kamen Peter, Luise und Max mit und das<br />
Spiel begann von vorne: essen, Taschen voll stopfen, abhauen.<br />
Oder sie kamen auf dem Nachhauseweg von der Schule bei mir<br />
vorbei und baten „nur“ um ein paar Kekse o. ä.. Eine Zeitlang<br />
beobachtete ich weiter und tauschte mich dann mit Lehrern<br />
aus. Eine Lehrerin sagte: „Etwa vier bis sechs Kinder in jeder<br />
Klasse erhalten mittags oder abends kein warmes Essen, etwa<br />
zehn bis zwölf Kinder kommen in jeder Klasse ungefrühstückt<br />
und ohne Frühstücksbrot in die Schule.“ Nun machten wir eine<br />
Exkursion nach Berlin, um in der „Arche“ (einer Einrichtung,<br />
die bereits seit vielen Jahren Kinder mit Essen versorgt) nähere<br />
Informationen einzuholen, denn fest stand: wir wollten die Situation<br />
der Kinder ändern. Können wir dies nicht grundlegend,<br />
so doch wenigstens, indem wir ihnen selbst gekochtes,<br />
warmes Essen geben. Die Eltern zahlten dafür 50 Cent, der<br />
„Rest“ wurde durch Spenden gedeckt.<br />
Durch die Informationen und Berichterstattungen in Presse<br />
und Fernsehen erkannte der eine und andere die Kinder seiner<br />
Nachbarn. Einige riefen bei uns wütend und vorwurfsvoll an:<br />
Den versorgt ihr? Da liegt die Mutter doch nur im Bett herum<br />
und ist zu faul zu kochen. Mit eurer Aktion fördert ihr die<br />
Gleichgültigkeit. Oder: Ihr lasst euch ausnutzen, die Eltern<br />
sind nur zu geizig oder auch sehr gerissen - im Sommer nach<br />
Mallorca fahren aber im ganzen Jahr sich nicht um die Kinder<br />
kümmern. Ja, das mag alles stimmen – aber sind die Kinder<br />
nicht trotzdem oder gerade deswegen die Betrogenen? Und um<br />
die Kinder geht es uns!<br />
Wir sind dankbar für alle konstruktive Kritik. Gerne würden<br />
wir mit den Kritikern in ein faires Gespräch einsteigen und uns<br />
auch über Themen wie Bildung (auch Bildung des Herzens!),
über Vernachlässigung und ihre Ursachen, über Vorbildwirkung,<br />
über Liebe, Zeit und Wertschätzung unterhalten. Könnte<br />
es sein, dass manche Eltern gerne anders leben würden, aber<br />
nicht wissen wie, könnte es sein, dass Eltern selber Ermutigung,<br />
Stärke, Hilfe, Korrektur benötigen?<br />
Der Warnowpass ist ein gewisses Kriterium für Armut: wer ihn<br />
erhält, kann mit Hilfe und Unterstützung rechnen. Doch was<br />
geschieht mit den Kindern, deren Eltern sich nicht die Mühe<br />
machen einen solchen Pass zu beantragen? Und was geschieht<br />
mit den Kindern, deren Eltern einen solchen Pass nicht erhalten,<br />
weil sie evtl. sogar beide arbeiten, dem Kind aber täglich<br />
„nur“ Geld geben, damit es sich etwas kaufen kann? Solche<br />
Kinder sitzen nun am Tisch (nicht stehend am leeren oder vollen<br />
Kühlschrank!), und es sind andere Kinder da zum Erzählen,<br />
anschließend zum Spielen, es sind Mitarbeiter der Kirchgemeinde<br />
und des „Fischkutters“ da, die zuhören, wenn es um<br />
Streit in der Schule, um ein verhauenes Diktat geht oder um<br />
die Tatsache eine ganze Woche ohne Eintrag geschafft zu haben.<br />
Auch die Hausaufgabenhilfe wird - nicht immer mit dem<br />
lautesten Freudenschrei! – in Anspruch genommen. Insgesamt<br />
sind die Angebote vielfältig, reichen vom kreativen Gestalten,<br />
Töpfern, Theater spielen, Musikunterricht, gemeinsamen Musizieren<br />
oder Singen und Spielen. Gern nehmen die Kinder<br />
und Jugendlichen auf dem weiträumigen Gelände der Einrichtung<br />
in der Krummendorfer Straße 15 in <strong>Rostock</strong>-Toitenwinkel<br />
auch die sportlichen Möglichkeiten wahr. Neben Billard,<br />
Dart und Tischtennis sind außerdem Volley- und Basketball<br />
möglich und bei schönem Wetter lässt es sich auch vorzüglich<br />
auf der Wiese hinter dem Haus herumtoben.<br />
Auch die Fahrradselbsthilfewerkstatt wird gerne genutzt. An<br />
zwei Nachmittagen kann hier repariert, geflickt und gebastelt<br />
werden. Dabei steht eine helfende Hand zur Seite, sollten die<br />
Jungen oder Mädchen einmal selbst nicht weiter kommen.<br />
Als wir starteten, nannten wir den Aufruf „Aktion fürs Leben“.<br />
Es war erstaunlich, dass die Spenden Monat für Monat einkamen.<br />
So reichte es nicht nur fürs Essen, sondern wir konnten<br />
auch die Köchin für vier Stunden bezahlen und auch der Sozialpädagoge<br />
blieb nicht ohne Lohn. Denn dies hatten wir sehr<br />
schnell entdeckt: Hunger haben ist das eine, aber Hunger und<br />
Durst nach Liebe, nach Anerkennung, nach Wertschätzung ist<br />
das andere. Das Engagement für die Kinder ist nur möglich,<br />
weil viele Bürger <strong>Rostock</strong>s und auch der Umgebung den Hilferuf<br />
gehört haben und ihr Herz für diese Kinder geöffnet haben.<br />
Ihnen allen gilt im Namen der Kinder unser herzliches<br />
Dankeschön!<br />
Hin und wieder schreibe ich einen „Denkanstoß“ für die Ostseezeitung.<br />
Kürzlich schrieb ich von Oliver. „Beim Mittagessen<br />
im „Fischkutter“ sitzt Oliver neben mir. Plötzlich fragt er:<br />
„Baust du heute wieder einen Turm mit mir?“ In mir rattert es:<br />
Eigentlich hast du jetzt keine Zeit, jedenfalls nicht für so `n<br />
Turm aus Bauklötzen. Olli sollte besser nach dem Essen seine<br />
Hausaufgaben machen oder mit anderen Kindern spielen.<br />
Aber gleichzeitig fällt mir ein, dass er gestern beim Turmbau<br />
gesagt hat, dass er es soooo schön fand, dass mein Turm einkracht,<br />
seiner aber stehen blieb. Und dann sagte er noch: „Du<br />
musst eben noch ein bisschen lernen, wie man das macht“. Diese<br />
und weitere Überlegungen pädagogischer und soziologischer<br />
Art gingen mir blitzschnell durch den Kopf, denn eigentlich<br />
wollte ich nicht schon wieder bauen. Doch Olli ließ nicht lokker.<br />
„Komm, ich helfe dir auch dabei und wenn der Turm kaputt<br />
geht, ist es nicht so schlimm. Es ist so cool, wenn du jetzt<br />
mit mir baust.“<br />
Kann „man“ da widerstehen? Also ging ich mit Olli in den großen<br />
Raum und ließ meinen Turm wachsen. Olli prüfte die Stabilität<br />
und veränderte hier und da etwas. Plötzlich schlug er das<br />
Bauwerk kaputt. Ich sagte: „He, Olli, warum machst du meinen<br />
Turm kaputt?“ Olli: „Dann musst du noch einmal anfangen,<br />
dann mach ich ihn wieder kaputt, und so bleibst du lange<br />
hier.“ Hören wir Erwachsene noch den Schrei unserer Kinder<br />
nach Zeit und nach Zuwendung?<br />
Ich erzählte Freunden dieses Erlebnis mit Olli und gemeinsam<br />
stellten wir fest: Zeit zu haben ist oft wirklich nicht einfach.<br />
Da gibt es Verpflichtungen, Absprachen, da ruft die Arbeit, die<br />
getan werden muss, manches lässt sich nicht verschieben. Aber:<br />
Zeit ist nicht gleich Zeit. Viel Zeit zu haben heißt noch nicht,<br />
dass es erfüllte Zeit ist. Weniger kann oft mehr sein. In die Zuwendung<br />
zum Menschen Zeit zu investieren lässt erkennen,<br />
dass Liebe, Achtung, Wertschätzung dahinter stehen. Bekanntlich<br />
soll Zeit die Cousine der Liebe sein. Solche Verwandtschaft<br />
ist nur wünschenswert, für Olli und für jeden von uns.“<br />
Inzwischen sind wir 3 ½ Jahre dabei, Kindern, die aus schwachen<br />
sozialen Verhältnissen kommen, an Schultagen ein warmes<br />
Essen anzubieten. Seit zwei Monaten ist dieses Essen nun<br />
sogar kostenlos, weil Patenschaften von Betrieben, Einrichtungen,<br />
auch Einzelpersonen übernommen worden sind und das<br />
Geld bis Ende des Jahres für 38 Kinder reicht. Wir sind aber<br />
stark am Überlegen, ob wir nicht die 50 Cent, die die Eltern<br />
zahlten, wieder einführen sollten, weil wir den Eltern die Sorgen<br />
für ihre Kindern nach Möglichkeit abnehmen wollen, aber<br />
nicht die Verantwortung für ihre Kinder. Wir merken es auch<br />
an den Kindern: die Wertschätzung für das Essen verringert<br />
sich, wenn alles umsonst ist.<br />
Das Sprichwort, das wir beim Start der Aktion ein bisschen abgewandelt<br />
in den Flyer schrieben, gilt auch jetzt noch: Wenn<br />
viele kleine Leute an vielen kleinen Orten viele kleine Schritte<br />
tun, können sie das Gesicht von Toitenwinkel verändern!<br />
---<br />
Die Initiative sucht Helfer und Unterstützer – praktisch und finanziell.<br />
Kontakt: brigitte.krause@freenet.de (siehe auch<br />
www.fischkutter.org)<br />
Kontoverbindung: Fischkutter - <strong>Rostock</strong>er Volks -- und Raiffeisenbank<br />
eG, BLZ: 13 09 00 00; Nr.: 191 23 99
0.28 __ //// TITELTHEMA<br />
Hintergrund -<br />
informationen<br />
Erklärung der Landesarmutskonferenz<br />
„Kinder sind arm, weil ihre Eltern es sind. Kinder werden<br />
durchschnittlich häufiger krank, wenn sie in armen Verhältnissen<br />
leben und aufwachsen müssen.“<br />
Sozialwissenschaftliche Studien und praktische Erfahrungen<br />
von Medizinern in Deutschland belegen:<br />
_ Aus der Pränatalforschung ist bekannt, dass sich die sozialen<br />
Verhältnisse und die Lebensweise der werdenden Mutter<br />
auf die embryonale Entwicklung des Kindes auswirkt.<br />
_ Auswertungen von Einschulungsuntersuchungen bestätigen,<br />
dass fast doppelt so häufig bei Kindern aus sozial benachteiligten<br />
Familien die Notwendigkeit einer Frühförderung<br />
diagnostiziert wird als bei Kindern aus höheren sozialen<br />
Schichten. Sinn einer Frühförderung ist eine frühe therapeutische<br />
Intervention zur Kompensation von Entwicklungsstörungen.<br />
_ Ernährungswissenschaftler weisen darauf hin, dass die finanziellen<br />
Möglichkeiten von Familien, die auf Sozialhilfeniveau<br />
leben, eine ausreichende und ausgewogene Ernährung<br />
entsprechend den Regeln der Deutschen Gesellschaft<br />
für Ernährung als fast unmöglich erscheinen lässt. Kennzeichen<br />
der Mangel- und Fehlernährung ist eine fettreiche<br />
und vitaminarme Kost sowie ein geringerer Kohlehydratund<br />
Obstanteil als im Bevölkerungsdurchschnitt.<br />
_ Die Sportwissenschaft hat schon sehr früh auf den Zusammenhang<br />
zwischen Gesundheitsförderung und sportlichen<br />
Aktivitäten hingewiesen. So ist häufig bei sozial benachteiligten<br />
Kindern ein Bewegungsmangel feststellbar, der die<br />
kompensatorische und entlastende Wirkung sportlicher<br />
Betätigung in Hinblick auf Stressbewältigung und Gesundheitsprävention<br />
im Alltag kaum zur Entfaltung bringt bzw.<br />
individuell kaum nutzbar gemacht werden kann.<br />
_ Die häufigsten Krankheitsbilder von Kindern aus prekären<br />
Verhältnissen, die bei Vorschuluntersuchungen in Greifswald<br />
festgestellt wurden, sind: Psychovegetative Krankheitssymptome<br />
(psychophysische Belastbarkeit), Übergewicht,<br />
Zahngesundheitsstörungen (Karies, Zahnfehlstellungen),<br />
Sprachstörungen, Verhaltensauffälligkeiten, Probleme<br />
bei der Grob- und Feinmotorik sowie bei der Merkfähigkeit<br />
und beim Abstraktionsvermögen.<br />
_ Untersuchungen weisen Zusammenhänge zwischen dem<br />
Sozialstatus von Kindern und deren Gesundheitsrisiken<br />
verursacht durch unzureichenden Impfschutz und unzureichende<br />
Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen U8<br />
und U9 sowie hinsichtlich Zahnerkrankungen, durch Gewaltanwendung<br />
gegenüber Kindern, Beteiligung an Unfällen<br />
und insbesondere psychosomatische Erkrankungen.<br />
In Mecklenburg-Vorpommern leben 59.499 Kinder (33,6 %)<br />
bis 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften mit Hartz IV-Bezug,<br />
also unter Armutsbedingungen. Damit liegt MV an 15. Stelle<br />
der 16 Bundesländer (Stand März 2007).<br />
Die Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern<br />
fordert:<br />
von der Bundespolitik:<br />
_ Verbesserung der sozialökonomischen Situation der von<br />
Armut betroffenen Familien mit Kindern<br />
_ Einführung kindgerechter Regelsätze<br />
_ Erhöhung des Kindergeldes<br />
_ Sicherung eines existenzsichernden Mindestlohnes<br />
_ Nichtanrechnung des Kindergelds auf die Regelleistung<br />
von Hartz IV-Bezügen<br />
_ Unterstützung der Länder bei der Einrichtung von Ganztagsbetreuungsplätzen<br />
in Kitas und Schulen insbesondere<br />
für benachteiligte Kinder<br />
_ Gesetzliche Regelungen zur verpflichtenden Teilnahme an<br />
Vorsorgeuntersuchungen<br />
_ Investitionen in Kinderbetreuungskosten<br />
von der Landes- und Kommunalpolitik<br />
_ Vernetzung von Sozial- und Gesundheitsberichterstattung<br />
in Form von Lebenslagenforschung in M-V sowie daraus<br />
Ableitung von politischen Handlungserfordernissen für<br />
die Verbesserung der Kindergesundheit<br />
_ Fortsetzung der Erhebung des Sozialstatus bei den Eltern<br />
im Rahmen von Einschulungsuntersuchungen<br />
_ Stärkung von Selbsthilferessourcen, Eigeninitiative und Elternkompetenz<br />
durch Sicherung und Ausbau von Hilfsund<br />
Beratungsangeboten und der Förderung einer gesundheitsbezogenen<br />
Netzwerkarbeit<br />
_ finanzielle Stärkung der Kommunen zur Wahrnehmung<br />
der Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe<br />
_ Unterstützung der Kommunen durch das Land bei der<br />
Übernahme von Beiträgen für Ganztagsplätze für arbeitslose<br />
Eltern<br />
_ Absicherung des Anspruchs auf vorschulische Bildung sowie<br />
gesundheitliche Betreuung, keine Mittelkürzung in<br />
diesem Bereich!<br />
_ Ermöglichen einer kostenlosen Teilnahme am Mittagessen<br />
für Kita- und Grundschulkinder aus sozial benachteiligten<br />
Familien<br />
_ Förderung der Einrichtung von öffentlichen Ganztagsschulen<br />
_ Förderung von Vereinen und Verbänden, die preisgünstige
Freizeitangebote für benachteiligte Kinder zur Verfügung<br />
stellen<br />
_ ausreichende Personalausstattung in den verantwortlichen<br />
Jugend- und Gesundheitsämtern<br />
_ Weiterentwicklung der Kindergesundheitsziele des Landes<br />
durch die Kindergesundheitskonferenz M-V<br />
_ Bereitstellung von Mitteln aus dem Sportförderungsgesetz<br />
M-V für Kinder- und Jugendbreitensport<br />
von Vereinen und Verbänden<br />
_ Entwicklung stadtteil- und projektbezogener, niedrigschwelliger<br />
und kostengünstiger Angebote für einkommensschwache<br />
Familien<br />
Konkrete Projekte gegen Kinderarmut<br />
_ Entwicklung der Kompetenz für eine gesundheitlichen<br />
Präventionsarbeit der Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen<br />
durch Fort- und Weiterbildung<br />
_ Initiierung von Netzwerken von Kinder- und Jugendärzten,<br />
Beschäftigten in Kita und Schulen, in Jugend- und Sozialämtern,<br />
der Fachhochschulen bzw. Universitäten und<br />
politischen Verantwortungsträgern für die Gesundheitsförderung<br />
von Jungen und Mädchen<br />
Die Deutsche Lebensbrücke unterstützt Projekte in München, Berlin, Hamburg und Stuttgart. Bald auch in Essen und Leipzig<br />
wenn wir die erforderlichen Mittel haben um eine kontinuierliche Unterstützung zu gewährleisten. In Kooperationen mit Einrichtungen<br />
für Kinder und Jugendliche fördert die Deutsche Lebensbrücke Möglichkeiten, um sozial schwachen Kindern kostenlose<br />
Mahlzeiten, wie Frühstück und Mittagessen anbieten zu können.<br />
Mittelfristige Ziele neben dem Angebot des kostenlosen Mittagstisches sind:<br />
1. informative & und unterhaltsame Workshops zu verschiedenen Themen, wie z.B. Körper- und Zahnhygiene, Talentwettbewerbe<br />
um verborgene Fähigkeiten zu entdecken, Theater-Musikworkshops, Bastelkurse und sportliche Aktionen.<br />
2. eine gut funktionierende Vernetzung von medizinischen und sozialpädagogischen Dienstleistungen: denn nur wenn alle an einem<br />
Strang ziehen, stellt sich ein Erfolg ein.<br />
3. Freizeitbetreuung in den Ferien, aber auch während der Schulzeit um die Kinder weg von der Straße, hin zu sinnvollen und unterhaltsamen<br />
Aktivitäten zu führen.
FOTO: TOM MAERCKER
0.31 __ //// TITELTHEMA<br />
Herzlich willkommen in<br />
Mecklenburg-Vorpommern<br />
JÜRGEN HOLZAPFEL<br />
Es wird Sommer und da reist jeder einmal gerne an einen anderen<br />
Ort. In dieser Jahreszeit entstehen die so genannten Urlauberströme,<br />
die sowohl ans Meer als auch in die Berge fließen.<br />
Das ist individuell verschieden. Die meisten Urlauber-Gebiete<br />
machen schon frühzeitig Werbung, damit die Menschen die ihren<br />
Bedürfnissen entsprechende Entscheidung treffen können.<br />
Mecklenburg Vorpommern präsentiert sich gerne als das „Gesundheitsland<br />
Nr. 1“. In den vergangenen Monaten allerdings<br />
wurden wir geradezu überschwemmt mit Projekten und Realitäten,<br />
die nicht sehr gesundheitsfördernd sind. Allein in unserer<br />
unmittelbaren Umgebung gibt es dafür einige Beispiele. In<br />
Dargun soll eine Sondermüllverbrennungsanlage gebaut werden,<br />
in Güstrow entsteht die größte Biogasanlage, für die auf<br />
10.000 ha Land Mais angebaut werden soll, in Alt Tellin soll<br />
Europas größte Ferkelaufzuchtsanlage für 250.000 Ferkel gebaut<br />
werden, 10 Projekte für Schweinemastanlagen mit bis zu<br />
80.000 Schweinen sind geplant, in Groß Lüsewitz werden alle<br />
Gentechnikversuche mit Pflanzen durchgeführt, die in anderen<br />
Bundesländern abgelehnt werden, in Lubmin soll ein Kohlekraftwerk<br />
gebaut werden, in Röbel werden 20 Hektar mit der<br />
genveränderten Kartoffel Amflora als Versuch deklariert.<br />
Die Krise und die Landwirtschaft<br />
Weil es eine Energiekrise gibt, wurde beschlossen „Biotreibstoffe“<br />
zu fördern, das heißt, den Anbau von Raps, Mais, Weizen,<br />
Soja, Zuckerrüben und anderen guten Dingen, wenn daraus<br />
„Treibstoff “ hergestellt wird. Das breitet sich nun hier, in den<br />
USA und in Lateinamerika wie ein Strohfeuer aus, dass einem<br />
Angst und Bange werden kann.<br />
Weil es aber die Spekulationskrise gibt, investieren heute viele<br />
Spekulanten ihr Geld nicht mehr in Pusteblumen sondern in<br />
die Landwirtschaft, indem sie zum Beispiel Boden kaufen. Dadurch<br />
sind in unserem Landkreis (Demmin) im letzten Jahr die<br />
Bodenpreise um 20% gestiegen. Auf diese Weise entstehen natürlich<br />
immer größere Betriebe, denn wer Geld hat kauft Land<br />
und wer keins hat verkauft. Das hat dazu geführt, dass die Mega-Betriebe<br />
die Preise drücken und Mittel- und Großbetriebe<br />
nicht mehr genug Geld verdienen (siehe Milchbauern).<br />
Als Reaktion auf die Bauernproteste der letzten Zeit gegen die<br />
niedrigen Milchpreise hat die Regierung in die Tasche der<br />
Steuerzahler gegriffen und subventioniert den Dieselverbrauch<br />
der Landwirte noch mehr als bisher. Genauer gesagt: Sie hebt<br />
die bisherige Begrenzung auf 10.000 Liter im Jahr auf und hilft<br />
so - wieder den Mega-Betrieben, die die Kleinen vertreiben.<br />
Wer das alles verstanden hat, stellt fest, dass die Regierung den<br />
Dieselverbrauch subventioniert, um Biodiesel gegen die „Dieselkrise“<br />
zu produzieren. Die Folge dieser Konzentration von<br />
Land in der Hand von immer weniger Großbetrieben treibt die<br />
Abwanderung der Menschen vom Land noch weiter voran.<br />
Bürgerinitiativen wehren sich gegen den Ausverkauf<br />
ihrer Region<br />
In Dargun ist eine Bürgerinitiative entstanden, die das Projekt<br />
einer Sondermüllverbrennungsanlage genauer untersucht und<br />
ihren ungesunden Charakter in die Öffentlichkeit gebracht<br />
hat. Dass ausgerechnet die Darguner Brauerei und die Darguner<br />
Molkerei sich dieses schöne Projekt angelacht haben, um<br />
ihren Bedarf an Wärme möglichst billig zu decken, spricht<br />
nicht gerade für die Qualität ihrer Produkte. Die Bürgerinitiative<br />
hat die nötigen 18% der Wahlberechtigten zur Unterschrift<br />
gewonnen, damit ein Volksentscheid herbeigeführt<br />
wird. Das hat vorläufig genügt, damit der Herr Investor das<br />
Projekt noch einmal neu berechnet und abwartet bis nach der<br />
Wahl.<br />
In Groß Lüsewitz haben sich Gentechnikgegner aus den anderen<br />
Bundesländern zu Wort gemeldet und mit der lokalen Bürgerinitiative<br />
verständigt. Anfang April wurde das Feld, auf dem<br />
gentechnisch veränderte Gerste ausgesät werden soll, besetzt.<br />
Wir haben davon durch die Medien erfahren und als wir am<br />
frühen Abend hingefahren sind, um den Besetzern Essen zu<br />
bringen, war das Feld von der Polizei besetzt. Die hatte genug<br />
Verpflegung dabei und so ließen wir uns von einem freundlichen<br />
Nachbarn des Felds zum Kaffee einladen und haben erfahren,<br />
dass er Klage gegen den Anbau eingereicht hat, weil er<br />
in seinem Garten alte Gerstensorten ausgesät hat. Sogar die<br />
Brauerei in Stralsund hat jetzt zu einem großen Fest gegen die<br />
Gentechnik und für das Reinheitsgebot für Bier eingeladen.<br />
Ob nun die Polizei und der private Wachschutz, der seither neben<br />
dem Feld kampiert, das beste Mittel sind, um seine Gerste<br />
vor Einkreuzungen zu schützen, daran hatte der freundliche<br />
Nachbar erhebliche Zweifel.
0.32 __ //// TITELTHEMA<br />
Die geplante „Ferkelproduktionsanlage“ in Alt Tellin hat uns<br />
mehr beschäftigt. Seit über einem Jahr wehrt sich in der Gemeinde<br />
die Bürgerinitiative „Leben im Tollensetal“ gegen dieses<br />
Projekt. Sie argumentiert zu Recht, dass das Tollensetal eine<br />
sehr schöne Landschaft ist, die Urlauber anzieht, die zum Beispiel<br />
in Ruhe auf der Tollense paddeln wollen. Diese fließt in<br />
einem Urstromtal, das ganz gemächlich in Richtung Ostsee<br />
führt. Jede Verseuchung, die hier produziert wird, folgt ungehindert<br />
diesem Weg in das Meer, welches schon heute eine<br />
alarmierende Verseuchung aufweist.<br />
Die Befürworter in der Gemeinde haben wie überall das Argument,<br />
dass durch die Anlage Arbeitsplätze geschaffen werden,<br />
obwohl sie sich ausrechnen können, wie viele kleine Schweinezüchter<br />
dadurch ruiniert werden. Es geht bei dem Für und<br />
Wieder also nicht nur um die direkt betroffene Gemeinde,<br />
auch wenn die Politiker in Schwerin sich feige zurückhalten<br />
und so tun, als hätten sie keinen Einfluss auf die Entscheidung.<br />
Wir haben uns auf verschiedene Wiese eingemischt. Ein Höhepunkt<br />
war die Theateraufführung von Tobias Morgenstern,<br />
Thomas Rühmann, Jens Uwe Bogadke und Ursula Karusseit<br />
im Gemeindehaus von Schmarsow. Der Saal war brechend voll<br />
und viele haben in dem Stück „Mitten in Amerika“ nach dem<br />
Roman von Annie Proulx, mit den bitterbösen und komischen<br />
Geschichten über Windräder und Schweinemastanlagen in Texas,<br />
ihre eigene Region entdeckt.<br />
Uns hat auch die Frage interessiert, womit die Schweine gefüttert<br />
werden. In Lateinamerika zerstört der Anbau von Soja für<br />
die modernen Geflügel- und Schweinemastbetriebe in Europa,<br />
Nordamerika und Asien die traditionellen Kulturen der Kleinbauern<br />
und den Regenwald. Dabei ist es ganz und gar nicht so,<br />
dass die modernen Tiere nur noch Soja fressen wollen und keine<br />
Kartoffeln aus Mecklenburg mehr vertragen. Es geht nur<br />
um einige Tage die der Mäster gewinnt, weil er die Tiere ein<br />
bisschen früher zur Schlachtbank führen kann. Um hier in der<br />
Region deutlich zu machen, dass die Entwicklung in Lateinamerika<br />
direkt mit dem Bau solcher Massenmastanlagen zusammenhängt,<br />
haben wir Angélica und Marcelo von der Bewegung<br />
der Landlosen in Brasilien „MST“, eingeladen. Sie kamen<br />
gerade zum Zeitpunkt, als das Umweltamt in einer öffentlichen<br />
Sitzung alle Beschwerden der Bevölkerung gegen den Bau der<br />
Anlage verhandelte. Die Brasilianer erhielten die Möglichkeit,<br />
über die Folgen des Soja-Anbaus in Brasilien zu berichten und<br />
danach die Antwort, dass das Umweltamt dafür nicht zuständig<br />
sei. Dabei hatten sie gar nicht gefragt, wer für die Zustände<br />
zuständig ist.<br />
Am Abend haben sie dann auf einer öffentlichen Veranstaltung<br />
in Demmin sehr ausführlich über die Entstehung ihrer Bewegung<br />
und die Landbesetzungen in Brasilien erzählt.<br />
Bei uns ging es so weiter, dass wir am 17. April das Gelände in<br />
Alt Tellin besetzt haben, auf dem die Schweine-Anlage gebaut<br />
werden soll. Wir haben dieses Datum gewählt, weil es von der<br />
weltweiten Kleinbauern und Landlosenbewegung „La Via<br />
Campesina“ zum internationalen Tag der Kleinbauern ausgerufen<br />
wurde, in Erinnerung an die Ermordung von Landbeset-<br />
zern in Brasilien. Zu der Besetzung aufgerufen hatte das „Aktionsbündnis<br />
Globale Landwirtschaft“, mit dem wir seit den<br />
Protesten gegen den G8-Gipfel in <strong>Rostock</strong> zusammenarbeiten.<br />
Ungefähr 120 Menschen kamen auf dem Gelände zusammen,<br />
aus der näheren Umgebung, aus Greifswald, <strong>Rostock</strong> und Berlin,<br />
aus Polen kam Marek Krydal und von der „Arbeitsgemeinschaft<br />
bäuerliche Landwirtschaft“ kam Georg Janssen. Eine<br />
Volksküche hatte ihre Zelte aufgebaut, eine Samba-Band und<br />
einige Musiker aus der Umgebung waren gekommen, jeder hatte<br />
Transparente oder Ideen dafür mitgebracht, und so entstand<br />
innerhalb kurzer Zeit ein kleines spontanes Dorfleben mit Diskussionen<br />
und Gesprächen zwischen Menschen, die sich noch<br />
nie begegnet waren, und Musik und Tanz bis spät in die<br />
Nacht.<br />
Besonders interessant war der Beitrag von Marek, der in Polen<br />
gegen den amerikanischen Schweinemastkonzern Smithfild zu<br />
Felde zieht. Die Schweinegrippe ist bei einer Anlage dieses<br />
Konzerns in Mexiko ausgebrochen, wo der Güllesee und die<br />
Schweinekadaver die Mücken begeistert hat, die nichts besseres<br />
zu tun hatten, als die Krankheit auf die Menschen zu übertragen.<br />
Er hat erzählt, dass Smithfield in Polen die Arbeiter nur<br />
für jeweils zwei Jahre anstellt, weil er weiß, dass sie danach gesundheitlich<br />
ruiniert sind. Das Umweltamt prüft ja nur die Gestank-Emissionen,<br />
die aus der Anlage in die Umgebung kommen,<br />
es prüft aber nicht den Gestank, in dem die Arbeiter und<br />
die Schweine leben müssen, dafür ist es nicht zuständig.<br />
In der Nacht konnten wir noch ein Telefongespräch mit dem<br />
Journalisten Reto Sonderegger führen, der am gleichen Tag in<br />
Paraguay an einer Versammlung von Kleinbauern teilgenommen<br />
hatte. Die Kleinbauern berichteten von den Gesundheitsschäden,<br />
die die Spritzmittel auf den großen Plantagen von<br />
genmanipuliertem Soja bei ihren Kindern, ihren Haustieren<br />
und ihren kleinen Feldern verursachen. Es sieht so aus als ob<br />
die Soja-Konzerne absichtlich die Dörfer besprühen, in denen<br />
die Kleinbauern ihr Land nicht verkaufen wollen.<br />
Am 18. April unternehmen wir, die Besetzer und die Bürgerinitiative,<br />
gemeinsam einen Sternmarsch nach Alt Tellin, was eigentlich<br />
ein schönes kleines Dorf bleiben könnte, wenn nicht<br />
Futtermittel, Schweine und Gülle in riesigen Lastwagen täglich<br />
über die Dorfstrasse gefahren werden müssten.<br />
Noch ist nicht entschieden, ob die Anlage bewilligt wird.<br />
Wenn sie bewilligt wird, ist ein Damm in Mecklenburg-Vorpommern<br />
gebrochen und mindestens 10 weitere Mega-Mastanlagen<br />
warten auf ihre Bewilligung. Deshalb halten wir es für<br />
sinnvoll, dass ganz viele Freunde von uns an die Regierung von<br />
Mecklenburg Vorpommern schreiben. Meint sie es ernst mit<br />
dem Gesundheitsland oder kehrt sie zurück in die Zustände<br />
der DDR, die ja zur Genüge thematisiert worden sind – vor 20<br />
Jahren. Eine Argumentationshilfe schicken wir gerne zu.<br />
___<br />
Kontakt:<br />
Hof Ulenkrug, Stubbendorf 68, 17159 Dargun<br />
Email: ulenkrug@t-online.de
„Genversuche?<br />
Nein danke.“<br />
INGE WENZL ___// GEBOREN 1972 IN HEIDELBERG, IST DIPLOMPOLITOLOGIN. SEIT 2001 SCHREIBT SIE ALS FREIE JOURNALISTIN FÜR<br />
VERSCHIEDENE SPANISCHE UND DEUTSCHE PUBLIKATIONEN VOR ALLEM ÜBER UMWELTTHEMEN<br />
In Mecklenburg Vorpommern formiert sich zunehmend Widerstand gegen<br />
die Versuche an gentechnisch veränderten Pflanzen. Die Landesregierung<br />
dagegen kompromittiert sich dieser Technologie mehr denn je.<br />
FOTO: INGE LASS ___// BIOGERSTEFELD FAMILIE STRAUß
0.34 __ //// TITELTHEMA<br />
Die Grüne Gentechnik hat in Mecklenburg Vorpommern immer<br />
noch Hochkonjunktur: Nach ihren letzten Äußerungen<br />
will die Landesregierung auch weiterhin satte Beträge in die<br />
Forschung genmanipulierter Pflanzen stecken. „Damit ist<br />
Mecklenburg Vorpommern das letzte verbliebene Bundesland,<br />
das Gentechnik fördert, nachdem auch Sachsen Anhalt gemerkt<br />
hat, dass die Bevölkerung das nicht will und ihr den<br />
Hahn abgedreht hat“, so Andreas Bauer, Gentechnik-Experte<br />
am Umweltinstitut München. Nicht weniger als neun Versuche<br />
an gentechnisch veränderten Kartoffeln, Weizen, Gerste und<br />
Mais sind im nordöstlichsten Bundesland genehmigt worden<br />
und werden derzeit angebaut.<br />
Das Gros dieser Versuche findet im Genversuchsgarten der<br />
biovativ GmbH in Thulendorf und in Groß Lüsewitz auf Flächen<br />
des Landes statt. Die Professorin für Agrobiotechnologie<br />
an der Uni <strong>Rostock</strong> Inge Broer, ihre Mitarbeiter und Studenten<br />
forschen unter anderem an einer Kartoffel, die ein Blaualgen-<br />
Gen in sich trägt und somit in Blättern und Knolle Cyanophycin<br />
bilden kann. Aus diesem Protein lässt sich ein biologisch<br />
abbaubarer Kunststoff produzieren, der, so hoffen die Forscher,<br />
bald herkömmliche, auf Erdölbasis hergestellte Kunststoffe ersetzen<br />
könnte. Ein Bestandteil des Cyanophycins könnte überdies<br />
als Wasserenthärter in Waschmitteln Anwendung finden.<br />
Andreas Bauer dagegen bezweifelt den Nutzen der Genpflanze:<br />
„Die Veränderung durch die Genmanipulation ist so gravierend,<br />
dass sie in den Kartoffelstoffwechsel eingreift“, erklärt er.<br />
In Konsequenz sähen die Knollen anders aus und seien kleiner.<br />
„Bayer war auch zuerst bei der Entwicklung der ‚Plastikkartoffel’<br />
dabei, ist aber ausgestiegen“, untermauert der Agrarwissenschaftler<br />
seine Aussage.<br />
Eine andere gentechnisch manipulierte Kartoffelsorte, an der<br />
in Lüsewitz geforscht wird, trägt ein Gen eines Kaninchenseuchevirus<br />
in sich. Aus ihr wollen die Wissenschaftler einen<br />
Impfstoff gegen diese Krankheit entwickeln. Einen ähnlich gearteten,<br />
stark umstrittenen Versuch an einer Kartoffel, der ein<br />
Gen des Cholera-Bakteriums eingefügt wurde, zogen die Antragsteller<br />
zurück.<br />
Umstrittener Gerstenversuch<br />
Ebenfalls im Genversuchsgarten führt der Gießener Professor<br />
Karl-Heinz Kogel einen Versuch an Gengerste durch. Untersuchungsgegenstand<br />
ist, wie diese auf Bodenorganismen – insbesondere<br />
die nützlichen Mikorrhizapilze – wirkt. Unter derselben<br />
Fragestellung hatte Kogel seinen Versuch bereits von 2006<br />
bis 2008 in Gießen angemeldet. Doch in den ersten beiden Jahren<br />
zerstörten Gentechnikgegner das Feld, im letzten Jahr verhinderten<br />
Umweltaktivisten mit einer Feldbesetzung bereits im<br />
Vornherein die Aussaat. Um sein Gesicht zu wahren, ließ der<br />
Professor verlauten, er habe eine Aussaat für dieses Jahr sowieso<br />
nicht mehr vorgesehen. Dann meldete er den Versuch im als<br />
widerstandsärmer verschrienen Mecklenburg-Vorpommern an.<br />
Doch auch hier ereilte seine Pflanzen dasselbe Schicksal. Eine<br />
Sprecherin des Landesministeriums für Landwirtschaft, Um-<br />
welt und Verbraucherschutz teilte mit, Unbekannte hätten sich<br />
in den frühen Morgenstunden des 18. Mai das Feld erneut zerstört.<br />
Obwohl der Vorfall von offizieller Seite geheimgehalten<br />
wurde, sickerte die Nachricht dennoch durch: Nachbarn wollen<br />
in der Nacht gehört haben, wie das Wachpersonal sich laut<br />
unterhielt. Anderen Anwohnern gegenüber erzählten Wachleute,<br />
das Gengerstenfeld sei „hin“.<br />
Einige Tage später entdeckten Nachbarn neben dem zerstörten<br />
Feld ein zweites von derselben Größe: „Das Feld war doppelt<br />
umzäunt, mit einem Vogelschutznetz darüber. Schilder waren<br />
nicht zu erkennen.“, erzählt Ute Strauß. Datiert auf den 19. Mai<br />
erschien im Standortregister die Anmerkung, ein zweites Feld<br />
sei genehmigt, da das erste zerstört worden wäre. Da das erste<br />
Feld aber stehen blieb und somit zwei Felder existierten, erstattete<br />
Familie Strauß Anzeige beim Landwirtschaftsministerium<br />
in Schwerin: „Da war die Gerste bereits 20 bis 30 Zentimeter<br />
hoch“, berichtet die Anwohnerin, „und danach stand sie noch<br />
über eine Woche!“ Aus demselben Grund reichte der Gießener<br />
Umweltaktivist Jörg Bergstedt seinerseits Strafanzeige bei der<br />
<strong>Rostock</strong>er Staatsanwaltschaft gegen die Betreiber des Versuchsfelds<br />
ein.<br />
Auf Presseanfragen erklärte sich Inge Broer, Gesellschaftsvorsitzende<br />
der biovativ GmbH, der Pächterin der Flächen, jedoch<br />
für nicht zuständig. Die Geschäftsführerin Kerstin Schmidt<br />
teilte ihrerseits der Ostseezeitung mit, alles sei ordnungsgemäß<br />
abgelaufen. So sieht das auch die Landesbehörde. Sie argumentiert,<br />
man habe sich entschlossen, das Gerstenfeld erst niederzuspritzen,<br />
nachdem alle Körner ausgetrieben hätten, um einen<br />
Durchwuchs im nächsten Jahr zu vermeiden. Dies sei am 19.<br />
Juni auch geschehen. Anwohner und Umweltschützer werfen<br />
dagegen der Behörde vor, erst auf die Anzeige Bergstedts reagiert<br />
zu haben.<br />
Veranstaltungen, Infostände und eine Feldbesetzung<br />
In der Region formiert sich bereits seit einigen Jahren Widerstand<br />
gegen die Genversuche und den jetzt verbotenen kommerziellen<br />
Anbau der Genmaissorte MON810, von der 2008<br />
noch rund 74 Hektar auf den Äckern Mecklenburg-Vorpommerns<br />
standen. Der Gentechnikreferent des BUND, Burkhard<br />
Roloff, führt Informationsveranstaltungen durch und engagiert<br />
sich für die Gründung gentechnikfreier Regionen. Zwölf<br />
Stück mit insgesamt 120.000 Hektar Fläche gibt es in Mecklenburg<br />
Vorpommern bereits. Jüngst ist der Klützer Winkel<br />
hinzugekommen.<br />
Im Jahre 2006 gründete sich die Bürgerinitiative <strong>Rostock</strong>er /<br />
Güstrower Land Gentechnikfrei, die unter anderem alljährlich<br />
in <strong>Rostock</strong> den „Tag gegen Gentechnik“ organisiert. Vergangenes<br />
Jahr beteiligte sie sich außerdem an dem Landwirtschaftstag<br />
im Rahmen der Gegenaktivitäten zum G8-Gipfel, dieses<br />
Jahr unterstützte sie die Mahnwache in Sagerheide, neben dem<br />
Versuchsgelände. Diese führten Umweltaktivisten durch, die<br />
zuvor eines der Versuchsfelder besetzt und sich an einem dreibeinigem<br />
Turm und Betonfässern angekettet hatten.
Die Beweggründe der überwiegend jungen Menschen waren<br />
vielschichtig. Einige der Besetzer befürchten, die genmanipulierten<br />
Pflanzen könnten auskreuzen, andere argumentieren<br />
politisch: „Bei der Gentechnik geht es nicht um Menschen,<br />
sondern um Profite. Die Landwirte sollen abhängig gemacht<br />
werden von Saatgutmultis, die die Kontrolle über einen komplett<br />
patentierten Saatgutmarkt anstreben“, erklärt Johanna<br />
Rehse. „Das wollen wir verhindern.“ Auch hätten sich an und<br />
um das Agrobiotechnikum jede Menge Firmen und Vereine gegründet.<br />
„Es besteht die Vermutung, dass es hier weniger um<br />
Forschung, als primär um Imagepflege für die Gentechnik und<br />
das Abgreifen von Fördergeldern in Millionenhöhe geht“, so<br />
Rehse.<br />
Lebensmittel bekamen Rehse und ihre Mitstreiter von der Firma<br />
Biofrisch, die in der Region einen Biogroßhandel und einen<br />
Hofladen betreibt. „Wir führen schon länger Verhandlungen<br />
darüber, Flächen in der Nähe des Versuchsgeländes zu pachten,<br />
und da ärgert uns das ziemlich, dass aus ganz Deutschland Universitäten<br />
und Firmen hierher kommen, um ihre Versuche zu<br />
machen, weil der Widerstand hier am niedrigsten ist“, sagt<br />
Martin Lamp, Mitbetreiber der GbR.<br />
Auch die Familie Strauß unterstützte die Besetzer. Als das Feld<br />
geräumt wurde, kamen dort einige, die einen Platzverweis erhalten<br />
hatten, unter. Verhandlungen mit der Polizei fanden<br />
dort auf privatem Boden statt und dies bot den Aktivisten<br />
Schutz gegen Übergriffe. Für die Mahnwache organisierte Ute<br />
Strauß ihnen ein öffentliches Grundstück, gleich am Feld und<br />
versorgte sie mit Strom, Wasser und WC.<br />
Auch die Gemeindevertretung stellte sich hinter die Mahnwache:<br />
„Wir haben sie begrüßt und gerne das Grundstück zur<br />
Verfügung gestellt“, sagt Gemeinderatsmitglied Thomas Bittorf.<br />
„Im Gegensatz zu der Firma biovativ haben sie uns gefragt,<br />
ob sie es benutzen können.“ Inzwischen lehnt der Gemeinderat<br />
Thulendorf die Freisetzungsversuche einstimmig ab.<br />
„Wir sind nicht sonderlich erbaut, dass biovativ uns nicht an<br />
der Entscheidung beteiligt hat, dass die Versuchsflächen in unmittelbarer<br />
Nachbarschaft zu Wohngrundstücken liegen und<br />
die Polizei ständig präsent sind“, ärgert sich Bittorf.<br />
Anders ist die Lage in Groß Lüsewitz: An diesem traditionellen<br />
Züchtungsstandort hängen viele Arbeitsplätze. Ob Züchtung<br />
oder Gentechnik ist dabei vielen der Arbeiter egal. Ähnlich<br />
gespalten ist auch der AStA der Uni <strong>Rostock</strong>. „Ich finde<br />
Forschung auf diesem Gebiet in Ordnung, man sollte aber<br />
nicht mit dem Feuer spielen. Deshalb lehne ich Freisetzungsversuche<br />
ab“, versucht Robert Haack, Umweltreferent des<br />
AStA, der bei Broer studiert und drei Monate als studentische<br />
Hilfskraft gearbeitet hat, einen Spagat. Im Gremium habe man<br />
aber bisher nicht über das Thema geredet. Auch im Fachschaftsrat<br />
Agrarökologie gibt es keine einheitliche Position.<br />
Einzelne Studenten nahmen aber an der Mahnwache teil.<br />
Mit der Zwille auf’s Versuchsfeld<br />
Auch in anderen Teilen Mecklenburg Vorpommerns gibt es<br />
Versuchsfelder: In Gerdshagen (Lohmen) führt ein Bauer im<br />
Auftrag Monsantos einen Versuch an Bt- und herbiszidresistenten<br />
Mais durch. In Bütow, im Süden des Bundeslandes,<br />
kultiviert der Pflanzenzüchter Karl-Heinrich Niehoff auf 20<br />
Hektar Fläche für BASF Amflora-Kartoffeln. Obwohl als Versuchsanbau<br />
beim BVL registriert, handelt es sich tatsächlich<br />
dabei – wie auch Niehoff einräumt – darum, Saatgut zu vermehren.<br />
Denn sollte die EU im nächsten Jahr die Stärkekartoffel<br />
zulassen, möchte der Saatgutriese nicht mit leeren Händen<br />
dastehen.<br />
Im vergangenen Jahr versuchten Gentechnikgegner den Anbau<br />
der ‚Amflora’ bereits im Vorfeld mit einer Feldbesetzung zu unterbinden.<br />
BASF ließ sie jedoch noch am selben Tag in einer<br />
unverhältnismäßig rabiaten Aktion räumen, wobei sie das Leben<br />
eines an einem Dreibein festgeketteten Aktivisten fahrlässig<br />
aufs Spiel setzte.<br />
Um eine erneute Besetzung zu erschweren, zog Niehoff dieses<br />
Jahr einen Zaun um das Gelände, und ließ das Feld Tag und<br />
Nacht bewachen. Doch damit war der Widerstand nicht zu<br />
Ende: Mit einer Riesenzwille schossen Umweltaktivisten dieses<br />
Frühjahr vom Zaun aus Biokartoffeln auf den Versuchsacker.<br />
Dabei handelte es sich um eine symbolische Aktion, denn anwachsen<br />
werden diese kaum. „Dafür gab es ganz nette Bilder<br />
für Presse und Fernsehen“, meint Ilse Lass von der Bürgerinitiative<br />
„Müritzregion gentechnikfrei“.<br />
Lass ist Biologin und beschäftigt sich seit langem mit der Gentechnologie.<br />
Die Versuche an Amflora-Kartoffeln lehnt sie wegen<br />
ihrer unabsehbaren Folgen für die Gesundheit ab. Denn<br />
diese enthalten als Marker Resistenzen gegen die Antibiotika<br />
Neomycin und Kanamycin, das gegen multiresistente Tuberkulose<br />
eingesetzt wird. Sollten die Resistenzgene in die Umwelt<br />
und bis in die Krankheitserreger gelangen, stünden noch weniger<br />
wirksame Medikamente gegen diese zur Verfügung. „Es<br />
gibt genauso eine konventionell gezüchtete Kartoffel mit denselben<br />
Eigenschaften: Die ‚Eliane’ der niederländischen Firma<br />
Avebe“, so Lass.<br />
Hände weg vom Kartoffelfeld<br />
Sorgen macht der Biologin auch die Verwechslungsgefahr:<br />
„Die Amflora-Kartoffel sieht aus wie eine Kartoffel, aber sie<br />
hat andere Eigenschaften“, erklärt sie. „Sie trägt ein Bakteriengen<br />
in sich, das da gar nicht reingehört.“ Lass erinnert sich an<br />
den Versuch vor zwei Jahren, als der Bauer ebenfalls auf 20<br />
Hektar Land dieselben Kartoffeln anbaute - damals jedoch ohne<br />
Genehmigung. Als das herauskam, wurden sie mit schwerem<br />
Gerät beseitigt. Doch danach hätten noch zentnerweise<br />
Kartoffeln auf dem Feld gelegen, die von Menschen aufgesammelt,<br />
aufgegessen, an ihre Tiere verfüttert oder sogar einpflanzt<br />
worden seien.
0.36 __ //// TITELTHEMA<br />
Davor schützt dieses Jahr der Zaun, ebenso wie um die Anlagen<br />
des Genversuchgartens. Sollten die Pflanzen, an denen derzeit<br />
geforscht wird, jedoch einmal kommerziell zugelassen werden,<br />
werden kaum Zäune und Vogelschutznetze um jedes Feld gezogen<br />
werden. Die Imkerin Magret Peters warnt schon jetzt davor,<br />
dass Bienen den Pollen und damit das Erbmaterial der<br />
Genpflanzen in die Umwelt und den Honig trügen. Gerade bei<br />
starker Trockenheit oder fehlender Fruchtfolge fielen vermehrt<br />
Läuse über das Getreide her. Bienen nähmen den austretenden<br />
Saft der Pflanze, den sogenannten Honigtau, auf. Auch der<br />
Pollen stelle eine Verunreinigungsquelle dar: „Obschon von<br />
minderwertiger Qualität ist der Maispollen lebenswichtig für<br />
die Ernährung der Brut, der heranwachsenden Bienen, aber<br />
auch für die ausgewachsenen Tiere, um sich ein Fettpolster für<br />
den Winter anzulegen“, erklärt Peters.<br />
Mit dem Verbot der kommerziellen Genmaisfelder fällt zumindest<br />
ein Risiko weg. Die Landwirte aus Regionen mit starkem<br />
Maiszünslerbefall, wie etwa aus dem Grenzgebiet zum Oderbruch,<br />
müssen dennoch nicht um ihre Maisernte bangen, denn<br />
zum Bt-Mais gibt es durchaus Alternativen: „In Regionen, in<br />
denen gepflügt wird, gibt es kein Problem mit dem Schädling“,<br />
erklärt Bernd Hommel, Agrarwissenschaftler am Julius Kühn<br />
Institut. Denn dadurch würden die Larven, die in den Stengelresten<br />
im Boden überwintern, an die Oberfläche befördert und<br />
stürben.<br />
Landwirte, die dies wegen der Bodenerosion ablehnen oder an<br />
Orten leben, an denen die Erde zu schwer ist, können die Falter<br />
mittels eines Eiparasiten bekämpfen oder – wenn ihnen gar<br />
nichts Besseres einfällt - die chemische Keule gegen ihn einzusetzen.<br />
Besonders gefördert wird die Verbreitung der Schädlinge<br />
durch großflächige Monokulturen, wie sie hierzulande üblich<br />
sind. Und so birgt die Frage nach Alternativen zur Gentechnik<br />
auch immer die nach einer Rückkehr zu einer naturnäheren<br />
Landwirtschaft.<br />
---<br />
Vom 9. bis 15. September 2009 planen Gentechnikgegner aus<br />
ganz Deutschland gemeinsam mit Gruppen und Einzelpersonen<br />
vor Ort Aktionstage in Lüsewitz.<br />
Genehmigte Versuche an Genpflanzen in MV im Überblick<br />
_ Die Professorin Inge Broer forscht im Genversuchsgarten an gentechnisch verändertem Weizen, der gegen Weizenflugbrand,<br />
einen Pilz, resistent ist.<br />
_ In Groß-Lüsewitz beobachteten Broer und Mitarbeiter, wie genmanipulierte Kartoffeln auf dem Acker den Winter überstehen.<br />
_ In mehreren Versuchen untersucht Broer die Eigenschaften der Cyanophycin-Kartoffel, die in der Zukunft unter anderem zur<br />
Kunststoffherstellung verwendet werden soll. Die Aminosäure Aginin, ein Sekundärprodukt des Cyanophycins, soll dem Futtermittel<br />
beigefügt die Gesundheit der Tiere fördern und den Stickstoffgehalt im Harn mindern.<br />
_ Ebenfalls im Genversuchsgarten wächst eine Kartoffel, aus der ein Impfstoff gegen eine Kaninchenseuche entwickelt werden<br />
soll.<br />
_ Karl-Heinz Kogel, Professor für Pflanzenkrankheiten und Pflanzenschutz an der Gießener Universität, wiederholt dort außerdem<br />
seinen Versuch an Gengerste. Forschungsgegenstand sind mögliche Auswirkungen der Genpflanze auf Bodenorganismen,<br />
insbesondere auf die nützlichen Bodenpilze Mykorrhiza.<br />
_ In Bütow baut der Pflanzenzüchter Karl-Heinrich Niehoff auf einem 20ha großen Acker für BASF die umstrittene Stärkekartoffel<br />
Amflora an. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hatte im Frühjahr den Versuchsanbau erlaubt, die Genehmigung<br />
ihres kommerziellen Anbaus durch die EU steht kurz bevor.<br />
_ In Gerdshagen (Gemeinde Lohmen) baut ein Landwirt für Monsanto Bt-Mais der Sorte MON810 und herbiszidresistenten<br />
Mais der Sorte NK603 an. Eine Kreuzung der beiden Sorten steht ebenfalls auf dem Acker.
Gentechnik-Verflechtungen in den neuen Bundesländern<br />
MMecklenburg-Vorpommern kl b V<br />
Fassung g Juni 2009<br />
Umweltinstitut München e.V. (www.umweltinstitut.org)<br />
FINAB gründet AgroBioTechnikum<br />
FINAB e.V. e V AgroBioTechnikum Groß Lüsewitz<br />
Verein zur Förderung Innovativer und Nachhaltiger<br />
AgroBiotechnologie<br />
g g<br />
Vorstand:<br />
Prof. Dr. Inge Broer (Universität <strong>Rostock</strong>)<br />
Stellvertreter<br />
Stellvertreter:<br />
Dr. Heike Mikschofsky (Universität <strong>Rostock</strong>)<br />
Schatzmeisterin:<br />
Heike Baaske (Universität <strong>Rostock</strong>)<br />
Schriftführer:<br />
Dr. Holger Junghans (NORIKA GmbH)<br />
Mitglieder uu.a.: a :<br />
Kerstin Schmidt (u.a. BioMath GmbH, Biovativ, BioTechFarm, BioOK)<br />
Prof. Dr. Wilhelm Flamme (Julius-Kühn-Institut)<br />
Gemeinde Sanitz<br />
Nordsaat Saatzucht GmbH<br />
PROPHYTA GmbH Malchow / Poel<br />
Prof. Dr. Manfred Schwerin (FBN Dummerstorf)<br />
NPZ Lembke Malchow / Poel<br />
Dr. Wolfgang-Bernhard Souffrant (FBN Dummerstorf)<br />
BTL Bio-Testlabor GmbH Sagerheide<br />
NORIKA GmbH<br />
FBN Dummerstorf<br />
D t f<br />
Dr. Peter Junghans (FBN Dummerstorf)<br />
Prof. Dr. Reinhard Walther (Universität Greifswald)<br />
Dr. Josef Vinnemeier (Roche ( Diagnostics g GmbH) )<br />
Dr. Jan-Wolfhard Kellmann (Max Planck Inst. f. Chem. Ökol.)<br />
Kürzinger GbR - agro nord (Robert Kürzinger)<br />
KWS Saat AG<br />
Prof Prof. Dr Dr. Peter Leinweber (Steinbeis (Steinbeis-Transferzentrum, Transferzentrum Universität<br />
<strong>Rostock</strong>)<br />
Universität <strong>Rostock</strong><br />
Agrar- und Umweltwissenschaftl. Fakultät<br />
IInstitut tit tfü für LLandnutzung d t<br />
Agrarbiotechnologie<br />
Biovativ: Tochterunternehmen<br />
des Vereins FINAB<br />
Steinbeis-Transferzentrum Soil Biotechnology gy<br />
Biovativ<br />
Prof. Dr. Inge g Broer<br />
mbH<br />
FMV (Forschungsverbund Mecklenburg Mecklenburg-Vorpommern<br />
Vorpommern<br />
e.V.)<br />
Vorstand:<br />
Prof. Dr. Inge g Broer<br />
Finanzierung: Bundesministerium für<br />
Bildung und Forschung<br />
Projektverbund BioOK<br />
Geschäftsführerin: Kerstin Schmidt<br />
BioMath GmbH<br />
Geschäftsführerin: Kerstin Schmidt<br />
Biovativ<br />
Geschäftsführerin: Kerstin Schmidt<br />
Gesellschaftervorsitzende: Prof. Inge Broer<br />
Julius Kühn-Institut (ehemals Biologische Bundesanstalt BBA)<br />
Universität <strong>Rostock</strong> (Fakultäten Mathematik und Agrar)<br />
Steinbeis-Transferzentrum Soil Biotechnology<br />
Geschäftsführer: Prof. Leineweber<br />
BTL Bio-Testlabor GmbH Sagerheide<br />
Julius Kühn Kühn-Institut Institut (ehemals<br />
Gesellschafter u.a.<br />
Biologische Bundesanstalt BBA)<br />
Bundesamt für Verbraucherschutz<br />
und Lebensmittelsicherheit (BVL)<br />
en<br />
ZKBS<br />
örde<br />
Bundesinstitut für<br />
Risikobewertung (BfR)<br />
Beh<br />
Europäische Behörde für<br />
Lebensmittelsicherheit (EFSA)<br />
Legende:<br />
Betreiberin des<br />
AgroBioTechnikums<br />
Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern<br />
mbH<br />
Aufsichtsratsvorsitzender<br />
Dr. Till Backhaus<br />
Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz<br />
Mecklenburg-Vorpommern<br />
Gesellschafter u a<br />
Land Mecklenburg-Vorpommern 50,50 %<br />
Land Mecklenburg-Vorpommern<br />
Mecklenburg Vorpommern<br />
Wissenschaftlicher Beirat Umweltministerium<br />
Wissenschaftlicher Beirat Landwirtschaftsministerium<br />
personelle / organisatorische Verflechtung<br />
finanzielle Verflechtung<br />
Verbindung<br />
FOTO: JÖRG BERGSTEDT ___// GROß LÜSEWITZ | ZUSAMMENSTELLUNG INFOGRAFIK: ANDREAS BAUER, UMWELTINSTITUT MÜNCHEN
0.38 __ //// TITELTHEMA | REZENSION: GESEHENES<br />
Politisch essen<br />
JENS LANGER<br />
An einem Maiabend landen wir <strong>Rostock</strong>erInnen auf dem<br />
„Ulenkrug“, einem Ausbau von 17159 Stubbendorf bei Dargun.<br />
Wir wollen wieder einmal bei der mecklenburgischen Präsentanz<br />
der Europäischen Kooperative „Longo mai“ reingukken<br />
und uns informieren, wie es um landwirtschaftliche Entwicklungen<br />
in der Region steht. Schockierendes Ergebnis: Der<br />
Bodenpreis wird von Großflächenkäufern immer höher getrieben.<br />
Der uns bekannte Agrarwirt kann nicht mithalten, und<br />
der uns unbekannte Immobilist mit der dicken Brieftasche<br />
zeigt vorerst sein Gesicht nicht. Dazu Ferkelproduktionen<br />
enormer Ausmaße im stillen Lande MV, das doch allen gut tun<br />
soll, den Tieren aber anscheinend nicht - und wem alles noch<br />
schließlich nicht!<br />
Es beginnt zu dämmern, als wir an die Tafel zum Nachtmahl<br />
gehen. Das klingt gravitätisch altfränkisch und ist rasant aktuell.<br />
Der Tisch steht im Freien neben der Scheune. Es wird nicht<br />
gegrillt. Wir essen Gemüsepfanne vom Hof und Dorsch aus<br />
Norwegen, den Angler des Ulenkrugs von dort mitgebracht<br />
haben. Die Idylle ist keine oder weltweit. Auf diesem Acker<br />
wächst auch die europäische Bürgerrechtsbewegung, deren Teil<br />
die Frauen und Männer vom Ulenkrug sind. Die <strong>Rostock</strong>er haben<br />
sich unter fünfzehn Hofbewohner gemischt, und das Gespräch<br />
breitet sich aus (der Duft des Essens ebenfalls). Ohne<br />
dass die Aufmerksamkeit für das Nachtmahl nachlässt und der<br />
Wein übergangen wird, geht es weiter um die Situation in der<br />
Region. Zwischendurch zur Abkürzung des Verfahrens sprechen<br />
auch schon einmal Hofbewohner Französisch miteinander,<br />
eine Mehrsprachigkeit, in die die Kinder von klein auf hineinwachsen.<br />
Politisch Lied - garstig Lied ?<br />
Politische Lieder sollen garstig sein. Drückt politisches Essen<br />
auf den Magen? Es wäre gut, wenn das häufiger passierte: Die<br />
Massen billigsten Fleisches und menschlicher Heißhunger darauf<br />
oder unsere Gewöhnung daran sind höchstpolitisch (siehe<br />
oben!). Auf diesem Gebiet grassiert eine Politikverdrossenheit,<br />
die das Thema kaum auf den Tisch kommen lässt. Aber immer<br />
mehr Putenkeulen und Hähnchenschenkel zu Dumpingpreisen!<br />
In Stubbendorf setze ich mich gern an den Tisch. Was darauf<br />
kommt, wird zu auskömmlichen Preisen verkauft und gekauft.<br />
Und die Debatten sind kurz, medium oder durch, jedenfalls<br />
sind sie präsent.<br />
Die Situationen und die Gesprächslagen sind verschieden, aber<br />
ein Tisch ist dabei. Andrè Appel, ein französischer Protestant,<br />
hat vor fünfzig Jahren Jugendlichen geraten, die ihn nach den<br />
Bedingungen für eine Reformation oder Revolution fragten:<br />
„Ihr braucht nur einen Tisch.“<br />
Bei dem Konzert eines bekannten niederländischen Barockensembles<br />
im entlegenen transilvanischen Dorf Trappold/Apold<br />
kam die Musik zu Menschen, die vielleicht noch nie ein professionelles<br />
Konzert erlebt hatten, und nun passiert es mit ihnen.<br />
Da sind welche zu ihnen gekommen und machen Musik<br />
für sie. Die dringt nun in Herz und Gemüt, quillt über und<br />
wird zum Rhythmus ihrer Hände beim Applaus und zum Ausdruck<br />
ihrer strahlenden Augen. Im wilden Sommergarten voller<br />
Wärme ist danach am späteren Abend eine lange Tafel gedeckt.<br />
Jetzt zeigt sich das Königreich der Gastfreundschaft.<br />
Diese nächtlichen Stunden auf dem verwunschenen siebenbürgischen<br />
Pfarrhof ist wiederum keine Idylle, jedenfalls keine<br />
selbstverständliche. Die Wunden des rasanten Exodus der Siebenbürger<br />
Sachsen nach Deutschland und Österreich sind in<br />
den mürben Gebäuden und verlassenen Seelen sichtbar. Eine<br />
Gemeinschaft ist aus ihrer Kultur abgereist. Was jetzt an Kultur,<br />
Kommunikation und Festmahl sich ereignet, kann darum<br />
nicht selbstverständlich sein. Dieses Geschehen heute ist eine<br />
Warnung an die Gegenwärtigen. Lasst euch nicht durch Legenden<br />
aus eurem Alltag verführen, und macht es euch nicht<br />
leicht! Nach der Selbstauflösung der alten Gemeinschaft und<br />
nach dem Verlust der Verlässlichkeit muss vom Brot bis zum<br />
Konzert alles hart erarbeitet werden im Geist von Zukunft und<br />
Offenheit, die niemand für sich pachten kann. Darum freuen<br />
sich die Dörfler nach programmierter Resignation, Flucht der<br />
Nachbarschaft und oft erlebter Vergeblichkeit.<br />
Denn neben der Musikgruppe sind auch Jugendliche aus einer<br />
politisch ganz anderen Koalition der Willigen zu ihnen gereist,<br />
die mit Siebenbürgen etwas anfangen können und Dank ausdrücken<br />
möchten: Praktikanten aus Sibiu und Dresden, Neusiedler<br />
aus Münster und Polen, Gäste aus Skandinavien und<br />
Deutschland. In ein Dorf am Rande der Magistralen, herbeigewünscht,<br />
herbeigefahren oder herbeigezaubert! Wir müssen an<br />
der Tafel nicht über Politik reden. Wir sind Politik, Einsatz für<br />
die Polis, die bewohnte, organisierte Gegend. Jetzt freuen wir<br />
uns alles Gelungenen, essen und trinken mit vertrauten und<br />
fremden Personen, als wäre jede/r ein Teil der/s anderen.<br />
Was auf die Beine stellen - Kommunikation auf die<br />
Zunge legen<br />
Seit einem guten Jahr gibt in der Region um Hermannstadt/Sibiu<br />
im selben Land einmal im Monat das Transilvanian<br />
Brunch. Das Treffen beginnt um 11 Uhr SOESZ und endet gegen<br />
15 Uhr. Die Erwachsenen zahlen einen kleinen Obolus,<br />
Kinder sind gratis dabei. Auf der Tafel werden einheimische<br />
Gerichte und Getränke angeboten. Die Köchin ist Ungarin,<br />
und aus der Milch ihrer 60 Ziegen zaubert Luijza Boldizsar zusammen<br />
mit ihrer Co-Unternehmerin Gabriela Cotaru Käse,<br />
der jedes Vorurteil gegenüber Produkten aus Ziegenmilch auf<br />
der Zunge zergehen lässt.
Alkohol muss übrigens extra bezahlt werden, wenn es ihn überhaupt<br />
gibt. Anliegen dieses Monatstreffens ist es, Zukunftsagenten<br />
zusammenzuführen, Menschen also, die nicht kulturelle<br />
Sonnenuntergänge begehen möchten, sondern Land und<br />
Ideen beackern wollen für kommende Generationen. Diese<br />
Leute sollten ihre Partnerschaften fürs Kommende kennen. Es<br />
kommen 20 Gäste, auch 100 können es sein, aber es musste<br />
auch schon abgesagt werden, weil der Anmeldungen zu wenige<br />
waren. Für Urlauber die nächsten Termine: Metis/Martinsdorf<br />
Sommertheater wetterfest<br />
CORNELIA MANNEWITZ<br />
Wetterfest überdacht und im Windschatten segelt „That's<br />
Broadway“. Während draußen in einer Werfthalle geparkt und<br />
geshoppt werden kann, die „Residenz Warnowblick“ kranbewehrt<br />
mit Eigentumswohnungen individuellsten Zuschnitts<br />
um solvente Kundschaft wirbt und gegenüber durch die zerschlagenen<br />
Fenster des Kulturhauses der Neptunwerft der<br />
Wind pfeift, kann in der Broadway getauften Werkshalle<br />
nichts passieren. Schon auf dem Vorplatz wird man zu demokratischer<br />
Currywurst mit Pommes mit Straßenlärm beschallt,<br />
in den sich Fetzen von „New York, New York“ mischen. Nun<br />
müsste nur noch jemand erzählen, der Broadway sei eine Fußgängerzone<br />
(übrigens danke, liebe Realität: Er wird es gerade,<br />
in Teilen)...<br />
Aber es wird ja auch nicht darüber geredet, dass es am Broadway<br />
neben dem Mainstream Off- und Off-Off-Theater mit intelligiblen<br />
Programmen gibt, genauso wie Hollywoods Drehbuchschreiber<br />
manchmal für höhere Löhne streiken. Und<br />
schon gar nicht, dass die meisten Musicals ein gerüttelt Maß<br />
Sozialkritik enthalten: Aus „A Chorus Line“ über die Erbarmungslosigkeit<br />
der Jobsuche, zumal in einem Metier, in dem<br />
ohnehin Narzissmus und Ausgrenzung herrschen, wird nur das<br />
Finale gewählt. „Anatevka“ über die Gratwanderung jüdischen<br />
Lebens im zaristischen Russland wird mit zwei Szenen zitiert,<br />
die gerade einmal entweder nicht nach Pogrom riechen oder<br />
eben stark desodoriert werden: Das Publikum klatscht freudig,<br />
als bei „Zum Wohl!“ die Russen auftauchen und zum Tanz auffordern<br />
(im Musical selbst gehen an dieser Stelle alle Lampen<br />
an).<br />
Von „West Side Story“, wo sich Latinos im Land der so genannten<br />
unbegrenzten Möglichkeiten verirrt haben, ist gar nur eine<br />
Tanzfantasie übrig; „I like to be in America ... everything's free<br />
in America ...“, den Gesang der Naiven, intonieren die Musiker<br />
beim Stimmen, sonst kommt er nicht wieder vor. Dafür gibt es<br />
im Saal Schulterfreiheit (einige rücken doch tatsächlich im<br />
Abendkleid an) und mit ihr alles andere, was Musiktheater so<br />
hassenswert macht: Posieren wie lange vor der Erfindung des<br />
Regisseurs und doppelte Portionen der feigen Schwüle, die<br />
kleinbürgerlich als Erotik gilt.<br />
Man muss sich natürlich fragen, ob man sich ärgern soll, wenn<br />
(25.7.9.), Hosman/Holzmengen (29.8.), SUPRISE LOCATI-<br />
ON (26.9.). Weitere Informationen gibt es unter:<br />
www.kulturland.net.<br />
Suppenküchen sind hartes Essen, zwangsverordnet von der<br />
herrschenden Politik und der diese beherrschenden Wirtschaft.<br />
Darüber wird noch zu schreiben sein.<br />
Broadway-Klischees schlecht gelingen. Über das Musikalische<br />
müssen auch Berufenere schreiben. Aber Kunst ist nicht so eindimensional.<br />
Wer sich in diesem Genre auf die Musik zurückziehen<br />
will, wird nicht einmal ihr gerecht. „That's Broadway“<br />
ist so gehalten wie die „Broadway“-Buchstaben, die als, zugegeben,<br />
hübscher Reklamegag überall in der Stadt liegen: flach.<br />
Nun könnte man ja annehmen (auch anhand einiger Besorgnis<br />
erregender Rezensionen in der Lokalpresse, die mit „Berlin ist<br />
groß und Neustadt klein“ beginnen), auch die sozialen Verwerfungen<br />
der Endzwanziger in Kästners Roman hätten sich in<br />
„Emil und die Detektive“ auf dem Broadway etwa in einem<br />
Clash of Cultures aufgelöst und es bliebe einem nur, wehmütig<br />
an die Berliner Volksbühne zu denken, wo „Emil“ letztens sogar<br />
explizit in einer Inszenierung mit Alfred Döblins „Berlin<br />
Alexanderplatz“ verschränkt wurde.<br />
Aber das ist nicht so. „Emil“ ist richtig gut. Er hat Komplexität<br />
und Tempo, eine Menge nebensächliche Dallerei zum Entzükken<br />
des kindlichen Publikums, auch mal eine Länge, besonders<br />
bei den Songs, aber die ist zur Erholung da, und derweil kann<br />
die Beweglichkeit des Bühnenbildes genossen werden, unter<br />
anderem mit der perfekten Illusion eines abfahrenden Zuges<br />
und dem nachfolgenden filmreifen Übergang in die Totale des<br />
einzelnen Abteils. Und man stellt wieder mal fest, dass Bernd<br />
Hölscher ein toller Schauspieler ist: Wie er gegenüber den Hotelpagen<br />
stimmlich auch noch den Löwen spielt, ist hörenswert<br />
und fügt der Figur des Grundeis Nuancen hinzu, die sie in der<br />
literarischen Vorlage gar nicht hat. (Sorry, die anderen sind natürlich<br />
auch alle sehr gut!)<br />
Positiv bleibt der Eindruck: Alle Sparten sind wichtig. Das ist<br />
für <strong>Rostock</strong> auch schon eine Erkenntnis, aber so künstlerisch<br />
endogen denkt ja nicht jeder. Sommertheater bringt Geld und<br />
ist daher der Traum aller Strategen, laut denen sich Kunst selbst<br />
finanzieren muss. Das hier muss aber auch schon vorher ganz<br />
schön gekostet haben: Die Bestuhlung ist top, die Sicht tadellos,<br />
die mobilen Toiletten besser als jede fest installierte in irgendeinem<br />
<strong>Rostock</strong>er Theaterbau. Allerdings: Keine Fahrradständer.<br />
Hoffentlich verludert das Volkstheater nicht auf dem<br />
Broadway.
0.40 __ //// INTERNATIONALES | TEZENSION: GELESENES<br />
Gedanken zum Kommunalwahl-<br />
recht für Nicht-EU AusländerInnen<br />
BJÖRN KLUGER<br />
Ausgangslage<br />
In der Bundesrepublik Deutschland sind alle Deutschen im<br />
Sinne des Grundgesetzes (Art.116 Abs. 1 GG) aktiv und passiv<br />
wählbar. In vielen Bundesländern besteht die Möglichkeit einer<br />
Wahlbeteiligung auch für junge Menschen ab dem 16.Lebensjahr<br />
für die Kommunalwahl und generell für die Europawahl.<br />
Den Deutschen gleichgestellt wurden EU-Ausländer, die seit<br />
1992 an den Kommunalwahlen und seit 1994 auch an den<br />
Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen können.<br />
Grundlage dafür bildet das „Maastricht-Urteil“ von 1993 des<br />
Bundesverfassungsgerichtes, das den Begriff des „deutschen<br />
Staatsvolkes“, also die Kopplung des Wahlrechts an die Staatsangehörigkeit<br />
durchbrochen wurde. Eine weitergehende Ausweitung<br />
des Wahlrechts ist bislang an der rigiden Auslegung<br />
seitens des Bundesverfassungsgerichtes gescheitert, mit der Argumentation,<br />
dass die Ausübung staatlicher Macht auf das<br />
„deutsche Staatsvolk“ zurückzuführen sein muss, außer eben<br />
der Ausnahme EU-AusländerInnen im Bereich der EU-Wahl<br />
und den Kommunalwahlen. Einzelne Vorstöße zum Kommunalwahlrecht<br />
für AusländerInnen auch aus Drittstaaten scheiterten<br />
Anfang der 1990er Jahre.<br />
Bekanntlich fanden in diesem Zeitraum verschiedene pogromartige<br />
Übergriffe auf AusländerInnen auf dem Territorium der<br />
Bundesrepublik mit mehreren Toten statt. Vor diesem Hintergrund<br />
war der politische Grundkonsens eher an der Konservierung<br />
staatlich konstruierter Volkszusammenhänge interessiert,<br />
die sich im Asylkompromiss 1992 widerspiegelte, als an einer<br />
Öffnung des Landes hin zu einer Einwanderungsgesellschaft.<br />
Seitdem wurde das Zuwanderungsgeschehen möglichst weit<br />
weg, an die Außengrenzen der EU verlagert. In Italien, Malta<br />
oder Zypern sowie Marokko werden die Flüchtlinge auf- und<br />
teilweise gefangen gehalten.<br />
Die Zahl der eingereisten AusländerInnen nahm somit seit den<br />
1990er Jahren durch rigide Zuwanderungsgesetze und durch<br />
strenge Maßstäbe einer Einbürgerung in der Bundesrepublik<br />
ab. Die Zahl der Asylsuchenden lag im Frühjahr 2009 mit<br />
1.835 Anträgen auf einem sehr geringen Niveau. Dazu sank im<br />
letzten Jahr die Zahl der Eingebürgerten von 113.000 des Vorjahres<br />
auf 94.500. Die Zahl der im Land lebenden AusländerInnen<br />
liegt momentan bei 8,8% der Gesamtbevölkerung – das<br />
sind 7,25 Mio Menschen.<br />
Ein Großteil dieser Menschen sind die in den 1960er Jahren<br />
eingewanderten Arbeitskräfte aus Italien, der Türkei, Jugoslawien<br />
oder Griechenland. Auf Grund ihrer Herkunft aus einem<br />
EU-Land dürfen sie, außer der türkischen Bevölkerungsgruppe,<br />
in Deutschland kommunal wählen. Gerade durch ihren Anteil<br />
von 25% an der Gesamteinwohnerzahl mit ausländischem<br />
Hintergrund stellt die türkische Gemeinde eine der größten<br />
Gruppe dar, die ihrerseits vom Wahlrecht in Deutschland<br />
gänzlich ausgeschlossen ist, wenn nicht zumindest die deutsche<br />
Staatsbürgerschaft erlangt wurde.<br />
Der Anteil ausländischer EinwohnerInnen in einzelnen Kommunen<br />
in den Stadtstaaten und alten Bundesländern beträgt<br />
manchmal bis zu 40 %. Oftmals stellen die aus der Türkei eingewanderten<br />
Menschen einen Großteil der Bevölkerung mit<br />
Migrationshintergrund.<br />
Auch wenn im Bereich der neu installierten Integrationskurse<br />
ca. 500.000 Menschen teilnehmen, von denen eine Integration<br />
verlangt, aber gleichzeitig die Teilhabe im unmittelbaren Umkreis<br />
verweigert wird, lässt sich faktisch schlussfolgern, dass der<br />
politische Wille bewusst und auch unbewusst die Ausgrenzung<br />
einer erheblichen Bevölkerungszahl betreibt.<br />
Im Parteienspektrum wendet sich die CDU/CSU am konsequentesten<br />
gegen eine Ermöglichung von Mitbestimmung und<br />
Teilhabe von Menschen aus Ländern außerhalb der EU. FDP<br />
und SPD plädieren anscheinend für Öffnungsklauseln, die<br />
kommunale Mitbestimmungsregelungen eröffnen sollen.<br />
In dieser Hinsicht ein der Demokratie innewohnende systemintegratives<br />
Recht zu garantieren, ist derzeit zwar in der Diskussion,<br />
doch eine Änderung des Grundgesetzes scheiterte erst<br />
im Mai 2009 an der Großen Koalition und der FDP. Hier<br />
stimmte die SPD wie so oft gegen eigene Zielvorstellungen.<br />
Die Grünen und die Linkspartei verfehlten dadurch das nötige<br />
Quorum. In Deutschland ist so bezeichnenderweise immer<br />
noch das Abstammungsprinzip das entscheidende Medium demokratischer<br />
Partizipation und somit Kanalisationsinstanz für<br />
Machtzugang, -ausübung und -kontrolle.<br />
Es geht auch anders<br />
In einer Vielzahl von Staaten in Lateinamerika (u. a. in Uruguay,<br />
Argentinien, Chile, Ecuador) sowie in Neuseeland und
den USA gibt es seit längerem oder kürzerem sogar die Wahlmöglichkeit<br />
für AusländerInnen bei nationalen Wahlen. Verschiedene<br />
Übergangsfristen, die an den Aufenthalt gekoppelt<br />
sind, ermöglichen nach einem gewissen formellen Ablauf das<br />
Wahlrecht. Spanien eröffnet eine Anerkennung des Wahlrechts<br />
auf Gegenseitigkeit, also auf der Ebene von bilateralen Abkommen.<br />
So existieren momentan ca. 15 Verträge mit Staaten, vornehmlich<br />
in Lateinamerika und der Karibik, die die Wahlbeteiligung<br />
von Ausländern zwischen den beteiligten Staaten regeln.<br />
Sonderfall Chile<br />
Obwohl auch Chile die Beteiligung von Ausländern bei Wahlen<br />
im nationalen Rahmen zulässt, dies jedoch an den Wohnort<br />
koppelt, ist die Nichtwahlmöglichkeit von Exil-Chilenen kritisch<br />
zu betrachten. Hier wird nicht nur der Ausschluss von<br />
Exil-Chilenen bei jedweder Wahl im Heimatland mit der chilenischen<br />
Verfassung von 1980 betrieben. Aus Kalkül der konservativen<br />
Kreise wurden somit schon zur Diktaturzeit bis heute<br />
die traditionell eher links- bis liberal abstimmenden BürgerInnen<br />
ausgrenzt und der Wohnort als Voraussetzung zur Wahlbeteiligung<br />
gemacht. Gepaart mit der Nichtberücksichtigung<br />
beim Wahlrecht, wie z.B. in Deutschland, ist diese Gruppe<br />
komplett von Wahlen ausgeschlossen. Eine Paradoxie am Rande:<br />
Die Gesetzeslage in der DDR räumte ihnen Ende der<br />
Die uns angebotene Welt glokal. -<br />
Region und literarische Welt<br />
JENS LANGER<br />
Am 20. Juli wäre Uwe Johnson 75 Jahre alt geworden und ist<br />
schon mehr als 25 Jahre tot. Am 28. August wird Joachim<br />
Wittstock 70 Jahre alt und lebt in seiner Heimatstadt Hermannstadt/Sibiu<br />
im rumänischen Transsilvanien. Beide<br />
Schriftsteller sollen nicht miteinander verglichen werden. Es<br />
soll lediglich auf eine Gemeinsamkeit in der Herkunft ihres<br />
Schreibens verwiesen werden. Sie stammen aus randständigen<br />
Provinzen, nimmt man die europäischen Machtzentralen als<br />
das, was sie wohl auch gern wären, nämlich Mittelpunkt einer<br />
kommunikativen Kultur. Der eine aus dem Nordosten<br />
Deutschlands, der andere, der deutschprachigen Minderheit<br />
zugehörig, aus dem südöstlichen Europa.<br />
Johnson wurde geboren im heutigen Kamién Pomorski - „mit<br />
einem Akzentzeichen auf dem n“, betonte er - wegen der von<br />
der Wöchnerin gewünschten Nähe zu Mutter und Vater, die in<br />
Darsewitz am Westufer der Dievenow auf der Insel Wollin ei-<br />
1980er Jahre das kommunale Wahlrecht ein, dass ihnen heute<br />
in beiden Gesellschaften in Deutschland und Chile verwehrt<br />
bleibt.<br />
Fazit<br />
Öffnungsklauseln, die Teilnahme und Mitwirkung garantieren,<br />
die das Abstammungsprinzip durch ein Territorialprinzip (Geburtsland<br />
= Staatsbürgerschaft) ersetzen, oder die doppelte<br />
Staatsbürgerschaft etablieren - das sind Realitäten, die die Bundesrepublik<br />
zur Kenntnis nehmen muss, um zukünftig gewählte<br />
Parlamente auch wirklich zu legitimieren. Ein Ausschluss<br />
von bis zu einem Viertel der Wohnbevölkerung in einzelnen<br />
Kommunen oder die Missachtung der Realität von gut 4 Millionen<br />
gänzlich vom Wahlprozess ausgeschlossenen Menschen<br />
zeugt von einer antiliberalen Auffassung von Zuwanderung,<br />
Einwanderung und Teilhabe.<br />
Tatsache ist, dass in Einzelkommunen Minderheiten über<br />
Mehrheiten entscheiden, Die Verhinderung pluralerer Machtoptionen<br />
zeugt von Misstrauen und auch Angst der Mehrheitsgesellschaft,<br />
angestammte Zugangsmechanismen zu Entscheidungen<br />
weiterhin der weißen Schicht zu überlassen. Dem eine<br />
Option entgegenzusetzen wird also weiterhin eine Aufgabe der<br />
Selbstorganisation der MigrantInnen bleiben müssen.<br />
nen kleinen Bauernhof bewirtschafteten. Hier empfing der<br />
Junge auch am 9.September 1934 die Heilige Taufe. Seine Eltern<br />
lebten schon im vorpommerschen Anklam, wo er auch<br />
aufwuchs, bis die Familie vor der heranrückenden Front ins<br />
Mecklenburgische floh, zunächst zur Verwandtschaft in das<br />
kleine Dorf Recknitz mit seiner gewaltigen Kirche und entsprechenden<br />
Orgel, später in die nahegelegene Stadt Güstrow,<br />
in der Ernst Barlach (1870-1938) um seiner großen Kunst willen<br />
von hasserfüllten Nazigeistern verfemt worden war. Von<br />
diesem Ort aus ging Johnson in die Welt, von <strong>Rostock</strong> über<br />
Leipzig und Berlin (W) in die USA oder England, wohin er<br />
konnte und wollte. Die Kleinteiligkeit der Anfänge ist unübersehbar,<br />
die Weite will gewonnen und - von der Leserschaft -<br />
auch erlesen sein.<br />
Joachim Wittstock wurde in Hermannstadt/ Sibiu geboren. In<br />
Klausenburg/ Cluj studierte er Germanistik und Rumänistik,
00.42 __ //// REZENSION: GELESENES<br />
war Deutschlehrer und Bibliothekar, 1971-1999 Literaturhistoriker<br />
an einem Forschungsinstitut der Rumänischen Akademie<br />
der Wissenschaften in Hermannstadt. Sein Vater war<br />
der Schriftsteller Erwin Wittstock (1899-1962). Der fernvergessene<br />
Südosten verhält sich zu dem kulturell ebenfalls nicht<br />
überschätzten Nordosten komplementär, hier aber bürgerliche<br />
Verhältnisse samt den dazugehörigen Repressalien aus politischen,<br />
ideologischen und ethnischen Gründen, dort 1800 km<br />
gen Norden bescheidene wirtschaftliche Verhältnisse in der Familie<br />
einer Güstrower Witwe mit zwei Kindern. Ich möchte<br />
diese Feststellungen verstanden wissen als Elemente einer betont<br />
regionalen Verwurzelung beider Autoren in ganz verschiedenen<br />
kulturellen Kontexten, welche Bodenständigkeit sich<br />
freilich in keinem der Fälle zum Regionalismus als Selbstzweck<br />
entwickelte, vielmehr zielt sie auf Weite.<br />
Bei Johnson liegt es auf der Hand. Er wusste, wo er zu Hause<br />
war, ohne der Heimattümelei zu erliegen. Er stößt das Fenster<br />
zur Realität auf: Die schöne mecklenburgische Seelandschaft<br />
war doch auch Schauplatz von Judenpogromen, schon im Mittelalter<br />
und ab 1933, ist z.B. 1953 und 1956 von Menschen bewohnt,<br />
die mit Gewalt ideologische Attacken reiten, die andere<br />
bestehen oder auch nicht - im Vertrauen auf höchste Gerechtigkeit,<br />
durch Bestehen auf Wahrhaftigkeit oder beim Verlust<br />
von eigenständiger Orientierung mittels Überanpassung.<br />
Nicht zu vergessen diejenigen, die ehrlich auf eine neue Erde<br />
setzten. Der Mythos von Blut und Boden wird widerlegt, indem<br />
Johnson die Provinz durch Konfrontation und Diversität<br />
als Teil der internationalen Welt vorstellt, und der Weltgewandtheit<br />
zeigt er ihre Verwurzelung in der Region. Der Bildteppich,<br />
der so entsteht, ist gewebt aus einer Poetik der Unterschiede<br />
der jeweils anderen, e i n Werk, zugleich bodenständig<br />
und transkulturell.<br />
Johnsons Roman-Gebirge „Jahrestage“ steht dafür exemplarisch<br />
als Brücke zwischen den USA und Mecklenburg. Das<br />
Buch endet am 20.August 1968, einen Tag vor der Besetzung<br />
der Tschechoslowakei durch die Warschauer-Pakt-Armeen und<br />
erinnert dergestalt brutal an die Offenheit der Geschichte auch<br />
in überschaubaren Zeiträumen (U. Johnson, Jahrestage. Aus<br />
dem Leben von Gesine Cresspahl. 4 Bände, Frankfurt a. M.<br />
1970-1983).<br />
Joachim Wittstock ist ein urbaner Siebenbürger Sachse, und<br />
gern wird die europäische Kulturmetropole von 2007 selbstbewusst<br />
von altersher als Haupt- und Hermannstadt bezeichnet.<br />
Er ist der penible literarische Chronist seiner ethnischen Gemeinschaft<br />
und hat ihre leidvolle Geschichte notiert, ohne Versagen<br />
in den eigenen Reihen zu retuschieren. Seine Sache ist<br />
auch kein Isolationismus, so dass wir selbstverständlich viel<br />
vom Leben der rumänischen Gesamtgesellschaft mitbekommen.<br />
Sein Stil zeichnet sich durch protokollarische Strenge aus.<br />
Das oft umschwiegene Versagen auch der Evangelischen Kirche<br />
in Siebenbürgen gegenüber den Juden als älteren Geschwistern<br />
im Glauben benennt er deutlich.<br />
Seiner stilistischen Präzision entspricht es, wenn ein Anwalt die<br />
Hauptgestalt eines Romans über die Monate zwischen Herbst<br />
1945 und Sommer 1946 ist ( J. Wittstock, Bestätigt und besiegelt.<br />
Roman in vier Jahreszeiten, ADZ-Verlag:Bukarest 2003).<br />
Ihm geht es - mit einem anderen Buchtitel - um die uns angebotene<br />
Welt (ders., Die uns angebotene Welt. Jahre in Klausenburg,<br />
ADZ-Verlag:Bukarest 2007). Sorgfältig seziert er in diesem<br />
Werk Gesellschaft und Individuen in der Universitätsstadt<br />
Klausenburg/Cluj vor und nach 1960. Ein rumäniendeutscher<br />
Gesellschaftsroman über Liebe auch in Zeiten der Diktatur,<br />
Verweigerung von Anpassung und dieselbe pur, politische Abstrafung<br />
und Resignation, aber ebenso alle die Wege dazwischen.<br />
Für eine Art von „Kleiner Pathologie“ seiner Gemeinschaft<br />
notiert er auch die Spuren einer Rumänisierung seines Idioms.<br />
Wie Eginald Schlattner, aus dessen beeindruckendem freundlichen<br />
Schatten er durch seine originale Rekonstruktion der<br />
Wirklichkeit sowie eine wachsende Publizität und Leserschaft<br />
über Siebenbürgen hinaus heraustritt, stellt er Rumänien in<br />
schlimmer Zeit dar und verbindet es so mit der Welt. Der Unstern<br />
am damaligen europäischen Himmel ist über uns allen<br />
derselbe gewesen, und der Stern der Verheißung gehört gleichermaßen<br />
keiner Kultur exklusiv. An der Welt ist es, dieses<br />
Angebot von Lebenswirklichkeit zu ergreifen, wenn unser Kulturverständnis<br />
denn wirklich global sein will. Die lokalen und<br />
regionalen Kulturen werden international als immer selbstbewusster<br />
wahrgenommen und bilden damit eine notwendige<br />
Gegenbewegung zur unvermeidlichen Globalisierung. Diese<br />
Dialektik wird mit dem neuen Kunstwort „Glokalisierung“ zu<br />
bestimmen gesucht.<br />
Die erhellende Strenge der Diktion dieses politischen Protokollanten<br />
aus Profession und Konfession klärt uns via Siebenbürgen<br />
souverän und ohne Wehleidigkeit über die uns einst angebotene<br />
Welt auf. Damals schon war anderswo vieles anders,<br />
und heute scheint manchem die Welt neu geschaffen. Die Angebote<br />
müssen geprüft werden. Die literarische Fotografik des<br />
Künstlers Joachim Wittstock stellt das Beispiel einer kritischen<br />
Sondierung in einer Region dar, die des Austauschs mit anderen<br />
Landschaften bedarf, die ihrerseits durch die Begegnung<br />
mit dieser Geschichte, Kultur und Literatur nur reicher werden<br />
können.
* Kampagnen<br />
* Reports<br />
* Umfragen<br />
* Mitmach-Aktionen<br />
* Hintergründe<br />
* Literatur<br />
>> www.foodwatch.de