Unser Zeichen: Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom: - Rathaus
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Die Wahl wird durchgeführt.<br />
Ergebnis:<br />
abgegebene Stimmzettel: 23<br />
Stimmen für Herrn Messinger: 14<br />
Stimmen für Herrn Micksch: 8<br />
ungültige Stimmzettel: 1<br />
Seite 3<br />
Somit ist Herr Messinger zum neuen Vorsitzenden des UA Wirtschaft gewählt.<br />
Herr Messinger nimmt die Wahl an.<br />
3.4 Umbesetzung im Unterausschuss Wirtschaft, Unterausschuss Kultur und Freizeit,<br />
Unterausschuss Wohnen Arbeit Soziales<br />
Folgende Vorschläge werden eingebracht:<br />
UA Wirtschaft:<br />
Eine weitere Umbesetzung ist nicht erforderlich.<br />
UA Kultur:<br />
Herr Messinger scheidet aus dem UA aus, Frau Schwanhäußer-Schwarz rückt in den UA<br />
nach.<br />
UA Wohnen Arbeit Soziales:<br />
Frau Schwanhäußer-Schwarz scheidet aus dem UA aus, Frau Kajanne rückt in den UA nach.<br />
Die vorgeschlagene Umbesetzung wird einstimmig so beschlossen.<br />
3.5 Umbesetzung im Ferienausschuss<br />
Durch das Ausscheiden von Herrn Spickenreuther muss für die SPD-Fraktion ein neues<br />
Mitglied in den Ferienausschuss berufen werden. Es wird vorgeschlagen, dass Herr Zorn in<br />
den Ferienausschuss nachrückt.<br />
Der Vorschlag wird einstimmig so beschlossen.<br />
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort<br />
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger, Hinweise von BA-Mitgliedern<br />
4.1.1 Entfernung der Trauerzeichen in der Rosenheimer Straße<br />
Frau Dietz-Will berichtet, dass die Trauerzeichen in der Rosenheimer Straße, die an den<br />
Unfalltod es Fünfjährigen erinnert haben, entfernt wurden. Bisher habe nicht geklärt werden<br />
können, wer diese entfernt habe. Es solle daher bei der Straßenreinigung angefragt werden,<br />
ob diese die <strong>Zeichen</strong> tatsächlich nicht entfernt habe.<br />
Frau Schuster weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch am Pariser Platz<br />
Gedenkkerzen für die Opfer des Erdbebens in Japan aufgestellt wurden, die bereits nach<br />
kürzester Zeit wieder entfernt wurden. Die Straßenreinigung solle gebeten werden, derartige<br />
Gedenkkerzen wenigstens für einige Zeit, beispielsweise bis zum vollständigen Abbrennen<br />
der Kerzen, an Ort und Stelle zu belassen.<br />
Beide Anliegen werden an die Straßenreinigung weitergeleitet.<br />
einstimmig so beschlossen<br />
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen<br />
4.2.1 Mieteranfrage aus der Jugendstr. 11-15 / Wolfgangstr. 15, Verschlossenes Tor zum<br />
Innenhof<br />
Die GWG hat mit <strong>Schreiben</strong> <strong>vom</strong> 01.02.2011 mitgeteilt, dass das fragliche Tor aus<br />
Sicherheitsgründen verschlossen wurde, da auf den unbefestigten Wegen im Innenhof nicht<br />
geräumt und gestreut werden könne. Zwischenzeitlich sei das Tor aber auf Bitte einer
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