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A Allgemeines
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1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit ist gegeben. Entschuldigungen siehe Deckblatt.
2. Tagesordnung und Protokoll
2.1 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit folgenden Ergänzungen
TOP A 4.2.2 Straßenreinigungsgebühren in der Belfortstraße
TOP A 4.2.3 Verschmutzung der Straßen um den Pariser Platz
TOP A 6.3.5 Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Regerplatz, Ruhestraße,
Beschlussvorlage des Baureferats
TOP A 7.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die
Bereiche I / 32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle (…)
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, Anhörung
TOP B I 7.1 Baumfällung Zeppelinstr. 5, 1 Eberesche
TOP B I 7.2 Baumfällung Albanistr. 7, 1 Spitzahorn
TOP B VI 3.6 Radweg im Isarhochwasserbett
TOP B VI 3.7 Hilton in der Rosenheimer Straße
TOP C 4.4 Gottesdienst mit Verabschiedung von Diakon Hans Rippel, Pfarramt St.-Johannes,
27.03.2011 um 10:00 Uhr, anschließend Empfang im Gemeinderaum
TOP C 4.5 Gottesdienst mit Einführung von Diakon Oliver Skerlec, Pfarramt St.-Johannes,
10.04.2011 um 10:00 Uhr, anschließend Empfang im Gemeinderaum
einstimmig so beschlossen.
2.2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung am 16.02.2011 wird
mit einer Ergänzung (siehe nicht-öffentlicher Teil)
einstimmig so genehmigt.
3. Änderungen im Bezirksausschuss
3.1 Amtsverlust von Herrn Alexander Spickenreuther, Amtseinführung
von Frau Marga Kajanne; Beschlussvorlage des Direktoriums
Herr Spickenreuther hat mit Schreiben vom 31.01.2011 mitgeteilt, dass er aus dem
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen verzogen ist. Als Listennachfolgerin rückt Frau Marga Kajanne
in den BA 5 nach.
Der Bezirksausschuss stimmt dem Antrag der Referentin zu.
einstimmig so beschlossen
3.2 Vereidigung von Frau Marga Kajanne
Frau Kajanne spricht das Gelöbnis ohne „so wahr mir Gott helfe“ in der vorgeschriebenen
Form und wird anschließend vom BA als neues Mitglied herzlich willkommen geheißen.
3.3 Wahl einer/s Vorsitzenden für den UA Wirtschaft
Durch das Ausscheiden von Herrn Spickenreuther muss ein neuer Vorsitzender für den UA
Wirtschaft gewählt werden.
Vorgeschlagen sind Herr Messinger und Herr Micksch.