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2. Anhörungen Seite 18 2.1 Erinnerungsverfahren Fahrbahnbelagserneuerung Ohlmüllerstr. und Am Nockherberg, Bauabschnitt zw. Falkenstr. und Hiendlmayrstr. Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der Fahrbahnbelag soll erneuert werden. Kenntnisnahme.“ zur Kenntnis 2.2 Städtische Sportanlage an der Sieboldstr. 4, Großinstandsetzung der Freisportflächen im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der Kunstrasen, eine Rasenbewässerung, die Flutlichtanlage und die Laufbahn sollen erneuert werden. Zustimmend zur Kenntnis genommen. Einstimmig beschlossen.“ BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen. 2.3 Rückgängigmachung der Straßenverlegungen in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Straße (Ziffer 2 des Antrags) (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00533) Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Den BA5 betrifft hier nur die Einsteinstraße zwischen Richard-Strauss-Straße/ Leuchtenbergring und Lucile-Grahn-Straße. Dort wurde die Fahrbahn wegen der Haltestelle und dem Schutzstreifen auf eine, allerdings überbreite, Spur reduziert. Der UA schlägt vor, dies so zu belassen. Einstimmig beschlossen.“ BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen. 3. Unterrichtungen 3.1 Vollzug des AEG: Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für den barrierefreien Ausbau des Bahnsteiges D Bahnhof München – Ost Pbf Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der UA kann die Details, z.B. Brandschutz und Entsorgung nicht beurteilen. Daher Kenntnisnahme.“ zur Kenntnis 3.2 Anordnung nach § 45 StVO: Salvatorausschank 2011 Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Es werden wegen des Salvatorausschanks die folgenden seit Jahren bewährten Maßnahmen getroffen: • Sperrung aus Richtung Nockherberg mit Zusatz „Pferdedroschken frei“ • temporärer Taxistandplatz gegenüber dem Haupteingang • aus Richtung Hochstraße Gefahrenzeichen mit Zusatz „Fußgänger auf Fahrbahn“ • die Hiendlmayerstraße wird bei Bedarf gesperrt Kenntnisnahme einstimmig beschlossen.“ zur Kenntnis 3.3 Entwicklung des Verkehrs in München a) aktueller Sachstand b) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung <strong>vom</strong> 12.01.2011 (vertagt aus 02/11) Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Es fällt auf, dass die Humboldtstraße mit 28000 KFZ/Tag fast so stark belastet ist wie die Rosenheimer Straße mit 30000KFZ/Tag zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße. Das legt nahe, dass die Rosenheimer Straße auch mit einer Spur je Fahrtrichtung möglich sein sollte, denn die Humboldtstraße hat ja auch nur eine Spur je Richtung. Der Vorsitzende wird den Kontakt zum BA Untergiesing/Harlaching suchen, um ein abgestimmtes Vorgehen bei den Problemen der Humboldtstraße zu ermöglichen. Einstimmig be-
schlossen.“ Seite 19 Herr Micksch meint, dass die vorgestellten Pläne zum Verkehr in München interessant seien und schlägt vor, einen Vertreter der Stadtverwaltung in den Unterausschuss Verkehr einzuladen, der erläutert, wie es funktioniere, dass der Verkehr in der Humboldtstraße im Gegensatz zur Rosenheimer Straße einspurig abgewickelt werden könne. Herr Dr. Martini stimmt dem zu, verweist aber darauf, dass auch die Humboldtstraße Problemfelder habe. Herr Jahnke zweifelt daran, dass der Verkehr auf der Humboldtstraße so gut fließe, wie dies hier angenommen werde. Herr Werner unterstützt die Ansicht von Herrn Micksch und meint, dass der wesentliche Unterschied zur Rosenheimer Str. darin bestehe, dass es in der Humboldtstraße keinen Querverkehr mit Bussen und Straßenbahnen gebe. Auch sei die Humboldtstraße keine „Fortsetzung“ einer Autobahn. Herr Dr. Martini weist die Kritik an der Busbeschleunigung zurück. ÖPNV-Nutzer würden schließlich die Straßen entlasten. Frau Reitz beantragt die Diskussion nun zu beenden und die Thematik wie vorgetragen im UA weiter zu besprechen. Dies wird einstimmig so beschlossen. 3.4 Feuerwehranfahrtszone beim Fußgängerübergang Elsässer Straße (BA-Antrag Nr. 08- 14/ B 02546) (vertagt aus 02/11) Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Die Feuerwehranfahrtszone wird leider abgelehnt. Als nächstbeste Lösung schlägt der UA tagsüber Parkverbot vor, da hier eine Gefahrensituation vorliegt. Die Sichtbeziehung zwischen Kindern, die den Park verlassen, und vorbeifahrenden Autos ist durch parkende Autos stark behindert. Einstimmig beschlossen.“ Ergänzung: Gabriel Zorn hat das Schild fotografiert. Montags hält dort ein Bücherbus, ansonsten gilt dort Mischparken.“ Herr Micksch weist darauf hin, dass die Fläche des zu entfernenden Parkplatzes (letzter Parkplatz vor dem Zebrastreifen) dann auch durch bauliche Maßnahmen als Parkverbot eindeutig erkennbar sein müsse. Frau Reitz schlägt vor, eine geänderte UA-Initiative zu formulieren, da aus dem derzeitigen Beschluss nicht hervorgehe, dass auch Fahrzeuge, die bereits im Parkverbot stehen, entfernt werden sollen. Herr Pelders meint, dass das Parken auf dem Zebrastreifen gar nicht möglich sei, da sich dort ein Pfosten befinde. Der erste Parkplatz vor dem Zebrastreifen müsse aber weg. Herr Messinger fügt hinzu, dass die Intention ja vor allem sei, dass tagsüber hier nicht geparkt werdensolle. Das Übernachtparken für Anwohner könne ja durch entsprechende Beschilderung erhalten werden. Frau Dietz-Will schlägt vor, die Entscheidung noch einmal in den Unterausschuss zu vertagen. Die Vertagung wird einstimmig so beschlossen. 3.5 Radweg Orleansstr. westlich (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02542) (vertagt aus 02/11) Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der Radweg wird unter Verweis auf die alternative Fahrweise durch den Michael-Huber Weg abgelehnt. Am Michael-Huber-Weg ist derzeit <strong>Zeichen</strong> 250, Verbot für Fahrzeuge aller Art. Außerdem hält der UA den Michael- Huber-Weg für ungeeignet für eine Fahrradroute oder Maßnahmen, die Fahrradverkehr dorthin lenken würden. Es gibt dort viel Fußgängerverkehr, insbesondere auch spielende kleine Kinder. Zunächst einmal soll das KVR die Notwendigkeit der zweiten Spur rechnerisch begründen, unter Beachtung der Tatsache, dass der Verkehr aus der Grillparzerstraße einspurig ist und derzeit wegen der Baustelle auch die Orleansstraße einspurig ist, ohne dass es zu erkennbaren Problemen käme. Einstimmig so beschlossen.“
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Seite 13 und 14: Seite 13 weiterhin beibehalten soll
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Seite 21: 4.4 (N) 4.5 (N) Seite 21 Gottesdien

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