Unser Zeichen: Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom: - Rathaus
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Seite 17<br />
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.<br />
3. Unterrichtungen<br />
3.1 Erhalt der kommunalen Mieterberatung<br />
Beschluss des Sozialausschusses <strong>vom</strong> 24.02.2011<br />
(BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02624)<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Das Sozialreferat hat zum Antrag des BA <strong>vom</strong><br />
15.12.2010 Stellung genommen. Nachzulesen im RIS. Im Fazit heißt es u.a.: Der<br />
Fachbereich leistet ca. 29 000 Beratungen im Jahr. Ohne die Beratungsstelle müssten die<br />
Auskünfte teuer von externen Beratungen oder den hauseigenen Juristen eingeholt werden.<br />
Einkommensschwache haushalte hätten keine kostenlose Beratungsmöglichkeit mehr. Das<br />
Sozialreferat unterstütz deshalb den Antrag des BA. In der Stadt mit den höchsten Mieten<br />
Deutschlands ist eine kostenlose Mietberatungsstelle besonders wichtig. Diese kostenlose<br />
Alternative zu einer Mitgliedschaft in einem Mieterverein ist auch unter sozialen<br />
Gesichtspunkten zu sehen. Da seit der Haushaltskonsolidierung 2005 die Beratungsstelle<br />
schon auf ein Mindestmaß reduziert worden ist, könnten nun weitere personelle<br />
Einschränkungen nicht mehr organisatorisch aufgefangen werden.<br />
(Dort sind 13 Personen auf 8,5 Stellen im Fachbereich tätig)<br />
Der UA nimmt Kenntnis von diesem Vorgang. Der mittlerweile <strong>vom</strong> Stadtrat gefasste positive<br />
Beschluss zu dieser Angelegenheit wird ausdrücklich begrüßt.“<br />
zur Kenntnis<br />
3.2 Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen – Anwendung des ABZ-<br />
Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes,<br />
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung <strong>vom</strong> 23.02.2011<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Aus den Unterlagen sind folgende Erkenntnisse<br />
für Au/Haidhausen zu gewinnen: Versorgungsgrad für Kleinkinder – zweitschlechteste<br />
Kategorie; für Schulkinder drittschlechteste Kategorie, ebenfalls für Altersstufe 12-17Jahre.<br />
Die vorgelegten Unterlagen sind nicht komplett; in einem Teil der Plankopien wurde uns der<br />
Bereich 15 übermittelt. Wir bitten uns die entsprechenden 4 Seiten mit den Aussagen zu<br />
Haidhausen nochmals zukommen zu lassen. Die Unterlagen sind im RIS einsehbar ( Spielflächenversorgungsplan).“<br />
zur Kenntnis<br />
3.3 Pariser Str. 25: Umbau einer Wohnung, Errichtung eines Balkons und Einbau eines<br />
Glasdachs über dem DG-Balkon,<br />
<strong>Schreiben</strong> des Referats für Stadtplanung und Bauordnung <strong>vom</strong> 08.02.2011<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „<strong>Schreiben</strong> der LBK: Bei der Baumaßnahme<br />
entsteht keine Stellplatzmehrbedarf. Z.K.“<br />
zur Kenntnis<br />
3.4 Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des<br />
demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze<br />
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung <strong>vom</strong><br />
23.02.2011<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Abschlussbericht (s.a. RIS Demographischer<br />
Wandel, Soziodemographisches Handlungskonzept, DiFU) z. K.“<br />
zur Kenntnis<br />
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr<br />
1. Entscheidungen<br />
Siehe TOP A 6.3
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