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2. Kinder und Jugend Seite 12 2.1 Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.09.2009 (vertagt aus 02/11) Frau Nicole Meyer berichtet, dass Kinder und Jugendliche aus Ihrer Sicht bereits eine gute Plattform hätten und so beispielsweise an den Plenarsitzungen im Rathaus, die für die die Kinder aller Stadtteile offen seien, teilzunehmen. Die Idee, eine Sprechstunde für Kinder vor Bürgerversammlungen anzubieten sei grundsätzlich gut, es solle aber zunächst getestet werden wie dieses Angebot angenommen werde. Für die probeweise Durchführung einer Kindersprechstunde stehe sie gerne zur Verfügung. Frau Tilla Meyer berichtet ergänzend von der bereits durchgeführten Veranstaltung mit Vertretern der Stadt am Herrgottseck. Dies sei ein enormer Arbeitsaufwand gewesen; teilgenommen hätten insgesamt 10 Kinder. Die Stadt München biete das gleiche bereits für die ganze Stadt an. Hier könnten alle Kinder ebenso teilnehmen. Eine Veranstaltung nur für den Stadtteil sei dann nicht mehr nötig. Der Bezirksausschuss schließt sich dieser Auffassung an. einstimmig so beschlossen 3. Behinderte und Barrierefreiheit Frau Tilla Meyer berichtet vom Treffen des Behindertenbeirats mit den Bezirksausschüssen: Es seien VertreterInnen von insgesamt 17 BAs vor Ort gewesen. Thematisiert wurde u.a. dass der Gasteig nicht behindertengerecht sei und BA-Zuschüsse nur für Veranstaltungen bereitsgestellt werden sollten, wenn diese behindertengerecht durchgeführt würden. Es sei der Jahresbericht 2009 vorgestellt worden. In ca. einem halben Jahr werde wieder ein Treffen organisiert, die Zusammenarbeit sei daher vielversprechend. 4. Ausländer und Flüchtlinge -/- 5. Frauen und Mädchen Frau Schuster berichtet vom Treffen in der Gleichstellungstelle und gibt hierzu Unterlagen in Umlauf. Interessant sei v.a. der Überblick zur Arbeit der Gleichstellungstelle und deren Rechtsgrundlagen sowie die Vernetzung über die einzelnen Referate. 6. Internet -/- 7. Baumschutz 7.1(N) Baumfällung Zeppelinstr. 5, 1 Eberesche 7.2 (N) Baumfällung Albanistr. 7, 1 Spitzahorn Herr Dr. Martini berichtet, dass die Fällung an sich bei beiden Bäumen gerechtfertigt sei. Jedoch sei jeweils eine Ersatzpflanzung abgelehnt worden. Dem könne er sich nicht anschließen, da auf den Grundstücken ausreichend Platz für eine Ersatzpflanzung vorhaben sei. Der BA solle daher auf die Ersatzpflanzungen bestehen. Der BA schließt sich dem Votum des Baumschutzbeauftragten an. einstimmig so beschlossen II. UA Kultur 1. Anträge auf Zuschüsse aus dem BA- Budget im Rahmen von OBACHT! - Verfahren bei der Antragstellung Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Auf Grund der Diskussionen in der letzten BA- Sitzung betreffs Bezuschussung der Veranstaltungsreihe „Obacht“ (Zuschuss für Veranstaltungen und Werbung allgemein sowie zusätzliche Bezuschussung der Einzelveranstaltung Goodman/Sperner in der Black Box im Gasteig) ist der UA-Kultur übereinstimmend der Auffassung, dass der BA die bisherige Praxis (Zuschuss in der Regel pro Projekt bis zu einem Betrag von maximal 2.500,-) auf Grund der guten Erfahrungen auch
Seite 13 weiterhin beibehalten sollte. Einstimmig. Zur Definition der „unzulässigen Regelförderung“ verweist der UA-Vorsitzende auf ein Schreiben des Direktoriums vom 23. Juni 2010 in dem es heißt: „Aus dem Budget der Bezirksausschüsse können nur einzelne, zeitlich abgeschlossene Projekte gefördert werden. (...) Beispiele: Ein Sommerfest findet zwar jedes Jahr statt, eine Bewilligung im Jahr 2008 ist jedoch keine Verpflichtung für den BA dieses Fest ebenfalls wieder im Jahr 2009 zu bezuschussen. Die Veranstaltung wurde durchgeführt und ist somit beendet. Es findet zwar im nächsten Jahr eine Veranstaltung gleicher Art statt, nicht jedoch die selbe.“ Diese „neue“ Veranstaltung kann also wieder gefördert werden.“ zur Kenntnis 2. Kulturwoche im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der UA gibt die an den Unterausschuss Kultur angetragene Anfrage von Frau Nbetreffs „Möglichkeit und Zeitfenster für eine neue Kulturwoche im Bereich Au-Haidhausen“ an das Kulturreferat der Landeshauptstadt München weiter. Der UA ist dabei der Auffassung, dass diese Kulturwoche dann wieder in der Au realisiert werden sollte, da die letzten diesbezüglichen Aktivitäten unter dem Motto „1200 Jahre Haidhausen“ 2008 im Stadtteil Haidhausen stattfanden.“ zur Kenntnis III. UA Wohnen, Arbeit und Soziales 1. REGSAM: München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.02.2011 Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Im Beschluss wird dargelegt, warum eine professionelle hauptamtliche Netzwerkmoderation in den Regionen notwendig ist. REGSAM wird wie vertraglich vereinbart weitergeführt (keine ehrenamtliche Basis).“ zur Kenntnis 2. Erhalt der kommunalen Mieterberatung, Beschluss des Sozialausschusses vom 24.02.2011 (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02624) Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Im Beschluss wird die kommunale Mieterberatung dargestellt. Die Mieterberatung wird weitergeführt.“ zur Kenntnis 3. Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Überprüfung der Erhaltungssatzung für die Au/Untergiesing dargestellt. Es wird der Neuerlass der Erhaltungssatzung vorgeschlagen. Der UA begrüßt einstimmig die Fortschreibung der Erhaltungssatzung.“ einstimmig so beschlossen siehe auch UA Planung TOP B V 2.3 IV. UA Wirtschaft 1. Entscheidungen Siehe TOP A 6.1 und A 6.2 2. Anhörungen
Seite 1 und 2: Bezirksausschuss des 5. Stadtbezirk
Seite 3 und 4: Die Wahl wird durchgeführt. Ergebn
Seite 5 und 6: Seite 5 Herr Steiner weist in diese
Seite 7 und 8: Seite 7 6.3.3 Parkraummanagement; P
Seite 9 und 10: Seite 9 Stellplätze als Anwohnerpa
Seite 11: weiterzuleiten. zur Kenntnis Seite
Seite 15 und 16: Seite 15 Vorstellung der Planungen
Seite 17 und 18: Seite 17 BA-Beschluss: Der Vorschla
Seite 19 und 20: schlossen.“ Seite 19 Herr Micksch
Seite 21: 4.4 (N) 4.5 (N) Seite 21 Gottesdien

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