Unser Zeichen: Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom: - Rathaus
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Seite 13<br />
weiterhin beibehalten sollte. Einstimmig.<br />
Zur Definition der „unzulässigen Regelförderung“ verweist der UA-Vorsitzende auf ein<br />
<strong>Schreiben</strong> des Direktoriums <strong>vom</strong> 23. Juni 2010 in dem es heißt:<br />
„Aus dem Budget der Bezirksausschüsse können nur einzelne, zeitlich abgeschlossene<br />
Projekte gefördert werden. (...) Beispiele: Ein Sommerfest findet zwar jedes Jahr statt, eine<br />
Bewilligung im Jahr 2008 ist jedoch keine Verpflichtung für den BA dieses Fest ebenfalls<br />
wieder im Jahr 2009 zu bezuschussen. Die Veranstaltung wurde durchgeführt und ist somit<br />
beendet. Es findet zwar im nächsten Jahr eine Veranstaltung gleicher Art statt, nicht jedoch<br />
die selbe.“<br />
Diese „neue“ Veranstaltung kann also wieder gefördert werden.“<br />
zur Kenntnis<br />
2. Kulturwoche im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Der UA gibt die an den Unterausschuss Kultur<br />
angetragene Anfrage von Frau Nbetreffs „Möglichkeit und Zeitfenster für eine neue<br />
Kulturwoche im Bereich Au-Haidhausen“ an das Kulturreferat der Landeshauptstadt München<br />
weiter. Der UA ist dabei der Auffassung, dass diese Kulturwoche dann wieder in der Au<br />
realisiert werden sollte, da die letzten diesbezüglichen Aktivitäten unter dem Motto „1200<br />
Jahre Haidhausen“ 2008 im Stadtteil Haidhausen stattfanden.“<br />
zur Kenntnis<br />
III. UA Wohnen, Arbeit und Soziales<br />
1. REGSAM: München spart Steuergelder, REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis<br />
geführt; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des<br />
Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung <strong>vom</strong> 01.02.2011<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Im Beschluss wird dargelegt, warum eine<br />
professionelle hauptamtliche Netzwerkmoderation in den Regionen notwendig ist. REGSAM<br />
wird wie vertraglich vereinbart weitergeführt (keine ehrenamtliche Basis).“<br />
zur Kenntnis<br />
2. Erhalt der kommunalen Mieterberatung, Beschluss des Sozialausschusses <strong>vom</strong><br />
24.02.2011 (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02624)<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Im Beschluss wird die kommunale<br />
Mieterberatung dargestellt. Die Mieterberatung wird weitergeführt.“<br />
zur Kenntnis<br />
3. Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB; Fortschreibung<br />
der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“<br />
Der UA berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse<br />
der Überprüfung der Erhaltungssatzung für die Au/Untergiesing dargestellt. Es wird der<br />
Neuerlass der Erhaltungssatzung vorgeschlagen. Der UA begrüßt einstimmig die<br />
Fortschreibung der Erhaltungssatzung.“<br />
einstimmig so beschlossen<br />
siehe auch UA Planung TOP B V 2.3<br />
IV. UA Wirtschaft<br />
1. Entscheidungen<br />
Siehe TOP A 6.1 und A 6.2<br />
2. Anhörungen