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Seite 10 8.1.11 Verbesserungen an der Tankstellenausfahrt in der Auerfeldstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02634) Das Kreisverwaltungsreferat teilt mit, dass als Präventivmaßnahme die Signalgeber der Ampel in der Auerfeldstraße stadteinwärts mit übergroßen Rotkammern versehen und ausgetauscht wurden. Für eine verkehrstechnische Änderung an der bestehenden Lichtzeichenanlage gebe es im Augenblick keine Veranlassung, jedoch werde die Lichtzeichenanlage bei einem anstehenden Geräteaustausch auf mögliche Verbesserungen hin überprüft und auch versorgt. Als weitere Maßnahme sei veranlasst worden, dass an der Ausfahrt von der Tankstelle zur Auerfeldstraße noch ein Gefahrzeichen „Lichtzeichenanlage“ aufgestellt wurde. zur Kenntnis 8.1.12 Bebauungsplan Orleansstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02695) Laut Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist derzeit ein Planungserfordernis nicht erkennbar. Eine geordnete städtebauliche Entwicklung auf der Grundlage des § 34 BauGB im Zusammenhang bebauter Ortsteile sei gewährleistet. Sollte der Eigentümer mit geänderten Nutzungsvorstellungen auf das Referat zukommen, werde dies neu geprüft. Herr Micksch berichtet, dass laut seinen Informationen die IHK vor 2015 den Standort ohnehin nicht aufgeben werde. Ein offizielle Bestätigung liegt dem BA aber hierzu nicht vor. zur Kenntnis 8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben 8.2.1 Route der Straßenreinigung im Stadtbezirk 5; Schreiben des Baureferats vom 15.02.2011 Das Baureferat teilt mit, dass eine Änderung des Anfangspunktes der Routen aufgrund der engen Zeitvorgaben, welche sich an der Verkehrsbelastung sowie der Intensität von Geschäftsnutzungen orientieren, nicht möglich ist. zur Kenntnis 8.2.2 Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages, Schreiben des RAW vom 28.01.2011 Ergänzend zum vorhergehenden Schriftverkehr teilt das RAW mit, dass das dem ÖKT zugrunde liegende Verkehrskonzept auf die Veranstaltungs- und Unterkunftsorte abgestimmt gewesen sei, wohingegen das „normale“ S-Bahn-Konzept auf der Gleichbehandlung aller Linienäste basiere. Zudem seien Fahrzeugkapazitäten zum Zeitpunkt des ÖKT nur insbesondere deshalb verfügbar gewesen, weil es sich um ein Wochenende gehandelt habe, das um einen Feiertag und einen schulfreien Brückentag verlängert gewesen sei. Eine Ausweitung des Angebots sei daher nicht möglich. zur Kenntnis 8.2.3 Abbiegestau vom Innsbrucker-Ring-Tunnel zum Leuchtenbergtunnel bis zur Ausfahrt Einsteinstraße“; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2011 Die gewünschte Ummarkierung ist laut Kreisverwaltungsreferat nicht möglich, da der enge Kurvenradius das Abbiegen von zwei Fahrzeugen nicht zulässt. Um vorhandene Rückstaus abzubauen, sei ein Sonderprogramm installiert, das diese Verkehrswegebeziehung bevorteile. Dieses werde bei Bedarf von der Verkehrszentrale geschaltet. zur Kenntnis 8.2.4 Haltlinien an der Kreuzung Asamstr. / Schlotthauerstr., Schreiben des KVR vom 28.01.2011 Das Kreisverwaltungsreferat verweist darauf, dass Wartelinien bei Rechts-Vor-Links- Regelungen nicht zulässig sind. Frau Reitz bittet, die Antwort des auch an den Bürger, der sich an den BA gewandt hat,
weiterzuleiten. zur Kenntnis Seite 11 8.2.5 Blitzampel an der Kreuzung Einstein / Grillparzerstraße, Schreiben des Polizeipräsidiums München vom 08.02.2011 Die Voraussetzungen für die Errichtung einer Rotlichtsüberwachungsanlage liegen gemäß einer Mitteilung des Polizeipräsidiums München nicht vor. Die Bürgerinnen und Bürger wurden informiert. zur Kenntnis 8.2.6 Radweg im Isarhochwasserbett, Schreiben des BA 2 vom 25.02.2011 siehe hierzu TOP B VI 3.6 (N) 8.2.7 Stadtverträgliche Rosenheimer Straße, Schreiben des KVR vom 10.02.2011 Das Kreisverwaltungsreferat weist die Äußerungen der Vorsitzenden in der Bürgerversammlung am 27.01.2011 zurück und verteidigt das Ergebnis der Maßnahmenprüfung mit Vertretern der Unfallkommission, das aus Sicht des BA in keiner Weise der gegebenen Verkehrsproblematik gerecht wird. zur Kenntnis 8.3 Weitere Unterrichtungen 8.3.1 Katholisches Pfarramt Mariahilf in der Au – Bau eines Carillons; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.02.2011 Eine Förderung durch die Stadt ist nicht möglich. zur Kenntnis 8.3.2 Fahrrad Beleuchtungs- und Befragungsaktion am 14.05.2011 (Ersatztermin 28.05.2011) auf dem Weißenburger Platz Die Veranstaltung wird abgelehnt und auf die bisherigen Beschlüsse, zuletzt die Stellungnahme zum Radl-Sicherheitscheck im Herbst 2010, verwiesen. einstimmig so beschlossen 8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos) zur Kenntnis B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten I. Bericht der Beauftragten 1. Regsam Frau Schwanhäußer-Schwarz erstattet Bericht von der RAG-Sitzung am 23.02.2011: Es sei zustimmt worden, dass eine Vertreterin des Seniorenbeirat zukünftig an den Sitzung der RAGs teilnehmen wird. Für die Zusammenlegung der Regionen 5 und 13 sei ein Treffen am 04.05.2011 geplant. Der FDP-Antrag zur ehrenamtlichen Tätigkeit von REGSAM sei noch einmal angesprochen worden. Letztendlich sei die Antwort der BAs überzeugend gewesen. Frau L habe über das Projekt „IQUE“ (= Interkulturelle Qualifikationsentwicklung) berichtet, welches sich für eine Öffnung für interkulturelle Arbeit einsetze und von REGSAM unterstützt werde. Eine Teilnahme von bis zu 25 Einrichtungen sei möglich. Das Projekt dauere zwei Jahre und beginne im September 2011. Anmeldeschluss sei der 30.06.2011.
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Seite 21: 4.4 (N) 4.5 (N) Seite 21 Gottesdien

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