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8.1.11 Verbesserungen an der Tankstellenausfahrt in der Auerfeldstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/
B 02634)
Das Kreisverwaltungsreferat teilt mit, dass als Präventivmaßnahme die Signalgeber der
Ampel in der Auerfeldstraße stadteinwärts mit übergroßen Rotkammern versehen und
ausgetauscht wurden. Für eine verkehrstechnische Änderung an der bestehenden
Lichtzeichenanlage gebe es im Augenblick keine Veranlassung, jedoch werde die
Lichtzeichenanlage bei einem anstehenden Geräteaustausch auf mögliche Verbesserungen
hin überprüft und auch versorgt. Als weitere Maßnahme sei veranlasst worden, dass an der
Ausfahrt von der Tankstelle zur Auerfeldstraße noch ein Gefahrzeichen „Lichtzeichenanlage“
aufgestellt wurde.
zur Kenntnis
8.1.12 Bebauungsplan Orleansstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02695)
Laut Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist derzeit ein Planungserfordernis nicht
erkennbar. Eine geordnete städtebauliche Entwicklung auf der Grundlage des § 34 BauGB im
Zusammenhang bebauter Ortsteile sei gewährleistet. Sollte der Eigentümer mit geänderten
Nutzungsvorstellungen auf das Referat zukommen, werde dies neu geprüft.
Herr Micksch berichtet, dass laut seinen Informationen die IHK vor 2015 den Standort
ohnehin nicht aufgeben werde. Ein offizielle Bestätigung liegt dem BA aber hierzu nicht vor.
zur Kenntnis
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
8.2.1 Route der Straßenreinigung im Stadtbezirk 5; Schreiben des Baureferats vom
15.02.2011
Das Baureferat teilt mit, dass eine Änderung des Anfangspunktes der Routen aufgrund der
engen Zeitvorgaben, welche sich an der Verkehrsbelastung sowie der Intensität von
Geschäftsnutzungen orientieren, nicht möglich ist.
zur Kenntnis
8.2.2 Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages,
Schreiben des RAW vom 28.01.2011
Ergänzend zum vorhergehenden Schriftverkehr teilt das RAW mit, dass das dem ÖKT
zugrunde liegende Verkehrskonzept auf die Veranstaltungs- und Unterkunftsorte abgestimmt
gewesen sei, wohingegen das „normale“ S-Bahn-Konzept auf der Gleichbehandlung aller
Linienäste basiere.
Zudem seien Fahrzeugkapazitäten zum Zeitpunkt des ÖKT nur insbesondere deshalb
verfügbar gewesen, weil es sich um ein Wochenende gehandelt habe, das um einen Feiertag
und einen schulfreien Brückentag verlängert gewesen sei.
Eine Ausweitung des Angebots sei daher nicht möglich.
zur Kenntnis
8.2.3 Abbiegestau vom Innsbrucker-Ring-Tunnel zum Leuchtenbergtunnel bis zur Ausfahrt
Einsteinstraße“; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2011
Die gewünschte Ummarkierung ist laut Kreisverwaltungsreferat nicht möglich, da der enge
Kurvenradius das Abbiegen von zwei Fahrzeugen nicht zulässt. Um vorhandene Rückstaus
abzubauen, sei ein Sonderprogramm installiert, das diese Verkehrswegebeziehung
bevorteile. Dieses werde bei Bedarf von der Verkehrszentrale geschaltet.
zur Kenntnis
8.2.4 Haltlinien an der Kreuzung Asamstr. / Schlotthauerstr., Schreiben des KVR vom
28.01.2011
Das Kreisverwaltungsreferat verweist darauf, dass Wartelinien bei Rechts-Vor-Links-
Regelungen nicht zulässig sind.
Frau Reitz bittet, die Antwort des auch an den Bürger, der sich an den BA gewandt hat,