Kulturbericht - gesamt (pdf, 6 MB) - Bundesministerium für Unterricht ...

Dieser Bericht ist ein gekürzter Ausschnitt des weitaus
umfangreicheren Jahresberichtes 2006 der österreichischen
Denkmalpflege, der in der „Österreichischen Zeitschrift
für Kunst und Denkmalpflege“ erscheint. Da der
Kulturbericht des BMBWK ein breites Publikum ansprechen
soll, wurden – wo notwendig – zusätzlich Erklärungen
eingefügt, oder auch Vereinfachungen des Textes vorgenommen.
In der Folge werden Denkmalschutzgesetz (aus dem Jahr
1923 in der geltenden Fassung Bundesgesetz vom
19.8.1999, BGBl.I 170/1999) mit DMSG, Denkmalschutz
mit DMS, Denkmalpflege mit DPFL, Bundesdenkmalamt
mit BDA und Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
und Kultur mit BMBWK abgekürzt.
DIE ANWENDUNG DES DENKMALSCHUTZ­
GESETZES (DMSG) – RECHTSABTEILUNG
Das DMSG unterscheidet zwischen Privateigentum, welches
bescheidmäßig unter DMS gestellt wird und Eigentum
der öffentlichen Hand sowie gesetzlich anerkannter
Religionsgesellschaften, wo so lange die Rechtsvermutung
des DMS besteht, bis sie bescheidmäßig bestätigt
oder das Gegenteil festgestellt wird. Gemäß der DMSG-
Novelle 1999 bleibt diese Rechtsvermutung nach dem
31.12.2009 nur mehr für solche Objekte aufrecht, die
zuvor in eine Verordnung des BDA nach § 2a DMSG aufgenommen
worden sind. Die Erhebungen dafür sind im
Gang – 2006 wurden für 21 polit. Bezirke mehr als doppelt
so viele Verordnungen erlassen wie in den Jahren zuvor.
Auch bei den Unterschutzstellungen von Privateigentum
war mit 263 eine Steigerung festzustellen; dagegen erfolgten
30 Berufungen. Die bescheidmäßigen Bestätigungen
des DMS blieben mit 77 gleich. Die Anzahl der
Berufungen ist mit 7 im Vergleich zum Vorjahr leicht
Bundesdenkmalamt – Zentrale Abteilungen 139
gesunken. Die Anzahl der Feststellungen des Gegenteils
hat sich mit 89 wieder erhöht. Die Aufhebung des DMS
entsprach dem Durchschnitt der letzten Jahre, diesmal 21
und betraf vornehmlich archäologische Denkmale. Die
von der Ausfuhrabteilung erteilten Ausfuhrbewilligungen
für Kulturgut werden in schwierigen Fällen von der
Rechtsabteilung verfasst, im Berichtsjahr 20 Fälle. Über
gravierende Veränderungen an wichtigen Denkmalen
wurden ebenfalls 20 Bescheide konzipiert. Weiters obliegt
der Abteilung die Verfassung von Verwaltungsstrafanzeigen
wegen widerrechtlicher Veränderung von Denkmalen,
von Anträgen an die Bezirksverwaltungsbehörde
auf Anordnung von Sicherungsmaßnahmen oder auf
Wiederherstellung des früheren Zustandes des Denkmals.
Die Anzahl ist nahezu identisch mit dem Stand von 2005,
im Berichtsjahr 14 Anzeigen, 14 Sicherungsanträge und
10 Wiederherstellungsanträge. Die Abteilung veranlasst
die Ersichtlichmachung von bescheidmäßigen sowie
durch Verordnung gemäß § 2a DMSG erfolgten Unterschutzstellungen
im Grundbuch. Wie bereits im Vorjahr
war auch zunehmend die Ausstellung von Löschungs- und
Freilassungserklärungen für Grundstücksteile, auf denen
sich kein Denkmal befindet, erforderlich.
ABTEILUNG DENKMALVERZEICHNIS
Alle Denkmale in öffentlich-rechtlichem Eigentum unterstehen
nach §2 DMSG Denkmale ex lege dem DMS.
Diese gesetzliche Vermutung erlischt für unbewegliche
Denkmale mit 31. 12. 2009. Bis dahin müssen die unbeweglichen
Denkmale, die weiterhin unter DMS bleiben
sollen, in vom BDA erlassenen Verordnungen festgehalten
sein. Das der Abteilung übertragene Projekt des Aufbaus
einer Denkmaldatenbank und der Vorarbeiten für die
oben genannten Verordnungen erstreckt sich derzeit
primär auf die Erhebung potentieller Denkmale vor Ort in
Jahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Unterschutzstellungen privater Objekte
nach § 3 DMSG 209 236 166 197 196 263
Berufungen dagegen 27 32 27 28 19 30
Bescheidmäßige Bestätigungen des DMS für Objekte
der öffentlichen Hand und gesetzlich anerkannter
Religionsgesellschaften nach § 2 DMSG 93 86 87 97 77 77
Berufung en dag eg en 2 9 4 7 9 7
Feststellungen des Gegenteils der Rechtsvermutung
nach § 2 DMSG (kein Denkmalschutz) 79 101 121 100 68 89
Aufhebungen des Denkmalschutzes § 5 Abs. 7 DMSG 20 16 28 24 13 21
Absprachen über (gravierende) Veränderungen,
§ 5 Abs. 1 DMSG 20 27 26 33 35 20
Anzeigen wegen widerrechtlicher Veränderung 2 13 10 6 15 14
Anträge auf Sicherungsmaßnahmen 4 10 9 10 13 14
Anträge auf Wiederherstellung 6 10 10 10 8 10
„vorläufige Unterschutzstellung“, Verordnungen nach § 2a DMSG 5
10
11 9 9
21