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Protokoll über die 10. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

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14 Be<strong>die</strong>nstete im Geme<strong>in</strong>deamt (2 mit 20 Wochenstunden, 2 mit 40 Wo. Std.<br />

ATZ)<br />

2 Horterzieher<strong>in</strong>nen (1 mit 22 und 1 mit 30 Wo. Std. ATZ)<br />

3 Büchereidamen (1 mit 2, 1 mit 3 und 1 mit 8 Wochenstunden)<br />

1 Amtswart<strong>in</strong><br />

3 Horthelfer<strong>in</strong>nen (1 mit 15, 1 mit 20 und 1 mit 25 Wochenstunden)<br />

1 Schulwart<br />

1 Schulwarthelfer<strong>in</strong> (35 Wochenstunden)<br />

5 K<strong>in</strong>dergartenhelfer<strong>in</strong>nen (2 mit 35 Wochenstunden)<br />

1 Klärfacharbeiter<br />

1 Leiter <strong>des</strong> Wirtschaftshofes<br />

12 Arbeiter im Außen<strong>die</strong>nst (1 mit 20 Wochenstunden)<br />

2 Re<strong>in</strong>igungskräfte (1 mit 5 und 1 mit 10 Wochenstunden)<br />

2 Stützkräfte im K<strong>in</strong>dergarten (max. 25 Wo. Std. nach freier Vere<strong>in</strong>barung)<br />

4 Jugendraumbetreuer (max. 8 Wo. Std. nach freier Vere<strong>in</strong>barung)<br />

Insgesamt s<strong>in</strong>d das 53 Be<strong>die</strong>nstete.<br />

Der Kassenverwalter erläutert den Mittelfristigen F<strong>in</strong>anzplan 2012 – 2015.<br />

Diskussion:<br />

Herr GR Berl, Herr GfGR Ing. Heidenreich, Frau Vizebürgermeister Maxim, Herr GR<br />

Nagy, Herr GR Rochl, Frau GR Schmidt-K<strong>in</strong>dl, Herr GR Ing. Stanitz, Frau GR Vesztergom,<br />

Frau GfGR Wohlfahrt, Herr GR DI Weiß und Herr Bürgermeister<br />

Antrag:<br />

Der Bürgermeister stellt den Antrag,<br />

den Rettungs<strong>die</strong>nstbeitrag, gemäß den Bestimmungen der NÖ Rettungs<strong>die</strong>nstbeitragsverordnung,<br />

LGBl. 9430/1-4, <strong>in</strong> der Höhe von € 4,80 je E<strong>in</strong>wohner der Geme<strong>in</strong>de,<br />

den Dienstpostenplan,<br />

den Mittelfristigen F<strong>in</strong>anzplan für <strong>die</strong> Jahre 2012 bis 2015 und<br />

den Voranschlag 2012, wie er hier vorliegt,<br />

zu genehmigen.<br />

Beschluss: angenommen<br />

Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig<br />

Herr Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Antoni für <strong>die</strong> Erstellung <strong>des</strong> Voranschlages<br />

sowie für se<strong>in</strong>e Ausführungen; Herr Antoni verlässt um 20.15 Uhr <strong>die</strong> Sitzung.<br />

5. Förderung Semesterticket; Änderung der Richtl<strong>in</strong>ien<br />

Herr Bürgermeister berichtet:<br />

Das Land NÖ gewährt Stu<strong>die</strong>renden mit Hauptwohnsitz <strong>in</strong> Niederösterreich ab dem<br />

Sommersemester 2008 Förderungen für <strong>die</strong> Benützung öffentlicher Verkehrsmittel<br />

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