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Protokoll über die 10. Geschäftssitzung des ... - in Laxenburg

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Als jährlicher Pachtz<strong>in</strong>s wird € 1,60/m² festgelegt, den vorliegenden Vertragsentwurf<br />

br<strong>in</strong>gt Herr Bürgermeister voll<strong>in</strong>haltlich zur Kenntnis.<br />

Herr GR Nagy, Frau GR Schmidt-K<strong>in</strong>dl, Frau GR Vesztergom und Frau GfGR Wohlfahrt<br />

verlassen <strong>die</strong> Sitzung, s<strong>in</strong>d aber vor Durchführung der Abstimmung wieder anwesend.<br />

Diskussion:<br />

Herr GR Breit, Herr GfGR Ing. Heidenreich, Herr GR Nagy, Herr GR Rochl und Herr<br />

Bürgermeister<br />

Antrag:<br />

Herr Bürgermeister stellt den Antrag, für <strong>die</strong> weitere Verpachtung der Kle<strong>in</strong>gärten<br />

„Am Kanal“ ab 01.01.2013 den Pachtz<strong>in</strong>s mit € 1,60/m² festzulegen und <strong>die</strong> vorliegenden<br />

Vertragsbed<strong>in</strong>gungen (Beilage C) zu beschließen.<br />

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />

Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig<br />

Herr Bürgermeister ersucht um E<strong>in</strong>verständnis, dass <strong>die</strong> Punkte 18. – 20. <strong>in</strong> nicht<br />

öffentlicher Sitzung behandelt und gesondert protokolliert werden. Dagegen wird ke<strong>in</strong><br />

E<strong>in</strong>wand erhoben. Herr Bürgermeister erklärt <strong>die</strong> öffentliche Sitzung um 21.45 Uhr für<br />

beendet, zu <strong>die</strong>sem Zeitpunkt verlassen <strong>die</strong> Zuhörer <strong>die</strong> Sitzung.<br />

Vorsitzender (Bürgermeister):<br />

Geme<strong>in</strong>derat LVP:<br />

Geme<strong>in</strong>derat GRÜNE:<br />

Schriftführer:<br />

Geme<strong>in</strong>derat SPÖ:<br />

Geme<strong>in</strong>derat FPÖ:<br />

Genehmigt <strong>in</strong> der Sitzung <strong>des</strong> Geme<strong>in</strong>derates am ..............................<br />

Der Bürgermeister:<br />

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