Der Bürgermeister informiert, Folge 6, Dezember 2009 - in Laxenburg
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Geme<strong>in</strong>de aktuell<br />
Aus der Geme<strong>in</strong>deratssitzung<br />
vom 24. September <strong>2009</strong><br />
In dieser Geme<strong>in</strong>deratssitzung standen <strong>in</strong> öffentlicher und nicht öffentlicher<br />
Sitzung <strong>in</strong>sgesamt 18 Tagesordnungs- und Unterpunkte<br />
am Programm.<br />
Wesentliche Berichte der Sitzung:<br />
(Berichte: <strong>Bürgermeister</strong> Ing. Robert Dienst)<br />
Ferienspiel <strong>2009</strong>:<br />
Am 18. <strong>Laxenburg</strong>er Ferienspiel beteiligten sich <strong>in</strong>sgesamt mehr als<br />
600 K<strong>in</strong>der. Unter Beteiligung von elf Vere<strong>in</strong>en und Institutionen<br />
wurden 16 Veranstaltungen angeboten. <strong>Der</strong> Dank gilt Frau GfGR<br />
Hannelore Vesztergom für die hervorragende Organisation und Umsetzung<br />
dieser erfolgreichen Veranstaltung, <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de begleitet<br />
von Frau Eva-Maria Vermeer.<br />
Sommerk<strong>in</strong>o<br />
<strong>Der</strong> Hauptverantwortlichen für die Organisation des Sommerk<strong>in</strong>os,<br />
Frau Vizebürgermeister Maxim, wurde schon im Rahmen dieser Veranstaltung<br />
gedankt. Diese Veranstaltung war e<strong>in</strong> voller Erfolg, bei der<br />
auch das Wetter zum größten Teil hervorragend mitspielte. Nach den<br />
Erfahrungen im Jahr 2008 wurden heuer 500 Sessel aufgestellt, mit<br />
den Loungemöbeln waren <strong>in</strong>sgesamt knapp 600 Sitzplätze verfügbar.<br />
E<strong>in</strong> gut zusammengestelltes Programm europäischer und amerikanischer<br />
Produktionen zog mehr als 3.000 Personen an. Die sich<br />
täglich steigernde Nachfrage fand am letzten Abend mit ca. 1.100<br />
BesucherInnen mit der Aufführung von „Mamma Mia“ ihren Höhepunkt.<br />
Die zahlreichen positiven Rückmeldungen geben Zeugnis von<br />
der perfekten Organisation. <strong>Der</strong> Dank gilt Frau Vizebürgermeister<br />
Elisabeth Maxim, unterstützt <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de durch Frau Eleonora<br />
Süssmayer.<br />
Seniorenausflug<br />
Am 10. September <strong>2009</strong> nahmen mehr als 180 Senior<strong>in</strong>nen und Senioren<br />
bei bestem Wetter an e<strong>in</strong>er Ausflugsfahrt <strong>in</strong> das Mostviertel teil.<br />
Neben der Verkostung von Kürbissen, der Besichtigung von Haubis<br />
Backwelt stand auch der Besuch der Napoleon-Ausstellung <strong>in</strong> der<br />
Schallaburg am Programm. Für die reibungslose Organisation sorgte<br />
Frau Vizebürgermeister Elisabeth Maxim, bei der Ausflugsfahrt wurde<br />
sie von den geschäftsführenden Geme<strong>in</strong>deräten Herbert Lösch<strong>in</strong>ger,<br />
Gertraud Scherbichler, Hannelore Vesztergom und Geme<strong>in</strong>demitarbeiter<strong>in</strong>nen<br />
tatkräftig unterstützt.<br />
<strong>Laxenburg</strong>er Genussmarkt<br />
Auf vielfachen Wunsch der <strong>Laxenburg</strong>er Bevölkerung soll am<br />
Schloss platz e<strong>in</strong> wöchentlicher Bauernmarkt etabliert werden. Frau<br />
Vize bürgermeister Elisabeth Maxim und Herr DI Torsten Alt mann,<br />
der beruflich im Agrarbereich tätig ist, haben die Initiative ergriffen<br />
und die entsprechenden Kontakte geknüpft, damit am Schlossplatz<br />
jeden Freitag von 10 bis 17 Uhr e<strong>in</strong> Markt statt f<strong>in</strong>den kann. Bauern<br />
aus Niederösterreich, dem Burgenland und der Steiermark werden<br />
regionale und saisonale Produkte anbieten. Eröffnungstag: 25.<br />
September <strong>2009</strong>.<br />
11. Änderung des Bebauungsplanes<br />
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)<br />
<strong>Dezember</strong> <strong>2009</strong><br />
4<br />
Die im Eigentum der Geme<strong>in</strong>de bef<strong>in</strong>dlichen Grundstücke 593/8 und<br />
593/9 s<strong>in</strong>d als Bauland Wohngebiet gewidmet. Auf diesen Grundstücken<br />
ist der künftige genossenschaftliche Wohnbau der Geme<strong>in</strong>de<br />
für <strong>Laxenburg</strong>er<strong>in</strong>nen und <strong>Laxenburg</strong>er geplant. Durch e<strong>in</strong>e zweckmäßige<br />
und der Situation angepasste Bebauung soll <strong>in</strong> Komb<strong>in</strong>ation<br />
mit der Lärmschutzwand e<strong>in</strong>e s<strong>in</strong>nvolle Verwertung des Areals<br />
erreicht werden. Mittlerweile fand e<strong>in</strong> Architektenwettbewerb statt.<br />
Um das Siegerprojekt <strong>in</strong> der vorliegenden Form zu ermöglichen, ist <strong>in</strong><br />
der gegenständlichen Änderung des Bebauungsplanes die Änderung<br />
der Bebauungsbestimmungen dem Projekt entsprechend notwendig.<br />
Es sollen folgende Festlegungen getroffen werden: Bebauungsdichte<br />
40 %, geschlossene Bebauungsweise, höchst zulässige Gebäudehöhe<br />
16 m. Entlang der B 11 soll ke<strong>in</strong>e Baufluchtl<strong>in</strong>ie festgelegt werden,<br />
da das Gebäude zugleich e<strong>in</strong>e Lärmschutzfunktion übernehmen<br />
soll. Zur L 154 soll e<strong>in</strong>e Vorgartentiefe von 5 m e<strong>in</strong>gehalten werden.<br />
<strong>Der</strong> Entwurf lag bis 23. 10. <strong>2009</strong> zur E<strong>in</strong>sichtnahme auf. Jedermann<br />
ist berechtigt, zum Entwurf der Abänderung des Bebauungsplanes<br />
schriftlich Stellung zu nehmen.<br />
Wesentliche Beschlüsse der Sitzung:<br />
Freigabe Bauland-Wohngebiet A10; Verordnung<br />
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)<br />
In der Geme<strong>in</strong>deratssitzung am 25. 9. 2007 wurde die teilweise<br />
Freigabe der Aufschließungszonen BW-A9 bzw. BW-A10 beschlossen.<br />
Nunmehr hat die Fa. CMH Immobilienprojektierungs- und Baumanage<br />
ment GmbH, als Vertreter<strong>in</strong> der Grundstückseigentümer<strong>in</strong><br />
Brigitte Berger, um Freigabe des restlichen Bereiches der Aufschließungszone<br />
BW-A10 angesucht. E<strong>in</strong> ent sprechender Teilungsplanentwurf<br />
wurde vorgelegt.<br />
Die Voraussetzungen für die Freigabe der Aufschließungszone BW-<br />
A10 gem. § 75 Abs. 2 der NÖ Bauordnung 1996 s<strong>in</strong>d erfüllt:<br />
– der Bereich erfüllt die festgelegten Voraussetzungen<br />
– durch die Freigabe erwachsen der Geme<strong>in</strong>de ke<strong>in</strong>e<br />
unwirtschaftlichen Aufwendungen für die Grundausstattung<br />
– die ordnungsgemäße Bebauungsmöglichkeit der<br />
verbleibenden Restflächen ist gesichert<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Richtl<strong>in</strong>ien Schulstarthilfe; Beschluss<br />
(Bericht: <strong>Bürgermeister</strong> Ing. Robert Dienst)<br />
Das Land NÖ hat vom Schuljahr 2004/05 bis zum Schuljahr 2008/09<br />
e<strong>in</strong>e Schulstarthilfe <strong>in</strong> Höhe von E 100.- gewährt, diese aber ab<br />
dem Schuljahr <strong>2009</strong>/10 e<strong>in</strong>gestellt. Betroffen davon s<strong>in</strong>d Mehrk<strong>in</strong>dfamilien,<br />
wo zum<strong>in</strong>dest e<strong>in</strong> K<strong>in</strong>d davon die 1. Klasse besucht. Die<br />
Geme<strong>in</strong>de gewährte bis dato darüber h<strong>in</strong>aus f<strong>in</strong>anzielle Unterstützung,<br />
die sich auf bis zu E 180,– pro Jahr und Schüler/Schüler<strong>in</strong><br />
beläuft - es handelt sich dabei um Übernahme der Kosten für die<br />
Schulhefte, den Englisch-Unterricht, Eislaufen, Busfahrten etc.<br />
<strong>Der</strong> Antrag lautet, die bisher vom Land NÖ getragene Schulbeihilfe<br />
von E 100.- durch die Geme<strong>in</strong>de zu übernehmen. Die Richtl<strong>in</strong>ien<br />
liegen im Geme<strong>in</strong>deamt auf bzw. stehen auf der Homepage www.<br />
laxenburg.at zur Verfügung. Alle Anspruchsberechtigten werden<br />
<strong>Der</strong> <strong>Bürgermeister</strong> <strong><strong>in</strong>formiert</strong><br />
schriftlich von der Geme<strong>in</strong>de verständigt. Alle weiteren Förderungen<br />
der Geme<strong>in</strong>de für unsere SchülerInnen bleiben aufrecht.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Energiekonzept; Auftragsvergabe<br />
(Bericht: <strong>Bürgermeister</strong> Ing. Robert Dienst)<br />
In der Geme<strong>in</strong>deratssitzung am 23. 9. 2008 wurde der Beitritt zum<br />
„Covenant of Mayors“ beschlossen. Damit geht man die Verpflichtung<br />
e<strong>in</strong>, e<strong>in</strong>en Energie-Aktionsplan zu übermitteln. Dieser Aktionsplan<br />
muss e<strong>in</strong>en Überblick über den CO 2 Ausstoß zum selbstgewählten<br />
Referenzzeitpunkt sowie über geplante bzw. bereits durchgeführte<br />
Aktivitäten zur Erreichung des E<strong>in</strong>sparungsziels liefern. Nach Rücksprache<br />
mit dem zuständigen Referenten beim Amt der NÖ Landesregierung<br />
wurde mit drei Büros Kontakt aufgenommen. Daraus<br />
resultierend wurde der Antrag gestellt, die Energieagentur der<br />
Regionen, 3830 Waidhofen an der Thaya, mit der Erstellung e<strong>in</strong>es Energiekonzeptes<br />
zum Preis von E 25.920,– <strong>in</strong>kl. USt., zu beauftragen.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Gartenfestival, Kaisergarten; Auftragsvergaben<br />
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)<br />
Kanalanschluss:<br />
Im Rahmen der Planung des zukünftigen Kaisergartens wurde von<br />
der ARGE ko a la/Saiko auch e<strong>in</strong>e WC-Anlage auf der Plaza vorgesehen,<br />
für die e<strong>in</strong> Anschluss an den öffentlichen SW-Kanal notwendig<br />
ist. Es wurde beantragt, die Firma Mokesch mit den Bauarbeiten<br />
zur Errichtung des SW-Anschlusses für die WC-Anlage des<br />
Kaisergartens, <strong>in</strong> der Höhe von <strong>in</strong>sgesamt E 4.036,90 exkl. USt., zu<br />
beauftragen.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Stromanschluss<br />
Auch elektrische Leuchten s<strong>in</strong>d im E<strong>in</strong>gangsbereich und an der<br />
Plaza vorgesehen, außerdem wird elektrischer Strom für die zukünftige<br />
– ebenfalls an der Plaza vorgesehene – WC-Anlage und für den<br />
Betrieb der Brunnenpumpe benötigt. Hierfür wurde vom dem <strong>in</strong> unserer<br />
Geme<strong>in</strong>de vertraglich tätigen Stromversorgungsunternehmen<br />
Wien Strom, für die Herstellung e<strong>in</strong>es Hausanschlusses e<strong>in</strong> Angebot<br />
<strong>in</strong> der Höhe von E 5.330,26 <strong>in</strong>kl. USt. vorgelegt, welches nun zum<br />
Beschluss vorliegt.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Sanitär- und Tiefbauarbeiten<br />
Mit GR-Beschluss vom 28. 7. <strong>2009</strong>, wurde die Fa. BGO im Rahmen<br />
der Errichtung e<strong>in</strong>es Kaisergartens als Bestbieter mit der Ausführung<br />
der Gewerke Elektro<strong>in</strong>stallationen, Sanitär<strong>in</strong>stallationen, Tiefbauleistungen<br />
und Zimmermannsarbeiten beauftragt. Zwischenzeitlich haben<br />
die genannten Arbeiten begonnen und es ist notwendig, e<strong>in</strong>ige<br />
Aufträge zu ergänzen bzw. abzuändern. Im Konkreten stehen derzeit<br />
Zusatzaufträge für die Bereiche Sanitär<strong>in</strong>stallationen und Tiefbauarbeiten<br />
zur Vergabe an. Zum geordneten Zusammenspiel der Professionisten<br />
sollen die Zusatzleistungen (Sanitär und Tiefbau) für die Errichtung<br />
e<strong>in</strong>es Kaisergartens zu e<strong>in</strong>em Gesamtpreis von E 26.049,94<br />
<strong>in</strong>kl. 20 % USt. an die Firma BGO vergeben werden. Die Kosten s<strong>in</strong>d<br />
im Gesamtprojekt bedeckt.<br />
<strong>Der</strong> <strong>Bürgermeister</strong> <strong><strong>in</strong>formiert</strong> 5 <strong>Dezember</strong> <strong>2009</strong><br />
Geme<strong>in</strong>de aktuell<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Entfernung des Bodenbewuchses<br />
Anmerkung: Herr GR Berl und Frau GR Dipl.Ing. Berlheim verlassen<br />
wegen Befangenheit die Sitzung.<br />
Vor Beg<strong>in</strong>n der Bauarbeiten zur Errichtung e<strong>in</strong>es Kaisergartens war<br />
es notwendig, den Bodenbewuchs aus der Bepflanzung der Vorjahre<br />
(Sonnenblumen, Gladiolen, etc.) samt der vorhandenen „Gründecke“<br />
vom gesamten rund 1,7 ha großen Grundstück zu entfernen. Dazu<br />
waren Mäharbeiten, Pflugarbeiten, der E<strong>in</strong>satz e<strong>in</strong>er Kreiselegge<br />
sowie e<strong>in</strong>es Kompaktors erforderlich. <strong>Der</strong> Antrag war, die Firmen Gutsbetrieb<br />
Berl GesnbR und Berl Kommunalservice mit der Ausführung<br />
der beschriebenen Bodenbearbeitungen im Bereich des Kaisergartens<br />
zu e<strong>in</strong>em Gesamtpreis von E 1.116,00 <strong>in</strong>kl. 20 % USt. zu beauftragen.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
(ohne Herrn GR Berl und Frau GR DI Berlheim,<br />
da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend)<br />
Wirtschaftshof neu; Vorarbeiten, Geländeanhebung,<br />
Auftragsvergaben<br />
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)<br />
Lage- und Höhenplan<br />
Es soll der Zivilgeometer DI Frosch, 2500 Baden, mit der Erstellung<br />
e<strong>in</strong>es Lage- und Höhenplans zum Preis von E 789,60 <strong>in</strong>kl. USt.<br />
beauftragt werden.<br />
� Abstimmungsergebnis: e<strong>in</strong>stimmig angenommen<br />
Erdbauarbeiten<br />
Um zukünftig das Areal für den neuen Wirtschaftshofstandort nutzen<br />
zu können, s<strong>in</strong>d zusammenfassend nachstehende Maßnahmen<br />
notwendig:<br />
• Abschieben des Mutterbodens bis zur<br />
tragfähigen Zwischenschicht<br />
• Vollflächiges Abdecken des Unterbauplanums mit Vlies zur<br />
Erhöhung der Tragfähigkeit<br />
• Aufschütten des Geländes mit tragfähigem Material, sodass<br />
die Fundamente <strong>in</strong> frostfreier Tiefe (m<strong>in</strong>d. 80 cm) noch e<strong>in</strong>e<br />
Überdeckung mit Schüttmaterial von m<strong>in</strong>d. 40 cm bis zur<br />
Zwischenschicht aufweisen.<br />
<strong>Der</strong> abgehobene Humus wird großteils für den Rückbau der Industriestraße<br />
(Herstellung der Pflanzfläche des W<strong>in</strong>dschutzgürtels) verwendet,<br />
die Restmengen s<strong>in</strong>d für andere E<strong>in</strong>baustellen im Geme<strong>in</strong>degebiet<br />
vorgesehen (Kompostplatz, Böschung Friedhof, Ökopark).<br />
Die Kosten für die Materiallieferung des Schüttmaterials (Betonrecycl<strong>in</strong>g)<br />
nach <strong>Laxenburg</strong> liegen nach Angabe der Fa. Mayer aus Hof/<br />
Leithagebirge (Kostenvoranschlag vom 5. 8. <strong>2009</strong> ohne E<strong>in</strong>bau) im<br />
günstigsten Fall bei rund E 5,50/t oder E 8,25/m³ (loser Betonabbruch<br />
hat lt. der Fa. Mayer die Dichte von ~ 1,5 t/m³),<br />
Es hat sich nun die Möglichkeit geboten, von der Firma TEERAG<br />
ASDAG ca. 5.000 Tonnen des benötigten Schüttmaterials <strong>in</strong> Form<br />
von Asphaltfräsgut, kostenlos von e<strong>in</strong>er Autobahnbaustelle auf der<br />
A23 zu erhalten. Aufgrund der kostenlosen Lieferung des Schüttmaterials<br />
können somit ca. E 18.000,– (exkl. USt.) e<strong>in</strong>gespart werden.