BA_5_Einladung

Bezirksausschuss des 5. Stadtbezirkes Landeshauptstadt
München
Au-Haidhausen
Landeshauptstadt München, Direktorium
Friedenstr. 40, 81660 München
Niederschrift
Vorsitzende:
Adelheid Dietz-Will
Privat:
Telefon: 44 88 233
E-Mail: dietz-will@mnet-online.de
Geschäftsstelle:
Telefon: 2 33- 6 14 92
www.muenchen.info/ba/05/index.html
Geschäftsstelle Ost:
Friedenstr. 40, 81660 München
Zi. 2.205
Telefon: 2 33-6 14 90
Telefax: 2 33-6 14 85
E-Mail: bag-ost.dir@muenchen.de
zur öffentlichen Sitzung
des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen
am Mittwoch, den 16.11.2011. um 19.00 Uhr
im Pfarrsaal von St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
Sitzungsbeginn: 19.15 Uhr
Sitzungsende: 22.10 Uhr
Sitzungsleitung: Frau Dietz-Will
Anwesende BA-Mitglieder: 22 (lt. Anwesenheitsliste)
Entschuldigt: Frau Goldstein
Frau Tilla Meyer
Herr Dr. Reetz
Frau Ruhland
Herr Steiner
Gäste: Bürgerinnen und Bürger aus der Au und aus Haidhausen
Vertreterinnen und Vertreter der Stadtteilpresse

A Allgemeines
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1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit ist gegeben. Entschuldigungen siehe Deckblatt.
2. Tagesordnung und Protokoll
2.1 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit folgenden Ergänzungen
A 4.2.1 Wegeführung am St.-Wolfgangs-Platz; NEU: Schreiben des Baureferats vom 02.11.2011
A 4.2.3 Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen im Hypopark
A 8.2.2 Baustelle am Preysingplatz;
NEU: Schreiben KVR vom 16.11.2011
B IV 2.1 Gemeinnütziger Verkauf von Christbäumen an der Wolfgangstr. 18 am 05.12.2011 (siehe
UA Wirtschaft)
einstimmig so beschlossen.
2.2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.10.2011
Das Protokoll der Sitzung vom 19.10.2011 wird einstimmig so genehmigt.
3. Änderungen im Bezirksausschuss
3.1 Amtsverlust von Herrn Martin Messinger, Ablehnung des Ehrenamtes durch Herrn
Nikolaus Gradl, Frau Helga Prettner und Herrn Volker Zapf, Amtseinführung von Herrn
Holger Büning
Der Bezirksausschuss stimmt dem Antrag der Referentin zu.
einstimmig so beschlossen
3.2 Vereidigung von Herrn Holger Büning
Herr Büning spricht den Eid mit „so wahr mir Gott helfe“ in der vorgeschriebenen Form und
wird anschließend vom BA als neues Mitglied herzlich willkommen geheißen.
3.3 Wahl des Vorsitzenden für den UA Wirtschaft
Bedingt durch das Ausscheiden von Herrn Messinger, muss ein neuer Vorsitzender für den
UA Wirtschaft gewählt werden.
Vorgeschlagen werden Herr Zorn und Herr Micksch:
Die Wahl wird mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
abgegebene Stimmzettel: 22
Stimmen für Herrn Zorn: 15
Stimmen für Herrn Micksch: 7
Herr Zorn ist damit zum Vorsitzenden für den UA Wirtschaft gewählt. Herr Zorn nimmt die
Wahl an.
3.4 Umbesetzungen in den Unterausschüssen
Folgende weitere Umbesetzungsvorschläge werden eingebracht:
UA Verkehr
ausgeschieden: Herr Messinger, Herr Zorn / neu: Herr Büning, Frau Schuster
UA Soziales
ausgeschieden: Frau Tilla Meyer, neu: Herr Büning
UA Planung
ausgeschieden: Herr Messinger, neu: Frau Tilla Meyer

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Die vorgeschlagene Umbesetzung wird einstimmig so beschlossen.
3.5 Umbesetzung im Ferienausschuss
Die Neubesetzung wird vertagt.
einstimmig so beschlossen
3.6 Schaukastenbetreuung
Die Schaukastenbetreuung wird wie folgt neu geregelt:
Rablstr. 26 Frau Zöller
Rablstr. / Ecke Franziskanerstr. Frau Zöller
Simon-Knoll-Platz / Ecke Franziskanerstr. Abbau
Tassiloplatz Herr Büning
Regerplatz (vor Gymnasium) Herr Büning
U-Bahnhof Kolumbusplatz Herr Jahnke
Preysingplatz (Kirchenportal) Frau Dietz-Will
Kreuzung Wörthstr. / Preysingstr. Frau Dietz-Will
Johannisplatz Frau Dietz-Will
Rosenheimer Platz Frau Kajanne
Pariser Platz Frau Schuster
Orleansplatz (Tramhaltestelle) Herr Micksch
Elsässer Str. (Hypopark) Frau Kajanne
Spielplatz Kugler-/Schneckenburgerstr. Frau Kajanne
einstimmig so beschlossen
4. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.1.1 Weiterführung und Betrieb des „Cafe Glanz für Frauen“ durch siaf e.V.
Die Geschäftsführerin von siaf e.V. trägt ihren Antrag an den Bezirksausschuss „um
Unterstützung der Forderung nach Erhalt von 8 Beschäftigungsstellen bei siaf e.V. oder der
Entwicklung von geeigneten Alternativen, um die Weiterführung des Integrations- und
Beschäftigungsprojekts und den Betrieb des offenen Treffpunkts Cafe Glanz für Frauen mit
seinen bewährten Angeboten zu sichern“ vor.
Herr Rippel bittet, den Vortrag von siaf e.V. in einem konkretem Antrag enden zu lassen. Er
schlägt vor, dass die Landeshauptstadt München aufgefordert werden soll, die
weggefallenen Stellen mit kommunalen Mitteln zu fördern.
Frau Schuster zeigt auf, dass sich das Klientel der Einrichtungen auf das gesamte
Stadtgebiet erstrecke und nicht nur auf Haidhausen. Es sei daher erforderlich, dass alle BAs
oder die ganze Stadt aktiviert werde. Ein Antrag an den BA 5 reiche nicht aus. Herr Walter
hingegen hält eine Unterstützung des Antrages von siaf e.V. durch den BA 5 für einen
geeigneten Start. Andere BAs könnten danach ebenfalls noch aufgefordert werden und
nachziehen.
Der Antrag von siaf e.V. wird unterstützt und um den von Herrn Rippel vorgeschlagenen
Antrag ergänzt.
einstimmig so beschlossen

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4.1.2 Wegeführung St-Wolfgangs-Platz; dazu auch: Schreiben des Baureferats vom
02.11.2011
Ein Anwohner fordert eine Änderung der Wegeführung, da es zu bestimmten Tageszeiten zu
Staus mit Kinderwägen u.ä. vor dem Eingangsbereich komme. Es gehe ihm nicht darum, die
bereits beschlossene Projektplanung zu ändern, sondern lediglich um die Wegeführung um
den Platz herum.
Frau Dietz-Will verweist auf die dazu verfasste Stellungnahme des Baureferats - Gartenbau,
wonach eine Verlegung von Wegen nicht möglich sei, da auf der gesamten Fläche
Baumwurzeln vorhanden seien. Zudem verbleibe im Süden auch nach der Sanierung
außerhalb des Zaunes ein breiter Grünstreifen erhalten.
Der Bezirksausschuss bestätigt die Stellungnahme des Baureferats Gartenbau. Es werden
keine Änderungen veranlasst.
einstimmig so beschlossen
4.1.3 Runder Tisch mit der „Bürgerinitiative Sichere Preysingstraße“
Vertreter der Bürgerinitiative bitten den BA 5 um Teilnahme an einem geplanten Runden
Tisch mit Anwohnern und Kirchlichem Zentrum, in dem Verbesserungsvorschläge für die
stark befahrene Spielstraße diskutiert werden sollen.
Ein Termin steht noch nicht fest. Herr Dr. Martini sagt bereits zu, teilzunehmen.
Frau Dietz-Will bittet um frühzeitige Terminmitteilung an das BA-Büro. Dieser Termin wird in
der folgenden BA-Vollversammlung allen BA-Mitgliedern bekannt gemacht und diejenigen,
die den Termin wahrnehmen können, nach der Sitzung dem Adressaten mitgeteilt.
4.1.4 Bepflanzung Preysingstraße
Herr Rippel bemängelt, dass nach den Baumaßnahmen zur Glasfasererschließung in der
Preysingstraße die bisher dort vorhandenen Sträucher nicht ersetzt worden seien. Es liege
dort jetzt nur Kies.
Frau Dietz-Will verweist darauf, dass die SWM verpflichtet sind, alles wiederherzustellen.
Herr Micksch fügt hinzu, dass zwischenzeitlich auch bereits Gärtner tätig geworden seien.
4.2 Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
4.2.1 Wegeführung St.-Wolfgangs-Platz
s.o. TOP A 4.1.2
4.2.2 Sachbericht vom Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork
Die Teestube erstattet den Sachbericht zur Veranstaltung und bedankt sich für die
Unterstützung.
zur Kenntnis
4.2.3 Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen im Hypopark
Da der Vorsitzenden berichtet worden war, dass im Hypopark gegen Abend Kinder und
Jugendliche im Hypopark Alkohol konsumieren, den sie sich bei Lidl besorgen, wurde das
Sozialreferat gebeten, diesen Sachverhalt zu überprüfen. Dieser teilte mit Schreiben vom
31.10.2011 mit, dass weder durch das zuständige regionale Streetwork noch durch die PI 21
Auffälligkeiten im Sinne von Alkoholgelagen Jugendlicher oder Kinder festgestellt worden
seien. Auch bei Lidl sei keine Ordnungswidrigkeit im Hinblick auf die Alkoholabgabe an
Jugendliche festgestellt worden.
zur Kenntnis
5. Anträge

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5.1 CSU: Instandsetzung der Zaunanlage am Giesinger Feld
Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.
5.2 CSU: Schulwegsicherheit ROST
Der Antrag wird einstimmig so beschlossen.
5.3 Grüne:Radwege und Fußwege in der Rosenheimer Straße
Der Antrag wird nach längerer Diskussion mit der Ergänzung, dass die alten Fahrradwege
vollständig zurückgebaut werden müssen, einstimmig so beschlossen.
5.4 SPD: Ausbau von Betreuungsangeboten an der Grundschule Flurstraße
einstimmig so beschlossen
5.5 SPD: MIP: Container für die Flurschule
Frau Schaumberger bittet zu ergänzen, dass der Container in BA-Anträgen bereits früher
mehrfach vom BA gefordert wurde.
Der Antrag wird mit dieser Ergänzung einstimmig so beschlossen.
5.6 SPD: Furt am Preysingplatz
Auf Antrag von Frau Zöller wird der SPD-Antrag in die Sitzung des UA Verkehr vertagt.
einstimmig so beschlossen
6. Entscheidungen
6.1 Zuschüsse aus dem BA-Budget -/-
6.2 Freischankflächen und Sondernutzungserlaubnisse
6.2.1 Breisacher Str. 10 „Lorber-Diehr Architekten“: Aufstellung eines mobilen
Fahrradständers
Der UA Wirtschaft berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Die drei beantragten Fahrradständer
mit Klemmbügel für 6 Fahrräder und Reklameschild werden abgelehnt wegen unzulässiger
Privatisierung öffentlicher Platzfläche für Reklame eines einzigen Architekturbüros.
Einstimmig beschlossen.“
Herr Micksch bittet zu konkretisieren, dass es sich nicht um drei Fahrradständer, sondern um
drei unterschiedliche Aufstellvarianten für einen Fahrradständer handle.
Alle drei Varianten werden vom BA aus den genannten Gründen abgelehnt.
einstimmig so beschlossen
6.2.2 Lucile-Grahn-Str. 25, „Hofpfisterei“: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
Der UA Wirtschaft berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „ Die Art der Aufstellung behindert
die Straßenreinigung und den Fußgängerverkehr vor dem Laden- Schaufenster. Ortstermin
erforderlich.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
6.2.3 Wörthstr. 10, „der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf
öffentlichem Grund
Der UA Wirtschaft berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Die beantragte Aufstellung der Warenpräsentation
widerspricht den Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen vom
24.3.2010. Der BA bittet um Klärung, warum das KVR-III/ 132 und vor allem das BauR H 15-
Gestaltung öffentlicher Raum- den Antrag positiv bewertet haben. Einstimmig beschlossen.“

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BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
6.2.4 Regerplatz 2, „Eis mit Stern“: Genehmigung einer Freischankfläche
Der UA Wirtschaft berichtete hierzu aus seiner Sitzung: „Dem Antrag auf eine
Freischankfläche mit zwei Tischen mit ja zwei Stühlen für die Eisdiele wird einstimmig
zugestimmt.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
6.2.5 Falkenstr. 2 und 47, Entenbachstr. 57, Weißenburger Pl. 8, Balanstr. 2, Orleanspl. 4, 6,
3, 2 (Businsel) und 2, Preysingstr. 42: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
auf öffentlichem Grund, Antrag der Axel Springer AG / Jost GmbH & Co. KG
Der UA Wirtschaft berichtete hierzu aus seiner Sitzung:
„Insgesamt sollen an 11 Standorten von Axel Springer AG die Aufstellung von 22 neuen Verkaufseinrichtungen
auf öffentlichen Grund genehmigt werden.Das Kreisverwaltungsreferat
will die Genehmigung erteilen ,weil der Antrag von Springer AG den Richtlinien entspräche.
Der UA Wirtschaft war vor Ort und hat sich sämtliche gewünschte Standorte angesehen und
dabei festgestellt, dass fast an an allen Orten bereits 2 sog. stille Zeitungsverkäufer für Bildzeitung
und Welt kompakt stehen. Es zeigt sich in den meisten Fällen ein Straßenbild, das in
dieser Form nicht erträglich ist.
Generell ist festzustellen, dass die Ständer stark verschmutzt sind und vielerorts mit den abgestellten
Fahrrädern in den städtischen Fahrradständern konkurrieren. Es ist unmöglich für
die Straßenreinigung den angesammelten Schmutz unter den Ständern zu beseitigen. Allein
durch die große Massierung der Zeitungsständer an einzelnen Standorten ergeben sich bereits
massive Probleme. Zum Beispiel auf dem Rosenheimerplatz befinden sich insgesamt
25 sog. stille Verkäufer aller Münchner Tageszeitungen.
Im Einzelnen zeigt sich bei den einzelnen Verkaufsorten auf öffentlichen Grund folgendes
Bild im Stadtbezirk:
Falkenstr. 2: 3 Ständer vorhanden daneben Ohlmüllerstraße 30 an der Wand 5 Sitzplätze
ein Schaltkasten, ein Ständer an der Straßenecke. Keine Reserve für zusätzliche Ständer.
Falkenstr. 47: 5 Ständer vorhanden, zwischen U- Bahnzugang und Haus Nr. 45/ 47 keine
weiteren Ständer möglich.
Entenbachstr. 57 : 5 Ständer vorhanden, zusätzlich zur Streukiste und Fahrradständern kein
zusätzlicher Ständer mehr möglich.
Weißenburger Platz 8: rund um den Baum 6 Ständer vorhanden, dazu vor der Apotheke
weitere 3 Ständer, weitere Ständer werden abgelehnt.
Rosenheimer Platz, Ecke Balanstraße: 7 Ständer am S-Bahnzugang , keine Platzreserve
für zusätzlich 2 geforderte Ständer
Orleansplatz 4, Traminsel: 5 Ständer vorhanden, kein Platz für weitere Ständer
Orleansplatz 6: Übergang zur Post vor Targo-Bank und S-Bahnzugang bereits 8 Ständer
vorhanden davon 2 BZ und 1 Welt kompakt. Zusätzliche Ständer werden abgelehnt.
Orleansplatz 3: 5 Ständer vorhanden, schon jetzt Behinderung des Fußgängerübergangs,
zusätzliche Ständer unmöglich
Orleansplatz 2, Busbahnhof: beantragte Ständer werden gebilligt
Orleansplatz 2, vor Aldi: an der Wand sind bereits 2 neue Ständer für BZ und Welt kompakt
aufgestellt, die die Fahrradaufstellung für Kunden behindern, umgefallene Räder behindern
nun den Fußweg der Passanten. Diesem Standort kann nicht zugestimmt werden da das
Fahrradaufkommen bei Aldi sehr hoch
Preysingstraße 42 vor Penny: dort stehen bereits 5 Ständer, außerdem an allen 3 Haltestellen
der Trambahn. Zusätzlich an der Wand bei Penny keine 2 zusätzlichen Ständer möglich.
Zusammenfassung: Mit Ausnahme des Busbahnhofs Orleansplatz 2 werden alle geforderten

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Standorte für jeweils 2 stille Zeitungsverkäufer wegen Platzmangel abgelehnt. Einstimmig beschlossen.
Die Qualität der Entscheidungsvorlage ist zu kritisieren. Nur durch örtliche Bestandsaufnahme
ist eine Beurteilung durch den BA möglich. Damit wird zwar der Verwaltungsaufwand reduziert,
aber dem ehrenamtlichen BA aufgehalst.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
6.3 Weitere Entscheidungen -/-
7. Anhörungen
7.1 Verwendung der alten Kegelhofmühle (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00866)
Gemäß Antrag des Referenten kann der Empfehlung insoweit gefolgt werden, als dass ein
Verkauf an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft dem Stadtrat am 14.12.2011
vorgeschlagen und bezahlbarer Wohnraum entsteht bzw. beibehalten wird. Für zentrale
Einrichtungen bestehe derzeit kein Bedarf.
Der Beschlussvorlage wird ohne weitere Aussprache zugestimmt.
einstimmig so beschlossen
8. Unterrichtungen
8.1 Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.1.1 Verbreiterte Nutzung des Wertstoffhofes nahe Einsteinstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/
B03228)
Das Kommunalreferat erläutert, dass die mengenmäßigen Anlieferbegrenzungen in der
Hauptsache dadurch begründet seien, dass nach Möglichkeit sicherzustellen sei, dass das
Aufnahmevolumen für den gesamten Öffnungszeitraum ausreiche.
Bereits jetzt gebe es einen Großmengenwertstoffhof, an dem größere Mengen an Sperrmüll
gegen Gebühr angeliefert werden könnten. Für die Zukunft seien drei über das Stadtgebiet
verteilte Großmengenwertstoffhöfe geplant. Zudem verweist das Kommunalreferat auf den
Sperrmüllabholdienst des AWM.
Herr Rippel kritisiert die Antwort als nicht zufriedenstellend. Alle Dienststellen der
Landeshauptstadt München seien aufgefordert, Inklusion zu fördern. Die Antwort gehe nicht
auf die konkreten Fragestellungen ein. Für eine ortsnahe Entsorgung müsse man eben eine
andere organisatorische Lösung finden.
Herr Micksch hält das Schreiben hingegen für stichhaltig und lobt das Angebot der
Wertstoffhöfe. Es sei schlicht nicht möglich in jedem Stadtbezirk einen Wertstoffhof
einzurichten.
zur Kenntnis
8.1.2 Einrichtung einer Fahrradfurt über die Kreuzung am westlichen Ende des
Bordeauxplatzes in nördlicher Richtung (BA-Antrag 08-14/ B 03226)
Die Abmarkierung einer Fahrradfurt über den Bordeauxplatz sei laut Kreisverwaltungsreferat
nicht möglich, da dies nach der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung bei
Straßen, wo durch Zeichen 205 StVO die Wartepflicht eingeräumt ist, nicht zulässig sei.
zur Kenntnis
8.1.3 Keine Werbeflächen an Schulen (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01794)
Das Referat für Bildung und Sport teilt die Ansicht des BAs, dass der Schul- und
Kindertagesbereich – soweit wie überhaupt möglich, aus der kommerzialisierten Werbung
herausgelassen werden sollte. Anders sei der Sachverhalt, wenn ein Schulgebäude in seiner
Funktion zeitweise nicht mehr als solches relevant sei, z.B. im Rahmen einer
Generalinstandsetzung. In solchen Fällen sei es vorstellbar, an aufgestellten

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Gerüsten/Einhausungen Werbeflächen zu akzeptieren, wie es auch bereits in der
Vergangenheit realisiert worden sei. Der Inhalt der Werbung sei dann im Vorfeld mit dem
Referat abgestimmt worden.
zur Kenntnis
8.1.4 Keine unnötige Blockade von Parkplätzen durch Baustelleneinrichtung (BA-Antrag Nr.
08-14/ B 03311)
Die SWM geben an, dass insbesondere im Bereich zwischen Orleansplatz und Breisacher
Straße Gehwegs- und Parkplatzsperrungen für einen geordneten Bauablauf notwendig
gewesen seien, um eine Verlängerung der Bauzeit und eine Erhöhung der Anfahrfrequenz
der Zulieferer zu vermeiden. Die Anhänger und Kabel im Bereich Wörthstraße 36 seien in
berechtigter Weise und in keinem Fall unnötig abgestellt worden.
zur Kenntnis
8.1.5 Reinigung der Glaskugeln an der Straßenbeleuchtung (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03309)
Die Glaskugeln am Weißenburger Platz werden laut Baureferat in diesem Jahr noch
gereinigt.
zur Kenntnis
8.1.6 Generalsanierung der Grundschule an der Bazeillesstraße (BA-Antrag Nr. 08-14/ B
02072)
Das Referat für Bildung und Sport verweist auf den Beschluss des damaligen Schul- und
Sportausschusses vom 09.06.2010. Die Entscheidung, ob es die räumlichen und zeitlichen
Ressourcen ermöglichen, das Angebot der Städtischen Sing- und Musikschule im
Schulgebäude bereit zu halten, obliege alleine der Schulleitung.
zur Kenntnis
8.1.7 Zukunftskonzept der Lebensmittelmärkte Münchens – Beteiligung der betroffenen
Bezirksausschüsse (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03104)
Das Kommunalreferat sagt zu, den Bezirksausschuss frühzeitig und umfassend in die
Planungen bezüglich des Marktes am Wiener Platz einzubeziehen.
zur Kenntnis
8.2 Reaktionen auf BA-Schreiben
8.2.1 Errichtung von Barrieren zur Kenntlichmachung von Fußgwegen in der Grünanlage
zwischen Reichenbach- und Corneliusbrücke (BV-Empfehlung Nr 08-14/ E 00864);
Neu: Schreiben Baureferat vom 18.10.2011
Dem Beschluss des BA 5 kann entsprochen werden.
Zur Kenntnis
8.2.2 Baustelle am Preysingplatz; Schreiben des KVR vom 31.10.2011 und 16.11.2011
Der Architekt wurde vom Kreisverwaltungsreferat aufgefordert, die Baustelle bis Ende
November abzubauen.
zur Kenntnis
8.3 Weitere Unterrichtungen
8.3.1 Christkindlmarkt 2012; Schreiben des BA 1 vom 05.10.2011
Der BA 1 lehnt gegenüber dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Verlängerung des
Christkindlmarktes 2012 ab und fordert, die Märkte weiterhin an der Dauer des Advents
auszurichten.
Nach ausführlicher kontroverser Diskussion spricht sich Frau Dietz-Will dafür aus, die
generelle Linie Münchens beizubehalten und die Märkte an der Dauer des Advents

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auszurichten. Lediglich in Jahren wie 2012 solle bei sehr kurzer Dauer ausnahmsweise eine
Abweichung zugelassen werden.
Dies wird einstimmig so beschlossen.
Herr Micksch hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
8.3.2 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015
zur Kenntnis
siehe dazu auch TOP A 5.5
8.3.3 Haidhauser Weihnachtsmarkt auf dem Weißenburger Platz vom 24.11.-24.12.2011; hier:
Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 27.10.2011
Dem Weihnachtsmarkt wurde zugestimmt.
zur Kenntnis
8.4 Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I. Bericht der Beauftragten
1. Regsam
2. Kinder und Jugend
Frau Meyer reicht das Jugendmagazin K3 herum, in dem vom Seifenkistenrennen berichtet
wurde. Das Treffen mit der AGKJ habe gut funktioniert.
3. Behinderte und Barrierefreiheit
4. Ausländer und Flüchtlinge
5. Frauen und Mädchen
Frau Schuster berichtet von der vorläufig letzten Sitzung in der Gleichstellungsstelle. Sie gibt
umfangreiche Heft und Broschüren zur Kenntnis.
6. Internet
Herr Zorn berichtet nach entsprechender Nachfrage, dass auf Antrag des BA 4 geprüft
werde, wie die Haltung der Stadt zu Facebookauftritten der BAs sei. Die Antwort werde noch
abgewartet.
7. Baumschutz
II. UA Kultur
1. Graham Lack, „Streicherprojekt“, Angebot zur Unterstützung des Projekts von der
Musikalienhandlung „Lindberg“
dazu auch: Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 13.10.2011
„Auf Grund eines Zeitungsartikels in der SZ hat sich Herr Poltschek von der Firma Lindberg
mit dem UA-Vorsitzenden in Verbindung gesetzt. Die Firma Lindberg bietet ihre
Unterstützung für das „Streicherprojekt“ an. Aus diesem Grund wurden zur UA-Sitzung Herr
Graham Lack und Herr Poltschek eingeladen. Herr Lack erläutert noch einmal seine Idee (s.
UA-Protokoll vom 6. 7. 2011). Der UA-Vorsitzende liest zusätzlich einen Brief des Referates
für Bildung und Sport vor. Die dabei geäußerte skeptische Auffassung des Schulreferenten
zum „Streicherprojekt“ wird vom UA nicht geteilt.
Dafür treffen die Ausführungen von Herrn Poltschek zum Thema musikalische Früherziehung
auf Zustimmung. Auch ein Finanzierungsmodell wird von Herrn Poltschek vorgestellt. Dabei
würde die Firma Lindberg in Vorleistung treten, die Eltern könnten ein „hochwertiges“

Seite 10
Instrument für zwei Jahre „mieten“, anschließend geht das Instrument in das Eigentum der
jeweiligen Schule über. Zusätzlich wird über eine mögliche Finanzierung des Projekts durch
Stiftungen gesprochen.
Um auszuloten, inwieweit überhaupt Interesse von Seiten der Grundschulen vor Ort an
einem solchen Projekt besteht, sollten zur Februar- oder Märzsitzung des UA-Kultur Vertreter
der Schulleitungen der Bazeilles-, Flur- und Kirchenschule eingeladen werden. Der UA würde
sich mit den jeweiligen Schulleitungen in Verbindung setzen. Einstimmig.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2. EINSTEIN Kulturzentrum
- Neue Situation nach der Kündigung der Latin Percussion School
(Änderungen der Raumverteilung Jazzclub und KiM).
- Verbesserung der Eingangssituation
„Nach der überraschenden Kündigung der Latin Percussion School hat das Kulturreferat zu
Gesprächen über eine mögliche Nutzung der nun freiwerdenden Räume die Vorstände des
Vereins „Jazz und Malerei“ (Unterfahrt) und des „KiM-Kinos im Einstein“ eingeladen.
Dabei kommt zum Vorschlag: Umzug des KiM-Kinos in die nun freiwerdenden
gegenüberliegenden Räume der Latin Percussion School mit zusätzlicher Nutzung des direkt
benachbarten, bisher vom Trachtengau als Vereinstreff benutzten Raumes (s. Antrag auf
Erhalt von Lager- und Archivräumen). Ergänzt wird das Angebot des Kulturreferates durch
die Zusage von Unterstützung betreffs Umzug und Gestaltung der neuen Räume sowie
professionelle Einrichtung in Rücksprache mit dem KiM durch die Abteilung Technik des
Kulturreferates (Elektro-Anschlüsse, Projektion, Tontechnik, Traversen für Scheinwerfer
etc...).
Vorteil KiM:
- Eigener Eingang vom Gang aus mit Foyer, Kinoraum und einem zusätzlichem Raum für
Archiv, Lager, Filmwerkstatt , Ausstellung etc.
- Entzerrung der jetzt beengten Situation von Unterfahrt und KiM, die immer wieder auch zu
akkustischen Problemen führt.
Vorteil „Unterfahrt“:
- Nach dem Umzug KiM kommen die jetzigen Kino-Räume zum Bereich Unterfahrt.
Das Resultat der Bemühungen ist die Entstehung zweier schallschutztechnisch getrennter
und in sich geschlossener Areale:
- Rechts vom Gang vor dem großen Hauptfoyer: Bereich Unterfahrt.
- Links vom Gang vor dem großen Hauptfoyer: Bereich KiM-Kino/Filmwerkstatt.
Im Hinblick auf die dadurch entstehende Verbesserung der Bedingungen für die Film- und
Kinoarbeit, aber auch einer Verbesserung der Gesamtsituation im „Einstein“, hat das „KiM-
Kino“ dem Angebot/Vorschlag des Kulturreferates zugestimmt.
Der UA-Kultur schließt sich deshalb ebenfalls (bezugnehmend auf die Beschlusslage des
BAs vom 27. 7. 2011 und des Stadtrats vom 28.9.2011) den Vorschlägen betreffs Einstein-
Kulturzentrums an. Einstimmig.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
Herr Wilhelm hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
III. UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1. Entscheidungen -/-

2. Anhörungen
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2.1 Vorstellung der AGKJ
„Eine Vertreterin vom HEI, vom AKA, von der flexiblen Jugendhilfe, vom Projektladen, vom
Jugendtreff Au, vom KITZ Sedanstaße, ein Vertreter vom PRISMA, Herr Mylonas (Regsam).
Die vorgenannten Personen stellen sich und ihre Einrichtung bzw. deren Aktivitäten vor. Herr
Mylonas sagt, dass es in Au/Haidhausen erfreulich viele Einrichtungen für Jugendliche gibt;
die Vernetzung ist gut.
Es wird angeregt, ein Treffen BA – AGKJ ein mal pro Jahr zu machen.“
2.2 Ausschreibung: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen – gemeinsam spielen!“ - 2.
Pilot-Stadtbezirk gesucht für den Weltkindertag 2012
„Der UA nimmt die Aktion zur Kenntnis. Aus Zeitgründen und mit Blick auf das jährlich
stattfindende Seifenkistenrennen scheidet der BA 5 als Veranstalter aus.“
Frau Meyer schlägt in der Sitzung folgende Änderung des Protokolls vor:
„Der UA nimmt die Aktion zur Kenntnis. Frau Meyer reicht den Anwesenden die
Ausschreibungsunterlagen herum, die sowohl die Bewerbung zum Weltkindertag 2012 als
auch die Mappe zum 1. Pilotprojekt in Laim mit Informationen enthält.
Da die Mitglieder aus zeitlichen Gründen, unter anderem auch mit dem Seifenkistenrennen,
genügend ausgelastet sind, kommt der Bezirksausschuss 5 nicht alleine als Veranstalter
2012 in Frage. Da aber aus den Bewerbungsunterlagen ersichtlich ist, dass sich eine
Fachbasis (wie z.B. Regsam) mit bewerben kann, wird in die Runde (Vertreter von Regsam,
Prisma, Flexible Jugendhilfe München Haidhausen, AMOK, AKA, Projektladen International,
Hei, Kinderhaus e.V., Jugendtreff Au) gefragt, aber da sich die Veranstaltung den ganzen
Sommer bespielen soll, findet sich kein Ansprechpartner aus der Runde. Folglich begrüßen
wir das Projekt, sind uns aber in der Runde einig, dass der Weltkindertag 2012 nicht von uns
ausgerichtet werden kann und somit keine Bewerbung erfolgt.“
BA-Beschluss: Das Protokoll wird geändert und der Vorschlag des UA wird einstimmig so
beschlossen.
2.3 Beteiligung am „Europäischen Tag für Aktives Altern und der Solidarität zwischen den
Generationen“
„Der UA nimmt die Aktion erfreut zur Kenntnis. Aus Zeitgründen und mit Blick auf das jährlich
stattfindende Seifenkistenrennen wird seitens des BA 5 keine eigene Aktivität geplant.“
Frau Meyer schlägt in der Sitzung folgende Änderung des Protokolls vor:
„Der UA nimmt die Aktion erfreut zur Kenntnis. Zur Veranstaltung steht bereits das
Programm und es können keine zusätzlichen Aktionen mehr angeboten werden.“
BA-Beschluss: Das Protokoll wird geändert und der Vorschlag des UA wird einstimmig so
beschlossen.
3. Unterrichtungen
3.1 Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München, Beschluss des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011
„Darstellung der Sach- und Rechtslage und der Möglichkeiten der städtebaulichen
Kriminalprävention bei städtebaulichen Planungen; Vorstellung verschiedener Programme
und Initiativen in der EU und der Bundesrepublik; Darlegung der Praxis im Referat für
Stadtplanung und Bauordnung“
zur Kenntnis
3.2 Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.2011

Seite 12
„Darstellung der im Jahr 2010 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten
Ergebnisse.“
zur Kenntnis
3.3 „Situation Haidhausen“ - Bürgerschreiben vom 04.09.2011, Antwort des
Kreisverwaltungsreferats vom 13.10.2011
„In dem Schreiben berichtet ein Bürger von verschiedenen Dingen die ihm nicht gefallen
(Situation Orleansplatz, zu wenig Parkplätze, Sicherheitslage, etc.). Das
Kreisverwaltungsreferat erläutert in seiner Stellungnahme, dass sich die Sicherheitslage nicht
verschlechtert hat. Es erläutert die Veranstaltungsrichtlinien und den Sinn und Zweck des
Parkraummanagements.“
zur Kenntnis
3.4 Spielplatz in der Kellerstraße, Bürgerschreiben vom 20.07.2011, Antwortschreiben der
Teestube vom 12.09.2011
„In dem Schreiben teilt ein Bürger mit, dass sich in der Nähe des Spielplatzes in der Kellerstraße
störende Personen aufhalten. Der UA Vorsitzenden ist das Problem von eigenen Besuchen
dort bekannt. Die Belästigungen halten sich aber in Grenzen. Der Stellungnahme des
Evangelischen Hilfswerks, das mehrfach mit Streetworkern den Ort aufgesucht hat, ist zuzustimmen.“
zur Kenntnis
3.5 Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung
freier Träger“ der Zentrale, Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011
„Tabellarische Darstellung; Projektbezogene Übersicht übe die Haushaltsansätze des
laufenden Jahres 2011; Produktorientierte Ansätze 2012; bestehende und geplante
vertragliche Bindungen.“
zur Kenntnis
IV. UA Wirtschaft
1. Entscheidungen
Siehe oben TOP A 6.2
2. Anhörungen
2.1
(N)
Gemeinnütziger Verkauf von Christbäumen an der Wolfgangstr. 18 am 05.12.2011
Dem Verkauf wird zugestimmt.
einstimmig so beschlossen
3. Unterrichtungen -/-
V. UA Planung und Stadtentwicklung
1. Entscheidungen -/-
2. Anhörungen
2.1 Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München
Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport;
dazu auch: Schreiben an Herrn Stadtschulrat Schweppe
Vertreter des Baureferats „erläutern ausführlich die Planungen auf dem Areal der Kirchenschule.
Es ist beabsichtigt einen Neubau für ein 4-gruppiges Tagesheim, eine Mensa und
zentrale Küche, Räume für Ganztagesbetreuung der Grund- und Förderschule, Räume für
SVE-Gruppe und eine neue Einfach-Sporthalle zu errichten. (Kostenvolumen ca. 10 Mio.)
Baubeginn ist für 2013 geplant – Eröffnung Ende 2014. Die Planungen basieren auf einem

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genehmigten Vorbescheid; ihre Anfange sind aus dem Jahr 2002. Das Nutzungsbedarfsprogramm
wurde im Juni 2010 genehmigt. Wegen der nun absehbaren baulichen Entwicklung
auf dem Areal der Stadtwerke in der Nachbarschaft ( Architektenwettbewerb hierzu wird im
Dezember entschieden) besteht Zeitdruck; man will den Baustellenbetrieb nach Möglichkeit
gemeinsam führen um Synergieeffekt zu nutzen und Kosten zu sparen. Bereits im September
waren Grundzüge der Planung von einer Vertreterin des Schulereferates im UA vorgestellt
worden. Aus den Nachfragen dazu ergaben sich 3 Anregungen ( Turnhalle ebenerdig –
Fragen zur Belichtung - Bau einer TG – Errichtung von Künstlerateliers auf dem Dach) die
aus der Sitzung am 15.09.2011 an die Verwaltung weitergeleitet wurden. Durch die Ausführungen
wurde für den UA nachvollziehbar erläutert, warum die Anregungen nicht berücksichtigt
werden können.
Aus der Diskussion sind 2 Aspekte besonders zu erwähnen: Da die Freiflächen des Areals
knapp sind soll darauf geachtet werden, dass diese nicht durch parkende Autos im Schulhof
zusätzlich belastet werden. Auch wegen der knappen Freiflächen wird explizit vom UA begrüßt
dass auf der Nordseite des Hortgebäudes eine attraktive kleine Hoffläche als Rückzugs-
und Aufenthaltsbereich geplant ist.
Beschlussempfehlung des UA: Der Planung wird zugestimmt. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
Frau Steinkirchner und Frau Dietz-Will stellen die Pläne für das Stadtwerksgelände und die
wieder aufgegriffenen Pläne für eine Fußwegeverbindung vor. Es liegen dazu zwei
fraktionsübergreifende Anträge vor:
Der Antrag „Freifläche auf dem ehemaligen Stadtwerksgelände für die
schulvorbereitende Einrichtung“ wird einstimmig so beschlossen.
Der Antrag „Überholte Fußwegplanung aus den 70er Jahren zwischen Max-Weber-
Platz und Flurstraße endlich aufgeben“ wird einstimmig so beschlossen.
2.2 Bau des Klenzesteges; Auslobungstext für den Wettbewerb
„Der Entwurf des Auslobungstextes wird vom UA z.K. genommen. Wichtig sind dem UA folgende
Aspekte: die Formulierung im Auslobungstext, dass einem der Preisträger (nicht zwingend
dem ersten) der Auftrag erteilt wird; ferner soll im Text formuliert sein, dass eine Konstruktion
zu suchen ist, die einen zusätzlichen Pfeiler auf der Weideninsel entbehrlich macht.
Zudem erscheint dem UA eine leichte Verschiebung der Trasse geboten und sinnvoll.
Beschlussempfehlung des UA: Der Planung wird mit den o.g. Anregungen zugestimmt. 5:0“
Frau Dietz-Will stellt die Pläne in der Sitzung nochmals vor und legt eine ausgearbeitete
Stellungnahme zum Auslobungstext vor, die auch die Diskussion im UA Planung wiedergibt.
Der neue Steg soll vom westlichen Deich in Höhe der Klenzestraße bzw. zwischen der
Wittelsbacherstr. 7 und 8 über den Fluss zum östlichen Deich mit deutlichem Abstand zur
Weideninsel geführt werden. Auf Stützen soll verzichtet werden.
Die Stellungnahme wird einstimmig so beschlossen.
2.3 Innere Wiener Str. 6: Errichtung eines Vordachs entlang der Straßenfassade
„Anstelle einer bestehenden Markise soll nun in leichter Metallkonstruktion ein über die
Baulinie ragendes Glasvordach errichtet werden. Es würde über die Länge der Hausfassade
also ca. 1.10m den Fußgängerweg überspannen.
Beschlussempfehlung des UA: Die Notwendigkeit einer solchen baulichen Anlage ist für den
UA nicht erkennbar. Die Wirkung im Straßenraum wäre die eines Fremdkörpers. Die Planung
wird abgelehnt. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.4 Ismaninger Str. 22: Bau 557 – 2. Untergeschoss: Brandschutzertüchtigung einer
Funktionseinheit

Seite 14
„Beschlussempfehlung des UA: Die geplante Baumaßnahme wird z.K. Genommen. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.5 Ismaninger Str. 22: Bau 557 – 1. Obergeschoss: Einrichtung eines
Klinikaustauschraums / Tierhaltung
„Beschlussempfehlung des UA: Die geplante Baumaßnahme wird z.K. Genommen. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.6 Langerstr. 2: Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes – VORBESCHEID
2.7 Langerstr. 2: Änderung eines Wohngebäudes durch Errichtung eines Mansarddaches
- VORBESCHEID
„Beide Planungsvorschläge sind für das gleiche Objekt jedoch für verschiedene Bauherrn
und von verschiedenen Planfertigern. Beide Entwürfe zeigen sehr verschiedene
Architekturauffassungen. Beide Male wird ein Penthouse im Stile eines Einfamilienhauses
auf dem Terrassengeschoss errichtet – mal größer, mal kleiner. Formal betrachtet: einmal
ein Terrassengeschoss 2011 auf einem Terrassengeschoss der 60er Jahre, einmal eine
etwas avantgardistisch anmutende Dachgeschoss- Adaption (Beispiele dieser Art gibt es vor
allem vom Büro COOP Himmelblau) auf einem Terrassengeschoss der 60er-Jahre. Im UA
besteht Einigkeit, dass beide architektonische Haltungen der bestehenden Situation nicht
gerecht werden. Zudem ist an dieser Stelle die bereits wiederholt formulierte Auffassung des
BA zu bekräftigen: Auf einem Grundstück, das bereits durch eine sehr hohe GRZ auffällt,
muss nicht zwingend Nachverdichtung betrieben werden. Es gäbe wahrlich andere
Möglichkeiten zusätzlichen Wohnraum in der Stadt zu schaffen. Zudem ist die städtebaulich
besondere Lage am Isarhochufer wegen vielfältiger Blickbeziehungen nicht unbedingt
geeignet für derlei Experimente und architektonische Selbstdarstellungen. Auf die Gefahr
eines Bezugsfalls für vielfältige Begehrlichkeiten sei zusätzlich verwiesen.
Beschlussempfehlung des UA: Beide Vorbescheide werden abgelehnt. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.8 Johannispl. 6: Einbau von Dachgauben und eines Balkons in eine Dachgeschoss-
Wohnung
„Beschlussempfehlung des UA: Die Planung wird z.K. genommen. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.9 Schweigerstr. 2: DG-Ausbau – VORBESCHEID
„Auf dem bestehenden Gebäude soll das Dachgeschoss ausgebaut werden Hier sollen
eine Wohneinheit in Verbindung mit mehreren Büroeinheiten (?) entstehen. Hieraus resultiert
die Notwendigkeit für Belichtung notwendige Dachgauben zu errichten. Die hier
vorgeschlagene Lösung wird dem Gebäude (Qualität des Bestandes) an sich und der
besonderen städtebaulichen Situation (Denkmalschutz, Lage an der Corneliusbrücke,
Blickbeziehungen zur Isarvorstadt) nur unzureichend gerecht.
Beschlussempfehlung des UA: Die Planung wird abgelehnt. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.10 Claude-Lorrain-Str. 5: Sanierung und Umbau eines 2-geschossigen Gebäudes, Aufbau
Dachgeschoss und 1-geschossiger Anbau
„Die im Hinterhof gelegenen bestehenden Baustrukturen sollen erweitert (Büroraum 18qm im
EG, Schlafraum im DG ca. 21qm), hinsichtlich der Wärmedämmung verbessert, und mit
Terrassen ausgestattet werden. Es ist Wohnen und Arbeiten auf minimalen Flächen

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beabsichtigt.
Beschlussempfehlung des UA: Hier soll eine erhaltungssatzungsrechtliche Prüfung
durchgeführt werden. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.11 Bereiteranger 4: Vordergebäude: Ausbau des Dachgeschosses und Ausbau von
Balkonen; Rückgebäude: Anbau von Fluchtbalkonen als 2. Rettungsweg,
Hofgestaltung
„Beschlussempfehlung des UA: Die Planung wird zur Kenntnis genommen. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.12 Eduard-Schmid-Str. 13: Errichtung einer Dachterrasse auf dem Seitenbau des RGBs
„Beschlussempfehlung des UA: Der Planung wird zugestimmt. 5:0“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
3. Unterrichtungen
3.1 Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich ( § 34 BauGB);
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
zur Kenntnis
3.2 Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung –
Lokalbaukommission; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 12.10.2011
zur Kenntnis
3.3 Kommission für Stadtgestaltung, Sitzungstermine 2012
zur Kenntnis
3.4 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015, Beschluss des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2011
zur Kenntnis
VI. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1. Entscheidungen -/-
2. Anhörungen
2.1 Isar-Plan; Verbesserter Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
Stellungnahme zu Lösungsvarianten
„Es wurden auf einem Ortstermin 3 Varianten vorgestellt: Eine steile Rampe an der
Reichenbachbrücke (6% Steigung mit Zwischenpodesten wie vorgeschrieben), eine lange,
flache Rampe an der Reichenbachbrücke und eine Verschwenkung des Radweges südlich
der Reichenbachbrücke, um die Querung des Radweges für Fußgänger zu erleichtern. Der
Ausschuss ist der Ansicht, dass eine Rampe an der Reichenbachbrücke nötig ist, um
Fußgänger- und Radfahrerstöme entzerren zu können. Die steile Rampe erfüllt die
Anforderungen der Barrierefreiheit und greift weniger in das Flussbett ein. Daher bevorzugt
der Unterausschuss die Variante mit der steilen Rampe. Einstimmig beschlossen.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
2.2 Parkraummanagement: Teilbereich der Hochstraße zwischen Gebsattelstraße und

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Freudenbergerweg kurzzeitig wieder für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung
stellen; Schreiben des KVR vom 11.10.2011
„Die Schule an der Hochstraße beschwert sich über die Umwidmung der Parkplätze zu
reinem Bewohnerparken. Die Parkplätze seien für Elternabende nötig und um Schülerinnen
und Schüler morgens in die Schule zu bringen. Das KVR schlägt als Kompromiss vor, vor der
Schule Kurzzeitparken einzurichten. Der Unterausschuss hält jedoch eine Erhöhung der
Anzahl der Plätze mit eingeschränktem Halteverbot vor der Schule von zwei auf vier für
ausreichend, wenn zusätzlich der Schulhof für Elternabende geöffnet wird. Die Öffnung des
Schulhofes für Elternabende stellt keine Gefährdung dar. Einstimmig beschlossen.“
Die Vorsitzende ergänzt, dass auch die Parkplätze vor dem Hausmeister-Pavillon bei Bedarf
mit genutzt werden können.
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
3. Unterrichtungen
3.1 Presseinformation des AWM: „Der Münchner-Wertstoffhof – jetzt auch vor Ort: Die
Wertstoffmobile kommen – ein Testlauf im Stadtteil Au – Haidhausen“
„Der Unterausschuss begrüsst diese Neuerung. Jedoch musste wieder festgestellt werden,
dass das Flugblatt bei mehreren Unterausschussmitgliedern nicht eingeworfen wurde. Der
Unterausschuss schlägt vor, über die Lokalpresse zu informieren und die Flugblätter über
Hausmeister aushängen zu lassen. Einstimmig beschlossen.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
3.2 Der Freistaat fördert die Mobilität in der EMM-Region – verkehrliche Auswirkungen der
Vergabe des Elektronetzes Rosenheim auf die Region München; Beschluss des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
„Im Zusammenhang mit der Vergabe des Betriebs des Rosenheimer Regionalzugnetzes an
den Betreiber der Bayerischen Oberlandbahn wird ein Regionalzughalt an der Poccistraße
gefordert. Der Unterausschuss begrüßt die vorgeschlagene Einrichtung des
Regionalzughalts. Jedoch ist die Finanzierung nicht geklärt. Kenntnisnahme.“
zur Kenntnis
3.3 Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept; Beschluss
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2011
„Der Unterausschuss beobachtet, dass der Parkdruck wieder stark zunimmt und fragt nach
Details zu der auf Seite 6 angekündigten Wirkungsanalyse. Insbesondere bittet der
Unterausschuss um eine kritische Untersuchung der Vergabe von Parklizenzen an Bewohner
mit Nebenwohnsitz. Auch wurde die beträchtliche Anzahl von „Drive
Now“ Autos diskutiert, die ja nunmehr auch auf Anwohnerparkplätzen geparkt werden dürfen.
Kenntnisnahme.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
3.4 Orleansplatz: Anwendung des Modells „shared space“ prüfen (BA-Antrag Nr. 08-14/ B
03037)
„Der Unterausschuss würde eine Lösung ohne permanente Parkplätze bevorzugen. Die
geforderten permanenten Parkplätze würden dazu führen, dass man einen ganz normalen
Parkplatz erhalten würde. Lieferanten parken sowieso, wie es sich gerade anbietet.
Einstimmig beschlossen.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.

Seite 17
3.5 Radverkehr; Einrichtung eines Radfahrstreifens am Rosenheimer Berg (BA-Antrag 08-
14/ B 00971)
dazu auch: Verkehrsrechtliche Anordnung vom 14.07.2011
„Der Radfahrstreifen ist inzwischen eingerichtet und die Rosenheimer Straße zwischen
Rosenheimer Platz und Orleansplatz wird noch untersucht. Kenntnisnahme.“
zur Kenntnis
3.6 Fußgängerübergang Elsässer Str. 16, Hypopark: Auflassung von einem Stellplatz pro
Fahrtrichtung und Schutz vor Verparken durch baulich hergestellte
Fahrradabstellplätze (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03227)
„Es wird ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates zitiert, nachdem Fahrradabstellanlagen nur
an besonderen Orten möglich seien. Statt dessen sollen Streifen auf die Straße gemalt
werden. Der Unterausschuss glaubt nicht, dass dadurch Falschparken verhindert werden
kann. Der Unterausschuss fordert ersatzweise Poller. Kenntnisnahme.“
BA-Beschluss: Der Vorschlag des UA wird einstimmig so beschlossen.
C Verschiedenes und Termine
1. Berichte von wahrgenommenen Terminen
Frau Kajanne berichtet vom Ganztagesbildungskongress an dem sie und Frau Reitz
teilgenommen haben und insbesondere die Einführungsvorträge verfolgt haben.
2. Nächste UA-Sitzungen
UA Kultur: Mittwoch, 07.12.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA WAS: Montag,.28.11.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 06.12.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Donnerstag, 08.12.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 05.12.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3. Nächste BA-Sitzung
Mittwoch, 14.12.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
4. Sonstige Termine
4.1 Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse; Vormerkung Termin 2012:
13.06.2012, 16.00 – 18.00 Uhr, Bayerstr. 28; Raum 5.074
4.2 Erinnerung: Einladung des Sozialreferats zur Informationsveranstaltung für die
Bezirksausschüsse, 08.12.2011, 18.30 – 20.30 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, Raum
1082, 1.Stock
Frau Kajanne, Frau Nicole Meyer, Herr Jahnke
4.3 Frau Dietz-Will gibt den Termin zum Stadtgespräch mit der VHS zum Thema Paulaner
bekannt. Dieser findet am 14 März 2012 im Festsaal des Landratsamtes statt.
4.4 Vor den Bürgerversammlungen am 01.03. und 08.03.2011 soll erstmals eine
Kindersprechstunde durchgeführt werden.
Die Kinderbeauftragte soll angeschrieben und um einen Erfahrungsbericht gebeten werden.
4.5 Die Ergebnisse des Workshops zum Orleansplatz sollen im Kaufring vorgestellt werden.
4.6 Die nächste Vorstandstandsitzung ist am 30.11. vorgesehen
Für das Protokoll:
München, 23.11.2011
Adelheid Dietz-Will
Vorsitzende